Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat eine Erhöhung der Pendlerpauschale auf 38 Cent pro Kilometer gefordert. Die stellvertretende Vorsitzende Annabell Krämer erklärte, die aktuelle Regelung entspreche nicht mehr den tatsächlichen Kosten für Berufspendler. Sie wies Vorwürfe zurück, die Pauschale fördere klimaschädliches Verhalten. Krämer kritisierte die grüne Finanzministerin, die […]
Regional
Lüneburg () – Das Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg hat Förderbescheide über jeweils 45.000 Euro für Machbarkeitsstudien zu Regionalen Versorgungszentren in Nordholz (Landkreis Cuxhaven) und Fredenbeck (Landkreis Stade) übergeben. Das teilte Landesbeauftragte Karin Beckmann mit. Die Zentren sollen die hausärztliche Versorgung mit sozialen Treffpunkten verbinden und so die Lebensqualität in […]
Wilhelmshaven () – Die niedersächsische Justiz hat Henning Steen zum neuen Direktor des Amtsgerichts Wilhelmshaven ernannt. Das teilte das Landgericht Oldenburg am Donnerstag mit. Der 45-Jährige tritt die Nachfolge seines Vorgängers an, nachdem er bereits seit Oktober 2022 als Richter am Oberlandesgericht Oldenburg tätig war. Steen, der in Wilhelmshaven geboren […]
Frankfurt () – Ein achtjähriger Junge ist am Mittwochabend in Frankfurt-Fechenheim bei einem Verkehrsunfall schwer verletzt worden. Das teilte die Polizei Frankfurt am Main mit. Nach bisherigen Erkenntnissen befuhr der Junge gegen 20:00 Uhr mit seinem Cityroller den Fußweg der Bürgeler Straße. Ein 33-jähriger Fahrer eines VW Golf war auf […]
Hannover () – Die ÜSTRA hat mit der Sanierung der Hochbahnsteige an der Haltestelle Bartold-Knaust-Straße begonnen. Betroffen sind die Stadtbahnlinien 3 und 7, teilte das Verkehrsunternehmen mit. Ab Samstag wird der Bahnsteig in Richtung Innenstadt gesperrt, Fahrgäste müssen bis zur Haltestelle Wallensteinstraße fahren und von dort zurückfahren. In den Sommerferien […]
Wittenberg () – Der Stadtrat der Lutherstadt Wittenberg hat in seiner jüngsten Sitzung eine Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B abgelehnt. Dies teilte das Büro des Oberbürgermeisters mit. Die Entscheidung erfolgte rückwirkend zum 1. Januar und folgt auf eine kontroverse Diskussion. Bereits im Dezember 2024 hatte der […]
Berlin () – Die Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat die Antragsfrist für das Förderprogramm „Kultur und Bibliotheken im Stadtteil – KUBIST“ verlängert. Projekte können noch bis zum 31. August 2025 eingereicht werden, wobei die Umsetzung frühestens am 1. Oktober 2025 beginnen soll. Gefördert werden Vorhaben, die bis […]
Delmenhorst () – Ein 17-jähriger Jugendlicher ist in Delmenhorst vor einer Polizeikontrolle geflüchtet. Die Beamten hatten den jungen Mann am Mittwochabend gegen 20:50 Uhr im Bereich des Bahnhofs überprüfen wollen, wie die Polizei mitteilte. Bei der Kontrolle ergriff der 17-Jährige plötzlich die Flucht zu Fuß. Die Polizisten konnten ihn jedoch […]
Berlin-Spandau () – In Berlin-Spandau ist ein 26-Jähriger nach einer körperlichen Auseinandersetzung verletzt worden. Die Polizei wurde in der Nacht zum Donnerstag wegen des Vorfalls in der Wilhelmstadt alarmiert. Laut Zeugen soll es gegen 1:20 Uhr in einem Park am Ziegelhof zu einem Streit zwischen mehreren Personen gekommen sein, bei […]
Weimar () – Auf der B 87 zwischen München und Bad Berka hat es am Mittwochvormittag einen schweren Unfall gegeben. Ein 78-jähriger Ford-Fahrer war aus Richtung München kommend in Fahrtrichtung Bad Berka unterwegs, als er kurz nach dem Martinswerk aus noch ungeklärter Ursache auf die Gegenfahrbahn geriet. Dort kollidierte er […]
Die Lesung findet in der JVA Plötzensee statt, wo die Zeitzeugin einen persönlichen Einblick in die Zeit des Nationalsozialismus bietet. Bindel, geboren 1938 in Berlin, ist eine der letzten aktiven Zeitzeuginnen des Zweiten Weltkriegs. Ihr Vater wurde vom NS-Regime inhaftiert und kehrte nicht zurück. Die Lesung beginnt um 17:30 Uhr, […]
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat anlässlich der Debatte über den Arbeitsbericht des Petitionsausschusses 2024 auf die Bedeutung des Petitionsrechts hingewiesen. Jens Thomas, Sprecher für Petitionen der Fraktion, betonte, dass das Petitionsrecht ein wichtiges demokratisches Instrument sei, das Vertrauen schaffe und politische Teilhabe stärke. Allerdings […]
Cottbus () – Die Stadt Cottbus/Chóśebuz wird ab der kommenden Woche die Wasserentnahme aus Oberflächengewässern einschränken. Grund ist die anhaltende Trockenheit und das Regendefizit, wie das Büro des Oberbürgermeisters mitteilte. Eine entsprechende Allgemeinverfügung wird derzeit vorbereitet und soll auf der städtischen Internetseite veröffentlicht werden. Hintergrund ist der dauerhaft reduzierte Abfluss […]
Erfurt () – Die Linke im Thüringer Landtag hat anlässlich des ersten Jahrestags des NSU-Erinnerungsorts im Erfurter Beethovenpark eine Vertiefung der Aufarbeitung gefordert. Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion, betonte, der Ort sei ein wichtiges Zeichen, dürfe aber nicht das Ende politischer Verantwortung markieren. Thüringen trage als Herkunftsland der […]
Berlin () – Das Collegium Musicum Berlin, die gemeinsame Universitätsmusik der Freien Universität und der Technischen Universität, hat ein vielfältiges Programm für seine Semesterabschlusskonzerte angekündigt. Die Konzerte finden an drei verschiedenen Orten in der Hauptstadt statt und bieten ein breites Spektrum an klassischer Musik. Den Auftakt macht der knapp 40-köpfige […]
Mannheim () – Eine 47-jährige Frau hat am Mittwochnachmittag ihren Hund im verschlossenen Auto auf einem Supermarktparkplatz in Mannheim-Käfertal zurückgelassen. Das Tier zeigte bereits Anzeichen von Überhitzung, wie die Polizei mitteilte. Gegen 15:45 Uhr trafen die Beamten am Einsatzort ein. Die Frau gab an, den Hund nur für etwa zehn […]
Sankt Leon-Rot () – Auf der L546 bei Sankt Leon-Rot im Rhein-Neckar-Kreis hat sich ein Verkehrsunfall mit einem Motorradfahrer ereignet. Das teilte das Polizeipräsidium Mannheim mit. Rettungskräfte und ein Hubschrauber sind im Einsatz, um den Verletzten zu versorgen. Über das genaue Ausmaß der Verletzungen und die Ursache des Unfalls liegen […]
Darmstadt () – Der SV Darmstadt 98 hat den japanischen Offensivspieler Yosuke Furukawa verpflichtet. Der 21-Jährige wechselt von Jubilo Iwata zu den Lilien und soll das offensive Mittelfeld verstärken. Paul Fernie, der sportliche Leiter des Vereins, sagte, dass man sich von Furukawa in seiner letzten Saison in Polen ein gutes […]
Brake () – Ein 40-jähriger Autofahrer ist in Brake ohne Führerschein und unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln unterwegs gewesen. Das teilte die Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch mit. Die Beamten kontrollierten den Mann am Mittwoch gegen 12:20 Uhr auf der Bundesstraße 212 in Richtung Elsfleth. Bei dem Fahrer handelte es sich um den […]
Berlin () – Ein mutmaßlicher Einbrecher hat in der Nacht in Berlin-Schmargendorf einen Schuss auf eine Wohnungstür abgegeben. Der Vorfall ereignete sich in der Charlottenbrunner Straße, wie die Polizei mitteilte. Ein 45-jähriger Bewohner des Mehrfamilienhauses hatte gegen 3:00 Uhr Geräusche an seiner Tür wahrgenommen. Als er sich bemerkbar machte, weil […]
Erfurt () – Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat einen Gesetzentwurf zur Senkung der Grundsteuer vorgelegt. Dieser soll bereits ab 2026 Mieter und Eigentümer entlasten. Die Partei kritisiert, dass der Entwurf der Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD erst ab 2027 wirksam werden würde. Ronald Hande, haushaltspolitischer Sprecher […]
Berlin () – In Berlin-Schöneberg hat ein E-Scooter-Fahrer einen Radfahrer angefahren und ist anschließend geflüchtet. Der Vorfall ereignete sich gestern Nachmittag gegen 15:00 Uhr auf dem Sachsendamm. Nach Angaben der Polizei war der 55-jährige Radfahrer mit seinem E-Bike unterwegs, als ein unbekannter E-Scooter-Fahrer unvermittelt nach rechts abbog und ihn streifte. […]
Dortmund () – Am Mittwochabend hat es auf der Bundesautobahn A45 in Fahrtrichtung Frankfurt zwischen den Anschlussstellen Dortmund Süd und dem Westhofener Kreuz einen ausgedehnten PKW-Brand gegeben. Das auf dem Standstreifen abgestellte Fahrzeug stand beim Eintreffen der Feuerwehr bereits im Vollbrand, und das Feuer drohte kurzzeitig auf angrenzende Bäume und […]
Braunschweig () – Die Stadt Braunschweig ist dem internationalen Rainbow Cities Network (RCN) beigetreten. Das Netzwerk setzt sich für die Gleichberechtigung und gegen Diskriminierung von LSBTIQ-Personen ein. Oberbürgermeister Thorsten Kornblum unterzeichnete am Mittwoch im queeren Zentrum ‚Onkel Emma‘ die Beitrittserklärung. ‚Mit dem Beitritt setzen wir ein klares Zeichen für Vielfalt […]
Brotterode () – In Brotterode ermitteln die Kriminalpolizei Suhl und die Mordkommission des Thüringer Landeskriminalamtes im Fall einer 78-jährigen Frau, die in einem Mehrfamilienhaus tot aufgefunden wurde. Die Umstände des Todes sind noch unklar, die Behörden gehen jedoch von einem Tötungsdelikt aus. Die Beamten haben die Ermittlungen aufgenommen, weitere Details […]
Erfurt () – Die Bundesregierung hat kurzfristig Mittel für die Industrieforschung in Deutschland bereitgestellt. Rund 300 Millionen Euro wurden vom Haushaltsausschuss des Bundestags für diesen Zweck freigegeben, teilte Wirtschaftsstaatssekretär Mario Suckert mit. Damit können über wichtige Förderprogramme wie das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) wieder Forschungsgelder fließen. Thüringen hatte sich auf […]
Halle (Saale) () – Die Zahl der Einkommensmillionäre in Sachsen-Anhalt hat sich innerhalb von fünf Jahren verdoppelt. Wie das Statistische Landesamt mitteilte, stieg die Anzahl der Steuerpflichtigen mit Millioneneinkünften von 142 im Jahr 2017 auf 283 im Jahr 2021. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet das einen Anstieg um 31 Prozent. […]
Erfurt () – Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat der AfD vorgeworfen, die Besetzung von Wahlausschüssen für Richter und Staatsanwälte zu blockieren. Die parlamentarische Geschäftsführerin Ulrike Jary erklärte, die AfD habe einen Gesamtvorschlag der CDU abgelehnt, der alle Fraktionen einbezogen habe. Damit gefährde die Partei die Handlungsfähigkeit der Justiz. Jary […]
In Sachsen-Anhalt wird auf rund 410 Hektar Verbandsfläche Obst angebaut. Für dieses Jahr rechnet der Verband mit einer guten Ernte, da Frostschäden weitgehend ausgeblieben sind. Der Minister hatte nach den Frostereignissen 2024 schnell Hilfen für betroffene Betriebe bereitgestellt. Der Obstbauverband wies auf die Herausforderungen durch Klimawandel, steigende Lohnkosten und Energiekosten […]
Magdeburg () – Die Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt kritisiert den Umgang mit Stadttauben an einer Brückenbaustelle in Magdeburg. Die Abgeordnete Kerstin Eisenreich hat mitgeteilt, dass die Stadtverwaltung trotz frühzeitiger Warnungen nicht gehandelt habe. Die Linke will das Thema nun im Landtag aufgreifen und parlamentarische Anfragen stellen. Eisenreich […]
