Seelze () – Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die Berechnung von Straßenreinigungsgebühren nach dem Quadratwurzelmaßstab in Seelze und Barsinghausen für rechtmäßig erklärt. Der 9. Senat urteilte am 20. August, dass die Gebührenbemessung auch für übergroße Grundstücke in Ortsrandlage ohne Kappungsgrenze mit dem Grundsatz der Abgabengerechtigkeit vereinbar ist. In acht Berufungsverfahren änderte […]
Nachrichten
Magdeburg () – In der Landtagsdebatte um die Einführung eines Ehrenamtsgesetzes hat Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) die Bedeutung des freiwilligen Engagements betont, wie das Ministerium mitteilte. Engagierte benötigen gute Rahmenbedingungen, die von Versicherungsschutz über Kostenerstattung bis hin zu Anerkennung und Wertschätzung reichten. „Ehrenamt braucht Rückenwind durch unbürokratische Förderung und verlässliche […]
New York () – Die US-Börsen haben am Donnerstag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 44.786 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Angesichts der schwachen Arbeitsmarktzahlen im Juli und der nach unten korrigierten Zahlen für die Vormonate hatten […]
Soest () – Die Stadt Soest hat umfangreiche Sanierungsarbeiten an der Sporthalle des Conrad-von-Soest-Gymnasiums und der Georg-Grundschule begonnen. Wie die Abteilung Immobilienmanagement mitteilte, soll die Halle bis Ende der Herbstferien im Oktober wieder für Schul- und Vereinssport zur Verfügung stehen. Kernstück der Maßnahmen ist der Austausch des Sportbodens durch einen […]
Oldenburg () – Die Polizei Oldenburg hat zwei Männer nach einem mutmaßlichen gewerbsmäßigen Bandendiebstahl vorläufig festgenommen. Wie die Behörde am Donnerstag mitteilte, kontrollierten Beamte am Mittwoch gegen 18:30 Uhr ein Fahrzeug auf der A28 in Richtung Bremen. Bei der Kontrolle fielen den Polizisten große Mengen etikettierter Kleidung und originalverpackte Parfüms […]
Lich () – In der Nacht zum Donnerstag ist eine Scheune bei Muschenheim vollständig abgebrannt. Wie die Polizei Mittelhessen mitteilte, befanden sich im Inneren des Gebäudes Heuballen und eine Heuballenpresse. Der entstandene Sachschaden wird auf 15.000 Euro geschätzt, Verletzte gab es nicht. Nach aktuellen Erkenntnissen der Brandermittler breitete sich das […]
Magdeburg () – Die Linken-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat die geplante Abschaffung des Vergabemindestlohns im öffentlichen Auftragswesen scharf kritisiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Wulf Gallert, sagte, die Koalition aus CDU, SPD und FDP setze damit Lohndumping bei öffentlichen Aufträgen bewusst in Kraft, obwohl rechtliche Bedenken widerlegt worden seien. […]
Hildesheim () – Der Bundesgerichtshof hat das Urteil des Landgerichts Hildesheim gegen einen 26-jährigen Mann aus Asel wegen versuchten Totschlags bestätigt. Das teilte das Landgericht Hildesheim am Donnerstag mit. Der Mann war zu einer Freiheitsstrafe von 5 Jahren und 6 Monaten verurteilt worden. Nach den Feststellungen des Gerichts hatte der […]
Lebach () – Das landesweite Projekt „Saarland Artenreich“ hat sein fünfjähriges Bestehen gefeiert und wird um ein weiteres Jahr verlängert. Umweltministerin Petra Berg (SPD), LEG Saar-Geschäftsführer Valentin Holzer und Mirco Bertucci sowie Landesjägermeister Josef Schneider besichtigten bei einem Spaziergang in Lebach-Eidenborn beispielhafte Blühflächen und tauschten sich über die Bedeutung des […]
Goslar () – Auf der Bundesstraße 82 hat sich am Donnerstagmittag ein schwerer Verkehrsunfall mit drei Verletzten ereignet. Die Polizeiinspektion Goslar teilte mit, dass zwei Pkw zwischen den Anschlussstellen Astfeld und Langelsheim kollidiert waren. Gegen 12:00 Uhr waren die Fahrzeuge aus bislang ungeklärter Ursache zusammengestoßen. Der Fahrer eines Audi aus […]
Gundelfingen () – Die Kriminalpolizei Freiburg sucht nach einem 36-jährigen Mann, der seit dem 19. August vermisst wird. Er könnte sich in einer hilflosen Lage befinden, teilte das Polizeipräsidium Freiburg am Donnerstag mit. Zuletzt wurde der Mann im Bereich der Alten Bundesstraße in Gundelfingen gesehen. Der Vermisste wird als etwa […]
Rietberg () – Bei einem schweren Verkehrsunfall in Rietberg sind fünf Personen verletzt worden. Wie die Polizei Gütersloh am Donnerstag mitteilte, kollidierten am Mittwochvormittag gegen 10:45 Uhr ein Ford Transit und ein Audi auf der Bresserstraße in Höhe des Wulfhorstwegs. Nach ersten Ermittlungen befuhr ein 56-jähriger Fahrer aus Rüthen den […]
Krauchenwies () – Ein festgefahrener Tanklaster hat am Donnerstagmorgen auf der B 311 zwischen Krauchenwies und Rulfingen zu erheblichen Verkehrsbehinderungen geführt. Nach Angaben des Polizeipräsidiums Ravensburg konnte der Lkw aufgrund falscher Beladung und nasser Fahrbahn gegen 6:00 Uhr die Serpentinen nicht mehr bewältigen, sodass er die Fahrbahn blockierte. In Richtung […]
Chemnitz () – Die Polizeidirektion Chemnitz hat am Donnerstag erneut Durchsuchungen im Zusammenhang mit einem Angriff auf Barbesucher in der Zöllnerstraße durchgeführt. Wie die Behörde mitteilte, richteten sich die Maßnahmen gegen fünf deutsche Beschuldigte zwischen 16 und 18 Jahren in Chemnitz und Burgstädt. Dabei sicherten die Ermittler mehrere Mobiltelefone, zwei […]
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt hat sich für eine Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen außerhalb des Strafrechts ausgesprochen. Fraktionsvorsitzende Eva von Angern sagte am Donnerstag, dass keine Frau die Entscheidung für einen Abbruch leichtfertig treffe und viele die Folgen lebenslang als schwere Last trügen. Laut Angern […]
Karlsruhe () – Auf der Autobahn 5 zwischen Karlsruhe-Mitte und Karlsruhe-Durlach haben zwei kurz aufeinanderfolgende Verkehrsunfälle am Mittwochmittag zu erheblichen Behinderungen geführt. Wie das Polizeipräsidium Karlsruhe am Donnerstag mitteilte, mussten für die Unfallaufnahme und Reinigungsarbeiten der linke und mittlere Fahrstreifen bis etwa 17:10 Uhr gesperrt werden. Gegen 12:00 Uhr fuhr […]
Frankfurt am Main () – Die Bundespolizei hat am Frankfurter Flughafen einen international gesuchten Verdächtigen festgenommen. Wie die Bundespolizeidirektion Frankfurt mitteilte, wurde der 27-jährige Montenegriner am Mittwoch im Terminal 2 kontrolliert. Der Mann wird verdächtigt, im August 2018 in Podgorica gemeinsam mit weiteren Tätern mehrere Personen mit Fäusten und Eisenstangen […]
Mellenbach-Glasbach () – Im Schwarzatal bei Mellenbach-Glasbach hat sich am Donnerstagmorgen ein schwerer Arbeitsunfall ereignet. Das teilte die Polizei mit. Ein 41-jähriger Arbeiter stürzte mit seinem Rücketraktor etwa 30 Meter einen Hang hinab, nachdem das Fahrzeug in einen Graben geraten war. Der Traktor überschlug sich dabei mehrfach. Der Mann wurde […]
Gronau () – Die Stadt Gronau wird im kommenden Jahr voraussichtlich 12,6 Millionen Euro an allgemeinen Schlüsselzuweisungen vom Land Nordrhein-Westfalen erhalten. Wie die Stadtverwaltung am Donnerstag mitteilte, sind die Mittel Teil des Entwurfs zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2026. Im laufenden Jahr hatte Gronau noch keine derartigen Zuweisungen erhalten. Kämmerer Jörg Eising bewertet […]
Stuttgart () – Ein 57-jähriger Mann ist in Untersuchungshaft genommen worden, weil er im Verdacht steht, seine Partnerin mit kochendem Wasser verletzt zu haben. Das teilte die Polizei am Donnerstag mit. Laut den Ermittlungen soll es am Montag in der gemeinsamen Wohnung in Stuttgart-West zu einem Streit gekommen sein. Der […]
Bremerhaven () – Die Polizei hat zwei minderjährige Rollerfahrer nach einer Verfolgungsjagd gestellt. Wie die Polizei Bremerhaven am Donnerstag mitteilte, waren die Beamten am Mittwoch gegen 4 Uhr in Lehe auf den mit zwei Personen besetzten Motorroller aufmerksam geworden, weil beide offenbar keine Helme trugen. Als die Polizei zur Kontrolle […]
Tarthun () – Eine 21-jährige Motorradfahrerin ist auf der Kreisstraße 1301 zwischen Tarthun und Unseburg schwer verletzt worden. Nach Angaben der Polizei Salzlandkreis vom Donnerstag versuchte sie am Mittwochabend einem Tier auszuweichen, das plötzlich die Fahrbahn überquerte. Trotz einer eingeleiteten Gefahrenbremsung konnte die junge Frau eine Kollision nicht verhindern. Sie […]
Geislingen () – In einem Mehrfamilienhaus in Geislingen an der Steige hat es am Donnerstag gebrannt. Die Einsatzkräfte konnten den Brand schnell löschen, wie die Feuerwehr mitteilte. Gegen 13:10 Uhr rückten die Einsatzkräfte in die Stuttgarter Straße aus. Der Brand in einer Wohnung wurde mit einem Großaufgebot gelöscht, das Feuer […]
Wolfsburg () – In Wolfsburg ist ein 67-jähriger Vespa-Fahrer bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt worden. Das teilte die Polizei am Donnerstag mit. Der Mann kollidierte auf der Dieselstraße mit einem Auto, nachdem die Fahrzeugführerin ihn beim Ausparken übersehen hatte. Die 32-jährige Autofahrerin war am Vormittag gegen 11:34 Uhr von einem […]
Ohrdruf () – Ein 92-jähriger Mann ist am Donnerstagmorgen bei einem Verkehrsunfall auf der B 88 schwer verletzt worden. Nach Angaben der Landespolizeiinspektion Gotha wollte der Senior mit seinem motorisierten Krankenfahrstuhl von einem Radweg auf die Bundesstraße auffahren. Dabei übersah er offenbar einen 78-jährigen Renault-Fahrer, der sich in Fahrtrichtung Crawinkel-Ohrdruf […]
Lörrach () – Ein eineinhalbjähriges Kind hat sich am Mittwoch in Lörrach versehentlich in einem Auto eingeschlossen. Das Kleinkind hatte auf dem Parkplatz eines Supermarktes am Meeraner Platz mit dem Fahrzeugschlüssel gespielt und dabei die Türen verriegelt, teilte das Polizeipräsidium Freiburg am Donnerstag mit. Die Eltern des Kindes waren zum […]
Diepholz () – Eine 59-jährige Frau ist auf einem Parkplatz in Diepholz angegriffen worden. Die Polizei teilte am Donnerstag mit, dass sie nach Zeugen des Vorfalls sucht. Laut Angaben der Polizei Diepholz soll ein unbekannter Mann das Opfer am Dienstag gegen 13:45 Uhr auf dem Famila-Parkplatz attackiert haben. Er sei […]
München () – Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU) hat eine umfassende Reform des Sozialstaats als „unausweichlich“ bezeichnet. „Unser Sozialstaat steht nicht nur unter Druck – er ist am Limit“, teilte die CSU-Politikerin am Donnerstag mit. Sie warnte vor einer echten Systemkrise, die das Vertrauen in die Soziale Marktwirtschaft und die […]
Berlin () – In der Bundesregierung zeichnet sich zwischen dem Umweltministerium und dem Wirtschaftsministerium ein Konflikt darüber ab, ob die Abscheidung und unterirdische Speicherung von CO2 (CCS) künftig auch für Gaskraftwerke zum Einsatz kommen soll. Wirtschafts- und Energieministerin Katherina Reiche (CDU) möchte sich diese Möglichkeit offenhalten. Das Umwelt- und Klimaschutzministerium […]
Lübeck () – In Lübeck-Moisling ist eine schwer verletzte Frau gefunden worden. Die Polizeidirektion Lübeck teilte mit, dass die 38-jährige Deutsche aus Mölln am frühen Donnerstagmorgen bewusstlos auf der Straße vor einer Gaststätte im Andersenring entdeckt wurde. Gegen 00:20 Uhr wurden die Einsatzkräfte alarmiert. Zwei Männer aus dem sozialen Umfeld […]
