Berlin: Für Fußballfans im Rollstuhl könnte es schwierig werden, einen Zuschauerplatz bei der kommenden Europameisterschaft zu ergattern. Laut “Muster-Versammlungsstättenverordnung” sollen bei Stadien mit mehr als […]
Bundestag
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Berlin: Eine angeblich vom Kreml gesteuerte Hacker-Gruppierung mit dem Namen “Cozy Bear” soll versucht haben, mehrere deutsche Parteien mit Schadsoftware anzugreifen. Das geht aus einer […]
Berlin: Die AfD-Mitspieler wollen gegen einen Ausschluss aus dem FC Bundestag klagen. “Wir werden diesen Beschluss juristisch anfechten”, sagte der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende und Abwehrspieler beim […]
Berlin: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will eine bessere Absicherung des Bundestages gegen Extremisten. “Wenn wir tatsächliche Anhaltspunkte dafür haben, dass jemand aktiv und gezielt auf […]
Berlin: Das Bundesfinanzministerium hat eine Milliarde Euro für den neu gegründeten Rohstofffonds der Bundesregierung freigegeben. Das schreibt der “Spiegel” unter Berufung auf “Regierungskreise”. Der Fonds […]
Berlin: Nach ihrer Fraktionsauflösung und einem empfindlichen personellen Aderlass will die Linke im Bundestag nun wieder Fachleute einstellen. Nach Angaben aus Parteikreisen sollen ab April […]
Berlin: Die Zustimmung für eine Legalisierung von Cannabis ist laut ZDF-Politbarometer eingebrochen. Nur noch 42 Prozent sind dafür, dass der Besitz und Verbrauch geringer Mengen […]
Berlin: Das Bundesbildungsministerium hat den Ländern die Verantwortung dafür zugewiesen, dass bisher keine “Task Force Bildung” zustande gekommen ist. Eine solche hatte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger […]
Berlin: Neben Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) soll auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Afghanistan-Untersuchungsausschuss im Bundestag aussagen. Er soll am 7. November befragt werden, […]
Berlin: Die CDU macht weitere Entlastungen der Landwirte weiterhin zur Bedingung, um im Bundesrat dem Wachstumschancengesetz zuzustimmen. “Ohne ein Angebot, von dem alle landwirtschaftlichen Betriebe […]
Berlin: Die Grünen haben laut einer neuen Allensbach-Umfrage seit der Bundestagswahl 2021 so sehr an Ansehen verloren wie keine andere Partei der Ampelkoalition. Zugleich schreibt […]
Berlin: Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) wird voraussichtlich Ende des Jahres im Bundestag zum jähen Ende des Afghanistaneinsatzes befragt. “Ihre Befragung im Afghanistan-Untersuchungsausschuss wird ein vorweihnachtlicher […]
Berlin: Angesichts der Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion vor dem Bundesverfassungsgericht bezüglich verweigerter Ausschussvorsitze hat der Justiziar der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, das Vorgehen im Bundestag verteidigt. “Die […]
Berlin: Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat den Anstieg von ausländischen Tatverdächtigen in seinem Heimatbundesland NRW als “sehr besorgniserregend” bezeichnet. […]
Berlin: Am Donnerstag will der Bundestag ein parlamentarisches Gremium zur Kontrolle der sogenannten Financial Intelligence Unit (FIU), die Geldwäsche bekämpfen soll, einrichten. Für die Union […]