Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Union-Fraktionschef Brinkhaus für Partei-Ausschlussverfahren gegen Otte - Bielefeld (ots) – Union-Fraktionschef Brinkhaus für Partei-Ausschlussverfahren gegen OtteKontakt:Quellenangaben Bielefeld (ots) – Union-Fraktionschef Brinkhaus für Partei-Ausschlussverfahren gegen Otte Berlin. Der Fraktionsvorsitzende von CDU und CSU im Bundestag, Ralph Brinkhaus, begrüßt ein Partei-Ausschlussverfahren gegen Max Otte, den Chef der erzkonservativen Werte-Union. Otte hatte erklärt, er werde für die AfD als Kandidat für das Bundespräsidentenamt antreten. “Das […]
Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Vize: Impfpflicht ist Gewissensfrage wie Sterbehilfe-Gesetz und Abtreibungsrecht - Bielefeld (ots) – Kontakt:Quellenangaben Bielefeld (ots) – Der Chef der SPD in NRW, Thomas Kutschaty, spricht sich dafür aus, dass die Entscheidung für oder gegen eine Impfpflicht aus der Mitte des Parlaments getroffen werden soll. Es handele sich bei einer allgemeinen Impfpflicht um einen körperlichen Eingriff, der mit Blick auf die Verantwortung eines Abgeordneten mit […]
Neue Westfälische (Bielefeld): SPD-Vize: Wüst kneift bei Impfpflicht - Bielefeld (ots) – Kontakt:Quellenangaben Bielefeld (ots) – NRW-Landesparteichef Thomas Kutschaty, der zugleich stellvertretender Bundeschef der SPD ist, unterstellt NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in der Debatte um die allgemeine Impfpflicht wahltaktisches Kalkül. Wüst könne über den Bundesrat einen eigenen Gesetzentwurf für die Impfpflicht einbringen. “Das tut er aber nicht. Stattdessen fordert er fortlaufend, dass die Bundesregierung […]
Neue Westfälische (Bielefeld): NRW duldet Verstöße von Eltern gegen Schulpflicht - Bielefeld (ots) – NRW duldet Verstöße von Eltern gegen SchulpflichtKontakt:Quellenangaben Bielefeld (ots) – NRW duldet Verstöße von Eltern gegen Schulpflicht Hunderte Kinder in NRW besuchen wegen der Testpflicht nicht mehr die Schule. Wie die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische (Samstagausgabe) berichtete, betraf das im Dezember rund 900 Kinder. Das Land duldet diese Verstöße gegen die […]
Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Minister: “Werden auch weiter Atomstrom aus der EU importieren” - Bielefeld (ots) – Kontakt:Quellenangaben Bielefeld (ots) – Düsseldorf. Laut NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) werden Deutschland und NRW auch künftig Atomstrom aus der EU importieren. In gewissen Phasen werde man Atomstrom aus Ländern wie Frankreich und Tschechien importieren, um die Stabilität des Systems gewährleisten zu können, sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung […]
Neue Westfälische (Bielefeld): Windkraft: NRW-Ministerin kritisiert Bundesregierung - Bielefeld (ots) – Windkraft: NRW-Ministerin kritisiert BundesregierungKontakt:Quellenangaben Bielefeld (ots) – Windkraft: NRW-Ministerin kritisiert Bundesregierung Düsseldorf. NRW-Bauminister Ina Scharrenbach (CDU) übt Kritik an der Systematik der Klimaziele der Bundesregierung. Zwei Prozent der Landesfläche mit Windkraft versehen zu wollen, sei nicht zielführend, sagt Scharrenbach der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung “Neue Westfälische” (Freitagsausgabe). “Es wäre schlauer, wenn die […]
Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Ministerpräsident Wüst: Politik hat nicht immer sofort eine Lösung - Bielefeld (ots) – NRW-Ministerpräsident Wüst: Politik hat nicht immer sofort eine LösungKontakt:Quellenangaben Bielefeld (ots) – NRW-Ministerpräsident Wüst: Politik hat nicht immer sofort eine Lösung Düsseldorf. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst mahnt die Politik in seinem ersten Interview im NRW-Wahljahr, nicht in einen exekutiven Rausch zu geraten, der den Menschen sehr schnell Angst mache. “Wir dürfen und müssen […]
Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Ministerpräsident Wüst: Corona-Gesetz der Bundesregierung kann “manches Gift aus … - Bielefeld (ots) – Kontakt:Quellenangaben Bielefeld (ots) – NRW-Ministerpräsident Wüst: Corona-Gesetz der Bundesregierung kann “manches Gift aus der Debatte nehmen” Düsseldorf. Hendrik Wüst, NRW-Ministerpräsident und aktueller MPK-Vorsitzender, drängt die Bundesregierung in seinem ersten Interview im NRW-Wahljahr dazu, dem Bundestag einen eigenen Gesetzesentwurf zur allgemeinen Impfpflicht vorzulegen. “Wir sollten wertvolle Zeit, in der ungeschützte Menschen schwer an […]
Neue Westfälische (Bielefeld): NRW gegen Schulschließungen - Bielefeld (ots) – NRW gegen SchulschließungenKontakt:Quellenangaben Bielefeld (ots) – NRW gegen Schulschließungen Die Landesregierung von NRW hat sich im Vorfeld der für Mittwoch geplanten Kultusministerkonferenz, auf der über die Lage und Zukunft der Schulen beraten werden soll, gegen eine Schließung der Einrichtungen ausgesprochen. Ein Sprecher des Schulministeriums sagte der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe), […]
Neue Westfälische (Bielefeld): Bahnvorstand Pofalla: Mit 120-Millionen-Programm des Bundes seit Mai 1.000 Bahnhöfe … - Bielefeld (ots) – Kontakt:Quellenangaben Bielefeld (ots) – Bielefeld/Berlin. Die Deutsche Bahn (DB) hat innerhalb dieses Jahres mehr als 1.000 Bahnhöfe renoviert. Das sagte Ronald Pofalla, Bahnvorstand für Infrastruktur, der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochausgabe). Mit einem Konjunkturprogramm des Bundes “konnten wir seit Mai rund 120 Euro zusätzlich investieren”, sagte Pofalla im Interview. Mit diesem […]