Baerbock räumt Fehler bei Nebeneinkünften ein

Berlin () – Die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat in der Debatte um zu spät gemeldete Nebeneinkünfte aus der Parteiarbeit an die Bundestagsverwaltung Fehler eingeräumt. “Das war ein blödes Versäumnis”, zitierte das “Handelsblatt” die Spitzenkandidatin und Grünen-Chefin am Donnerstag. “Ich habe mich darüber selbst wahrscheinlich am meisten geärgert. Als es mir bewusst wurde, habe ich es sofort nachgemeldet”, fügte Baerbock hinzu. 

Die Grünen-Abgeordnete Katharina Dröge mahnte dem Blatt zufolge, alle demokratischen Parteien stünden in der Verantwortung, im Wahlkampf “fair und mit Anstand miteinander umzugehen”. Die CSU scheine diesen Pfad aber verlassen zu haben und “in Trump-Manier” zu handeln. Das Niveau einiger CSU-Politiker beim Onlinedienst Twitter sei “teilweise vollkommen unterirdisch”. 

Nach Einschätzung des Berliner Politikwissenschaftlers Oskar Niedermayer könnten die Diskussionen um Baerbock zu einer Belastung für ihren Wahlkampf werden. “Da die Grünen durch den Hype um Baerbock selbst einen personenzentrierten Wahlkampf führen, bleiben die Debatten um ihre Person natürlich nicht ohne jegliche negative Folgen”, sagte Niedermayer der Zeitung. Gleichwohl gehöre Gegenwind vom politischen Gegner zum Wahlkampf dazu – und solange die Kritik nicht beleidigend werde, müsse eine Kanzlerkandidatin das aushalten.

Beim Thema Nebeneinkünfte sieht Niedermayer ein Glaubwürdigkeitsproblem für die Grünen. “Wenn man andere für ihre Nebeneinkünfte kritisiert und selbst welche in nicht unbeträchtlicher Höhe einstreicht und dann auch noch die notwendige fristgerechte Meldung an die Bundestagsverwaltung ‘versehentlich’ versäumt, darf man sich gerade als Partei mit so hohen Ansprüchen an Transparenz und moralische Integrität wie die Grünen über Kritik nicht wundern”, sagte er dem Blatt. 

Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, kritisierte im Gespräch mit der Zeitung das “Verschweigen der Einnahmen” als “unsauber”. Die entscheidende Frage sei aber, warum es für Grünen-Vorsitzende einen steuerfreien Corona-Bonus gebe. Dieser sei “für die Mitarbeiter gemacht, aber nicht für politische Ehrenämter”, sagte der JU-Chef.

Bild: © AFP/Archiv John MACDOUGALL / Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock

Baerbock räumt Fehler bei Nebeneinkünften ein

AFP