Grüne wollen breite Befugnisse für Chefmediziner der Bundeswehr

Berlin: Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, hat mit Blick auf die Bundeswehr-Strukturreform breite Befugnisse für den geplanten Chefmediziner der Streitkräfte gefordert. Es gelte sicherzugehen, dass “solch ein Chief Medical Officer eine umfassende organisatorische Gesamtverantwortung” für die Gesundheit der Soldaten erhalte, sagte der Bundestagsabgeordnete dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgabe).

“Das heißt auch, dass er bei allen Fragen, die die Medizin und die Patienten betreffen, entscheidet”, so Dahmen. “Ein Chief Medical Officer muss auf Augenhöhe mit anderen Entscheidungsträgern stehen und organisatorische Weisungsbefugnis in allen medizinischen Belangen haben.”

Sanitätsdienst und Bundeswehrkrankenhäuser seien mit rund 25.000 Personen und 10 Prozent des Personals der Bundeswehr eine der größten Gesundheitseinrichtungen in Deutschland. “Das muss sich auch im Organisations- und Führungsaufbau der Bundeswehr widerspiegeln”, mahnte Damen und pochte weiter auf den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen dem Sanitätsdienst und dem zivilen Gesundheitswesen.

“In Krisen gilt es Köpfe zu kennen. Die Zusammenarbeit des Sanitätsdienstes mit dem übrigen Gesundheitswesen muss dann wie ein Uhrwerk funktionieren”, sagte der Grünen-Politiker. “Hier müssen trotz der nun geplanten Zusammenlegung des Sanitätsdienstes mit der Streitkräftebasis Synergien ausgebaut werden und bestehende Kooperationen abgesichert werden.”

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hatte am Donnerstag angekündigt, dass die Bundeswehr künftig aus vier Teilstreitkräften bestehen und ein einheitliches Führungskommando bekommen soll. Bisher besteht die Bundeswehr aus Heer, Luftwaffe und Marine – künftig soll auch noch der Bereich “Cyber- und Informationsraum” hinzukommen. Die Teilstreitkräfte sollen zukünftig die “Hauptlast der Verteidigungsfähigkeit” tragen und “mehr als zuvor die taktische Führung der eigenen Kräfte übernehmen”. Zur Begründung für die Erweiterung hieß es, dass die Relevanz etwa durch hybride Bedrohungen ständig größer werde. Sie müssten daher zwingend auch in der Struktur “mitgedacht” werden.

Unter Heranziehung des Territorialen Führungskommandos und des Einsatzführungskommandos soll unterdessen das neue einheitliche Operative Führungskommando Bundeswehr aufgestellt werden. Damit werde die einheitliche Führung in allen Einsätzen der Bundeswehr garantiert, hieß es. Dies ermögliche nicht nur eine “einheitliche Beratung” des Verteidigungsministeriums, sondern stelle auch eine “zentrale Ansprechstelle” für nationale und internationale Partner zur Koordinierung gemeinsamer Einsätze und Missionen bereit. Zudem kommt noch ein neuer Unterstützungsbereich hinzu, zu dem Logistik und Sanitätsdienst sowie die Fähigkeiten ABC-Abwehr, Feldjägerwesen, Zivil-militärische Zusammenarbeit (CIMIC) und weitere zentrale militärische Dienststellen zählen.