Ausland

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Deutsche Wirtschaft wächst leicht

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Wirtschaft ist im zweiten Quartal 2022 überraschend leicht gewachsen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg gegenüber dem Vorquartal um 0,1 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Demnach wurde das Vorkrisenniveau des vierten Quartals 2019 erreicht. Die Statistiker korrigierten damit die vorläufigen Ergebnisse von Ende Juli nach oben. “Trotz der schwierigen weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen hat sich die deutsche Wirtschaft in den ersten beiden Quartalen 2022 behauptet”, sagte der Präsident des Bundesamtes, […]

Haseloff sieht erreichte Erfolge beim Aufbau Ost gefährdet

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) warnt vor den Folgen der Energiekrise für den Aufbau Ost. “Ich habe jetzt seit drei Jahrzehnten am Aufbau des Landes mitgewirkt und kann mich an keine Lage erinnern, die auch nur annähernd so ernst gewesen ist”, sagte er der “Welt” (Montagsausgabe). “Man muss deutlich sagen: In dieser Krise stehen die Erfolge, die wir beim Aufbau Ost mühsam erarbeitet haben, auf dem Spiel.” In seinem Bundesland hätten […]

Auftragsbestand der Industrie wächst

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der reale Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe ist im Juni 2022 kalender- und saisonbereinigt 0,5 Prozent höher gewesen als im Vormonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat war der Auftragsbestand kalenderbereinigt 14,1 Prozent höher, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Damit hat der Auftragsbestand des Verarbeitenden Gewerbes einen neuen Höchststand seit Beginn der Erfassung im Jahr 2015 erreicht. Die offenen Aufträge aus dem Inland erhöhten sich im Juni gegenüber Mai um 2,0 […]

Studie: Übergewinnsteuer könnte 100 Milliarden Euro einbringen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Eine Übergewinnsteuer für die Öl-, Gas- und Strombranche könnte in Deutschland je nach Ausgestaltung Einnahmen von rund 30 bis 100 Milliarden Euro pro Jahr generieren. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Netzwerks Steuergerechtigkeit für die Linken-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung, über die der “Spiegel” berichtet. Die Höchstsumme von knapp 102 Milliarden Euro ergibt sich dabei aus einer Besteuerung der Übergewinne mit 90 Prozent. Würde der Steuersatz in Deutschland 50 Prozent betragen, wären es […]

Wie sehen die Rentenansprüche für Arbeitnehmer aus dem Ausland aus?

Wie sehen die Rentenansprüche für Arbeitnehmer aus dem Ausland aus?

Grundsätzlich unterliegt jeder Arbeitnehmer aus dem Ausland auch dem Sozialversicherungsrecht in Deutschland. Wenn ein ausländischer Arbeitnehmer in Deutschland einer sogenannten abhängigen Beschäftigung nachgeht und dafür bezahlt wird, muss er sowohl in die Kranken-, als auch in die Pflege- und die Rentenversicherung einzahlen. Dies gilt für die Länder, mit denen Deutschland ein entsprechendes Abkommen hat, aber auch für Arbeitnehmer aus dem vertragslosen Ausland. Der Gleichheitsgrundsatz In Deutschland ist die Gleichheit vor dem Gesetz im Grundgesetz verankert, […]

Mitte August 250 ausländische Hilfskräfte für Flughäfen erwartet

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Nachdem die Bundesregierung Ende Juni verkündete, ausländische Hilfskräfte an deutschen Flughäfen einzusetzen, rechnet der Arbeitgeberverband der Bodenabfertigungsdienstleister im Luftverkehr (ABL) mit einer baldigen Ankunft von 250 Beschäftigten. “Es ist realistisch, dass bis Mitte August 250 ausländische Hilfskräfte da sind”, sagte Vorstandsvorsitzender Thomas Richter dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgaben). In der Südhälfte Deutschlands, an den Flughäfen München, Nürnberg oder auch Frankfurt, könnten sie Abhilfe verschaffen. “Gerade am Flughafen in München tun sie richtig […]

Boom beim Internationalen Fernverkehr der Bahn

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der internationale Fernverkehr bei der Bahn erlebt nach zwei Jahren Pandemie und aktuellem Flugchaos einen regelrechten Boom. Die Reisendenzahlen haben sich im ersten Halbjahr dieses Jahres gegenüber 2021 fast verdoppelt, berichtet die “Bild am Sonntag” unter Berufung auf eigene Informationen. Die Bahn rechnet demnach in diesem Jahr mit über 19 Millionen Fahrgästen (2021: 10,2 Millionen) allein in den grenzüberschreitenden ICE- und EuroCity-Zügen. Mehr als 150 Ziele steuert die DB im Ausland […]

Zahl der Flugpassagiere mehr als verdreifacht

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Zahl der Flugpassagiere in Deutschland hat sich innerhalb eines Jahres mehr als verdreifacht. Rund 16,3 Millionen Fluggäste starteten oder landeten im Juni 2022 auf den 23 größten Verkehrsflughäfen, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit, im Vergleich zum Juni 2021 plus 215 Prozent. Damals war der Reiseverkehr im In- und Ausland stark von coronabedingten Beschränkungen geprägt. Das Vorkrisenniveau des Juni 2019 mit 21,6 Millionen Passagieren wurde jedoch noch nicht erreicht […]

DFB: Nationalteam heißt künftig nicht mehr “Die Mannschaft”

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) wird seine Nationalmannschaft der Männer künftig nicht mehr aktiv mit der Bezeichnung “Die Mannschaft” bewerben. Das beschlossen DFB-Aufsichtsrat und -Gesellschafterversammlung einstimmig am Donnerstag in ihrer Sitzung auf dem DFB-Campus in Frankfurt/Main. Grundlage dieser Entscheidung sei eine Analyse der seit 2015 verwendeten Marke gewesen, die unter anderem auf Auswertungen früherer und aktueller Umfragen sowie ausgewählter Experten-Interviews basierte, hieß es seitens des DFB. Die Ergebnisse belegten ein zuletzt gestiegenes […]

Bundespolizei hinderte 49 Rechtsextremisten an Ausreise

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Seit November 2019 hat die Bundespolizei 49 Rechtsextremisten die Ausreise aus Deutschland untersagt. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner hervor, über die die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” (Donnerstagausgaben) berichten. Insgesamt hat die Bundespolizei in diesem Zeitraum 55 Ausreiseuntersagungen angeordnet – einzelnen Neonazis wurde die Ausreise aus der Bundesrepublik demnach mehr als einmal verboten. Als häufigste Begründung für die Untersagung der Ausreise nennt das […]

Zahl der Inobhutnahmen von Kindern steigt wieder an

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Nach vier Jahren Rückgang ist die Zahl der Inobhutnahmen in Deutschland erstmals wieder angestiegen. Im Jahr 2021 haben die Jugendämter rund 47.500 Kinder und Jugendliche zu ihrem Schutz vorübergehend in Obhut genommen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Das waren das knapp 2.100 Fälle oder 5 Prozent mehr als im Vorjahr. Besonders stark fiel die Zunahme mit über 3.700 Fällen oder 49 Prozent bei Inobhutnahmen nach unbegleiteten Einreisen aus […]

Immer mehr Unternehmen erlauben Homeoffice im Ausland

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Immer mehr Unternehmen erlauben ihren Mitarbeitern, das Homeoffice für eine begrenzte Zeit ins Ausland zu verlegen. In einer Umfrage der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (FAS) unter 31 DAX-Konzernen gaben elf an, ihren Mitarbeitern für eine begrenzte Zeit die Arbeit im Ausland zu ermöglichen. Sechs arbeiten gerade an einer Regelung. Drei erlauben es ausnahmsweise und elf verweigern ihren Mitarbeitern die Auslandsarbeit. Das Homeoffice ins Ausland zu verlegen, erfordert die Klärung vieler verschiedener Fragen […]

Regierung skizziert Eckpunkte für Reform des Einwanderungsrechts

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Innenministerin Nancy Faeser und Arbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) haben Eckpunkte eines neuen Einwanderungsrechts zur Eindämmung des Fachkräftemangels skizziert. Die bisherige Migrationspolitik habe “die Realität unseres Einwanderungslands geleugnet und damit unserem Wirtschaftsstandort geschadet”, schreiben sie in einem Beitrag für das “Handelsblatt”. Das Einwanderungssystem sei bis heute “zu schleppend, zu bürokratisch, zu abweisend”. Die geplante Reform der Fachkräfteeinwanderung umfasst drei Säulen, die mit “Qualifikation, Erfahrung und Potenzial” betitelt sind. Konkret sollen Bürokratie […]

Bundesregierung plant Datenspeicher im Ausland

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unter dem Eindruck des Ukraine-Kriegs plant das Auswärtige Amt die Einrichtung eines Rechenzentrums mit Regierungsdaten im Ausland als Backup-Lösung für den Notfall. Ziel sei die “Schaffung eines digitalen Ausweichsitzes der Bundesregierung als `digitaler Zwilling des Regierungshandelns`”, heißt es in einem Strategiepapier mit dem Titel “Aktionsplan Cybersicherheit”, über das die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” in ihren Mittwochausgaben berichten. Dadurch könne Deutschland “nicht nur seine Resilienz stärken, sondern auch ein starkes cyberaußenpolitisches Zeichen […]

Großer Andrang auf NFL-Tickets in München

München (dts Nachrichtenagentur) – Beim Verkauf der Eintrittskarten für das erste reguläre Saisonspiel der NFL auf deutschem Boden hat es am Dienstagvormittag einen großen Andrang gegeben. In der Warteschlange der zuständigen Ticketplattform wurden teilweise mehr als 700.000 wartende Personen angezeigt. Die Kapazität der Münchener Allianz-Arena beträgt etwas mehr als 70.000 Plätze. Die NFL-Premiere in Deutschland findet am 13. November statt. Dabei treffen die Seattle Seahawks, die in Deutschland traditionell eine vergleichsweise große Anhängerschaft haben, auf […]

Auftragsbestand der Industrie erreicht neuen Höchststand

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der reale Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe in Deutschland ist im Mai 2022 kalender- und saisonbereinigt 0,5 Prozent höher gewesen als im Vormonat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat war er kalenderbereinigt 16,9 Prozent höher, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Damit hat der Auftragsbestand einen neuen Höchststand seit Beginn der Erfassung im Jahr 2015 erreicht. Die offenen Aufträge aus dem Inland erhöhten sich im Mai 2022 gegenüber April um 0,7 Prozent […]

Deutsche Unternehmen im Ausland bemängeln Energiewende-Strategie

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – International tätige deutsche Unternehmen vermissen eine überzeugende Strategie der Bundesregierung für die Energiewende. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der deutschen Außenhandelskammer (AHKs) unter 2.860 Unternehmen im Ausland, über welche die “Welt” berichtet. Nur 26 Prozent der befragten Unternehmen glauben demnach, dass die Bundesregierung eine überzeugende Strategie für die Energiewende verfolgt. Die Unternehmen wurden gefragt, wie überzeugt sie von den Energiewende-Plänen in Deutschland und ihren Gastländern sind. Regierungen in anderen EU-Ländern […]

Artenschutz spielt für Umweltschutzwirtschaft nur kleine Rolle

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Betriebe des Produzierenden Gewerbes und des Dienstleistungssektors in Deutschland haben im Jahr 2020 einen Umsatz von rund 305 Millionen Euro mit Waren, Bau- und Dienstleistungen für den Arten- und Landschaftsschutz erwirtschaftet. Der Umweltschutzumsatz lag insgesamt bei 78,9 Milliarden Euro, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Das bedeutet, dass nur 0,4 Prozent der Gesamtumsätze für den Umweltschutz auf Maßnahmen der biologischen Vielfalt entfielen. 69,6 Millionen Euro beziehungsweise 22,9 Prozent des […]

Habeck verspricht Handeln im Fall Uniper – FDP warnt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach der formellen Anfrage des Gasimporteurs Uniper nach Bundeshilfen staatliches Handeln versprochen. “Die Bundesregierung arbeitet mit Hochdruck an Stabilisierungsmaßnahmen”, sagte er am Freitag. “Wir sind hierzu mit allen Akteuren im engen Austausch.” Über die konkrete Form der Unterstützung werde jetzt verhandelt und dann entschieden. “Politisch ist klar: Wir werden nicht zulassen, dass ein systemrelevantes Unternehmen in Insolvenz geht und infolgedessen der globale Energiemarkt in Turbulenzen gerät. […]

Übernachtungen inländischer Gäste wieder auf Vorkrisenniveau

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Übernachtungen inländischer Gäste sind in Deutschland wieder auf Vorkrisenniveau, Ausländer bleiben noch etwas aus. Im Mai 2022 verbuchten die Beherbergungsbetriebe insgesamt 43,0 Millionen Übernachtungen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit. Das waren das fast dreimal so viele (+196,5 Prozent) wie im Mai 2021, als aufgrund der Corona-Pandemie ein Beherbergungsverbot für privatreisende Gäste galt. Im Vergleich zum Mai 2020, als der erste coronabedingte Lockdown bis zur Mitte des Monats galt, waren […]

Arbeitsminister: Flughafenchaos ohne Tariflöhne nicht verwunderlich

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat angesichts der chaotischen Zustände an deutschen Flughäfen die Arbeitgeber in die Pflicht genommen. “Wenn man nicht nach Tarif bezahlt, muss man sich nicht wundern, dass für so schwere Arbeit man keine Leute mehr findet”, sagte er der RTL/ntv-Redaktion. Heil bemängelte, dass viele Fluggesellschaften in der Coronakrise zu viele Mitarbeiter entlassen hätten, auch mit Abfindungen. “Jetzt haben wir den Salat”, so der SPD-Minister. Um die Personalnot zu […]

DIHK verlangt mehr Anstrengungen zur Fachkräftesicherung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) fordert von der Politik mehr Anstrengungen, um den Bedarf an Fachkräften im Land zu sichern. Die Einführung eines “Chancen-Aufenthaltsrechts” sowie die Anpassung der Bleiberechtsregelungen sei eine zusätzliche Möglichkeit, eine klare Beschäftigungs- und Bleibeperspektive für Betriebe wie Geflüchtete zu erhalten, sagte der stellvertretende DIHK-Hauptgeschäftsführer Achim Dercks dem “Handelsblatt” (Donnerstagausgabe). “Allerdings kann das Chancen-Aufenthaltsrecht nur eine von vielen Stellschrauben im Rahmen der Fachkräftesicherung sein.” Der Fokus sollte […]

Kabinett beschließt Migrationspaket

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat das erste “Migrationspaket” der Ampel-Koalition auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf wurde am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen. Er sieht unter anderem ein neues sogenanntes “Chancen-Aufenthaltsrecht” vor. Damit sollen langjährig Geduldete eine aufenthaltsrechtliche Perspektive bekommen. Menschen, die bis zum 1. Januar 2022 seit mindestens fünf Jahren geduldet wurden, sollen dabei profitieren. Das “Chancen-Aufenthaltsrecht” soll für diese Personengruppen für ein Jahr gelten – es soll die Möglichkeit bestehen, in dieser […]

Verbände kritisieren Wartezeiten in NRW-Ausländerbehörden

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Wartezeiten in den Ausländerbehörden und in den Ämtern für Einbürgerung in Nordrhein-Westfalen werden offenbar immer länger. “Zehntausende Anträge, zum Beispiel auf Einbürgerung und Aufenthaltsgenehmigung, liegen unbearbeitet in den Büros und zwar landesweit”, sagte Serdar Yüksel (SPD), Vorsitzender des Landtags-Petitionsausschusses, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe). Der SPD-Politiker spricht von “Behördenversagen”: Viele Menschen könnten wegen unvollständiger Papiere nicht zu ihren Verwandten ins Ausland reisen oder Verwandte nach NRW einladen. Migranten hätten wegen […]

Verkehrsminister verspricht Hilfe für Urlauber bei Reise-Chaos

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will Urlaubern helfen, die wegen des Personalmangels an Flughäfen und bei Fluggesellschaften von Problemen betroffen sind. “Ich glaube, dass wir vor allen Dingen dafür sorgen müssen, dass die Rechte der Fluggäste durchgesetzt werden”, sagte er dem TV-Sender “Bild”. Da werde die Bundesregierung auch drauf achten. Luftfahrtgesellschaften stünden in der Kritik, “weil sie ihre Leistungen nicht erbringen können”, so Wissing. Es gebe einen europaweiten Fachkräftemangel in der Luftverkehrswirtschaft. […]

FDP fordert Englisch in Ämtern

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP fordert die Einführung von Englisch als zusätzliche Verwaltungssprache in deutschen Behörden. Das geht aus einem zehn Punkte umfassenden Positionspapier zu den Herausforderungen der Einwanderungspolitik hervor, über das das “Handelsblatt” (Montagausgabe) berichtet. “Sprache ist der Schlüssel für eine gelungene Integration”, heißt es in dem Papier. Die Deutschförderung für Fachkräfte und ihre Familien müsse deshalb weiter ausgebaut werden. “Parallel sollte Englisch neben Deutsch als zusätzliche Verwaltungssprache in Behörden etabliert werden, um […]

Ex-Wehrbeauftragter macht “Eliten” der letzten Jahre schwere Vorwürfe

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere Wehrbeauftragte der Bundeswehr Hans-Peter Bartels (SPD) hat scharfe Kritik am öffentlichen Umgang mit der Bundeswehr in den vergangenen Jahren geübt. “Nicht die deutsche Bevölkerung hatte bis vor Kurzem ein Problem mit der Bundeswehr, sondern die politischen und medialen Eliten”, sagte Bartels der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (FAS). Bartels sieht in den vergangenen zwanzig Jahren eine regelrechte “Demilitarisierung” der Medienlandschaft. Bei vielen sei es dort Konsens gewesen, dass es niemals eine […]

Verkehrsminister dämpft Erwartungen an Anwerbeaktion

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) dämpft die Erwartungen, dass neue Mitarbeiter aus dem Ausland an deutschen Flughäfen zügig aushelfen könnten. “Ob es den Unternehmen gelingt, die anzuwerben, kann ich nicht beurteilen”, sagte er dem “RTL Nachtjournal Spezial” am Mittwoch. Die Bundesregierung habe getan, um was sie gebeten wurde. Sie erteile Visa und Arbeitsgenehmigungen und sorge dafür, dass die Sicherheitsüberprüfungen schnell gingen. “Das kann sehr kurzfristig umgesetzt werden, quasi von heute auf morgen.” […]

Fraport bittet Flugreisende um Entschuldigung

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der Fraport-Vorstandsvorsitzende und Präsident der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen, Stefan Schulte, bittet die Fluggäste für das Chaos der vergangenen Wochen um Entschuldigung, verspricht aber keine schnelle Besserung. Man schaffe es zwar, die meisten Flugzeuge starten zu lassen, aber mit deutlichen Verspätungen und viel zu langen Wartezeiten, sagte Schulte “RTL Direkt” dazu. “Dafür möchte ich bei allen Passagieren um Entschuldigung bitten. Das ist nicht der Qualitätsanspruch, den wir an uns selbst stellen. Und […]

Weiter Streit über Chaos an Flughäfen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die langen Warteschlangen an Flughäfen und tausendfach ausgefallene Flüge sorgen in der Politik weiter für Streit. In der gesamten Flugbranche sei es “anscheinend zu erheblichen Fehlplanungen” gekommen, sagte Claudia Müller (Grüne), Koordinatorin der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft und Tourismus, der “Bild” (Mittwochausgabe). “Wir mussten alle lange pandemiebedingt aufs Reisen verzichten, also wollen viele Menschen nun endlich wieder raus und ihre Ferien genießen”, so Müller. Das könne sie “nur allzu gut verstehen”. […]

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