Tägliche Archive: 11. Juni 2024

51 Beiträge

US-Börsen uneinheitlich – Staatsanleihen werden verkauft

New York: Die US-Börsen haben am Dienstag uneinheitlich geschlossen. Während der Dow um 0,3 Prozent auf 38.747 Punkte nachgab, legten andere Indizes zu. Der breiter gefasste S&P 500 schloss mit rund 5.375 Punkten 0,3 Prozent im Plus, die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 am Ende mit rund 19.210 Punkten sogar 0,7 Prozent stärker. Wie in Europa war auch in New York der Blick auf Staatsanleihen gerichtet, die vor allem in den letzten Handelsstunden kräftig […]

Kanzler reagiert auf Selenskyj-Boykott von AfD und BSW

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf das Verhalten von AfD und BSW bei der Selenskyj-Rede im Bundestag reagiert. Er sei darüber “sehr verstört, aber nicht überrascht”, sagte ein Regierungssprecher dem ARD-Hauptstadtstudio. Zitiert wurde der Kanzler mit den Worten: “Respektlosigkeit, die mich verstört”. Die Rede von Wolodymyr Selenskyj im Deutschen Bundestag war von AfD und BSW scharf kritisiert und boykottiert worden. Bei der AfD saßen während der Rede aber immerhin vier Abgeordnete auf den vorderen […]

SPD-Chef sieht Einigung auf Haushalt 2025 als “Vertrauensprobe”

Berlin: SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Ampel-Parteien aufgefordert, sich bis Anfang Juli auf den Haushalt für 2025 zu verständigen. “Das wird die Bewährungsprobe, das ist die Vertrauensprobe auch für die Regierung selbst”, sagte er am Dienstag im Nachrichtensender “Welt TV”. Wenn die Regierung den Haushalt hinbekomme, dann könne man “Vertrauen zurückerarbeiten”. Klingbeil äußerte zudem die Erwartung, dass der Haushalt wie vereinbart zum 3. Juli von der Regierung vorgelegt werde: “Die sollen ihren Job machen.” Der […]

Bidens Sohn wegen Waffenbesitz unter Drogen schuldig gesprochen

Wilmington: Hunter Biden, Sohn von US-Präsident Joe Biden, ist am Dienstag wegen Verstoß gegen das Waffenrecht von einer Jury schuldig gesprochen worden. Vorangegangen war ein einwöchiger Prozess, in dem es hauptsächlich um die Drogensucht des 54-jährigen Präsidentensohns ging. Hunter Biden hatte vor dem Bundesgericht im Bundesstaat Delaware auf nicht schuldig plädiert. Aufgeteilt war die Anklage in drei Punkte, zwei davon sehen Höchststrafen von 10 Jahren Gefängnis vor, der dritte Anklagepunkt maximal fünf Jahre Gefängnis, alle […]

Dax gibt weiter nach – Niedrigster Stand seit einem Monat

Frankfurt/Main: Am Dienstag hat der Dax weiter nachgegeben und ist auf dem niedrigsten Schlussstand seit etwas über einem Monat aus dem Handel gegangen. Zum Xetra-Ende wurde der Index mit 18.369,9 Punkten berechnet, 0,7 Prozent niedriger als am Montag. Für Aufmerksamkeit sorgten französische Anleihen, die Verluste verzeichneten, was den Spread der zehnjährigen Renditen gegenüber deutschen Bundesanleihen auf den höchsten Stand seit Oktober 2023 trieb. “Im Vorfeld der Fed-Sitzung befürchtet der Markt zudem, dass die Investoren den […]

Taxibranche reagiert skeptisch auf Kooperationsangebot von Uber

Berlin: Der Bundesverband Taxi und Mietwagen ist in Bezug auf eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Fahrdienstvermittler Uber skeptisch. “Die Zusammenarbeit hat mehrere Pferdefüße.”, sagte Michael Oppermann, Geschäftsführer des Bundesverbands, RTL/ntv. “Einer ist, Kooperation kommt natürlich nur unter seriösen Geschäftspartnern in Frage und da bestehen bei Uber doch erhebliche Zweifel.” Oppermann verwies auf Vorfälle in Berlin, wo rund ein Drittel der Uber-Partnerbetriebe vom Senat wegen illegaler Strukturen und organisierter Kriminalität stillgelegt worden seien. “Und da muss […]

Bauindustrie will Vorgaben für Steuermittel-Einsatz in Ukraine

Berlin: Mit Blick auf die internationale Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Berlin fordert die deutsche Bauindustrie Vorgaben für den Einsatz von Steuermitteln beim Wiederaufbau des kriegsbeschädigten Landes. “Während die politischen Aspekte des Wiederaufbaus auf internationaler Ebene koordiniert werden sollten, wäre es eine effiziente Arbeitsteilung, wenn jedes Geberland die Kontrolle über seine eigenen Projektmittel behält, um Transparenz und Rechenschaftspflicht zu gewährleisten”, sagte der Präsident des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie, Peter Hübner, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). […]

Brandenburger CDU-Chef distanziert sich von Brandmauer zum BSW

Potsdam: Der Landesvorsitzende der CDU-Brandenburg, Jan Redmann, hat sich von Aussagen des CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz zum BSW distanziert. “Friedrich Merz hat für die Bundesebene gesprochen”, sagte Redmann dem “Handelsblatt” (Mittwochausgabe). “Er hat berechtigterweise Zweifel an der Person Sahra Wagenknecht angemeldet.” Die Zweifel seien aufgrund ihres Lebenslaufs mehr als nachvollziehbar. “Deshalb muss man beim BSW auch sehr genau hinschauen. Zum jetzigen Zeitpunkt können wir in Brandenburg weder Personen noch Programme bewerten.” Merz hatte sich ablehnend zu […]

Ernst verteidigt BSW-Boykott von Selenskyj-Rede

Berlin: Der BSW-Bundestagsabgeordnete Klaus Ernst hat den Boykott der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Bundestag durch seine Partei verteidigt. Er wolle damit sowohl gegen die Ukraine-Politik der Bundesregierung protestieren, als auch gegen die aus seiner Sicht einseitige Haltung von Selenskyj, der nicht die Meinung der Mehrheit seines Volkes vertrete, sagte Ernst dem Fernsehsender “Welt”. Der Beschluss der Bundesregierung, dass jetzt auch deutsche Waffen auf russischem Kerngebiet eingesetzt werden dürfen, mache die Welt unsicherer. […]

Steinmeier würdigt Verdienste von Klaus Töpfer

Berlin: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat betrübt auf den Tod des früheren Umweltministers Klaus Töpfer reagiert. Töpfer sei “einer der beliebtesten Politiker der Bundesrepublik” gewesen, schrieb das Staatsoberhaupt am Dienstag an die Witwe des CDU-Politikers. Sein “frühes und entschiedenes Engagement” für den Umwelt- und Klimaschutz habe er noch sehr gut in Erinnerung, so Steinmeier. “Er hat in vielen Bereichen Pionierarbeit geleistet – und durch seine Arbeit auch Einstellungs- und Verhaltensänderungen bewirkt.” Töpfer habe auch nach seiner […]

Union und SPD kritisieren Boykott von Selenskyj-Rede

Berlin: Union und SPD haben das Fernbleiben von Abgeordneten des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) und fast aller AfD-Parlamentarier bei der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Bundestag scharf kritisiert. “Ich habe selten eine solche Respektlosigkeit erlebt”, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der “Rheinischen Post” (Mittwochsausgabe). Man könne politisch anderer Auffassung sein, ergänzte Wiese, “aber so etwas gehört sich nicht in einem Parlament”. Der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sagte der Zeitung: “Damit unterstreichen AfD […]

Selenskyj dankt im Bundestag für Hilfen – Aufregung um Boykott

Berlin: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Deutschland bei einer Rede im Bundestag für die andauernde Unterstützung seines Landes gedankt – und eine Parallele zum geteilten Deutschland gezogen. Man kämpfe gegen alle Versuche Russlands, die Ukraine zu teilen, sagte er am Dienstag bei einer Sondersitzung des Parlaments. “Wir werden die Entstehung einer Mauer zwischen den Teilen unseres Landes nicht zulassen”, so Selenskyj. Er danke Deutschland und jedem einzelnen Anwesenden für die Unterstützung. “Die Ukrainer verdienen […]

Bericht: AfD will Amt des Generalsekretärs schaffen

Berlin: Im Gegensatz zu allen anderen im Bundestag vertretenen Parteien verfügt die AfD nicht über einen Generalsekretär oder ein vergleichbares Amt in der Parteispitze – dies soll sich künftig offenbar ändern. Der Ende Juni stattfindende Bundesparteitag soll über einen entsprechenden Antrag abstimmen, mit dem die Möglichkeit eines Generalsekretärs in der Satzung geschaffen werden soll, berichtet die “Welt”. Antragsteller ist der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Damian Lohr. Laut der “Welt” unterstützen mehrere Bundesvorstandsmitglieder sowie zahlreiche Landesvorsitzende den Antrag. […]

Umfrage: Deutsche Unternehmen nutzen ihre Daten kaum

Berlin: Die große Mehrheit der deutschen Unternehmen nutzt die von ihnen erhobenen Daten kaum. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Nur sechs Prozent gehen demnach davon aus, dass sie das Potenzial der ihnen zur Verfügung stehenden Daten vollständig ausschöpfen. 31 Prozent schöpfen es eher stark aus, 42 Prozent eher wenig und 18 Prozent meinen, dass sie das Potenzial überhaupt nicht ausschöpfen. Entsprechend sehen sich nur sieben Prozent […]

CDU schaltet nach Cyber-Angriff zentrale Mitgliederdatei ab

Berlin: Die CDU kämpft nach dem Cyber-Angriff auf ihre IT-Infrastruktur bundesweit offenbar mit weit größeren technischen Problemen und Einschränkungen als bisher bekannt. Das berichtet die “Bild” (Mittwochsausgabe). Demnach musste die zentrale Mitgliederdatei in Abstimmung mit den Sicherheitsbehörden abgeschaltet werden. Das Ziel sei, zu vermeiden, dass die sensiblen Daten der 363.000 Mitglieder in die Hände ausländischer – mutmaßlich russischer – Spione geraten könnten. Das bringt zahlreiche Kreis- und Landesverbände, die ihre Mitgliederdaten zentral abrufen, in große […]

Verfügbarkeit von Drogen in Europa nach wie vor hoch

Lissabon: Die Verfügbarkeit von Drogen ist in Europa nach wie vor hoch. Das geht aus dem Europäischen Drogenbericht 2024 hervor, der am Dienstag in Lissabon von der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (EMCDDA) vorgestellt wurde. Demnach stellen hochwirksame synthetische Substanzen, neue Drogenmischungen und sich verändernde Konsummuster eine wachsende Bedrohung in Europa dar. Menschen, die Drogen konsumieren, sind einem breiten Spektrum psychoaktiver Substanzen ausgesetzt, welche oft eine hohe Potenz oder Reinheit aufweisen oder in neuen […]

Deutschland sagt neue Hilfen für ukrainisches Gesundheitswesen zu

Berlin: Deutschland hat Kiew am Rande der Wiederaufbaukonferenz neue Hilfen für das ukrainische Gesundheitswesen zugesagt. Insgesamt gebe es seitens der Bundesregierung finanzielle Zusagen in Höhe von rund 100 Millionen Euro, vor allem für den Bereich der mentalen Gesundheit, teilte das Bundesgesundheitsministerium am Dienstag mit. “Putins mörderischer Angriffskrieg fordert nicht nur viele Menschenleben und unzählige Verletzte. Das andauernde Leid, der Verlust von Angehörigen und die dramatischen Erfahrungen traumatisieren ganze Generationen”, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). “Das […]

Forsa: SPD verliert – AfD legt zu

Berlin: In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa sind SPD und AfD in der Wählergunst wieder gleichgezogen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv lassen die Sozialdemokraten einen Punkt nach und kommen wie die AfD, die einen Punkt zulegt, auf 16 Prozent. Die Werte für die Union (30 Prozent), die Grünen (13 Prozent), die FDP und das BSW (jeweils 6 Prozent) verändern sich nicht. Die Sonstigen, darunter auch die Linke, kommen ebenso wie […]

Dax dreht am Mittag ins Minus – Banken schwach

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Dienstag nach einem halbwegs freundlichen Start bis zum Mittag ins Minus gedreht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.370 Punkten berechnet, 0,7 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierte Covestro entgegen dem Trend stark im Plus. Hintergrund dürften Spekulationen über eine mögliche Übernahme durch den Ölkonzern Adnoc sein. Die größten Abschläge gab es am Mittag bei der Commerzbank, der Deutschen Bank und Adidas. […]

BSW-Generalsekretär weist Extremismus-Vorwurf von Merz zurück

Berlin: Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) weist den Vorwurf des Extremismus von CDU-Chef Friedrich Merz als “unbedarft” zurück. “Ist Frieden und soziale Gerechtigkeit neuerdings linksextrem?”, sagte Christian Leye, Generalsekretär des BSW, der “Welt”. “Ich halte den Marktradikalismus des ehemaligen Blackrock-Managers Merz und seine extreme Haltung zu Waffenlieferungen für gefährlich.” Merz hatte am Montag eine Zusammenarbeit mit dem BSW abgelehnt, das in Thüringen, Sachsen und Brandenburg bei der Europawahl zweistellige Ergebnisse eingefahren hatte. Im “Brennpunkt” der […]

Sterbefallzahlen im Mai leicht unter Niveau der Vorjahre

Wiesbaden: Die Sterbefallzahlen in Deutschland sind im Mai 2024 erneut etwas niedriger als in den Vorjahren ausgefallen. Insgesamt starben nach einer am Dienstag veröffentlichten Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 80.643 Menschen und damit ein Prozent weniger als im Mittel der Jahre 2020 bis 2023. Die Sterbefallzahlen lagen nach dem Auslaufen der saisonalen Grippewelle im März 2024 zunächst unter den mittleren Werten der vier Vorjahre, in denen die Sterbefallzahlen in den Frühjahrsmonaten zum Teil im Zuge […]

Sozialpsychologe sieht Verunsicherung als Grund für AfD-Erfolg

Marburg: Der Marburger Sozialpsychologe Ulrich Wagner sieht Verunsicherung angesichts aktueller Krisen als einen Grund für die Wahlerfolge der AfD. “Die Menschen sind extrem verunsichert, insbesondere wegen Fragen der Migration, des Klimawandels, der inneren und äußeren Sicherheit”, sagte er der “Rheinischen Post”. Hinzu komme eine Regierung, die noch nicht einmal einen Weg aufzeige, wie die aktuellen Probleme gelöst werden können. “Die AfD befeuert die Verunsicherung der Menschen weiter und gibt gleichzeitig scheinbar einfache Antworten”, so Wagner. […]

Roth fordert bei Ukraine-Hilfe Schwerpunkt auf Militär und Energie

Berlin: Vor dem Hintergrund der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz warnt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), vor Illusionen und fordert, sich auf militärische Hilfe und die Unterstützung der ukrainischen Energieversorgung zu konzentrieren. “Wir müssen realistisch sein und die richtigen Schwerpunkte setzen”, sagte Roth dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Es sei sinnvoll, den Schwerpunkt auf “den Schutz und Wiederaufbau der ukrainischen Energieinfrastruktur und die militärische Unterstützung der Ukraine, allen voran in der Luftverteidigung” zu legen, so Roth. Ohne Sicherheit […]

BSW will Selenskyj-Rede im Bundestag fernbleiben

Berlin: Das Bündnis Sahra Wagenknecht plant, am Dienstag im Bundestag zur Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj das Plenum zu verlassen. Die Partei kündigte diesen Schritt in einer Erklärung an, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. In der Erklärung schreibt das BSW, dass sie “den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine” zwar verurteilen, Selenskyj aktuell aber dazu beitrage, “eine hochgefährliche Eskalationsspirale zu befördern”. Er nehme damit das Risiko eines atomaren Konfliktes in Kauf. Der ukrainische […]

Selenskyj drängt auf Lieferung weiterer Luftabwehr-Systeme

Berlin: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj drängt auf die Lieferung weiterer Luftabwehr-Systeme an sein Land. “Dank der modernen Luftverteidigungssysteme können wir russische Raketen und Drohnen vernichten”, sagte er am Dienstag zum Auftakt der zweitägigen Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine in Berlin. Man müsse Russland die strategischen Vorteile in der Luft nehmen. “Raketen- und Bombenterror” würden dem russischen Militär dabei helfen, auf dem Land weiter vorzudringen. Solange Russland die Möglichkeit nicht genommen werde, die Ukraine zu terrorisieren, […]

Thüringer CDU offen für Gespräche mit BSW

Erfurt: Der Thüringer CDU-Landesvorsitzende Mario Voigt zeigt sich offen für Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach der Landtagswahl am 1. September. “Ich habe einen vernünftigen Gesprächsfaden zu Katja Wolf, die ich immer als pragmatische Kommunalpolitikerin wahrgenommen habe”, sagte Voigt dem “Stern”. Von ihr und aus dem Thüringer BSW höre er “mehr Vernünftiges als von Linken und Grünen, insbesondere in der Migrations- und in der Bildungspolitik”. Die frühere Linken-Politikerin Wolf ist Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin […]

Ex-Umweltminister Klaus Töpfer gestorben

Berlin: Der frühere Bundesumweltminister Klaus Töpfer ist tot. Der CDU-Politiker starb bereits am Samstag im Alter von 85 Jahren, wie seine Partei am Dienstag bestätigte. Töpfer war von 1987 bis 1994 Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in der Regierung von Helmut Kohl (CDU). Danach war er bis 1998 Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau. Nach seinem Ausscheiden aus der Bundesregierung war er Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) in Nairobi. Als seine Errungenschaften […]

Ukraine-Konferenz gestartet – Scholz wirbt für Investitionen

Berlin: In Berlin ist am Dienstagmorgen die zweitägige Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine eröffnet worden. Ziel sei es, in der Hauptstadt “am Wiederaufbau einer starken, freien, europäischen Ukraine” zu arbeiten, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Eröffnung. “Der Wiederaufbau und die Modernisierung des Landes werden massive Investitionen nötig machen.” Mit nahezu 500 Milliarden US-Dollar rechne die Weltbank in den kommenden zehn Jahren. Scholz kündigte an, sich beim anstehenden G7-Gipfel für “weitreichende und langfristige Zusagen” für die […]

1. FC Nürnberg verpflichtet Miroslav Klose als neuen Cheftrainer

Nürnberg: Der 1. FC Nürnberg hat Miroslav Klose als neuen Cheftrainer verpflichtet. Der Weltmeister von 2014 habe am Dienstagmorgen seinen Vertrag unterschrieben, teilte der Zweitligist mit. “Miro ist ein enorm akribischer und detailversessener Trainer”, sagte Sportvorstand Joti Chatzialexiou. Er habe nicht nur im Laufe seiner erfolgreichen Spielerkarriere extrem viel erlebt und mitgenommen, sondern auch als Trainer eine “klare Idee” davon entwickelt, “wie man im Fußball erfolgreich sein kann und was es dafür auf dem Platz […]

Industrieunternehmen greifen wegen China-Konkurrenz zu Entlassungen

Köln: Rund die Hälfte der deutschen Industriefirmen reagiert auf die zunehmende Konkurrenz aus China mit Entlassungen. Das zeigt eine Umfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die am Dienstag veröffentlicht wurde. Der Umfrage zufolge steht jedes vierte Unternehmen auf seinen Märkten im direkten Wettbewerb mit chinesischen Konkurrenten. Besonders betroffen ist das Produzierende Gewerbe, rund zwei Drittel der Industriefirmen sehen die Konkurrenz aus China als große oder eher große Herausforderung. Selbst unter den besonders innovativen Firmen […]

1 2