Badische Zeitung

Badische Zeitung: Corona-Regeln im Land: Doch zu hemdsärmelig - Freiburg (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg (ots) – Angesichts zahlreicher Fragen rund um den Omikron-Typ war der Wunsch zwar nachvollziehbar, Alarmstufe II vorerst beizubehalten, obwohl die Kriterien nicht mehr erfüllt waren. Doch die Umsetzung hätte nicht so hemdsärmelig ausfallen dürfen, dass ein Gericht schon beim Blick auf das Bundesinfektionsschutzgesetz einschreitet. Folgerichtig will die Regierung nun zu […]
Badische Zeitung: Joe Biden und die Ukraine: Im Kreml fließt der Krimsekt - Freiburg (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg (ots) – Wladimir Putin will, dass das atlantische Bündnis von dem Prinzip abrückt, grundsätzlich auch osteuropäische Mitglieder aufzunehmen. Gelänge ihm das, hätte Putin seinen Nachbarn das Recht auf freie Bündniswahl entwunden, das ihnen unter Boris Jelzin zuerkannt worden war. Die Ukraine ist in diesem Zusammenhang – so bitter das klingt […]
Badische Zeitung: Omikronwelle in Deutschland: Eine schwierige Übergangszeit - Freiburg (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg (ots) – Offensichtlich war die Einschätzung vieler Virologen richtig: Mit dem Aufkommen von Omikron, so ihr Hinweis, werde sich früher oder später jeder mit dem Coronavirus infizieren. (…) Dass so Zug um Zug eine Immunisierung der Bevölkerung entsteht, ist nicht schlimm. Im Gegenteil: Sie nimmt der Pandemie ihren Schrecken. Schwierig […]
Badische Zeitung: Die Außenpolitik der Ampel-Koalition: Härtetest für die Neuen - Freiburg (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg (ots) – Der deutschen Außenministerin blieb erst in Kiew und dann in Moskau nur ein Eiertanz. Ja, man sei solidarisch, beteuerte Baerbock in der Ukraine. Aber hatte außer Worten nichts dabei. Mit ihrem Kollegen in Moskau einigte sie sich darauf, dass Dialog wichtig sei und Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt wieder aufgenommen […]
Badische Zeitung: Information über Abtreibungen: Nur ein erster Schritt - Freiburg (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg (ots) – Das Projekt wäre mit der CDU/CSU nicht zu machen gewesen. Dabei klingt “Streichung des Werbeverbots” viel zu dramatisch. Denn die Werbung für Abtreibungen bleibt nach dem Arztrecht weiterhin verboten. Erlaubt wird nun aber, dass Ärzte und Ärztinnen auf ihrer Internetseite sachlich mitteilen dürfen, welche Methoden sie anbieten. Dass […]
Badische Zeitung: Baerbock in Kiew und Moskau: Unerfüllbare Mission - Freiburg (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg (ots) – Derweil warnen US-Geheimdienste vor russischen Operationen in der Ukraine, die einen Vorwand für eine Invasion schaffen könnten. Dass ausgerechnet Baerbock hier für Entspannung sorgen könnte, ist eine weltfremde Vorstellung. Hinzu kommt, dass Präsident Wladimir Putin seinen alten Lieblingspartner Deutschland inzwischen so wenig ernst nimmt wie die EU als […]
Badische Zeitung: Trinkgelage in Downing Street: Vornehm war einmal - Freiburg (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg (ots) – Die Nachrichten über illegale Trinkgelage im Corona-Lockdown jedenfalls häufen sich. Dass Johnson einem davon beiwohnte, weil er es angeblich als “Teil der Arbeit” verstand und den Garten seines Amtssitzes nicht als Party-Location, sondern als “eine Art extra Büroraum” betrachtete, war geschmacklos genug. Was jetzt herauskam, ist schlimmer. Gleich […]
Badische Zeitung: Deutsche Industrie: Auf dem Öko-Trip - Freiburg (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg (ots) – BDI-Präsident Siegfried Russwurm hat deutlich gemacht, dass sein Verband – bei allen Unterschieden – beim Klimaschutz im Kern das gleiche Ziel verfolgt wie der Minister. Das ist kein opportunistisches Taktieren, sondern Ausdruck eines grundlegenden Bewusstseinswandels, der in den Unternehmen und Verbänden stattgefunden hat. Jetzt geht es für die […]
Badische Zeitung: Olaf Scholz und die Impfpflicht: Gaspedal statt Korrektur - Freiburg (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg (ots) – Zum ersten Mal hat sich Olaf Scholz als Kanzler den Fragen der Abgeordneten gestellt. (…) Die Diskussion über die Impfpflicht drohte ihm zuletzt zu entgleiten. Es ist ja vertrackt. Erst sprach sich kein einziger Politiker für die Pflicht zur Impfung aus. Dann zeigte sich, dass die Deutschen die […]
Badische Zeitung: Merz contra Brinkhaus: Vorbild Merkel - Freiburg (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg (ots) – Merz braucht den Hut des Oppositionsführers im Parlament dringend. Auf die Wünsche des Amtsinhabers darf er dabei keine Rücksicht nehmen. Setzt Merz sich gegen Ralph Brinkhaus nicht durch, verliert er von Anfang an einen Teil seiner Autorität. Den Typus des modernen, freiwillig auf einen Teil der Macht verzichtenden […]
Badische Zeitung: Novak Djokovic und Corona: Unwürdiges Schauspiel - Freiburg. (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg. (ots) – Djokovic flog mit einem zweifelhaften Nachweis über eine überstandene Infektion nach Down Under. Das wirkt skrupellos. Und respektlos – besonders den Australiern gegenüber, die sich lange strengen Restriktionen unterwerfen mussten. Das unwürdige Schauspiel wird ihn, der sich ohnehin von vielen Tennisfans ungeliebt fühlt, sicher nicht beliebter machen. Auch […]
Badische Zeitung: Proteste und Impfpflicht: Genauer hinschauen - Freiburg (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg (ots) – Eine Impfpflicht sehen nicht nur eingefleischte Corona-Leugner kritisch. Wenn das so ist, dann sollte man auch bei den Demonstrationen genauer hinschauen. Im Idealfall würden Impfpflichtgegner und die eingefleischte Szene der pauschalen Verharmloser getrennt protestieren, nur wird das auch künftig kaum möglich sein. Man sollte nicht alle in einen […]
Badische Zeitung: Neue Corona-Beschlüsse: Alle müssen nachschärfen - Freiburg. (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg. (ots) – Winfried Kretschmann kann sich bestätigt sehen. Was die Länderchefs vereinbart haben, ist für Baden-Württemberg fast schon ein alter Hut. Anfang Dezember wurde hier für die Gastronomie und anderswo die 2G-plus-Regel eingeführt, die nun bundesweit kommt.(…) Da hat die Landesregierung das Richtige getan. (…) Allerdings waren die Regelungen im […]
Badische Zeitung: Zur Lage der FDP: Regieren tut den Liberalen gut - Freiburg (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg (ots) – Wofür steht die FDP? Die Frage zu beantworten fällt dieser Tage schwerer denn je, aber das muss kein schlechtes Zeichen sein. Denn seit der Ära Westerwelle wusste jeder, wofür die Liberalen vor allem standen, und das war nicht gut für sie und nicht gut fürs Land. Die FDP […]
Badische Zeitung: Bundespräsident Steinmeier: Ohne Fehl und Tadel - Freiburg (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg (ots) – Die Grünen hatten sich gewünscht, dass nach 1949 erstmals eine Frau das höchste Amt im Staat einnimmt. Das steht einer Partei, die sich als feministisch versteht, gut zu Gesicht. Nur hat die Partei nie offiziell eine Kandidatin benannt. Auch fehlte den Grünen ein Argument, um Steinmeiers zweite Amtszeit […]
Badische Zeitung: Die Corona-Lage: Stochern im Nebel - Freiburg (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg (ots) – Dass Deutschland wieder einmal bei einer Jahreswende im Nebel stochert, was die Höhe der Inzidenzen anbelangt, ist jämmerlich. Ein vorsintflutliches Meldewesen, mangelndes Testmanagement, die permanente Wochenend-Lücke bei den Gesundheitsämtern – all das zeigt, wie weit der einstmalige Organisationsweltmeister Deutschland zurückgefallen ist. Die Ampelkoalition will das Land modernisieren. Hier […]
Badische Zeitung: Stocamine: Mahnung an die Politik - Freiburg (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg (ots) – Niemand kann sagen, wie groß das Risiko ist, wenn das Gift einfach im Stollen eingeschlossen wird, wie die französische Regierung eben erst entschieden hat. Aber das Gegenteil ist eben auch richtig: Niemand kann ausschließen, dass hochgiftige Substanzen eines Tages ins Grundwasser gelangen und damit nicht mehr aus der […]
Badische Zeitung: Urteil zur Triage: Eine gute Entscheidung - Freiburg (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg (ots) – Das höchste Gericht hat den Gesetzgeber nun verpflichtet, Vorkehrungen zu treffen, damit niemand wegen einer Behinderung bei der Zuteilung überlebenswichtiger, nicht für alle zur Verfügung stehender intensivmedizinischer Behandlungsressourcen benachteiligt wird. Behinderte Menschen hatten geklagt. Sie rügten, dass der Gesetzgeber für den Fall einer Triage nichts getan habe, um […]
Badische Zeitung: Der Vorschlag einer berufsbezogenen Impfpflicht wäre nur die zweitbeste Lösung - Freiburg (ots) – Kontakt:Quellenangaben Freiburg (ots) – (…) Zweifel sind angebracht, ob eine berufsbezogene Impfpflicht reicht, um die enorme Impflücke in Deutschland zu schließen. Ohne eine allgemeine Impfpflicht wird Deutschland nicht herausfinden aus der Corona-Dauerschleife. Die Beschränkung auf einzelne Gruppen kann allenfalls die zweitbeste Lösung sein – für den Fall, dass im Parlament keine Mehrheit […]