POL-MA: Mannheim-Innenstadt: Schwerpunktkontrollen “Shisha-Bars” – gemeinsame Kontrollaktion von Polizeipräsidium Mannheim und Stadt Mannheim

12.07.2021 – 16:55

Polizeipräsidium Mannheim

Das Polizeirevier Mannheim-Innenstadt hat am Freitag bis spät in die Nacht gemeinsam mit dem städtischen Ordnungsdienst sowie Vertretern der Gaststättenbehörde der Stadt Mannheim Gaststätten kontrolliert – der Schwerpunkt lag dabei auf “Shisha-Bars” im innerstädtischen Raum.

Anlass für die Aktion war neben Bürgerbeschwerden auch die in jüngster Vergangenheit von Stadt und festgestellten Verstöße im Bereich dieser Betriebe. Die Schwerpunktkontrolle begann bereits um 16 Uhr und dauerte neun Stunden.
Insgesamt stellten 18 Kontrolleure teilweise erhebliche Verstöße in neun der zehn Betriebe fest.

Das Ergebnis der Schwerpunktrolle im Einzelnen:

-Sicherstellung von mehr als 90 Kilogramm Tabak aufgrund
steuerrechtlicher Verstöße, damit einhergehend vier Anzeigen wegen
Steuerhehlerei -Mehrere Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen die
Abgabeordnung -In drei Betrieben wurden Verstöße gegen den Brandschutz
festgestellt, da die Kohleanzündstellen unsachgemäß errichtet wurden -In einem Betrieb wurde eine kleine Menge Marihuana aufgefunden,
die letztlich aber keiner Person zugeordnet werden konnte -Eine Bedienung war nicht angemeldet -Zudem wurden diverse Verstöße gegen das Gaststättengesetz
festgestellt, Schwerpunkt bildeten hier fehlende Beschilderungen oder
die Missachtung von Auflagen sowie der Aufenthalt von Minderjährigen

In einer Lokalität wurde die weitere Zubereitung von Shishas untersagt, da der Brandschutz an der Feuerstelle nicht gewährleistet war. Mehrere Anwohner hatten hier Beschwerden geäußert, da der Rauch in die Wohnräume gelangte. Außerdem waren in unzulässiger Weise mehrere Sitzplätze auf dem Gehweg aufgestellt worden.

Eine andere Bar musste am Abend geschlossen werden. Der Betreiber schenkte ohne Erlaubnis Alkohol aus, der CO2-Alarm wurde kontinuierlich ignoriert und es kam mehrfach zu Ruhestörungen, die Anwohner zur Anzeige brachten.

Nicht schlecht staunten die Kontrolleure, als der Betreiber eines Betriebes erst nicht im Lokal angetroffen werden konnte. Kurze Zeit später fanden ihn die Beamten im Keller, als er gerade Kokain konsumierte. Das Kokain wurde sichergestellt, der Betreiber gelangt wegen des Besitzes von Betäubungsmitteln zur Anzeige.

Neben Polizei und Ordnungsamt sind mit den festgestellten Verstößen jetzt auch das Hauptzollamt Karlsruhe, das Bauamt und die Feuerwehr mit den weiteren Ermittlungen und Überprüfungen beschäftigt.

Rückfragen bitte an:

Polizeipräsidium Mannheim
Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit
Dennis Häfner
Telefon: 0621 174-1111
E-Mail: mannheim.pp.sts.oe@polizei.bwl.de
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