Itzehoe () – Eine Gruppe Jugendlicher hat in Itzehoe einen 45-jährigen Mann ausgeraubt und verletzt. Die Polizei teilte am Montag mit, dass die Tat in der Nacht zu Samstag am Theaterplatz stattfand und die Täter anschließend flüchteten. Gegen 02:10 Uhr traf der Geschädigte auf die Jugendlichen, die ihn unvermittelt mit […]
Schleswig-Holstein
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Wangels () – Ein 19-jähriger Motorradfahrer hat sich in Wangels bei einem schweren Unfall lebensgefährlich verletzt. Der junge Mann aus Ostholstein prallte mit seiner Maschine gegen ein parkendes Fahrzeug und wurde mehrere Meter durch die Luft geschleudert, wie die Polizeidirektion Lübeck am Montag mitteilte. Der Unfall ereignete sich gegen am […]
Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion hat der schwarz-grünen Landesregierung unter Ministerpräsident Daniel Günther Überforderung vorgeworfen. Fraktionsvorsitzende Serpil Midyatli teilte mit, die Regierung verliere sich im ‚Klein-klein‘ und biete keine Lösung für die großen sozialen Fragen, insbesondere beim bezahlbaren Wohnraum.‘ Midyatli kritisierte, dass eine angekündigte Bauoffensive für bezahlbare Wohnungen fehle und […]
Kiel () – Der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion Christian Dirschauer hat die heutige Bekanntgabe der Landesregierung zur Verteilung des Sondervermögens Infrastruktur begrüßt. Er teilte mit, dass die nationalen Minderheiten und Volksgruppen bei dem Investitionsprogramm berücksichtigt werden sollen.‘ Für Einrichtungen der Minderheiten sind nach Dirschauers Angaben 10 Millionen Euro vorgesehen, die unter […]
Kiel () – Mehrere Hochschulen in Schleswig-Holstein haben massive Bedenken gegen die geplante Umstellung der Hochschulfinanzierung durch die Landesregierung geäußert. Das teilte Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, nach einer Anhörung im Bildungsausschuss des Landtags mit. Die Technische Hochschule Lübeck kritisiert die unzureichende Grundfinanzierung bis 2029, während die Hochschule Flensburg […]
Kiel () – Das Innenministerium in Kiel hat für 41 Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein Städtebauförderungsmittel in Höhe von insgesamt 70,67 Millionen Euro bewilligt. Wie das Ministerium mitteilte, handelt es sich um die Mittel des Programmjahres 2025, die über einen Zeitraum von sieben Jahren ausgezahlt werden. Die Fördersumme liegt damit […]
Kiel () – Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und SSW haben einen gemeinsamen Antrag zur verfassungsrechtlichen Überprüfung der AfD eingereicht. Dies teilte der Fraktionsvorsitzende der CDU, Tobias Koch, mit. Der Antrag soll in der kommenden Sitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtags behandelt werden. Koch betonte, dass es sich nicht […]
Kiel () – Im Kreis Plön ist ein Ausbruch der Geflügelpest in einem gewerblichen Geflügelhaltungsbetrieb bestätigt worden. Das Friedrich-Loeffler-Institut habe die Infektion mit dem Virus des Subtyps H5N1 am Mittwoch nachgewiesen, teilte das Landwirtschaftsministerium in Kiel mit. Die betroffenen Tiere wurden bereits tierschutzgerecht getötet und entsorgt. Um den betroffenen Betrieb […]
Lübeck () – Die Staatsanwaltschaft bei dem Landgericht Lübeck hat ihre Terminliste für die Woche vom 13. bis 17. Oktober veröffentlicht. Darin sind zahlreiche Hauptverhandlungstermine vor verschiedenen Strafkammern und Amtsgerichten in Lübeck und Umgebung aufgeführt, wie aus der Übersicht hervorgeht. Unter den Verfahren befindet sich ein Schwurgerichtsprozess wegen versuchten Mordes, […]
Lübeck () – In der Lübecker Innenstadt ist am Donnerstagmorgen ein lebloser Mann entdeckt worden. Der Rettungsdienst konnte bei seinem Eintreffen nur noch den Tod des 79-Jährigen feststellen. Wie die Polizeidirektion Lübeck mitteilte, wurden die Beamten gegen 8:00 Uhr alarmiert, nachdem dem Rettungsdienst eine leblose Person an der Glitzerbrücke bei […]
Kiel () – Der verfassungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hermann Junghans hat die interfraktionelle Einigung für eine neue Landesverfassung begrüßt. Als Lübecker Abgeordneter freue er sich besonders darüber, dass das kulturelle Erbe sowie die Errichtung und der Erhalt der Infrastruktur als neue Staatszwecke Verfassungsrang erhalten, teilte Junghans mit.‘ Die geplante Verfassungsänderung […]
Kiel () – Die Landtagsfraktionen von CDU, Grünen, FDP und SSW haben sich auf Änderungen der schleswig-holsteinischen Landesverfassung verständigt. Das teilten die Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch (CDU), Lasse Petersdotter (Grüne), Christopher Vogt (FDP) und Christian Dirschauer (SSW) gemeinsam mit.‘ Die Verfassungsänderung umfasst die Stärkung von Kindeswohl und Kinderrechten, die Verankerung des […]
Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat ihren Widerstand gegen die geplante Streichung des Rechts auf analogen Zugang zu Behörden und Gerichten in der Landesverfassung bekräftigt. Das teilte Fraktionsvorsitzende Serpil Midyatli am Donnerstag mit. Midyatli kritisierte insbesondere die geplante Änderung von Artikel 14 Absatz 2 der Landesverfassung, die den […]
Husum () – Nach fünf Jahren Bauzeit wird südlich von Husum am Montag die neue Anschlussstelle der Kreisstraßen K 137 und K 138 an die Bundesstraße B 5 für den Verkehr freigegeben. Das teilte das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus mit. Der dreistreifige Ausbau der B 5 […]
Kiel () – Im Streit um die sogenannte Chatkontrolle zur Bekämpfung von Kinderpornografie hat sich die Datenschutzbeauftragte von Schleswig-Holstein, Marit Hansen, gegen einen auf EU-Ebene diskutierten Vorschlag ausgesprochen. „Es handelt sich weiterhin um einen schweren Eingriff in die Rechte der Nutzenden, die damit alle unter Generalverdacht gestellt werden“, sagte Hansen […]
Kiel () – Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein, Heiner Garg, hat die geplante Abschaffung der beschleunigten Einbürgerung scharf kritisiert. Er teilte mit, dass die heutige Entscheidung des Bundestages reine Symbolpolitik sei, die Deutschland schade und dem Fachkräftemangel entgegenwirke. Garg betonte, dass die beschleunigte Einbürgerung nur für Personen mit […]
Flensburg () – Die beiden Minderheitenparteien SSW und SP haben sich besorgt über die geplanten Kürzungen bei der Region Sønderjylland-Schleswig geäußert. In einer gemeinsamen Erklärung teilten sie mit, dass der Haushaltsentwurf der Region für das kommende Jahr Einsparungen von rund 100.000 Euro vorsieht, was bei einem Gesamtbudget von etwa 1 […]
Kiel () – Die schleswig-holsteinische Integrationsministerin Aminata Touré hat die geplante Abschaffung der sogenannten Turboeinbürgerung durch die Bundesregierung scharf kritisiert. Die Ministerin teilte mit, die Regelung, die eine Einbürgerung nach drei statt fünf Jahren vorsah, sei eine wichtige Errungenschaft gewesen. Touré wirft der schwarz-roten Koalition vor, gut integrierten Menschen bewusst […]
Kiel () – Die Polizei hat am Dienstagabend eine Versammlung in Kiel aufgelöst, nachdem Teilnehmer gegen Auflagen verstoßen hatten. Bei der Auflösung kam es zum Einsatz von unmittelbarem Zwang, teilte die Polizeidirektion Kiel mit. Zuvor hatte die Versammlungsbehörde eine für den Vinetaplatz angemeldete Versammlung mit dem Thema ‚Frieden für den […]
Kiel () – Die CDU-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat am zweiten Jahrestag des terroristischen Angriffs auf Israel der Opfer gedacht. Fraktionsvorsitzender Tobias Koch erklärte, dass bei dem Angriff vor zwei Jahren über 1.200 Jüdinnen und Juden ermordet, misshandelt, vergewaltigt oder bei lebendigem Leib verbrannt worden seien. Zudem seien 251 Menschen als […]
Kiel () – Unbekannte haben in der Nacht zu Dienstag antisemitische Parolen an die Fassade des Landeshauses in Kiel gesprüht. Der Anschlag ereignete sich am zweiten Jahrestag des Hamas-Massakers in Israel, wie die Landesregierung mitteilte. Ministerpräsident Daniel Günther nannte die Tat „zutiefst verstörend und abscheulich“. Der Sitz des schleswig-holsteinischen Parlaments […]
Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion hat der schwarz-grünen Landesregierung vorgeworfen, bei der Umsetzung des Förderprogramms ‚Entwicklungsfokus Viereinhalb‘ für Kitas zu bremsen. Der kitapolitische Sprecher Heiner Garg teilte mit, die Regierung habe die ursprünglich für 2027/28 geplante flächendeckende Einführung auf das Kita-/Schuljahr 2028/29 verschoben. Laut Garg wurde bei mehr als 60 […]
Kiel () – Der SSW hat den Farbanschlag auf das Kieler Landeshaus scharf verurteilt. Der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer, erklärte, dass der Landtag ein Ort für den guten demokratischen Dialog sei und nicht für Vandalismus und politische Schmierereien am Mauerwerk. Politische Meinungsäußerungen sollten auf Demo-Plakate gehören und nicht an […]
Kiel () – Die FDP-Landtagsfraktion und norddeutsche Wohnungsunternehmen fordern die schleswig-holsteinische Landesregierung auf, das Ziel der Klimaneutralität bis 2040 aufzugeben. Wie der FDP-Fraktionsvorsitzende Christopher Vogt und VNW-Direktor Andreas Breitner in einer gemeinsamen Erklärung mitteilten, würden wissenschaftliche Institute vor erheblichen finanziellen Belastungen und Auswirkungen auf den sozialen Frieden warnen. Die Kritiker […]
Nieblum () – Eine 85-jährige Radfahrerin hat auf der Nordseeinsel Föhr lebensgefährliche Verletzungen erlitten. Der Unfall ereignete sich am Montagnachmittag gegen 16:20 Uhr an der Kreuzung Traumstraße/Strunwai in Nieblum, wie die Polizeidirektion Flensburg mitteilte. Nach ersten Erkenntnissen war die Seniorin mit ihrem Fahrrad vom Strunwai kommend in die Traumstraße eingefahren, […]
Kiel () – Landtagspräsidentin Kristina Herbst hat anlässlich des zweiten Jahrestags des Terrorangriffs der Hamas auf Israel der Opfer gedacht und die Solidarität des schleswig-holsteinischen Landtags mit Israel bekräftigt. Das teilte das Parlament am Dienstag mit. Herbst erinnerte an den brutalen Angriff vom 7. Oktober 2023, bei dem mehr als […]
Kiel () – Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken hat zum Beginn der Grippesaison an die Bevölkerung appelliert, die Impfangebote zu nutzen. „Herbstzeit ist Impfzeit – jetzt ist es sinnvoll, die saisonalen Impfangebote zu nutzen“, teilte die Ministerin mit. Impfungen seien einer der wirksamsten und einfachsten Beiträge zu einem guten Gesundheitsschutz. […]
Kiel () – Anette Röttger, Sprecherin für politische Bildung der CDU-Landtagsfraktion, hat anlässlich des Tags der Deutschen Einheit und der zweiten „Langen Nacht der Demokratie“ die Bedeutung demokratischer Werte betont. Die Abgeordnete teilte mit, dass Einigkeit, Recht und Freiheit unverzichtbare Grundpfeiler der Demokratie seien, die es zu erhalten und zu […]
Selk () – Auf der Autobahn 7 bei Selk im Kreis Schleswig-Flensburg hat sich ein schwerer Verkehrsunfall mit einer lebensgefährlich verletzten Person ereignet. Das teilte die Polizeidirektion Flensburg mit. Der Unfall geschah am Donnerstag gegen 11:40 Uhr, als ein Kleintransporter in Fahrtrichtung Norden zwischen den Anschlussstellen Owschlag und Jagel vermutlich […]
Kiel () – Im Fall eines Drohnenschwarms, der Ende September über Schleswig-Holstein gesichtet wurde, verfolgen deutsche Behörden eine Spur zu einem verdächtigen Transportschiff. Das berichtet der „Spiegel“. Demnach geht es um einen etwa 100 Meter langen Frachter, der im Zeitraum der gemeldeten Drohnensichtungen im Großraum Kiel in dem angrenzenden Seegebiet […]
