Scharbeutz () – Ein 81-jähriger Autofahrer ist bei einem Verkehrsunfall nahe Scharbeutz ums Leben gekommen. Das teilte die Polizei Lübeck am Montag mit. Der Mann war am Samstagvormittag mit seinem Mercedes auf dem Bövelstredder unterwegs, als er aus noch ungeklärter Ursache von der Straße abkam und gegen einen Baum prallte. […]
Schleswig-Holstein
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Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat sich zurückhaltend zur Vorstellung des neuen Landesverfassungsschutzgesetzes geäußert. Niclas Dürbrook, Sprecher für Innere Sicherheit, erklärte, eine Reform des veralteten Gesetzes aus den 1990er-Jahren sei längst überfällig. Die Koalition habe sich nach monatelangen Diskussionen nun auf einen Entwurf verständigt, teilte die Fraktion am […]
Wasbek () – Unbekannte Täter haben in der Nacht einen Geldautomaten der Förde Sparkasse in Wasbek gesprengt. Das teilte das Landeskriminalamt Schleswig-Holstein am Montag mit. Der Alarm ging gegen 2:00 Uhr beim Sicherheitsdienst ein, der sofort die Polizei verständigte. Vor Ort stellten die Beamten einen erheblichen Sachschaden an dem frei […]
Brunsbüttel () – In Brunsbüttel sind zwei junge Männer bei einer Auseinandersetzung verletzt worden. Die Polizei rückte mit sieben Streifenwagen aus, wie die Behörde am Montag mitteilte. Lebensgefahr bestand für die Beteiligten des Streits vom Sonntag nicht. Der Vorfall ereignete sich gegen 02:40 Uhr im Kurt-Schumacher-Ring. Ein 18-Jähriger hatte zunächst […]
Kiel () – Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat den Entwurf für ein neues Landesverfassungsschutzgesetz erstmals im Kabinett beraten. Damit soll das über 30 Jahre alte Gesetz durch eine moderne Fassung ersetzt werden, die den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen gerecht wird, teilte das Innenministerium am Montag mit. Innenministerin Sütterlin-Waack (CDU) betonte, das neue […]
Kiel () – Die Landeshauptstadt Kiel untersucht derzeit vier Ansätze, um die Kosten für den Bau der Stadtbahn zu senken. Wie die Stadtverwaltung am Freitag mitteilte, sollen vor allem integrierte Finanzierungsmodelle die jährlichen Investitionskosten ab 2028 halbieren. Dazu zählen unter anderem ein Allianz-Modell mit festen Budgetrahmen und die Nutzung von […]
Idstedt () – Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat zum 175. Jahrestag der Schlacht bei Idstedt zum gemeinsamen Gedenken aufgerufen. Bei einer Feierstunde am Freitag betonte er die Bedeutung des Friedens und verwies auf das Leid der Schlacht mit Tausenden Toten und Verletzten auf deutscher wie dänischer Seite. „Krieg löst keine […]
Kiel () – Die CDU in Schleswig-Holstein hat den Antrag der SPD abgelehnt, den Schulbau im Land zu zentralisieren. Michel Deckmann, Sprecher der CDU-Fraktion, erklärte am Freitag, dass die Kommunen weiterhin die Verantwortung für Planung, Bau und Instandhaltung der Schulen tragen sollen. Das Land unterstütze die Kommunen bereits mit erheblichen […]
Süsel () – Ein 46-jähriger Mann ist am Freitagmorgen auf der B 76 bei Süsel mit seinem Auto gegen einen Baum geprallt. Der Fahrer wurde schwer verletzt ins Krankenhaus gebracht, wie die Polizei Lübeck am Freitag mitteilte. Der Unfall ereignete sich kurz hinter der Kreuzung Richtung Röbel und Bockholdt. Aus […]
Kiel () – Die Grünen-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag hat sich für eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Pandemie ausgesprochen. Der gesundheitspolitische Sprecher Jasper Balke sagte, dass die Pandemie Spuren in der Gesellschaft hinterlassen habe. „Diese sind bei jedem Menschen individuell, divergieren von Mensch zu Mensch teilweise krass auseinander“ Balke sagte, es habe […]
Kiel () – Die FDP-Fraktion Schleswig-Holstein will die Erfahrungswerte des Landes aus der COVID-19-Pandemie aktiv in die Enquete-Kommission des Bundestages einbringen. Das erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher Heiner Garg am Freitag. Garg sagte, dass Schleswig-Holstein im Vergleich zu anderen Bundesländern und europäischen Ländern die Pandemie vergleichsweise gut bewältigt […]
Kiel () – Die Landeshauptstadt Kiel hat 1.000 Sonnenschutzmützen an Kindertageseinrichtungen verteilt. Damit sollen Kinder besser vor UV-Strahlung geschützt werden, teilte die Stadtverwaltung am Freitag mit. Die Mützen mit Ohren- und Nackenschutz wurden unter anderem an die städtische Kita Hügelstraße ausgegeben. Kinderhaut sei besonders empfindlich gegenüber Sonnenstrahlen, da sie dünner […]
Kiel () – Die Grünen-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag will den Fachkräftemangel in der medizinischen Versorgung von Gefangenen durch Verbeamtung des Pflegepersonals bekämpfen. Dies teilte der innen- und rechtspolitische Sprecher Jan Kürschner am Donnerstag mit. Ein entsprechender Antrag wurde von allen Fraktionen unterstützt. Hintergrund seien die deutlich besseren Verdienstmöglichkeiten für Pflegekräfte […]
Heide () – In Heide sind mehrere Giftköder im Bereich der Feldstraße ausgelegt worden. Die Polizei hat bereits Anzeigen von betroffenen Hundebesitzern erhalten, teilten die Ermittler am Donnerstag mit. In einem Fall musste ein Hund tierärztlich versorgt werden, in einem anderen war das Leben eines Tieres ernsthaft in Gefahr. Die […]
Kiel () – Schleswig-Holsteins Justizministerin Kerstin von der Decken (CDU) hat am Donnerstag im Landtag die Maßnahmen des Landes zur Stärkung der Justiz vorgestellt. Dabei betonte sie die Schaffung von 42 neuen Stellen für Staatsanwälte bis 2025, was einem Zuwachs von 16,4 Prozent entspricht, teilte das Ministerium für Justiz und […]
Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat massive Defizite in der Justiz des Landes angeprangert. Der Abgeordnete Marc Timmer warf der Landesregierung am Donnerstag im Landtag vor, wesentliche Baustellen wie Personalmangel und die Einführung der elektronischen Akte nicht in den Griff zu bekommen. Laut Timmer fehlen bei den Staatsanwaltschaften […]
Kiel () – Im Schuljahr 2024/25 haben in Schleswig-Holstein 31.655 Schüler ihre Abschlussprüfungen bestanden. Darunter sind 10.637 Abiturienten, 10.328 Schüler mit dem Ersten allgemeinbildenden Schulabschluss (ESA) und 10.160 mit dem Mittleren Schulabschluss (MSA), teilte das Bildungsministerium am Donnerstag mit. Bildungsministerin Dorit Stenke (CDU) gratulierte den Absolventen und betonte, dass die […]
Tetenhusen () – Ein 67-jähriger Motorradfahrer aus Hamburg ist am Mittwochnachmittag bei einem Verkehrsunfall in Tetenhusen ums Leben gekommen. Das teilte die Polizeistation Kropp am Donnerstag mit. Nach ersten Ermittlungen kam der Mann gegen 13:10 Uhr mit seiner Maschine auf der Straße Haberland von der Fahrbahn ab und stürzte in […]
Kiel () – Der SSW-Landtagsabgeordnete Christian Dirschauer hat die Bedeutung der frühkindlichen Bildung für mehr Chancengleichheit betont. „Kaum ein Thema muss uns mit Blick auf die Zukunft so bewegen, wie die Kita“, sagte er am Mittwoch im Kieler Landtag. Hier würden die Grundsteine für den Bildungsweg und ein selbstbestimmtes Leben […]
Kiel () – Die CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag hat Pläne zur Änderung des Kita-Gesetzes vorgestellt. Katja Rathje-Hoffmann teilte mit, dass die Anpassungen notwendig seien, um den Tarifvertrag TVöD als Orientierungstarifvertrag umzusetzen. Die Mehrkosten sollen demnach vom Land und den Wohnortgemeinden getragen werden, um eine Vorfinanzierung durch Standortgemeinden und Träger zu […]
Kiel () – Die Grünen im schleswig-holsteinischen Landtag haben sich für einen stärkeren Fokus auf barrierefreien Tourismus ausgesprochen. Silke Backsen, tourismuspolitische Sprecherin der Fraktion, betonte in einer Debatte, dass Barrierefreiheit ein Menschenrecht sei und immer mehr Menschen davon profitieren würden. Schleswig-Holstein sei zwar das beliebteste Urlaubsland Deutschlands, doch viele Angebote […]
Kiel () – Schleswig-Holstein kommt im laufenden Jahr ohne einen Notkredit aus. Das hat Finanzministerin Silke Schneider in einer Landtagsrede bekannt gegeben. Zwei Maßnahmen machen dies möglich: Die geplanten Fördermittel für Northvolt in Höhe von 136,4 Millionen Euro werden zurückgestellt, zudem sinken die Ausgaben für Beamtenversorgung und Zinsrisikovorsorge um 79 […]
Flensburg () – Die Grünen-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag hat sich für eine bessere Versorgung von Schwangerschaftsabbrüchen in Flensburg ausgesprochen. Die frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin Catharina Nies kritisierte, dass Abbrüche in Deutschland weiterhin im Strafgesetzbuch verankert seien. Sie forderte Rechtssicherheit und eine Entkriminalisierung. In Flensburg gibt es seit Jahren Unsicherheiten über […]
Kiel () – Beate Raudies hat in ihrer Rede im Schleswig-Holsteinischen Landtag die Landesregierung für ihr finanzpolitisches Vorgehen scharf kritisiert. Sie erklärte, dass die Günther-Regierung mit dem Haushalt 2024 die Verfassung gebrochen habe, was das Landesverfassungsgericht bereits im April festgestellt habe. Trotz dieser Warnungen sei die Regierung sehenden Auges in […]
Horst () – Ein Baum ist am Mittwochnachmittag auf einen Lärmschutzwall an der Bahnstrecke zwischen Hamburg und Kiel gestürzt. Wie die Bundespolizei mitteilte, geriet der Baum dabei gefährlich nah an die Oberleitung. Gegen 15:50 Uhr rückten die Feuerwehr Horst, ein Notfallmanager der Deutschen Bahn und Bundespolizeibeamte an. Um die Baumkrone […]
Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion hat in ihrer Rede zu den TOP 3+54 zur Verfassungskonformität des Haushalts 2025 Stellung genommen. Annabell Krämer, stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärte, dass die Vorschläge der FDP für eine solide Haushaltspolitik ohne Notkredite von anderen Fraktionen als ‚unseriös‘ abgetan wurden. Sie betonte, […]
Flensburg () – Der SPD-Landtagsabgeordnete Kianusch Stender hat die bevorstehende Schließung der letzten Abtreibungsklinik in Flensburg scharf kritisiert. In fünf Monaten werde es in der Stadt kein Krankenhaus mehr geben, das Schwangerschaftsabbrüche durchführe, teilte Stender in einer Landtagsrede mit. Er nannte dies einen „Skandal“ und machte politische und gesellschaftliche Versäumnisse […]
Flensburg () – Die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein geht davon aus, dass auch nach der Fusion der beiden Krankenhausträger in Flensburg ein ausreichendes Angebot für Schwangerschaftsabbrüche bestehen wird. Das sagte die Abgeordnete Dagmar Hildebrand am Mittwoch. Sie verwies auf aktuelle Erkenntnisse eines Arbeitskreises zum Thema. Laut Hildebrand finden operative Schwangerschaftsabbrüche in […]
Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat einen Antrag auf einen Sonderbericht des Landesrechnungshofs zur Northvolt-Bürgschaft gestellt. Damit soll das Regierungshandeln bei der Absicherung der Wandelanleihe für das Unternehmen untersucht werden, teilte der Abgeordnete Kianusch Stender am Mittwoch mit. Die Opposition wirft der Landesregierung vor, das Parlament nicht ausreichend […]
Kiel () – Schleswig-Holstein bereitet die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler ab dem Schuljahr 2026/27 vor. Bildungsministerin Dorit Stenke (CDU) teilte am Mittwoch mit, dass das Land gemeinsam mit den Schulträgern die Voraussetzungen für eine hochwertige Förderung und Betreuung schaffe. Der Rechtsanspruch soll schrittweise eingeführt werden und bis […]
