AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Bernd Gögel MdL: Kretschmann und Strobl müssen beide gehen - Stuttgart (ots) – Kontakt:Quellenangaben Stuttgart (ots) – “Sowohl der Regierungschef als auch sein Stellvertreter müssen nunmehr umgehend zurücktreten.” Mit diesen Worten kommentierte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL den beschämenden Auftritt von Winfried Kretschmann (Grüne) heute vor der Landespressekonferenz. “‘Das Schreiben liegt mir nicht vor’, wiederholte er wie eine Sprechpuppe, um sich vor einer Stellungnahme zum […]
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Dr. Rainer Balzer MdL: Geschichtsklitterung jetzt auch in Tübingen - Stuttgart (ots) – Kontakt:Quellenangaben Stuttgart (ots) – Baden-Württembergs bildungspolitischer AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat sich entsetzt über die im Raum stehende Umbenennung der Eberhard-Karls-Universität Tübingen gezeigt. “Ein Gutachten wirft den Namensgebern Graf Eberhard und Herzog Karl Eugen ‘Antisemitismus beziehungsweise eine despotische Regierungsweise’ vor – die Vorwürfe rühren schon aus der Studentenbewegung der 1970er Jahre, […]
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Bernd Gögel MdL: Kretschmann vergisst Richtlinienkompetenz - Stuttgart (ots) – Kontakt:Quellenangaben Stuttgart (ots) – “Wir verlassen inzwischen die Strobl-Affäre und stehen am Beginn der Kretschmann-Affäre”. Mit diesen Worten kritisierte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL den Verzicht der Staatsanwaltschaft auf weitere Ermittlungen wegen Geheimnisverrats gegen Innenminister Strobl (CDU). “Wir halten es für unerhört, dass Ermittlungen wegen Geheimnisverrats in der Ministeriumspitze an einem offenbar […]
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Bernd Gögel MdL: Kretschmann muss bei Strobl durchgreifen - Stuttgart (ots) – Kontakt:Quellenangaben Stuttgart (ots) – “Wir können doch hier nicht jede Woche eine neue Ministerpersonalie diskutieren!” Mit diesen Worten forderte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) auf, Innenminister Strobl (CDU) zu entlassen. “Es wird immer deutlicher, dass dieser Regierungschef zum Problem für das Ansehen unseres Landes wird. Erst macht er mit […]
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Bernd Gögel MdL: Sinns Ansichten müssen Allgemeingut werden - Stuttgart (ots) – Kontakt:Quellenangaben Stuttgart (ots) – “Hans-Werner Sinns Ansichten sollte sich in diesen Zeiten jeder ‘Experte’ zu eigen machen.” Mit diesen Worten würdigte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL Sinns Aussagen im Münchner Merkur. “Ob Inflation und Wirtschaftskrise oder Bildungspolitik – er beweist auf allen Themenfeldern den gesunden Menschenverstand, der unserer Regierung schon lange abgeht. […]
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Bernd Gögel MdL: Pragmatismus und Vernunft statt Säbelrasseln - Stuttgart (ots) – Kontakt:Quellenangaben Stuttgart (ots) – “Kriege können nicht mit Waffengewalt, sondern einzig auf diplomatischem Wege gelöst werden. Es beruhigt mich, dass es noch mutige Stimmen gibt, die diese Wahrheit aussprechen.” Mit diesen Worten würdigte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Aussagen des Vorsitzenden des Deutsch-Ukrainischen-Forums, Rainer Lindner, am Abend in Stuttgart. “Es zeugt […]
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Bernd Gögel MdL: ADAC sollte mit ADFC fusionieren - Stuttgart (ots) – Kontakt:Quellenangaben Stuttgart (ots) – “Wenn der ADAC zum Radfahren auffordert, kann er auch gleich mit dem ADFC fusionieren”. Mit diesen Worten reagierte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf den Offenen Brief des Automobilclubs, in dem die 21 Millionen Mitglieder zum Radfahren, Zufußgehen und Spritsparen aufgerufen werden. “Jeder gesparte Liter Treibstoff kann dazu […]
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Bernd Gögel MdL: Kretschmann muss endlich seinem Amtseid nachkommen - Stuttgart (ots) – Kontakt:Quellenangaben Stuttgart (ots) – “Erst Steinmeier während der Coronapandemie, dann Gauck zum Ukrainekrieg – jetzt reiht sich also auch unser Ministerpräsident in die Riege jener ein, die Wohlstandseinbußen für das eigene Volk offenbar in Ordnung finden.” Mit diesen Worten wies Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Aussagen von Winfried Kretschmann (Grüne) am […]
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Bernd Gögel MdL: systematische Ausgrenzung nicht hinnehmen - Stuttgart (ots) – Kontakt:Quellenangaben Stuttgart (ots) – “Die systematische und ständige Ausgrenzung unserer Fraktion nehmen wir nicht länger hin.” Mit diesen Worten begründete Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Klage der Fraktion gegen den Landtag sowie die Landtagspräsidentin wegen der sachgrundlosen Nichtbestätigung vorgeschlagener Abgeordneter ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung vor dem Verfassungsgerichtshof. “Wir […]
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Bernd Gögel MdL: Kommen Sie Ihrem Amtseid nach, Herr Kretschmann - Stuttgart (ots) – Kontakt:Quellenangaben Stuttgart (ots) – “Ich fordere Herrn Kretschmann auf, endlich seinem Amtseid nachzukommen.” Mit diesen Worten reagierte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) zu den Folgen des Ukraine-Kriegs heute im Plenum. “Unser Bundesland ist zwar nicht für die Außenpolitik zuständig, dafür haben wir andere wichtige […]
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Bernhard Eisenhut MdL: Ritter Sport ist krisenbewusst in Krisenzeiten - Stuttgart (ots) – Kontakt:Quellenangaben Stuttgart (ots) – Der verbraucherpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Bernhard Eisenhut MdL, hat die Unternehmenspolitik des Waldenbucher Schokoladenherstellers “Ritter Sport” als “krisenbewusst in Krisenzeiten” gewürdigt. “Ein Mittelständler, der zehn Prozent seines Umsatzes in einem bestimmten Markt erwirtschaftet, kann sich nicht über Nacht von diesem Markt zurückziehen – auch nicht, wenn es […]
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Bernd Gögel MdL: Erfüllen Sie Ihren Amtseid, Herr Habeck! - Stuttgart (ots) – Kontakt:Quellenangaben Stuttgart (ots) – “Alle Minister legen vor Amtseintritt einen Eid ab, Schaden vom Deutschen Volk zu wenden – Habeck scheint bei diesem Eid die Finger gekreuzt zu haben.” Mit diesen Worten kritisiert Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Ausrufung der Gas-Frühwarnstufe durch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). “Die drohende Verschlechterung der Versorgungslage […]
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg: Bernd Gögel MdL: Regierung auf dem linksextremen Auge blind - Stuttgart (ots) – Kontakt:Quellenangaben Stuttgart (ots) – “Vier volle Stellen gegen Rechtsextremismus bedeuten vier fehlende Stellen gegen Linksextremismus und Islamismus.” Mit diesen Worten kommentiert Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Ankündigung von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne), die “Dokumentationsstelle Rechtsextremismus” in Karlsruhe auszubauen und künftig mit einem Budget von jährlich 830 000 Euro auszustatten. “Und wieder […]