Rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer im Amt bestätigt

Mainz () – Der Mitte März neu gewählte Landtag von Rheinland-Pfalz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) in ihrem Amt bestätigt. Für die 60-Jährige stimmten im Mainzer Parlament am Dienstag 55 der 101 Abgeordneten und damit genauso viele, wie die neu aufgelegte Koalition von SPD, Grünen und FDP im Landtag Sitze hat. Gegen Dreyer stimmten 46 Abgeordnete, Enthaltungen gab es nicht.

Dreyer leistete im Anschluss an die Verkündung des Wahlergebnisses ihren Amtseid bei Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD). Sie steht seit 2016 an der Spitze einer Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP. Das Amt der Regierungschefin übernahm sie von ihrem Vorgänger Kurt Beck (SPD), als er sich 2013 aus gesundheitlichen Gründen aus der damaligen rot-grünen Regierung zurückzog.

Die SPD gewann die Landtagswahl vom 14. März mit 35,7 Prozent, die CDU kam auf 27,7 Prozent. Die Grünen erreichten 9,3 Prozent, die AfD 8,3 Prozent, die FDP 5,5 Prozent. Erstmals im Landtag vertreten sind die Freien Wähler, die bei der Wahl 5,4 Prozent erreichten.

SPD, Grüne und FDP entschieden sich nach der Wahl für eine Neuauflage ihrer Koalition. Dem Regierungsvertrag stimmten alle Parteien mit großer Mehrheit zu, in der vergangenen Woche wurde die Vereinbarung unterzeichnet.

Wegen der Corona-Pandemie konstituierte sich der Landtag am Dienstag nicht wie geplant im frisch sanierten Landtagsgebäude, sondern in der Rheingoldhalle in Mainz. Das Deutschhaus, der Sitz des Landtags, wird seit 2016 saniert.

Bild: © AFP/Archiv ARMANDO BABANI / Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD)

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AFP