Nordirische DUP wählt neuen Parteivorsitzenden

Dublin (AFP) – Gut zwei Wochen nach der Rücktrittsankündigung der nordirischen Regierungschefin Arlene Foster hat ihre Partei DUP am Freitag einen neuen Vorsitzenden gewählt. Das Ergebnis der geheimen Online-Abstimmung sollte am frühen Abend verkündet werden. Von dem Votum des 36-köpfigen Wahlgremiums hängt ab, wer der neue Regierungschef der britischen Provinz Nordirland wird. 

Foster hatte am 28. April angekündigt, dass sie den Parteivorsitz Ende Mai und ihr Amt als Chefin der Regionalregierung Ende Juni abgeben werde. Die erzkonservative Chefin der Democratic Unionist Party (DUP) reagierte damit auf einen Aufstand in ihrer pro-britischen Partei wegen der Folgen des Brexits für Nordirland. Um das Amt des neuen Parteivorsitzenden bewerben sich Edwin Poots, Landwirtschaftsminister von Nordirland, und Jeffrey Donaldson, der als Abgeordneter im britischen in London sitzt. 

Der 55-jährige Poots gilt Medienberichten zufolge als Favorit. Er ist ein scharfer Kritiker des sogenannten Nordirland-Protokolls. Die Vereinbarung zwischen London und Brüssel ist Teil des Brexit-Abkommens und sieht vor, dass aus Großbritannien nach Nordirland eingeführte Waren kontrolliert werden müssen. Die Regelung soll verhindern, dass es zwischen Nordirland und der zur gehörenden Republik Irland wieder eine geschlossene Grenze gibt, da dies das Karfreitagsabkommen in Gefahr bringen würde.

Viele Unionisten kritisieren, dass damit eine Seegrenze geschaffen und der Weg für eine Wiedervereinigung Nordirlands mit Irland geebnet werde. Unter der als moderat geltenden Foster hatte die DUP vehement gegen das Protokoll protestiert, konnte letztlich aber nicht die Einführung durch den britischen Premierminister Boris Johnson verhindern.

Poots hat angekündigt, im Falle einer Wahl als Parteichef das Amt des Regierungschefs an jemand anderen zu delegieren. Sein Herausforderer Donaldson, 58 Jahre alt, gilt als gemäßigte Stimme in der DUP, einer ultrarechten Organisation mit protestantischen Wurzeln. Laut dem  Rundfunksender BBC ist er bereit, den Widerstand gegen das Nordirland-Protokoll zu verstärken – trotz der Gefahr eines Zusammenbruchs der Regionalregierung. 

Foster war Anfang 2016 zur Regierungschefin der britischen Provinz aufgestiegen. Bereits ein Jahr später endete aber ihrer Amtszeit, nachdem die Koalition ihrer DUP mit der republikanischen Sinn Fein geplatzt war. Nach einer dreijährigen politischen Blockade verständigten sich die beiden Parteien schließlich auf eine erneute Regierungsbildung und Foster kehrte im Januar 2020 auf den Posten der Regierungschefin zurück. Ihr Rückhalt in der eigenen Partei schwand zuletzt aber zusehends.

Vergangenen Monat wurde der Unmut in Teilen der nordirischen Bevölkerung über die Regelungen rund um den EU-Austritt so groß, dass es wiederholt zu gewalttätigen Ausschreitungen kam. Vorwiegend junge Randalierer lieferten sich Anfang April tagelang nächtliche Straßenschlachten mit der Polizei.

Bild: © AFP/Archiv Daniel LEAL-OLIVAS / Die DUP wählt den Nachfolger von Parteichefin Foster

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AFP