Parlamentswahlen in Äthiopien erneut verschoben

Addis Abeba () – Die bislang für Anfang Juni in Äthiopien geplanten Parlamentswahlen sind auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Dies erklärte am Samstag der Vorsitzende der Wahlkommission, Birtukan Mideksa. Die Vorbereitungen für die Wahl seien nicht weit genug vorangeschritten, um sie am 5. Juni abhalten zu können. Verzögerungen gibt es nach seinen Angaben unter anderem bei der Registrierung von Wählern, dem Training der Wahlhelfer und dem Drucken der Wahlzettel.

Mideksa machte keine Angaben dazu, für wann ein neuer Wahltermin angesetzt werden könnte. Er warte dafür auf die Vorschläge der Parteien, teilte er mit. Die Wahlen hatten eigentlich bereits im August 2020 stattfinden sollen, waren damals aber unter anderem wegen der Corona-Pandemie verschoben worden.

Ministerpräsident Abiy Ahmed hatte bei seinem Amtsantritt im Jahr 2018 die Abhaltung der saubersten und demokratischsten Parlamentswahlen in der des ostafrikanischen Landes in Aussicht gestellt. Der Regierungschef sieht sich aktuell aber mit einer ganzen Reihe schwerer Krisen konfrontiert, darunter dem bewaffneten Konflikt in der Region Tigray. 

Die Regierungsarmee hatte im November eine Offensive gegen die in Tigray regierende abtrünnige Volksbefreiungsfront TPLF begonnen. Auch in anderen Gebieten des Landes gibt es blutige zwischen verschiedenen Volksgruppen. Wegen der Vielzahl von Konflikten hatten zahlreiche Beobachter bereits in den vergangenen Wochen gemutmaßt, dass die Wahlen erneut verschoben werden könnten.

Bei den Wahlen sollen die Mitglieder des nationalen Parlaments sowie der Regionalparlamente bestimmt werden. Das nationale Parlament wählt wiederum den Ministerpräsidenten und den Staatschef. Im politischen System Äthiopiens verfügt der Ministerpräsident über die größte politische Macht, während der Präsident lediglich eine vor allem repräsentative Rolle ausübt.

Bild: © AFP/Archiv Amanuel Sileshi / Wahlkampfbus in Addis Abeba mit Porträt von Rerierungschef Abiy Ahmed

Parlamentswahlen in Äthiopien erneut verschoben

AFP