Parteien in Israel schmieden weiter an Regierungsbündnis ohne Netanjahu

Jerusalem (AFP) – In Israel sind die Verhandlungen über das geplante neue Regierungsbündnis zur Ablösung des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Montag fortgesetzt worden. Nachdem der nationalistische Hardliner Naftali Bennett sich am Sonntagabend zum Eintritt in eine Koalition mit Oppositionsführer Jair Lapid bereit erklärt hatte, verhandelten beide bis spät in die Nacht über die Bedingungen ihrer Zusammenarbeit. Diese Gespräche gingen am Montag weiter, wie Bennetts religiös-nationalistische Jamina mitteilte.

Zu den Verhandlungen will sich der liberale Lapid nach Angaben seiner Partei Jesch Atid (Es gibt eine Zukunft) am frühen Nachmittag (13.30 Uhr MESZ) im äußern. Die Partei war bei der Wahl im März, der vierten innerhalb von zwei Jahren, zweitstärkste Kraft hinter der Likud-Partei von Netanjahu geworden. Nachdem Netanjahu mit einer Regierungsbildung gescheitert war, beauftragte Präsident Reuven Rivlin Anfang Mai Lapid damit.

Noch verfügt Lapid jedoch nicht über die nötige Mehrheit von 61 Stimmen. Bisher hat er lediglich die Unterstützung von 57 Abgeordneten sicher. 

Sein von der israelischen Presse als “Block für den Wandel” bezeichnetes Bündnis muss nun noch um vier weitere Stimmen werben und setzt auf die arabischen Parteien in Israel. Diese haben sich jedoch noch nicht klar positioniert. Die Frist zur Regierungsbildung läuft am Mittwoch kurz vor Mitternacht ab.

Dennoch war es nach Einschätzung der rechtsgerichteten Zeitung “Maariv” für den seit zwölf Jahren regierenden Netanjahu noch nie so eng. “Naftali Bennett ist schlagartig als Regierungschef aufgetaucht und Benjamin Netanjahu ist ein Oppositionsführer geworden”, schrieb das Blatt in einem Leitartikel.

Netanjahu hatte am Sonntag in einer TV-Ansprache vor der geplanten Koalition seiner Widersacher gewarnt. “Diese Regierung wird eine Gefahr für die Sicherheit des Staates Israel sein”, sagte er.

Die Einigung zwischen Lapid und Bennett sieht eine Partnerschaft mit rotierenden Ministerpräsidenten vor. Offenbar soll zunächst der 49-jährige Bennett den Posten des Regierungschefs für zwei Jahre übernehmen, danach Lapid. “Die Linke ist Kompromisse eingegangen, die alles andere als einfach waren, als sie mir die Rolle des Regierungschefs zugebilligt hat”, sagte Bennett am Sonntag. 

Bild: © AFP/Archiv Jack GUEZ / Oppositionsführer Lapid (links) und Hardliner Bennett

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AFP