Haldensleben () – Die Polizei hat einen 29-Jährigen nach einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Haldensleben vorläufig festgenommen. Der Mann steht im Verdacht, am Dienstag gegen 13:15 Uhr im Keller eines Hauses am Waldring einen Brand gelegt zu haben. Eine Anwohnerin hatte einen lauten Knall aus dem Keller gehört und […]
Regional
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Mannheim () – Zwei Radfahrer haben sich in Mannheim bei einem Frontalzusammenstoß schwere Verletzungen zugezogen. Das teilte die Polizei Mannheim mit. Der Unfall ereignete sich am Dienstag gegen 7 Uhr in der Zielstraße. Ein 54-jähriger Mann war auf dem Radweg in Richtung Herzogenried unterwegs, als er eine zugefrorene Pfütze bemerkte. […]
Schwerin () – Schülerfirmen in Mecklenburg-Vorpommern müssen auch künftig keine Umsatzsteuer zahlen. Das teilte Bildungsministerin Simone Oldenburg am Mittwoch mit. Damit wird eine ursprüngliche Übergangsregelung zu einer dauerhaften Lösung, nachdem der Bund sein Umsatzsteuergesetz geändert hat. Die Neuregelung betrifft rechtlich unselbstständige Schülerfirmen, die in die schulische Organisationsstruktur eingebunden sind. Ihre […]
Sindelfingen () – Ein 67-jähriger Radfahrer hat sich in Sindelfingen schwer verletzt. Das teilte das Polizeipräsidium Ludwigsburg mit. Der Mann war am Dienstagnachmittag gegen 14:50 Uhr in der Rudolf-Diesel-Straße gestürzt. Nach ersten Erkenntnissen der Polizei fuhr er alkoholisiert und mit zu hoher Geschwindigkeit, als er alleinbeteiligt auf die Fahrbahn stürzte. […]
Hannover () – Der Niedersächsische Staatsgerichtshof hat ein Gesetz zur Kostenverteilung für die inklusive Schule für verfassungswidrig erklärt. Das teilte das Gericht am Mittwoch mit. Betroffen ist eine Regelung, die Schulträgern, die ausschließlich Schulen der Sekundarstufe II (wie Gymnasiale Oberstufen oder Berufsbildende Schulen) unterhalten, derzeit keinen finanziellen Ausgleich für Inklusionskosten […]
Berlin () – Die Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat die Förderung für zeitgeschichtliche und erinnerungskulturelle Projekte im Jahr 2026 vergeben. Das teilte die Verwaltung am Mittwoch mit. Aus einem Gesamtbudget von 500.000 Euro werden 16 von 88 eingereichten Projektanträgen unterstützt. Gefördert werden können insbesondere Vorhaben zu den […]
Hamburg () – Die Stadt Hamburg hat ihre Heizungsförderung um drei neue Module für gemeinschaftliche Wärmelösungen erweitert. Das teilte die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) mit. Ziel sei es, nachbarschaftliche Projekte und den Ausbau von Wärmenetzen mit erneuerbaren Energien gezielt zu stärken. Gefördert werden nun Machbarkeitsstudien für […]
Wiesbaden () – Hessens Innenminister Roman Poseck hat das neue Strategiepapier der Stadt Frankfurt zum Bahnhofsviertel scharf kritisiert. Er teilte mit, skurrile oder naive Gedanken, wie die Schaffung eines Rauchmuseums, würden nicht weiterhelfen. Stattdessen brauche es ein Gesamtkonzept, das auf Unterstützung und Konsequenz setze, wie es das 7-Punkte-Programm der Landesregierung […]
Wittenberg () – Die Feuerwehr Wittenberg hat in der Nacht einen Brand im Außenbereich einer Firma in der Dessauer Straße gelöscht. Das teilte die Stadtverwaltung am Mittwoch mit. Die Einsatzkräfte waren gegen 1:55 Uhr zu einer unklaren Rauchentwicklung alarmiert worden. Vor Ort bauten die Feuerwehrleute zur Sicherung angrenzender Lager eine […]
Berlin () – Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat die Landesregierung aufgefordert, private Franchise-Bildungseinrichtungen stärker zu kontrollieren. Dies teilte der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Tobias Schulze, am Mittwoch mit. Anlass sind aktuelle Enthüllungen des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) über Geschäftspraktiken solcher Einrichtungen. Schulze kritisierte, dass der Senat mit der Streichung eines […]
Ludwigshafen () – Bei einem Verkehrsunfall in Ludwigshafen hat sich am Dienstagabend ein Auto überschlagen. Ein 24-Jähriger war auf der Rheinallee in Fahrtrichtung Yorckstraße vom rechten auf den linken Fahrstreifen gewechselt und hatte dabei den nachfolgenden Verkehr nicht beachtet, wie die Polizei mitteilte. Gegen 21:30 Uhr kollidierte sein Fahrzeug daraufhin […]
Bad Laer () – Unbekannte Täter haben in Bad Laer im Landkreis Osnabrück ein Parkplatzschild für Polizeieinsatzfahrzeuge schwer beschädigt. Das teilte die Polizeiinspektion Osnabrück mit. Der Vorfall ereignete sich am Rathaus an der Glandorfer Straße zwischen Dienstag, 22:00 Uhr, und Mittwochmorgen, 6:30 Uhr. Die Unbekannten rissen das Schild mit roher […]
Potsdam () – Brandenburgs Gesundheitsministerin Britta Müller (SPD) hat im Landtag Änderungen am sogenannten „kleinen Sparpaket“ des Bundes gefordert. Das teilte das Ministerium für Gesundheit und Soziales am Mittwoch mit. Müller warnte davor, die geplanten Einsparungen von bis zu 1,8 Milliarden Euro jährlich durch begrenzte Vergütungsanstiege in Krankenhäusern umzusetzen, da […]
Magdeburg () – Für die städtebauliche Entwicklung im Burgenlandkreis sind in diesem Jahr Fördermittel in Höhe von rund 14,5 Millionen Euro bewilligt worden. Das teilte das Ministerium für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt am Mittwoch mit. Die Gelder, die jeweils zur Hälfte von Bund und Land bereitgestellt werden, fließen […]
Berlin () – In Berlin-Siemensstadt ist in der Nacht zu Mittwoch ein Taxifahrer Opfer eines versuchten Raubüberfalls geworden. Das teilte die Polizei Berlin mit. Nach ersten Erkenntnissen hatte der 27-Jährige gegen 1.30 Uhr eine vierköpfige Gruppe zum Wohlrabedamm gefahren. Als er den Fahrpreis nannte, besprühte ihn laut Polizei einer der […]
Wiesbaden () – Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU) hat angekündigt, dass zeitnah das erste KI-Tool in der hessischen Justiz für justizielle Tätigkeiten eingesetzt wird. Das teilte das Ministerium am Mittwoch in Wiesbaden mit. „Zum ersten Mal wird sehr bald ein KI-Tool in der hessischen Justiz nicht nur erprobt, sondern für […]
Potsdam () – Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach (BSW) hat den Bund aufgefordert, sich stärker an den Kosten der Sozialhilfe zu beteiligen. Das teilte das Finanzministerium in Potsdam am Mittwoch mit. Die Ausgaben der Sozialhilfeträger im Land seien für das Abrechnungsjahr 2024 deutlich gestiegen und lägen rund 71,4 Millionen Euro über […]
Halle () – Die Stadt Halle (Saale) erhält eine Förderung von 56,1 Millionen Euro für den Neubau eines „Business Development Center“ (BDC) auf dem Weinberg Campus. Das teilte das Büro des Oberbürgermeisters am Mittwoch mit. Der Förderbescheid wurde von Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) an Oberbürgermeister Alexander Vogt (CDU) und den […]
Frankfurt am Main () – Aus einer Fabrik in Baden-Württemberg entweicht offenbar tonnenweise klimaschädliches Schwefelhexafluorid (SF6) – viel mehr, als offiziell bekannt war. Wie der „Spiegel“ und das ZDF berichten, gehen Atmosphärenforscher der Universität Frankfurt davon aus, dass die Chemiefabrik eines Großkonzerns in dem Kurort Bad Wimpfen für die Emissionen […]
München () – Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) hat sich gegen Pläne der EU-Kommission für eine jährliche Hauptuntersuchung von Pkw und Transportern ab einem Alter von zehn Jahren ausgesprochen. Das teilte das bayerische Verkehrsministerium am Mittwoch mit. Bernreiter warnte vor zusätzlichen Belastungen für Autofahrer und unnötiger Bürokratie. Der Minister sagte, […]
Köln () – Die Stadt Köln will die Hundesteuer zum kommenden Jahr anheben. Das teilte die Verwaltung am Mittwoch mit. Die Abgabe ist seit 22 Jahren unverändert und soll ab dem 1. Januar 2026 von derzeit 156 Euro auf 174 Euro jährlich steigen. Für Menschen mit geringem Einkommen bleibt der […]
Berlin () – Der Armutsforscher Christoph Butterwegge hat das Land Nordrhein-Westfalen dazu aufgefordert, im Bundesrat die Wiedererhebung der Vermögensteuer auf die Tagesordnung zu bringen. Da sie „den Ländern zusteht, sollte sich Nordrhein-Westfalen, das mehr Steuereinnahmen braucht, im Bundesrat dafür einsetzen“, sagte der Politikwissenschaftler der „Rheinischen Post“. „Auch eine zeitlich befristete […]
Braunschweig () – Auf der Autobahn 2 in Richtung Hannover hat sich am Mittwochmorgen ein schwerer Verkehrsunfall mit fünf Fahrzeugen ereignet. Wie die Polizei Braunschweig mitteilte, geriet ein 51-jähriger ukrainischer Lkw-Fahrer aus noch ungeklärter Ursache auf Höhe des Parkplatzes Essehof nach rechts von der Fahrbahn ab. Dort kollidierte sein Sattelzug […]
Wiesbaden () – Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) pocht vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf Reformen nach griechischem Vorbild. „Die Anzahl der Bürgergeldbezieher ist in den vergangenen Jahren auf Rekordniveau gestiegen, die Zahl der Wohngeldbezieher hat sich verdreifacht“, schreibt Rhein in einem Gastbeitrag für die „Rheinische […]
Berlin () – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag den von der Bundesregierung geplanten Wechsel von Ukrainern aus dem Bürgergeld in Asylbewerberleistungen infrage gestellt. „Ich habe erhebliche Fragezeichen bei der Kostenschätzung des Bundes“, sagte Schweitzer der „Bild“ (Mittwochausgabe) mit Blick auf die im Gesetzentwurf […]
Düsseldorf () – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die von der Innenministerkonferenz geplante Verschärfung von Sicherheitsmaßnahmen in Fußball-Stadien verteidigt. „Wir haben Stadion-Allianzen geschmiedet und zahlreiche Maßnahmen vorbereitet – und trotzdem erleben wir weiterhin Szenen wie am vergangenen Wochenende“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgabe). „In Bielefeld wurden beim […]
Düsseldorf () – Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit Vertretern von 17 Kommunen, Sportverbänden und Athleten ein aktualisiertes Konzept für eine Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele 2036, 2040 oder 2044 in der Region Rhein-Ruhr vorgestellt. Wie die Staatskanzlei am Dienstag mitteilte, wurde dabei Köln als sogenannte „Leading City“ […]
Dornstetten () – Bei einem schweren Verkehrsunfall zwischen Dornstetten und Waldachtal ist am Dienstagvormittag eine Autofahrerin schwer verletzt worden. Das teilte das Polizeipräsidium Pforzheim mit. Ein LKW und ein Mercedes waren in einer Kreuzung zusammengestoßen. Nach ersten Ermittlungen war der LKW-Fahrer gegen 11:00 Uhr aus dem Industriegebiet Eichwald kommend auf […]
Mosbach () – Das Amtsgericht Mosbach hat einen 47-jährigen Mann wegen sexueller Belästigung zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten auf Bewährung verurteilt. Das teilten die Staatsanwaltschaft Mosbach und das Polizeipräsidium Heilbronn am Montag mit. Das Urteil erging bereits am Samstag, nur einen Tag nach der Tat, in einem beschleunigten Verfahren. […]
Ludwigsburg () – Die Polizei in Ludwigsburg ermittelt gegen einen 18-Jährigen, der auf der Autobahn 81 bei Sindelfingen ein verbotenes Autorennen gefahren sein soll. Das teilte die Verkehrspolizeiinspektion Ludwigsburg am Dienstag mit. Am Montagabend gegen 19:30 Uhr war demnach ein BMW-Fahrer im Baustellenbereich zwischen den Anschlussstellen Böblingen/Hulb und Böblingen/Sindelfingen aufgefallen. […]
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