AfD – Alternative für Deutschland

NH Presse: Peter Boehringer: Der Soli muss nun auf politischem Wege … - Berlin (ots) – Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert: Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Der Bundesfinanzhof hat heute sein Urteil zur Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags verkündet. Die Erhebung der Zusatzabgabe war demnach auch in den Jahren 2020 und 2021 noch verfassungskonform, denn die finanziellen Belastungen im Zusammenhang mit der deutschen Wiedervereinigung bestünden nach wie vor fort, […]
NH Presse: Stephan Brandner: Alle Corona-Beschränkungen müssen … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Am kommenden Donnerstag wird die Maskenpflicht in Fernzügen endlich beendet. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fordert, dass nun auch alle anderen verbliebenen Maßnahmen der Coronahysterie fallen müssen. “Jeder Eingriff in Grundrechte bedarf einer Rechtfertigung und diese ist angesichts der vollkommen entspannten Corona-Situation schon seit langem […]
NH Presse: Tino Chrupalla: Der Bundeskanzler muss … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Außenministerin Baerbock hat am Dienstag in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats wörtlich gesagt: “Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland.” Ihr Ministerium widerspricht. Das russische Außenministerium verlangt eine Erklärung. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: “Die Bundesaußenministerin setzt mit ihrem unprofessionellen und vorlauten Verhalten Deutschlands Existenz […]
NH Presse: Alice Weidel: Keine deutschen Kampfjets für die Ukraine - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Kaum beschloss Bundeskanzler Scholz, dass Deutschland den Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine liefern will, legt der ukrainische Vize-Außenminister Melnyk nach. Auf Twitter schrieb er: “Und nun, liebe Alliierte, laßt uns eine starke Kampfjet-Koalition für die Ukraine etablieren, mit F-16 und F-35, Eurofightern und Tornados, Rafale und Gripen-Jets – und […]
NH Presse: Mariana Harder-Kühnel: Scholz setzt Bürger ernsthafter … - Berlin (ots) – Dazu Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende Bundessprecherin der AfD: Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Die Bundesregierung hat den Entschluss gefasst, Kampfpanzer an die Ukraine liefern, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will heute Mittag im Deutschen Bundestag dazu Stellung nehmen. Deutschland wird nun endgültig in einen vermeidbaren Krieg mit Russland hineingezogen. Dazu Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende Bundessprecherin […]
NH Presse: Stephan Brandner: Klatsche für SPD und CDU vor dem … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Änderung des Parteiengesetzes im Jahr 2018, die den Parteien deutlich höhere Summen der staatlichen Parteienfinanzierung zugestand, verfassungswidrig und damit nichtig ist. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag, meint dazu: “Das Urteil ist […]
NH Presse: Carlo Clemens: Gender-Propaganda an Schulen sofort beenden - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – AfD-Bundesvorstandsmitglied Carlo Clemens ist entsetzt, dass junge Schüler in Nordrhein-Westfalen mit Schulmaterialien konfrontiert werden, die Geschlechtsumwandlungen aggressiv bewerben: “Die Arbeitsblätter für Sechstklässler, in denen Geschlechtsumwandlungen propagiert und als angeblich harmlos dargestellt werden, sind ein Skandal und grenzen an akuter Kindeswohlgefährdung. Geschlechtsumwandlungen sind unumkehrbar und können massive körperliche und […]
NH Presse: Mariana Harder-Kühnel: Asylanträge steigen um 50 … - Berlin (ots) – Dazu die stellvertretende Bundessprecherin der AfD, Mariana Harder-Kühnel: Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Aus der schleichenden Zuwanderung nach Deutschland ist wieder ein Ansturm geworden. Fast eine Million Migranten haben im letzten Jahr Asylanträge in EU-Staaten gestellt. Damit steigt die Zahl der Asylanträge um 50 Prozent im Vergleich zum Jahr 2021. Dazu die stellvertretende […]
Peter Boehringer: Lindners Aktienrente auf Pump ist ein Projekt … - Berlin (ots) – Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert: Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Finanzminister Lindner hat weitere Details zur Umsetzung der geplanten Aktienrente vorgestellt. Demnach soll in den nächsten Jahren ein dreistelliger Milliardenbetrag in einem staatseigenen Fonds gesammelt und nach sogenannten Nachhaltigkeitsprinzipien (ESG-Kriterien) investiert werden. Frühestens 15 Jahren sollen erste Zuschüsse an die Rentenversicherung […]
Stephan Brandner: AfD wirkt – auch Ampel will nun Bundestag … - Berlin (ots) – Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dazu: Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Aktuellen Medienberichten zufolge legen die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP einen Gesetzesentwurf für eine Wahlrechtsreform vor. Der stark vergrößerte Bundestag soll wieder schrumpfen – auf die gesetzlich vorgesehene Regelgröße von 598 Abgeordneten. Überhang- und Ausgleichsmandate sollen demnach abgeschafft […]
Stephan Brandner: Lambrechts Rücktritt kommt zu spät, Nachfolger … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Bundesverteidigungsministerin Lambrecht hat nach mehreren Medienberichten ihren Rücktritt angekündigt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass der angekündigte Rücktritt zu spät komme: “Das Ansehen Deutschlands ist längst durch die Unfähigkeit Lambrechts und ihrer Vorgänger aus CDU und CSU stark beschädigt. Die Welt lacht über […]
Tino Chrupalla: SPD-Chef Klingbeil beim Verbreiten von Fake-News … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Die Äußerungen des SPD-Vorsitzenden Klingbeil, Silvester hätten Rechtsextreme in Borna “Sicherheitskräfte mit lauten ‘Sieg Heil’-Rufen angegriffen” sind nach Recherchen einer großen Wochenzeitung nicht haltbar. Worauf sich der SPD-Chef kleinlaut entschuldigte, er hätte gründlicher nachfragen müssen. Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dazu: “SPD-Chef Klingbeil hat Fake-News verbreitet, […]
Stephan Brandner: Abschaffung der ideologisch-politischen … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Nachdem zahlreiche Bundesländer die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr angekündigt oder bereits umgesetzt hatten, lässt Bundesgesundheitsminister Lauterbach verlautbaren, dass die Maskenpflicht im Fernverkehr zum 2. Februar 2023 vorzeitig fallen solle. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, hält diesen Schritt für längst überfällig: “Die Maskenpflicht hätte […]
Stephan Brandner: Wer Molotow-Cocktails auf Polizisten wirft, ist … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Auf Twitter bittet die Polizei in Nordrhein-Westfalen darum, das Werfen von Molotow-Cocktails auf Polizisten im Zuge der Räumung von Lüzerath zu unterlassen. Auch über das Werfen von Steinen und Pyrotechnik auf die Einsatzkräfte wird berichtet. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass es vollkommen […]
Alice Weidel: Migrationsbericht ist unüberhörbares Alarmzeichen … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Die Bundesregierung hat den Migrationsbericht für das vergangene Jahr veröffentlicht. Dieser verdeutlicht insbesondere im Vorjahresvergleich das Drama, auf das unser Sozialstaat zusteuert, wenn die Weichen nicht neu gestellt werden. Dazu AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: “Der Migrationsbericht zeigt auf, dass die Warnungen vor einer Einwanderung in den Sozialstaat statt in […]
Tino Chrupalla: EU lässt Gelegenheit für mehr strategische … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Heute haben EU und NATO eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht. Die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen, NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Charles Michel, der Präsident des Europäischen Rates, haben dazu gemeinsam eine Pressekonferenz abgehalten. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: “Die Europäische Union hat heute […]
Stephan Brandner: Qualität statt Paritä - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Auf Verlangen der Thüringer Grünen hat Ministerpräsident Ramelow den Minister für Justiz und Migration, Dirk Adams, entlassen. Hintergrund war jedoch nicht primär seine Unfähigkeit im Amt sondern die Ermangelung an der Erfüllung von Quoten. Schließlich hatte der Landesvorsitzende der Grünen und Schauspieler Stengele die Nachfolge der Thüringer Umweltministerin […]
Mariana Harder-Kühnel: Ampel forciert Blitzeinbürgerungen: … - Berlin (ots) – Dazu Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende AfD-Bundessprecherin: Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Die Bundesregierung wird in den kommenden Wochen ihren Gesetzesentwurf zu einer Änderung des Einbürgerungsrechtes vorlegen. Dazu Mariana Harder-Kühnel, stellvertretende AfD-Bundessprecherin: “Nicht nur aus Silvester hat die Ampelkoalition nichts gelernt. Ungeachtet der gravierenden Folgen der unkontrollierten Migration der vergangenen Jahre hält das Kabinett Scholz […]
Stephan Brandner: Kanzleramtsanbau sofort stoppen – Größenwahn … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Die geplante Erweiterung des Bundeskanzleramtes für knapp eine Milliarde Euro führt bei der Alternative für Deutschland seit vielen Monaten zu Kritik: Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, betont, dass der Ausbau völlig fehl am Platze sei und immer schon war. “Die Baukosten sind enorm und steigen […]
Carlo Clemens: Migrantenquote an Schulen dringend erforderlich! - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Carlo Clemens, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, unterstützt die Forderung von Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Deutschen Lehrerverbandes: “Herr Meidinger spricht den berühmten Elefanten im Raum an. Die Bildungsforschung weist klar auf den Zusammenhang hin zwischen der zunehmend heterogener werdenden Zusammensetzung der Schülerschaft und Benachteiligungen insbesondere für lernstarke und lernschwache Schüler. […]
Tino Chrupalla: NATO-Partner überschreiten mit Lieferung von … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Die Amerikaner wollen eine bisher undefinierte Version des Kampfpanzers “Bradley” und die Franzosen leichte Spähpanzer an die Ukraine liefern. Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dazu: “Mit dieser Lieferung von Kampfpanzern überschreiten unsere NATO-Partner eine weitere rote Linie. Russland könnte weitere Truppen mobilisieren und noch schwerere Waffen […]
Stephan Brandner: Migrantischer Silvesterterror: Ross und Reiter beim … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Während inzwischen sogar Bundesinnenministerin Faeser junge Migranten als die Täter des Silvesterabends identifiziert, versucht die Tagesschau die Herkunft der Täter zu verschleiern und schneidet in dem Videointerview mit einem Feuerwehrmann die entsprechenden Stellen einfach heraus. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass Probleme nur […]
Alice Weidel: Gewaltexzesse von Migranten als solche klar benennen - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Nach den schweren Silvester-Krawallen bringt der niedersächsische SPD-Innenminister Pistorius “rechtsextreme” Täter ins Spiel, die ebenfalls Rettungskräfte und Polizisten angegriffen hätten. Dr. Alice Weidel, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, dazu: “Es bleibt dabei: Wer mit offenen Augen durchs Leben läuft, die zahllosen Videos von der Silvesternacht gesehen und das […]
Stephan Brandner: Statt Böller- oder Silvesterverbot: Grenzen … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Insgesamt wurden in der Silvesternacht mehr als 30 Einsatzkräfte allein in Berlin verletzt. Über 100 Menschen wurden deshalb von der Polizei festgenommen, alle von ihnen sind inzwischen wieder auf freiem Fuß. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland mahnt an, dass insbesondere junge männliche Migranten zu den […]
Peter Boehringer: Lindner zieht Forderung nach Steuersenkungen … - Berlin (ots) – Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Zum Jahresende hatte Finanzminister Lindner Pläne für die Senkung der Einkommen- und Körperschaftsteuer oder die Abschaffung des Solidaritätszuschlags in Spiel gebracht. Auf Druck von SPD und Grünen hat er diese Forderungen nun wieder zurückgezogen. Stattdessen will er sich 2023 auf “das Erreichbare” […]
Stephan Brandner: Gewalt gegen Einsatzkräfte ist inakzeptabel und … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – In der Silvesternacht kam es insbesondere in Berlin zu massiven Angriffen auf Einsatzkräfte der Polizei, Feuerwehr und der Rettungsdienste sowie zu Sachbeschädigungen, die mutwillig mit Feuerwerkskörpern herbeigeführt wurden. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass das Angreifen von Helfern und Rettern durch nichts zu […]
Tino Chrupalla: Mehr Engagement für den Frieden - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Der CDU-Vorsitzende Merz befürwortet die Lieferung schwerer Kampfpanzer an die Ukraine. Merz sagte der dpa: “Eine Unterstützung der Ukraine mit Schützenpanzern und Kampfpanzern würde diesen Krieg nicht verlängern, sondern verkürzen.” Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dazu: “Je mehr schwere Waffen die NATO und ihre Partner ins […]
Stephan Brandner: Falsche Notrufe und Zerstörungswut: … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – “Am gestrigen Tage zeigten Mitglieder der sogenannten ‘Letzten Generation’ durch gleich mehrere Aktionen ihr zerstörerisches Gesicht und, dass es ihnen weder um Protest noch um Klima geht, sondern schlicht um mediale Aufmerksamkeit und größtmöglichen Schaden”, kommentiert Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, die neuerlichen “Aktionen” der […]
Stephan Brandner: Gehaltsgrenze für Staatsfunk-Intendanten ist nicht … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Sowohl die Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth, als auch Stimmen aus der FDP fordern eine Gehaltsgrenze für Intendanten beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Es könne nicht sein, dass dort mehr verdient werde, als es der Bundeskanzler tut. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, weist darauf hin, […]
Stephan Brandner: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk braucht … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – In der Zeitschrift “Der Spiegel” diskutieren der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow und sein designierter Nachfolger Kai Gniffke über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, meint, dass diese Diskussion an den wesentlichen Notwendigkeiten vorbeiging. “Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht keine klitzekleinen Reförmchen, sondern einen […]
Tino Chrupalla: Wilhelmshavener LNG-Terminal löst nicht … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Den Plänen des Betreibers Uniper zufolge soll erstmals am 22. Dezember Erdgas von Wilhelmshaven aus in das deutsche Gasnetz eingespeist werden. Die Bundesregierung mit Bundeskanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner eröffnet heute mit einem kleinen Festakt das erste LNG-Terminal Deutschlands. Tino Chrupalla, AfD-Bundessprecher der Alternative für Deutschland, […]
Stephan Brandner: Thüringer SPD-Chef will Konkurrenz … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Der Thüringer Innenminister Georg Maier, der gleichzeitig auch Landesvorsitzender der SPD in Thüringen ist, möchte die AfD verbieten. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland aus Thüringen, ist darüber wenig überrascht: “Die AfD steht in Thüringen aktuellen Analysen zufolge im Landestrend bei 30, im Bundestrend bei 32 […]
Alice Weidel: Wall Street Journal kritisiert zurecht … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Laut der US-Zeitung Wall Street Journal hat die Regierung keinen Plan, wie sie das Migrationsversagen stoppen kann. Dr. Alice Weidel, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, dazu: “Das Scheitern der Ampelkoalition bei der Migrationspolitik analysiert die renommierte Zeitung Wall Street Journal schonungslos und zutreffend. Und die Analyse gibt wieder, […]
Mariana Harder-Kühnel: Undemokratische Erpressung durch … - Berlin (ots) – Dazu die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Mariana Harder-Kühnel: Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Seit Wochen droht die Europäische Union ihrem Mitgliedsstaat Ungarn mit der Streichung von finanziellen Mitteln, wenn die Orbán-Regierung nicht auf den politischen Mehrheitskurs in Brüssel einschwenkt. Nun werden für Ungarn vorgesehene Fördergelder in Höhe von 6,3 Milliarden Euro tatsächlich eingefroren. Dazu die […]
Stephan Brandner: Umfassender Streik bei den … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Das ZDF-Morgenmagazin (MoMa) ist am Dienstagmorgen aufgrund eines Streikes ausgefallen. Gesendet wurde stattdessen eine alte Folge des MoMA. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, regt an, dass ein umfassender Streik bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ein erster richtiger Schritt zu einem Deutschland ohne Zwangsfunk wäre. “Es wird […]
Harald Weyel: Nicht nur die Vizepräsidentin ist an der EU … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Eva Kaili, befindet sich in Untersuchungshaft im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen Korruption, nachdem Ermittler Säcke voller Geldscheine in ihrer Wohnung entdeckt hatten. Harald Weyel, stellvertretender Schatzmeister der Alternative für Deutschland, findet diesen Vorfall nur als die Spitze eines Eisbergs der institutionellen Korruption in […]
Stephan Brandner: Schluss mit Ausnahmezustand - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Erste Bundesländer, darunter Bayern, haben bekanntgegeben, dass sie zukünftig auf die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr verzichten werden. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, plädiert nachdrücklich für ein sofortiges Ende aller Maßnahmen, die zur angeblichen Eindämmung der Corona-Maßnahmen dienen sollen: “Wir müssen mit unterschiedlichen Viren leben und […]
Tino Chrupalla: Wo bleibt die Solidarität mit Deutschen … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Zur Messerattacke von Illerkirchberg sind weitere Einzelheiten bekannt geworden. Der tatverdächtige Eritreer befindet sich seit 2016 in Deutschland und verfügt über eine Aufenthaltserlaubnis bis zum nächsten Jahr. Das getötete Mädchen ist Deutsche mit Migrationshintergrund in der Türkei. Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt zur Tat: “Türkische […]
Carlo Clemens: Rekordzuwanderung in 2022: Deutschland hat … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – In diesem Jahr wandern mehr Menschen nach Deutschland ein als im Jahr der Flüchtlingskrise. Waren es 2015 noch 890.000 registrierte Migranten, werden es 2022 laut aktuellen Berechnungen rund 1,2 Millionen sein. Mehr als eine Million von ihnen kommen aus der Ukraine, weitere 200.000 aus Syrien, Afghanistan, der Türkei […]
Stephan Brandner: Klima-Chaoten der sogenannten “Letzten … - Berlin (ots) – Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dazu wörtlich: Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Kramer, Mitglied der SPD mit Ambitionen auf ein Bundestagsmandat, sieht in den Klimachaoten, die den Verkehr lahm legen, Kunstwerke zerstören und selbst vor Toten keinen Halt machen, keine terroristische Organisation. Viel mehr warnt er lediglich […]
Tino Chrupalla: EU und G7 erschaffen einen Rohstoffgiganten … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Heute starten das Öl-Embargo und der Preisdeckel auf russisches Erdöl durch die EU und die G7-Staaten. Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dazu: “Mit dem Öl-Embargo und dem Preisdeckel treiben die Europäische Union und die G7-Partnerstaaten Russland in die Arme Chinas und Indiens. Russland hat bereits angekündigt, […]
Tino ChrupallaRoman Reusch: AfD-Abgeordnete müssen … - Berlin (ots) – AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete und Richterin Birgit Malsack-Winkemann sollte nach dem Willen der Berliner Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) in den Ruhestand versetzt werden. Das Berliner Dienstgericht für Richterschaft wies den Antrag der Senatsjustizverwaltung zurück. Malsack-Winkemann arbeitet wieder als Richterin. Dem früheren AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier ist zurzeit […]
Peter Boehringer: Der Bundeshaushalt 2023 ist … - Berlin (ots) – Peter Boehringer, der stellvertretende Bundessprecher der AfD, kommentiert: Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Der Präsident des Bundesrechnungshofs hat der Koalition in einem Interview vorgeworfen, die wahre Haushaltslage zu verschleiern und die Schuldenbremse zu unterlaufen. Die tatsächliche Neuverschuldung sei mit 107 Milliarden Euro mehr als doppelt so hoch wie die ausgewiesene Neuverschuldung von 45,6 […]
Tino Chrupalla: SPD hat ungesundes Verhältnis zur Migration - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Bundeskanzler Scholz hat sich für mehr Migration nach Deutschland ausgesprochen, Deutschland sei eine vielfältige Einwanderungsgesellschaft. SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken wird vom Parteivorstand auf Twitter zitiert: “Mit der Reform des Einbürgerungsrechts tut die Ampel erneut wieder alles dafür, den konservativen Muff von diesem Land abzuschütteln.” Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative […]
AfD – Alternative für Deutschland: Stephan Brandner: Klimakleber auf Rollbahn des Berliner Flughafens überschreiten … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Am gestrigen Donnerstag drangen mehrere Klimaterroristen auf den Berliner Flughafen vor und klebten sich dort auf das Rollfeld. Der Flugbetrieb auf dem BER musste vollständig eingestellt werden. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, sieht in der neuerlichen Aktion eine weitere Grenze überschritten: “Die Klimachaoten feiern sich […]
AfD – Alternative für Deutschland: Peter Boehringer: Uniper braucht weitere Milliarden – die Energie- und Geopolitik der … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Die geplante Barkapitalerhöhung von acht Milliarden Euro bei Uniper wird nicht ausreichen, um den Konzern zu stabilisieren. Dies teilte der Konzern am Mittwoch in Düsseldorf mit. Deshalb soll genehmigtes Kapital in Höhe von weiteren bis zu 25 Milliarden Euro durch die Ausgabe neuer Aktien geschaffen werden. Zeichnungsberechtigt ist […]
AfD – Alternative für Deutschland: Stephan Brandner: Konsequentes Durchgreifen des Rechtsstaates gegen Klimaterroristen … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) tritt für eine bundesweite Vorbeugehaft gegen die Klimaterroristen der Letzten Generation nach bayerischem Vorbild ein. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass nur ein klares und schnelles Durchgreifen des Rechtsstaates helfen kann, die Straftaten der Organisation einzudämmen. Wenn dies […]
AfD – Alternative für Deutschland: Carlo Clemens: Jugend im Dauerkrisenmodus – Politik muss wieder Anlass zum Glauben an … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Laut der Trendstudie “Jugend in Deutschland – Winter 2022/23” ist die Mehrheit der jungen Menschen zwischen 14- und 29 Jahren besorgt über Inflation, Krieg und Klima. Außerdem hat jeder fünfte von ihnen Schulden. Dazu erklärt Carlo Clemens, Mitglied des AfD-Bundesvorstandes: “Deutschland ist ein angsterfülltes Land, das von einer […]
AfD – Alternative für Deutschland: Stephan Brandner: Stellenstreichungen statt Stellenzuwachs ist das Gebot der Stunde - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Der Personalbestand beim Bund erreicht demnächst knapp 300.000 Beschäftigte. Allein durch die Ampel-Regierung wurden im vergangenen Jahr mehr als 10.000 neue Stellen geschaffen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fordert das Gebot der Sparsamkeit ein und plädiert nicht nur für ein Stopp des Ausbaus der Stellen, […]
AfD – Alternative für Deutschland: Stephan Brandner: Instrumentalisierter Verfassungsschutz macht sich lächerlich - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sieht laut eigenen Angaben keinen Anlass zur Beobachtung der selbsternannten Klimakämpfer der “Letzten Generation”. Er könne gegenwärtig nicht erkennen, dass sich diese Gruppierung gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richte. Somit sei sie kein Beobachtungsobjekt für den Verfassungsschutz. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher […]
AfD – Alternative für Deutschland: Alice Weidel: Auszahlung an “United4Rescue” muss gestoppt werden - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Die Bundesregierung hat der im Mittelmeer tätigen NGO “United4Rescue” Fördergelder in Höhe von insgesamt 8 Millionen Euro zugesagt. Die Organisation versteht sich darauf, in “Seenot” geratene Migranten vor der libyschen Küste zu bergen und ans europäische Festland zu bringen. Dazu Alice Weidel, AfD-Bundessprecherin: “Die Ampel untergräbt die Souveränität […]
AfD – Alternative für Deutschland: Stephan Brandner: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk hat keine Zukunft - Berlin (ots) – Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, wörtlich: Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Wie eine aktuelle Umfrage zeigt, lehnt ein Großteil der Deutschen die Existenz öffentlich-rechtlicher Sender wie sie heute zu finden sind ab. Nur 30 Prozent befürworten die Existenz zweier Sender. Weitere 35 Prozent plädieren für eine völlige Abschaffung des öffentlich-rechtlichen […]
AfD – Alternative für Deutschland: Alice Weidel: Bargeld bedeutet Freiheit - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser setzt sich in einem Interview für die Einführung einer allgemeinen Bargeldobergrenze von 10.000 Euro ein. Alice Weidel, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, dazu: “Ein bargeldloser Staat, wie ihn sich Frau Faeser vorstellt, unterstellt allen Bürgern unterschiedslos und pauschal mafiöse Schwarzgeldgeschäfte, kriminelle Rotlicht- oder gar Terrorabsichten. […]
AfD – Alternative für Deutschland: Carlo Clemens: Gewalt gegen Lehrkräfte auf besorgniserregendem Niveau – … - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Laut einer repräsentativen Umfrage des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) anlässlich der Eröffnung des Deutschen Schulleitungskongresses (DSLK) in Düsseldorf erleben Lehrer an Schulen immer mehr Gewalt. Hierzu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Carlo Clemens: “Nach den katastrophalen Ergebnissen des IQB-Bildungstrends folgt der nächste Hammer. Unser Schul- und Bildungssystem sieht sich nicht […]
AfD – Alternative für Deutschland: Peter Boehringer: Wirtschaftsweise geben wenig weisen Steuererhöhungsratschlag - Berlin (ots) – Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, lehnt den Vorschlag ab: Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Der Sachverständigenrat der Bundesregierung schlägt in seinem Jahresgutachten heute Steuererhöhungen und einen “Energiesoli” für Besserverdienende vor Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, lehnt den Vorschlag ab: “Die fünf Weisen sind auf logischen und ökonomischen Abwegen. Sie schlagen ernsthaft […]
AfD – Alternative für Deutschland: Mariana Harder-Kühnel: Lindner muss wegen Staatsverschuldung sein Ministeramt … - Berlin (ots) – Dazu die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Mariana Harder-Kühnel: Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – In einem Interview mit der “Welt am Sonntag” teilte Finanzminister Christian Lindner (FDP) mit, er übernähme für “jeden Euro Schulden die Verantwortung”. Dazu die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Mariana Harder-Kühnel: “Mit Christian Lindner an der Spitze ist die FDP zum Mehrheitsbeschaffer für die von […]
AfD – Alternative für Deutschland: Stephan Brandner: Radikalisierung der Klimaterroristen ernstnehmen und stoppen - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Während aus der Fraktion der CDU/CSU Rufe nach einer Verschärfung von Strafen in Bezug auf die Klimaterroristen laut werden, die sich an Straßen kleben, Kunstwerke beschädigen und zunehmend radikaler werden, lehnt die Ampel-Regierung es weiter ab, deutlich gegen den aufkeimenden Klimaextremismus vorzugehen. Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für […]
AfD – Alternative für Deutschland: Stephan Brandner: Grenzen sichern – Anreize beenden – Migrationskrise bewältigen! - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Bundesinnenministerin Faeser rechnet sich die alarmierenden Zahlen von nach Deutschland strömenden Zuwanderern schön. So gibt ihr Ministerium viel geringere Zahlen an, als tatsächlich gezählt werden. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fordert die Bundesinnenministerin auf, sich mit den Realitäten auseinanderzusetzen: “Millionen Illegale kamen und kommen nach […]
AfD – Alternative für Deutschland: Tino Chrupalla: Deindustrialisierung Deutschlands stoppen - Berlin (ots) – Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dazu: Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – “Die Lage unserer Wirtschaft ist dramatisch.” Das sagt der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) und beruft sich auf eine Konjunkturumfrage seines Verbandes. Gut ein Viertel der in einer DIHK-Konjunkturumfrage befragten Unternehmen gab an, die Produktion wegen der hohen […]
AfD – Alternative für Deutschland: Mariana Harder-Kühnel: Migrationspolitik – Ampel muss Reißleine ziehen - Berlin (ots) – Dazu die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Mariana Harder-Kühnel: Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Gerade erst wurden in Ludwigshafen zwei unschuldige Opfer der Migrationspolitik beerdigt, während in Dresden ein Schaffner um sein Leben kämpft, nachdem ihn ein Syrer schwer verletzte. Dennoch wird der Zustrom nach Deutschland nicht gestoppt. Im Gegenteil wird inzwischen die Schweiz als Transitland […]
AfD – Alternative für Deutschland: Stephan Brandner: Klimaterroristen zur Rechenschaft ziehen - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Eine Verkehrsblockade von Klimaterroristen hat in Berlin nach Angaben der Feuerwehr die Rettung einer lebensgefährlich verletzten Radfahrerin massiv verzögert. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass Personen, die lebensgefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr vornehmen, die ursächlich für das Entstehen von Staus sind, billigend in […]
AfD – Alternative für Deutschland: Tino Chrupalla: Migranten weiterzuleiten, löst das Migrationsproblem nicht - Berlin (ots) – Kontakt:Quellenangaben Berlin (ots) – Zu Berichten, nach denen die Schweiz tausende Zuwanderer nach Deutschland weiterreisen lässt, erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: “Die Bundesregierung muss den Kontakt zur Schweiz suchen, um unmissverständlich klarzumachen: Migranten einfach nach Deutschland und Frankreich weiterzuleiten, ist keine Lösung des Migrationsproblems. Wir können unkontrollierte Migration nur […]
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