Berlin: Bei der bevorstehenden Ministerpräsidentenkonferenz am 6. November mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll es nicht nur um die Migrationspolitik gehen. Wie aus der Tagesordnung […]
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Berlin: Angehörige der sogenannten “Letzten Generation” haben am Dienstag eine Außenwand des Bundeskanzleramts mit Farbe beschmiert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mache sich in der Klimapolitik […]
Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) sowie der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wollen offenbar am Freitag über das weitere Vorgehen bei der […]
Berlin: Die CDU/CSU verbessert sich im neuen “Wahltrend” für “Bild” (Dienstagausgabe) um zwei Prozentpunkte und kommt mit 30,5 Prozent auf den höchsten für sie von […]
Berlin: Der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Johannes Winkel (CDU), fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, die Einladung an den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdoðan […]
Berlin: Die antiwestliche Hetztirade und Hamas-Verteidigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wird beim Deutschland-Besuch Mitte November thematisiert werden. “Selbstverständlich wird die Lage in Israel […]
Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verurteilt die Ermordung der zuvor von der Hamas verschleppten Deutschen Shani Louk. “Auf brutale Weise wurde sie, wie viele andere […]
Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert mehr Sachlichkeit in der Migrationsdebatte. “Und auch in Richtung meiner eigenen Partei sage ich: Dieses Thema eignet […]
Berlin: Der Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, Hans-Peter Bartels, kritisiert die zögerliche Umsetzung der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausgerufenen “Zeitenwende” und fordert die Bundesregierung […]
Berlin: Grünen-Chef Omid Nouripour hat den Kurs der Ampelkoalition in der Migrationspolitik gegen Kritik aus der eigenen Partei verteidigt. “Wir arbeiten in der Ampel daran, […]
Berlin: Rentner, die im Jahr 2022 in Deutschland in die Rente gegangen sind, erhielten im Durchschnitt 1.084 Euro im Monat und damit 15 Euro weniger […]
Berlin: Der Vorsitzende der Parlamentariergruppe Westafrika des Bundestags, Karamba Diaby (SPD), hat die Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Nigeria und Ghana als Möglichkeit […]
Hürth: CDU-Chef Friedrich Merz fordert mehr Abschiebungen. Es würde jeden Tag tausend “Zutritte” nach Deutschland geben, aber tausend würden gerade einmal jeden Monat abgeschoben, sagte […]
Berlin: FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Umgang der SPD mit dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder kritisiert. Zwar stelle Schröders Wirken als Altkanzler “seine Zeit als […]
Berlin: Nach Ansicht des Militärexperten Carlo Masala würde ein militärischer Erfolg Russlands in der Ukraine die Bedrohung für das Baltikum erhöhen. “Sollte sich Russland in […]