Tägliche Archive: 7. Juni 2024

51 Beiträge

Dänische Regierungschefin Frederiksen angegriffen

Kopenhagen: Die dänische Premierministerin Mette Frederiksen ist am Freitagabend in einen Vorfall verwickelt worden. Das teilte Kopenhagens Polizei auf der Plattform X mit. Demnach ist eine Person festgenommen worden. Frederiksens Parteifreund, Umweltminister Magnus Heunicke, schrieb auf X, die Regierungschefin sei im Altstadtbereich Kultorvet angegriffen und geschlagen worden. Frederiksen sei schockiert über den Angriff, schrieb er. “Ich muss sagen, dass es uns alle erschüttert, die ihr nahestehen”, so Heunicke. Der Angriff sei inakzeptabel. “Zeigen wir, dass […]

BILDKORREKTUR: DFB-Elf gewinnt Freundschaftsspiel gegen Griechenland

Mönchengladbach: Die DFB-Elf hat am Freitagabend das Freundschaftsspiel gegen Griechenland 2:1 gewonnen. Während die DFB-Elf sichtlich Schwierigkeiten hatte, ins Spiel zu kommen, konnten die Griechen immer wieder gefährlich werden. Auch Manuel Neuer wirkte zunächst unbeholfen, sodass Georgios Masouras in der 33. Minute für Griechenland die Führung errang. Mit einigen Auswechslungen brachte Nagelsmann die Mannschaft in der zweiten Hälfte wieder auf Kurs. Kai Havertz erzielte in der 55. Minute den Ausgleich und Pascal Groß drehte die […]

DFB-Elf gewinnt Freundschaftsspiel gegen Griechenland

Mönchengladbach: Die DFB-Elf hat am Freitagabend das Freundschaftsspiel gegen Griechenland 2:1 gewonnen. Während die DFB-Elf sichtlich Schwierigkeiten hatte, ins Spiel zu kommen, konnten die Griechen immer wieder gefährlich werden. Auch Manuel Neuer wirkte zunächst unbeholfen, sodass Georgios Masouras in der 33. Minute für Griechenland die Führung errang. Mit einigen Auswechslungen brachte Nagelsmann die Mannschaft in der zweiten Hälfte wieder auf Kurs. Kai Havertz erzielte in der 55. Minute den Ausgleich und Pascal Groß drehte die […]

US-Börsen lassen nach – Goldpreis stark im Rückwärtsgang

New York: Die US-Börsen haben am Freitag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 38.799 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.340 Punkten 0,2 Prozent im Minus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 19.001 Punkten 0,1 Prozent im Minus. Nachdem Konjunktur- und Arbeitsmarktdaten in den vergangenen Tagen […]

Söder nimmt Scholz sein Abschiebeversprechen nicht ab

Berlin: Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat Zweifel daran geäußert, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sein Abschiebeversprechen aus der Regierungserklärung wirklich umsetzen wird. “Ich befürchte, so wie der Kanzler es gestern gesagt hat, das ist nur dem Wahlkampf geschuldet”, sagte Söder dem TV-Sender “Welt” am Freitag. “Bislang ist nichts passiert.” Eine Regierungserklärung des Kanzlers helfe nicht weiter, solange sich die Grünen nicht bewegten, so der CSU-Chef. “Der Bund muss endlich diese Entscheidungen treffen. Das […]

Landesumweltminister will Grundgesetzänderung für Klimaanpassung

Kiel: Angesichts der hohen Schäden beim Hochwasser in Süddeutschland hat Schleswig-Holsteins Umweltminister Tobias Goldschmidt (Grüne) gefordert, Klimaanpassungsmaßnahmen als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz festzuschreiben. “Statt mit einem Jahrhundert-Hochwasser haben wir es inzwischen ja ganz offensichtlich mit einem Jahrhundert der Hochwasser zu tun”, sagte Goldschmidt der “Welt”. “Mein Vorschlag wäre, dass wir das Grundgesetz so ändern, dass die Klimaanpassung zu einer Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern erklärt wird.” Klimaanpassungsmaßnahmen wie die Renaturierung von Flüssen, das Ausweisen von Flutpoldern […]

Neubauer sieht Fortschritte bei Mobilisierung für Klimaschutz

Berlin: Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer sieht Fortschritte bei der Mobilisierung der Menschen für den Kampf gegen den Klimawandel. “Es bewegt sich überall etwas, Menschen und auch Politik bewegen sich, weil wir es geschafft haben, Klima von einer bestimmten Partei loszulösen und zu einer Frage hinzuführen, die uns alle betrifft und bei der alle mitreden müssen”, sagte die Fridays-for-Furure-Aktivistin dem “Mannheimer Morgen” (Samstagausgabe). Sie müsse niemandem mehr die Klimakrise erklären und könne nun stattdessen erklären, was der […]

SPD wirft FDP Wortbruch bei Reform des Bundespolizeigesetzes vor

Berlin: Die SPD hat der FDP bei der geplanten Reform des Bundespolizeigesetzes Wortbruch vorgeworfen. “Das ist kein Feld für Koalitionsspielchen”, sagte Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD im Bundestag, dem “Spiegel”. “Wir brauchen eine zügige Beratung, Ergänzung von Befugnissen und einen schnellen Beschluss im Bundestag.” Die FDP verzögere die Pläne “trotz klarer Einigung und fester Zusagen” seit mehr als einem Jahr. Nach dem Gesetzentwurf, den das Kabinett im Dezember beschlossen hatte, soll die Bundespolizei zum […]

Über 10.000 Teilnehmer bei Hamburger Demo gegen Rechtsextremismus

Hamburg: In Hamburg haben am Freitagnachmittag nach Polizeiangaben über 10.000 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Veranstalter, zu denen unter anderem der DGB Hamburg, Fridays for Future und die Nordkirche zählen, sprechen von 30.000 Teilnehmern. Der Demonstrationszug unter dem Motto “Rechtsextremismus stoppen – Demokratie verteidigen – Wählen gehen” durch die Innenstadt startete und endete an der Ludwig-Erhard-Straße. Bei der Auftakt- und Abschlusskundgebung hielten Arbeitgeber- wie Arbeitnehmervertreter, der Klimawissenschaftler Mojib Latif und Vertreter der Fußballvereine HSV und […]

Unionsfraktion kritisiert unzureichende Frauenhaus-Finanzierung

Berlin: Die Bundesregierung wird wegen der unzureichenden Finanzierung von Frauenhäusern aus der Opposition scharf kritisiert. “Das Hilfesystem ist in desaströsem Zustand und für viele von Gewalt betroffene Frauen gar nicht vorhanden”, sagte die stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Dorothee Bär (CSU) der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe). “Sie werden abgewiesen, weil unsere Frauenhäuser nur die Hälfte der benötigten Plätze vorhalten können. Die wenigen Plätze, die es gibt, sind nicht flächendeckend im Land zu finden”, so die CSU-Politikerin. “Und viele Gewaltopfer […]

Betriebsrat gegen Kürzungen bei Autobahngesellschaft

Berlin: Der Gesamtbetriebsrat der Autobahngesellschaft des Bundes hat in einem offenen Brief an den Bundestag vor einem drohenden “finanziellen Desaster” durch den Sparkurs der Bundesregierung gewarnt. Wichtige Projekte seien in Gefahr, heißt es in dem Brief, über den das “Handelsblatt” berichtet. Als mögliche Folgen werden mehr Staus, weniger Sicherheit und Vollsperrungen genannt. “Der Gesamtbeirat hat mit großer Besorgnis erfahren, dass drohende Haushaltsmittelkürzungen die Autobahn GmbH unmittelbar betreffen”, heißt es in dem Schreiben des Vorsitzenden des […]

Dax lässt nach – Infineon vorn

Frankfurt/Main: Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.555 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nachdem der Dax bis zum frühen Nachmittag weiter ins Minus rutschte, baute er im Anschluss einen Teil seiner Verluste wieder ab. “Sowohl die EZB als auch der amerikanische Arbeitsmarkt halten für den Dax einige faustdicke Überraschungen parat”, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. “So rudern einige EZB-Vertreter aktuell wieder leicht […]

Studie: Klimawandel verstärkte Hochwasser in Süddeutschland deutlich

Trieste: Die durch den vom Menschen verursachte Erderhitzung hat die Überschwemmungen in Süddeutschland deutlich verstärkt. Zu diesem Ergebnis kommt ein Forschungsteam um Erika Coppola, einer Hauptautorin des sechsten Sachstandsberichts des Weltklimarats (IPCC). Die mit den Überschwemmungen in Süddeutschland verbundenen Starkniederschläge könnten größtenteils auf den Klimawandel zurückgeführt werden, während die natürliche Klimavariabilität wahrscheinlich eher eine untergeordnete Rolle spielte, so die Autoren der Schnellstudie. Hochwasser wie das in Süddeutschland seien aktuell bis zu zehn Prozent niederschlagsreicher als […]

Anschlag von Mannheim: Steinmeier fürchtet Gewöhnung an Gewalt

Mannheim: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Gedenken für den getöteten Polizeibeamten in Mannheim vor einer Gewöhnung an Gewalttaten gewarnt. “Genau eine Woche ist es her, dass Polizeihauptkommissar Rouven Laur in dieser Stadt – unter Einsatz von Leib und Leben – alles getan hat, um andere Menschen vor dem Attentäter zu beschützen”, sagte Steinmeier am Freitag. “Unser Land wird ihn nicht vergessen. Wir werden ihn nicht vergessen.” Der Täter habe “mit offenbar politischem, mutmaßlich islamistischem […]

Union begrüßt Verzögerung für neue Cannabis-Grenzwerte im Verkehr

Berlin: Die Union hat es begrüßt, dass der Bundesrat in seiner nächsten Sitzung noch nicht über den vom Bundestag beschlossenen THC-Grenzwerten für Autofahrer entscheiden wird. “Wenn es um die Verkehrssicherheit geht, gilt Gründlichkeit vor Schnelligkeit, Vorsicht vor Nachsicht, das zeigen die Länder”, sagte Verkehrspolitiker Florian Müller (CDU) der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe). Der Bundesrat habe der Koalition noch einmal “Bedenkzeit” gegeben. “Wichtig wäre, dass die Ampel doch noch zur Vernunft kommt und den Warnungen von Polizei […]

Abbrunzati Boys und Roy Bianco an Spitze der Album-Charts

Baden-Baden: Roy Bianco und die Abbrunzati Boys stehen mit “Kult” an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Rapper Bushido (“König für immer”) landet auf Platz zwei, die “Ärzte” schaffen es mit einer Neuauflage von “Jazz ist anders” auf dem dritten Rang. Lenas “Loyal To Myself” steigt auf Platz fünf ein, während die die K-Pop-Band ATEEZ mit “Golden Hour: Part 1” auf dem sechsten Rang landet. Die Top 10 […]

CDU-Landesverbände im Osten offen für kommunale Mehrheiten mit AfD

Dresden: Kurz vor den Kommunalwahlen am Sonntag in neun Bundesländern haben sich einige CDU-Landesverbände offen gezeigt für eine gemeinsame Mehrheitsbildung mit der AfD auf kommunaler Ebene. Gordon Hoffmann, Generalsekretär in Brandenburg, will Anträge offenbar auch dann stellen, wenn sie zur Mehrheitsfindung auf die Zustimmung der AfD angewiesen wären. Die CDU werde nicht “auf eigene Anträge verzichten, nur weil die AfD womöglich zustimmen könnte”, sagte er dem “Handelsblatt”. Die CDU lasse sich nicht erpressen lasse. Der […]

Bundesregierung unterstützt Bidens Plan für Nahen Osten

Berlin: Am Rande der Feierlichkeiten zum 80. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie haben sich die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, des Vereinigten Königreichs und Frankreichs gemeinsam mit US-Präsident Joe Biden für dessen Plan für den Nahen Osten ausgesprochen. Bidens Plan, den er scheinbar ohne Absprache mit der israelischen Regierung als Vorschlag Israels vorgestellt hatte, wurde durch Katar der Hamas übermittelt. Die erste Phase des Plans sieht einen vollständigen Waffenstillstand, einen Rückzug der israelischen […]

US-Arbeitslosenquote im Mai auf 4,0 Prozent gestiegen

Washington: Die Arbeitslosenrate in den USA ist im April auf 4,0 Prozent gestiegen, nach 3,9 Prozent im Vormonat. Mit insgesamt 6,6 Millionen Arbeitslosen lag die Zahl der Arbeitslosen rund eine halbe Million höher als noch vor einem Jahr, teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Gesamtbeschäftigung außerhalb der Landwirtschaft stieg demnach im letzten Monat um 272.000 Stellen. Jobgewinne traten etwa im Gesundheitswesen, im Freizeit- und Gastgewerbe und im Bereich der freiberuflichen, wissenschaftlichen und […]

Berlin fürchtet Folgen eines Waffen-Embargos gegen Israel

Berlin: Die Bundesregierung fürchtet, dass ein deutsches Waffenembargo gegen Israel wichtige Rüstungsprojekte der Bundeswehr gefährden würde. In einem Schriftsatz für das Verwaltungsgericht Berlin argumentiert die Regierung, das Einstellen von deutschen Waffenlieferungen wegen der umstrittenen Kriegsführung Israels gegen die Hamas im Gazastreifen widerspreche den eigenen “außen- und sicherheitspolitischen Erwägungen”, berichtet der “Spiegel” am Freitag. Man müsse in der Folge damit rechnen, dass Israel “als Reaktion auf ein einseitiges wirkendes Waffenembargo” Rüstungsprojekte wie den Verkauf des Flugabwehrsystems […]

Bundestag beschließt Neuregelung zu Kinderehen

Berlin: Der Bundestag hat eine Neuregelung zu im Ausland geschlossenen Kinderehen beschlossen. Für das entsprechende “Gesetz zum Schutz Minderjähriger bei Auslandsehen” stimmten am Freitag die Koalitionsfraktionen sowie die Union. Dagegen votierte die AfD-Fraktion. Das Gesetz sieht vor, dass eine Ehe unter Beteiligung einer Person, die bei der Eheschließung das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, nach deutschem Recht unwirksam bleibt. “Diese Rechtsfolge wird jedoch um Unterhaltsansprüche zum Schutz der minderjährigen Person und die Möglichkeit der […]

Kommunen und Kreise gegen kommunale Zusammenarbeit mit der AfD

Berlin: Vor den Kommunalwahlen am Sonntag in neun Bundesländern warnen Kommunen und Landkreise vor einer Zusammenarbeit mit der AfD. “Auch auf kommunaler Ebene sind die demokratischen Parteien aufgerufen, gemeinsam für unser Grundgesetz und die Werte unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung einzutreten und extremistischen Tendenzen entschieden zu begegnen”, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, André Berghegger, dem “Handelsblatt”. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistages, Hans-Günter Henneke, sagte dem “Handelsblatt”, es sei auch “eine Frage der Haltung, nicht mit […]

Politbarometer: Union bei Europawahl klar vorn – Platz 2 umkämpft

Berlin: Wenige Tage vor der Europawahl zeichnen sich im Vergleich zur Wahl 2019 deutliche Verluste für die Grünen ab, die damals ein Rekordergebnis erzielten. SPD und Union hatten dagegen 2019 deutliche Verluste zu verzeichnen und können jetzt mit Ergebnissen auf ähnlichem Niveau wie vor fünf Jahren rechnen. Das geht aus dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer hervor. Wenn schon heute Europawahl wäre, dann ergäben sich derzeit folgende Projektionswerte für die Parteien: Die Union käme auf 30 […]

Anschlag von Mannheim: Ermittler gehen verdächtigem Chat nach

Mannheim: Nach dem tödlichen Anschlag von Mannheim sind die Ermittler auf eine verdächtige Audiodatei gestoßen. Einem “Spiegel”-Bericht zufolge konnten Techniker des Landeskriminalamts Baden-Württemberg auf dem Handy des Täters einen Telegram-Chat rekonstruieren, der eigentlich gelöscht zu sein schien. Bei der unmittelbar vor der Tat verschickten Botschaft könnte es sich um eine “islamistische Motivationsnachricht” handeln, heißt es in Sicherheitskreisen. Bislang ist unklar, mit wem der Täter kurz vor der Bluttat noch kommuniziert hat und ob er Mitwisser […]

Kinder im Haus steigern Offenheit für Energiewende-Investitionen

Hamburg: Eigenheimbesitzer mit Kindern im Haushalt sind aufgeschlossener für Investitionen in die Energiewende als Eigentümer ohne Nachwuchs im Haus. Das legt eine Umfrage der Onlineplattform Statista unter 2.000 Eigenheimbesitzern im Auftrag des Energiekonzerns Eon nahe, über die der “Spiegel” berichtet. 53 Prozent der Befragten mit Kindern gaben demnach an, sie planten die Anschaffung einer Solaranlage. Unter Immobilienbesitzern ohne Nachwuchs im Haus lag die Zustimmung um 14 Prozentpunkte niedriger. 22 Prozent der Eltern erklärten, in den […]

Bundeswehr braucht für Nato-Verpflichtungen deutlich mehr Soldaten

Berlin: Der Personalbedarf der Bundeswehr ist größer als bisher bekannt. Laut der neuen Nato-Verteidigungspläne muss die Bundesregierung die Streitkräfte um Zehntausende Soldaten aufstocken. Vertraulichen Papieren des Verteidigungsministeriums zufolge, über die der “Spiegel” berichtet, ergibt sich aus den sogenannten “Minimum Capability Requirements 2024” der Nato ein Bedarf von “weiteren 75.000 Soldatinnen und Soldaten”. Die militärischen Fähigkeitszusagen an die Nato ergeben sich aus den überarbeiteten Verteidigungsplänen des Bündnisses, die im vergangenen Jahr beim Nato-Gipfel im litauischen Vilnius […]

SPD-Politiker fordert Subventionen für energieintensive Unternehmen

Berlin: Aus der SPD kommen Forderungen nach staatlichen Subventionen für energieintensive Unternehmen. Man dürfe die Bedeutung solcher Firmen für die industrielle Lieferkette nicht unterschätzen, sagte der SPD-Wirtschaftspolitiker und Parteilinke Sebastian Roloff dem “Spiegel”. “Deshalb müssen wir dringend dabei unterstützen, dass da, wo es möglich ist, ein Umstieg auf Wasserstoff gelingt und dass wir effektive Fördermöglichkeiten für die Transformation bereitstellen.” Zudem sagte Roloff, dass die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen durch niedrigere Strompreise dauerhaft verbessert werde. Das heiße: […]

Umstrittene Hilfe der Bundeswehr bei Fußball-EM

Berlin: Bei der Ausrichtung der Fußball-Europameisterschaft hilft auch die Bundeswehr mit. Bisher haben 37 Kommunen Amtshilfeersuchen gestellt. Davon wurden 19 gebilligt. “Die restlichen wurden zurückgezogen, abgelehnt oder befinden sich derzeit in Prüfung”, sagte eine Sprecherin des zuständigen Territorialen Führungskommandos dem “Spiegel”. Am häufigsten geht es darum, dass die Bundeswehr während des Turniers Abstellflächen und Unterkünfte abtritt. So sollen Einsatzfahrzeuge sicher abgestellt werden können. Die Streitkräfte sollen außerdem dabei helfen, dass Polizisten in der Nähe von […]

Justiz reagiert auf steigende Zahl von Antisemitismus-Verfahren

München: Die Justiz stellt sich darauf ein, künftig mehr Fälle von Antisemitismus bearbeiten zu müssen. So stockt Bayern die Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) bei der Generalstaatsanwaltschaft München auf, ab Juli sollen dort statt elf nun 14 Staatsanwälte ermitteln, berichtet der “Spiegel”. Seit dem Überfall der Hamas auf Israel im Oktober hat die Justiz bayernweit 252 Ermittlungsverfahren mit Bezug zum Hamas-Terror und dem Nahostkonflikt eingeleitet. Laut ZET “ist bei einem Großteil dieser […]

Dax rutscht am Mittag weiter ab – Vonovia unter Druck

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Freitag nach einem bereits negativen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter in den roten Bereich gerutscht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.505 Punkten berechnet, 0,8 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. Das Schlusslicht bildete in der Kursliste die Aktie von Vonovia. Ein Analyst hatte das Papier zuletzt in seiner Einschätzung herabgestuft. Klarer Spitzenreiter im Dax war dagegen Infineon. “Der Dax hat seit seiner Handelseröffnung an […]

1 2