Städte- und Gemeindebund fordert Ministerpräsidentenkonferenz für Lockerungen

Berlin () – Der Städte- und Gemeindebund warnt vor einem deutschlandweiten Durcheinander bei Corona-Lockerungen und bringt eine erneute Ministerpräsidentenkonferenz ins Spiel. “Wir erwarten jetzt, dass sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten möglichst auf ein einheitliches Vorgehen mit konkreten Öffnungsperspektiven verständigen”, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der “Augsburger Allgemeinen” vom Samstag. Ein “Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen” etwa für Hotels oder andere Einrichtungen wäre bei gleicher Inzidenzzahl in unterschiedlichen Bundesländern kaum nachvollziehbar.

Die Bundesnotbremse habe offenbar Wirkung gezeigt, sagte Landsberg mit Blick auf Maßnahmen wie die Ausgangsbeschränkungen ab einer Inzidenz von 100 oder Distanzunterricht ab einer Inzidenz von 165. “Wenn es jetzt umgekehrt um weitere Lockerungen, insbesondere für Gastronomie, Hotels und Tourismus, geht, sind im Prinzip die Länder gefordert”, sagte er.

Der Präsident des Deutschen Städtetags, der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung, forderte derweil mehr Freiheiten nicht nur für Geimpfte und Genesene, sondern auch für Getestete. “Ich denke da besonders an Außengastronomie mit guten Abstands- und Hygienekonzepten”, sagte er der “Passauer Neuen Presse” vom Samstag. 

Jung warnte zudem vor einem Akzeptanzverlust bei den Corona-Beschränkungen: “Eins muss uns allen klar sein: Wenn die Bevölkerung in großen Teilen die Beschränkungen nicht mehr akzeptiert, kommen auch die Ordnungskräfte und die Polizei an ihre Grenzen.”

Bild: © AFP/Archiv Axel Heimken / Restaurant in Schleswig-Holstein

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AFP