Hamburg () – Die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat Vorwürfe der CDU zum geplanten Naturkundemuseum zurückgewiesen. Die CDU hatte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) kritisiert, nachdem Prüfungsergebnisse zur Unterbringung des Museums und einer möglichen Elbtower-Variante vorgestellt worden waren. Dazu sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Kienscherf, die CDU habe die Situation nicht verstanden. […]
Regional
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Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat die geplante Überprüfung der staatlichen Förderinstrumente begrüßt. Der Fraktionsvorsitzende Andreas Bühl sagte am Dienstag, der vorgelegte Zwischenbericht der Staatskanzlei zeige deutlich, wie unübersichtlich und kleinteilig die bestehende Förderstruktur im Freistaat sei. Bühl zufolge sei über Jahre versucht worden, jedes noch so […]
Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion hat der schleswig-holsteinischen Landesregierung vorgeworfen, das Land in eine haushaltspolitische Sackgasse zu führen. Das sagte die finanzpolitische Sprecherin Beate Raudies am Dienstag. Raudies kritisierte, die Günther-Regierung habe mit dem Haushalt 2024 die Verfassung gebrochen und zeige bis heute keine Demut, dies zuzugeben. Die Folgen seien […]
Magdeburg () – Die Linken-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat das vom Landesfinanzministerium angekündigte Sondervermögen Infrastruktur als unzureichend kritisiert. Der wirtschaftspolitische Sprecher Wulf Gallert sagte am Dienstag, dass die für Kommunen vorgesehenen 1,6 Milliarden Euro bei Weitem nicht ausreichten, um alle Investitionsbedarfe zu decken und die kommunalen Haushalte effektiv zu […]
Kiel () – Schleswig-Holstein finanziert in diesem Jahr 17 Open-Source-Projekte zur Stärkung der digitalen Souveränität im Land. Digitalisierungsminister Dirk Schrödter (CDU) sagte am Dienstag, dass mit dem Landesprogramm „Offene Innovation“ konkrete Herausforderungen in öffentlichen Institutionen, Bildungseinrichtungen und gemeinnützigen Organisationen adressiert werden sollen. Für die Umsetzung stellt das Land knapp drei […]
Potsdam () – Das Landgericht Potsdam hat einen 91-jährigen Mann wegen heimtückischen Mordes an seiner 87-jährigen Ehefrau zu sieben Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Das Gericht teilte am Dienstag mit, die 1. Strafkammer sei nach psychiatrischer Begutachtung davon ausgegangen, dass der Angeklagte während der Tat in Rathenow aufgrund kognitiver Einschränkungen erheblich vermindert […]
Frankfurt am Main () – Die 77. Frankfurter Buchmesse ist am Dienstag mit einer Auftaktveranstaltung eröffnet worden. Die internationale Fachmesse steht in diesem Jahr unter dem Motto „Fantasie beseelt die Luft“. Für Fachbesucher ist die Messe von Mittwoch bis Sonntag geöffnet, ab Freitag sind auch Privatbesucher willkommen. „Die Frankfurter Buchmesse […]
Potsdam () – Das Brandenburger Gesundheitsministerium unterstützt das Hospiz-Projekt „Glücksmomente“ mit 18.600 Euro aus Lottomitteln. Das teilte Sozialministerin Britta Müller (BSW) am Dienstag in Potsdam mit. Die multimediale Kunstperformance verbinde authentische Geschichten aus der Hospizarbeit mit Musik, Projektionen und Tanz, hieß es. Anlässlich des Welthospiztages feierte das Projekt im Treffpunkt […]
Hamburg () – Nachdem der Volksentscheid „Hamburger Zukunftsentscheid“ am Sonntag erfolgreich war, hat die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft eine zeitnahe Überarbeitung des Hamburger Klimaplans zurückgewiesen. Dazu sagte der Fraktionsvorsitzende Dirk Kienscherf am Dienstag, die Initiative habe den Bürgern vorgegaukelt, eine frühere Klimaneutralität ab 2040 sei ohne große Herausforderungen umsetzbar. […]
Bremen () – In einem Seniorenheim am Osterdeich in Bremen hat am Dienstag ein Feuer zwei Personen verletzt. Die Feuerwehr teilte mit, dass sie den Brand relativ schnell unter Kontrolle bringen konnte. Gegen 12:30 Uhr waren die Einsatzkräfte alarmiert worden. Als sie eintrafen, drang dichter Rauch aus dem zweiten Obergeschoss. […]
Bremen () – In Bremen-Vegesack hat eine beschädigte Gasleitung zu einem mehrstündigen Großeinsatz der Feuerwehr geführt. Wie die Feuerwehr Bremen am Dienstag mitteilte, war die Leitung in der Reeder-Bischoff-Straße bei Bauarbeiten beschädigt worden. Der Einsatz begann am Montag gegen 17:45 Uhr und dauerte für die Feuerwehr bis etwa 1:15 Uhr […]
Unnau () – Bei einem Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 414 bei Unnau-Korb sind am Dienstag zwei Personen verletzt worden. Nach Angaben der Polizeidirektion Montabaur missachtete ein 18-jähriger Autofahrer an der Einmündung zur Landesstraße 293 die Vorfahrt eines bevorrechtigten Fahrzeugs, was zum Zusammenstoß der beiden Pkw führte. Der 18-jährige Unfallverursacher wurde […]
Schwerin () – Die Linksfraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat die Pläne der Bundesregierung für eine Wehrdienstlotterie scharf kritisiert. Der friedenspolitische Sprecher Torsten Koplin sagte am Dienstag, die Bundesregierung betreibe mit der Entscheidung „keine Sicherheitspolitik, sondern ein schäbiges Spiel mit der Lebensplanung junger Menschen“. Koplin warnte, dass durch das Losverfahren Ausbildung, […]
Augsburg () – Bei einer großangelegten Razzia im Bereich des Polizeipräsidiums Schwaben Nord hat die Polizei am Dienstag sieben Tatverdächtige wegen des illegalen Handels mit Betäubungsmitteln festgenommen. Das teilte das Polizeipräsidium Schwaben Nord mit. Fünf Männer und zwei Frauen im Alter von 21 bis 27 Jahren wurden dem Haftrichter vorgeführt […]
Gelsenkirchen () – Bei einem Brand in einem Wohn- und Geschäftshaus an der Rottmannsiepe hat die Feuerwehr Gelsenkirchen drei Personen aus Nachbarwohnungen gerettet. Das teilte die Feuerwehr am Dienstag mit. Der Einsatz begann am Morgengegen 09:55 Uhr, nachdem mehrere Anrufe bei der Leitstelle eingegangen waren. Als die Einsatzkräfte eintrafen, drang […]
Gießen () – In einem Wettbüro am Gießener Marktplatz hat ein 33-Jähriger mehrere Schüsse abgefeuert und dabei drei Männer verletzt. Der Täter flüchtete zunächst, wurde aber später in Großen-Linden von Polizeibeamten festgenommen, wie das Polizeipräsidium Mittelhessen am Dienstag mitteilte. Der Verdächtige sitzt inzwischen in einer Justizvollzugsanstalt ein. Die Staatsanwaltschaft und […]
Köln () – Zivilpolizisten haben in der Kölner Innenstadt drei mutmaßliche Ladendiebe auf frischer Tat ertappt. Die Polizei Köln teilte am Dienstag mit, dass die Beamten die Männer bereits am Montagnachmittag gegen 18:15 Uhr auf der Komödienstraße festnahmen. In ihren prall gefüllten Einkaufstaschen fanden sich Markenbekleidung mit anhängenden Etiketten und […]
Stuttgart () – In Stuttgart-Süd hat die Polizei einen mutmaßlichen Drogenhändler festgenommen. Wie das Polizeipräsidium Stuttgart am Dienstag mitteilte, wurde der 56-jährige Portugiese am Montagabend am Marienplatz kontrolliert. Bei der Durchsuchung des Mannes fanden die Beamten gegen 18:45 Uhr mehrere Gramm Kokain, eine Kleinstmenge Heroin sowie über 200 Euro mutmaßliches […]
Köln () – Vier unbekannte Täter haben einen 20-Jährigen in seiner Wohnung in der Straße Im Klapperhof überfallen und ausgeraubt. Die Kriminalpolizei teilte am Dienstag mit, dass die Männer in der Nacht gegen 2:00 Uhr die Wohnungstür gewaltsam aufgebrochen hätten. Laut Polizeiangaben schlugen die Räuber auf das Opfer ein, bedrohten […]
Heidenheim () – Ein 59-jähriger Mann hat in Heidenheim einen Busfahrer angegriffen und leicht verletzt. Der alkoholisierte Täter zog den 36-jährigen Fahrer gegen eine Scheibe und griff ihn am Hals an, wie das Polizeipräsidium Ulm am Dienstag mitteilte. Der Vorfall ereignete sich bereits am Freitag gegen 14:00 Uhr, nachdem der […]
Solingen () – Unbekannte haben an einer Fußgängerbrücke im Solinger Stadtgebiet die Absturzsicherung beschädigt. Wie die Stadtverwaltung am Dienstag mitteilte, wurden zwischen Sonntagabend und Montagmorgen an der Brücke über die Carl-Ruß-Straße an der Korkenziehertrasse die oberen Stahlseile nahe der Verankerung durchtrennt. „Der Schaden wurde am Montag gegen 8 Uhr entdeckt. […]
Zülpich () – Ermittler haben einen 37-jährigen Mann in einer psychiatrischen Klinik in Zülpich vorläufig festgenommen. Das teilten Staatsanwaltschaft und Polizei Köln am Dienstag mit. Der Beschuldigte soll am Samstagmorgen einen Pflasterstein von einer Überführung am Ursulaplatz auf einen fahrenden Audi geworfen haben. Nach Auswertung von Videoaufnahmen und einem Fahndungsaufruf […]
Augsburg () – In der Augsburger Innenstadt ist ein 17-jähriger Jugendlicher bei einer Auseinandersetzung verletzt worden. Das teilte die Polizei in Schwaben Nord am Dienstag mit. Der Vorfall ereignete sich bereits am Montagabend gegen 21:00 Uhr. Zwei bislang unbekannte Männer sollen den Jugendlichen geschlagen haben. Eine Passantin alarmierte die Polizei, […]
Ahlhorn () – Bei einem Wohnhausbrand in Ahlhorn sind zwei Häuser so stark beschädigt worden, dass sie vorerst nicht bewohnt werden können. Das Feuer war am Dienstagnachmittag um 13:51 Uhr in der Straße Kasinowald ausgebrochen und hatte sich über ein gemeinsames Dach auf ein benachbartes Gebäude ausgeweitet, wie die Kreisfeuerwehr […]
Karlsdorf () – Ein 19-jähriger Autofahrer ist nach einer Flucht bei einer Verkehrskontrolle in Karlsdorf festgenommen worden. Die Polizei teilte am Dienstag mit, dass der Mann zunächst mit seinem Fahrzeug geflüchtet war, nachdem Beamte ihn in einer stationären Kontrollstelle in der Amalienstraße um seinen Führerschein gebeten hatten. Am Montag gegen […]
Berlin () – Ein Mann im Gleisbereich zwischen den Bahnhöfen Ostkreuz und Warschauer Straße für einen S-Bahn-Stopp gesorgt. Der Triebfahrzeugführer einer S-Bahn der Linie 7 musste eine Schnellbremsung einleiten, nachdem er die Person auf den Schienen bemerkt hatte. Das teilte die Polizei am Dienstag mit. Am Montag gegen 18:30 Uhr […]
Simmerath () – In Lammersdorf bei Simmerath hat eine Frau mit einer Schreckschusswaffe auf Rettungskräfte geschossen, als diese sie behandeln wollten. Daraufhin löste die Polizei Aachen einen Großeinsatz aus, wie die Behörde am Dienstag mitteilte. Mehrere Streifenwagen sicherten das Gebiet um das Haus ab, zusätzlich wurde ein Spezialeinsatzkommando der Polizei […]
Berlin () – Unbekannte Täter haben in Berlin-Kreuzberg auf ein Café geschossen. Als das Lokal am Dienstagmittag gegen 12:00 Uhr öffnete, entdeckten Mitarbeiter drei Einschusslöcher in der Scheibe. Wie die Polizei Berlin mitteilte, konnten hinzugerufene Einsatzkräfte mehrere Patronenhülsen sicherstellen. Verletzt wurde bei dem Vorfall niemand, die Ermittlungen zu den Umständen […]
Stralsund () – Ein 33-jähriger Deutscher ist nach einer Serie von Diebstählen in Vorpommern in Haft genommen worden. Die Polizei in Neubrandenburg teilte am Dienstag mit, der Mann stehe im Verdacht, unter anderem einer Straßenmusikerin auf dem Alten Markt in Stralsund Geld gestohlen zu haben sowie für mehrere Ladendiebstähle in […]
Frankfurt () – Bei einer Razzia in Frankfurt haben Polizeibeamte mehrere Kilogramm Rauschgift sichergestellt und zwei mutmaßliche Drogendealer festgenommen. Das teilte das Polizeipräsidium Frankfurt am Main am Dienstag mit. Bereits im April war im Rahmen von Großkontrollen ein 26-jähriger Dealer festgenommen worden. Im Zuge der Ermittlungen gerieten zwei weitere Männer […]
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