US-Nationalgarde beendet Einsatz zum Schutz von Kapitol

Washington (AFP) – Knapp fünf Monate nach der Erstürmung des US-Kapitols hat die Nationalgarde ihren Einsatz zum Schutz des Kongresses beendet. Verteidigungsminister Lloyd Austin dankte den Nationalgardisten am Montag für ihren Einsatz. Sie hätten nicht nur das Kapitolgelände beschützt, sondern auch die Parlamentarier und deren , erklärte der Pentagon-Chef. Die Reservisten hätten damit ihren Eid erfüllt, “die Verfassung zu stützen und zu verteidigen”.

Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, würdigte die Nationalgardisten als “amerikanische Helden und Verteidiger der Demokratie”. “Ihre Anwesenheit in unserem Tempel der Demokratie nach dem 6. Januar, einem der grauenvollsten und furchtbarsten Tage unserer , brachte dem Kongress und dem ganzen Land und Heilung.”

Die Nationalgarde hatte das Kapitol gesichert, nachdem radikale Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump das Parlamentsgebäudes am 6. Januar erstürmt hatten. Zwischenzeitlich waren fast 26.000 Nationalgardisten im Einsatz, insbesondere während der Vereidigung von Trumps Nachfolger Joe Biden am 20. Januar. Zuletzt waren es noch rund 2150 Reservisten. Die US-Behörden hatten nach der Kapitol-Erstürmung weitere Attacken von rechtsextremen Milizen befürchtet.

Die Kapitol-Erstürmung hatte die USA schwer erschüttert und gilt als schwarzer Tag in der Geschichte der US-Demokratie. Trump hatte seine Anhänger am 6. Januar mit einer aufpeitschenden Rede zum Marsch auf das Kapitol aufgefordert, wo Bidens Wahlsieg endgültig bestätigt werden sollte. Hunderte Menschen stürmten daraufhin den Kongress, es gab fünf Tote. Die US-Bundespolizei FBI hat inzwischen rund 440 Verdächtige festgenommen und formell beschuldigt.

Bidens Demokraten streben eine parlamentarische Untersuchungskommission zur Kapitol-Erstürmung an. Das Repräsentantenhaus stimmte vergangene Woche für die Einrichtung einer solchen Kommission. Unklar ist allerdings, ob im Senat die notwendige Mehrheit zustande kommen wird. 

Trumps Republikaner versuchen die Untersuchungskommission zu verhindern. Einige konservative Politiker reden die vom 6. Januar bereits klein. So sorgte der Abgeordnete Andrew Clyde kürzlich mit der Äußerung für Aufsehen, die Szenen im Kapitol hätten teilweise gewirkt wie bei einem “normalen Touristenbesuch”. Trump selbst sagte, es habe für die Parlamentarier “keinerlei Bedrohung” gegeben.

Bild: © AFP/Archiv OLIVIER DOULIERY / Nationalgardisten am Kapitol

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AFP