USA kündigen neue Sanktionen gegen Russland wegen Nawalny an

Washington () – Wegen des beinahe tödlichen Giftanschlags auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny wollen die USA weitere Sanktionen gegen Russland verhängen. “Wir bereiten ein weiteres Sanktionspaket vor, das auch in diesem Fall angewendet werden soll”, sagte der nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, dem Sender CNN am Sonntag. “Wir haben auf dem Weg gezeigt, dass wir uns nicht zurückhalten werden”, fügte er hinzu. 

Erst am Mittwoch hatten sich Biden und der russische Präsident Wladimir Putin erstmals im Rahmen einer vorsichtigen Annäherung nach einer monatelangen diplomatischen Eiszeit getroffen. Die Beziehungen zwischen beiden Staaten waren nach Bidens Amtsantritt im Januar an einem Tiefpunkt, nachdem Biden Putin auf Nachfrage als “Killer” eingestuft hatte. 

Anfang März verhängten die USA wegen des Falls Nawalny Sanktionen gegen den Chef des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, Alexander Bortniko, und mehrere Putin-Vertraute. Washington und Moskau riefen zudem jeweils ihre Botschafter zurück.

Putin hatte die von den USA und anderen westlichen Ländern scharf kritisierte Inhaftierung des Oppositionellen bei dem Treffen am Mittwoch gerechtfertigt. Nawalny habe “gegen geltendes Recht” verstoßen. Er bezog sich dabei auf die Ausreise des im Koma liegenden Oppositionellen zur medizinischen Behandlung nach Deutschland, obwohl Bewährungsauflagen gegen Nawalny in Russland verhängt worden waren. Moskau bestreitet, für den Giftanschlag verantwortlich zu sein.

Nach dem rund dreieinhalbstündigen Treffen in Genf hatten Putin und Biden Zeichen der Entspannung ausgesandt. Am Sonntag kehrte der russische Botschafter Anatoli Antonow in die USA zurück. Auch der US-Botschafter in Moskau, John Sullivan, kündigte am Samstag seine baldige Rückkehr nach Russland an. 

Bild: © AFP/Archiv Odd ANDERSEN / Ein Bild des Kreml-Kritikers Nawalny

USA kündigen neue Sanktionen gegen Russland wegen Nawalny an

AFP