POL-HB: Nr.: 0357 –Polizei am Wochenende verstärkt im Einsatz–

14.05.2021 – 16:09

Polizei Bremen

– Ort: Bremen
Zeit: 14.05.21 bis 16.05.21

Die Jüdische Gemeinde Bremen hat kurzfristig für Sonntag eine Versammlung auf dem Marktplatz angemeldet. Eine für Samstag geplante Demonstration zum Thema “Es Reicht – Wir gestalten unsere Zukunft” wurde mittlerweile abgesagt. Zudem liegen Erkenntnisse zu möglichen weiteren Aktionen im Stadtgebiet vor. Die Polizei wird wieder verstärkt im Einsatz sein, um Versammlungen zu begleiten, Störungen zu verhindern und die Einhaltung der Coronavorschriften zu überwachen.

Die Initiative “Menschen wie du und ich” hatte für Samstag eine Versammlung angemeldet. Nachdem das Ordnungsamt einen Aufzug untersagt und eine stationäre Kundgebung auf der Bürgerweide unter entsprechenden Auflagen verfügt hatte (siehe Presseinformation des Senators für Inneres vom 12.05.21), sagten die Anmelder die Versammlung heute ab.

Die Jüdische Gemeinde Bremen hat heute gemeinsam mit der Deutsch-Israelischen Gesellschaft kurzfristig für Sonntag in der Zeit von 14 Uhr bis 15 Uhr eine Kundgebung auf dem Markplatz zum Thema “Solidarität mit Israel” angemeldet. Die Anmelder rechnen mit 50 Teilnehmenden. Die Polizei wird die Demonstration begleiten und hat den gesetzlichen Auftrag, das Recht der Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu schützen. Wir weisen noch einmal darauf hin: Eine friedliche, nicht verbotene Versammlung unterliegt dem Schutz des Grundgesetzes. Wer eine solche Versammlung verhindert oder grob stört, begeht eine Straftat.

Zusätzlich hat die Gruppe “Extinction Rebellion” bundesweit zu Blockadeaktionen am Sonnabend aufgerufen. Der Polizei Bremen liegen zudem Hinweise vor, wonach mögliche Protestaktionen gegen die Coronamaßnahmen und Ausgangsbeschränkungen am Freitagabend geplant sind. Eine Versammlungsanmeldung für diese Aktion liegt beim Ordnungsamt bislang nicht vor. Die Polizei Bremen weist darauf hin, dass Versammlungen grundsätzlich im Vorfeld beim Ordnungsamt anzumelden sind. Die Polizei wird verstärkt im Einsatz sein und appelliert: Das Recht der Meinungs- und Versammlungsfreiheit rechtfertigt keine Straftaten. Auch wenn Sie die politischen Entscheidungen unter Umständen nicht gutheißen, agieren Sie mit Vernunft und Einsicht. Halten Sie sich an die Maßnahmen zur Eindämmung des , auch wenn es schwer fällt.

Aufgrund aktueller Gerichtsentscheidungen erinnern wir daran: Ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, müssen Betroffene dies vor Ort durch ein ärztliches Attest im Original belegen. Kopien oder Fotos von Attesten werden von der Polizei Bremen nicht akzeptiert.

Rückfragen bitte an:

Pressestelle Polizei Bremen
Stefanie Freund
Telefon: 0421 362-12114
http://www.polizei.bremen.de
http://www.polizei-beratung.de

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