Bundestag entscheidet in Marathonsitzung über zahlreiche Gesetze

Berlin (AFP) – In einer auf mehr als 20 Stunden angesetzten Marathonsitzung will der von Donnerstag- bis Freitagfrüh zahlreiche Gesetze verabschieden. Darunter ist eine geänderte Fassung des Infektionsschutzgesetzes. Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass für und Jugendliche zwischen sechs und 16 Jahren in Bus und künftig die einfachen OP-Masken ausreichen sollen. Die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske soll entfallen. Zudem wird geregelt, dass künftig auch Apotheker Eintragungen an Impfausweisen vornehmen können. 

Außerdem werden mit dem neuen Infektionsschutzgesetz, über das die Abgeordneten am späten Abend abstimmen, die Hochschulen von der Pflicht zum Wechselunterricht befreit. Der Bundestag entscheidet zudem abschließend über zwei Gesetzentwürfe zur Entschädigung und Rehabilitierung von Soldaten bei der Bundeswehr – in einem davon geht es um homosexuelle . Zu Beginn der Sitzung am Morgen beraten die Parlamentarier erstmals über den Gesetzentwurf zum europäischen Stabilitätsmechanismus.

Bild: © AFP Ina FASSBENDER / Schülerinnen in Dortmund

Bundestag entscheidet in Marathonsitzung über zahlreiche Gesetze

AFP