Deutschland

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Virologe Kekulé verlangt Impfpflicht für Pflegekräfte

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Der Hallenser Virologe Alexander Kekulé hat eine Impfpflicht für Menschen in Pflegeberufen gefordert. Diese solle für Pflegende gelten, die mit Risikopatienten zu tun haben, etwa auf Intensivstationen, in Altenheimen oder mit Krebskranken, sagte der Mediziner ntv.de. Man wisse inzwischen, dass der Impfschutz sehr unvollständig ist. “Bei vielen alten Menschen reagiert das Immunsystem fast gar nicht auf die Impfung, und der Immunschutz lässt nach einem halben Jahr stark nach”, argumentierte Kekulé. […]

Berichte: Renten steigen 2022 um über fünf Prozent

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Renten könnten im nächsten Jahr so stark steigen wie schon seit Jahren nicht mehr. Das berichteten verschiedene Medien am Dienstagabend unter Berufung auf den Entwurf des Rentenversicherungsberichts 2021. Laut einer offiziellen Schätzung sollen die Renten demnach am 1. Juli 2022 in Westdeutschland um 5,2 Prozent und im Osten um 5,9 Prozent angehoben werden. Zumindest in Ostdeutschland gab es 2016 eine Anpassung in ähnlicher Größenordnung, im Westen aber schon seit dem […]

Bund-Länder-Krisentreffen um den 11. November im Gespräch

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der zunehmenden Corona-Neuinfektionen in Deutschland haben bei Bund und Ländern offenbar Vorbereitungen auf ein neues Bund-Länder-Treffen begonnen. Laut eines Berichts von “Business Insider” will die CDU bereits am 11. November eine neue Ministerpräsidentenkonferenz zum Thema Corona und Impfen. Die SPD-geführten Länder pochen nach einer gemeinsamen internen Abstimmung am Montagabend dagegen darauf, erstmal die Gesundheitsministerkonferenz am kommenden Donnerstag und Freitag in Lindau abzuwarten. Sollte es danach noch Entscheidungsbedarf geben, könne man […]

Richterbund: Ampel-Regierung soll Kampf gegen Geldwäsche verstärken

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Richterbund hat die künftige Bundesregierung aufgefordert, Geldwäsche entschlossener zu bekämpfen. “Eine neue Ampel-Regierung ist gefordert, den Rechtsstaat im Kampf gegen Geldwäsche rasch nach ihrem Amtsantritt besser aufzustellen”, sagte Richterbund-Geschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). “Es braucht dafür nicht vorrangig schärfere Gesetze oder neue Zuständigkeiten, sondern deutlich mehr spezialisierte Finanzermittler und bundesweit einige hundert zusätzliche Staatsanwälte, Rechtspfleger und Richter.” Gelinge es der Zoll-Spezialeinheit FIU, aus der wachsenden Flut […]

RKI meldet 10813 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 153,7

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 10.813 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 3,2 Prozent oder 340 Fälle mehr als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank trotzdem laut RKI-Angaben von gestern 154,8 auf heute 153,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Dass die Zahl der neuen Fälle gegenüber der Vorwoche steigt, der Inzidenzwert aber gleichzeitig sinkt, ist nur möglich, weil das RKI aktuell zahlreiche Nachmeldungen […]

Stiko prüft Empfehlung von Booster-Impfungen für alle

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ständige Impfkommission (Stiko) will kurzfristig entscheiden, ob Corona-Auffrischungsimpfungen jedermann empfohlen werden. “Die Ständige Impfkommission prüft im Moment sehr intensiv, ob sie Auffrischungsimpfungen für alle Bevölkerungsgruppen empfehlen wird”, sagte Stiko-Chef Thomas Mertens den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Es gebe Daten aus internationalen Studien, die dafür sprechen, wobei geprüft werden müsse, in wieweit diese Ergebnisse auf Deutschland übertragbar seien. “Eine Entscheidung darüber wird in wenigen Wochen fallen.” Bei einer solchen allgemeinen Empfehlung […]

Erst 84 von 575 Verwaltungsdienstleistungen bundesweit online

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Digitalisierung der Behörden in Deutschland kommt nur langsam voran. Zum Stichtag 30. September waren erst 84 von geplanten 575 Verwaltungsdienstleistungen bundesweit in jeder Gemeinde online zugänglich. Die Zahl geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Parlamentsanfrage des FDP-Digitalpolitikers Torsten Herbst hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten. Nach dem Onlinezugangsgesetz sollen Bürgern sowie Unternehmen bis Ende 2022 besagte 575 Dienstleistungen per Internet zugänglich sein. Nach Ministeriumsangaben sind in […]

Streit zwischen Grünen und FDP über Leistungen für Asylbewerber

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP ist laut eines Berichts von “Bild” (Dienstagausgabe) Streit über die Leistungen für Asylbewerber ausgebrochen. Demnach dringen die Grünen in den Gesprächen unter anderem auf die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes und wollen zugleich die Bedingungen für Asylbewerber deutlich verbessern. So sollen die Flüchtlinge direkt nach Einreise in Deutschland Anspruch auf volle medizinische Leistungen haben. Wie die “Bild” weiter schreibt, lehnt die FDP diese Forderungen ab. […]

Indien will klimaneutral werden – in 49 Jahren

Glasgow (dts Nachrichtenagentur) – Indien, eines der Länder mit dem größten CO2-Ausstoß der Welt, hat erstmals eine Zielmarke für das Erreichen von Klimaneutralität ausgegeben – die allerdings in deutlich fernerer Zukunft liegt als bei meisten anderen Nationen üblich. Im Jahr 2070, also in 49 Jahren, soll die Netto-Null-Emission erreicht werden, sagte Premierminister Narendra Modi am Montag bei der Weltklimakonferenz in Glasgow. Über 130 Länder, darunter auch Deutschland, die USA und die EU, haben sich 2050 […]

Lage auf Intensivstationen spitzt sich zu

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Intensivmediziner warnen mit Blick auf den zweiten Corona-Winter vor einem Bettenmangel auf Intensivstationen in Deutschland. Die Lage sei “aktuell bereits schwierig”, sagte Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), dem Nachrichtenportal Watson. Der Mediziner berichtet, dass Intensivstationen mehr Covid-19-Patienten betreuen müssten als im selben Zeitraum 2020. Es fehlten jedoch die entsprechenden Kapazitäten. “Unser größtes Problem ist gerade, dass wir sehr viel weniger betriebsbereite Intensivbetten in ganz […]

Sachsen-Anhalt-Wirtschaftsminister offen für längere AKW-Laufzeiten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Wirtschaftsminister Sachsen-Anhalts, Sven Schulze (CDU), ist offen für eine Laufzeitverlängerung der aktuell sechs laufenden Atomkraftwerke in Deutschland. Bei “Bild” LIVE forderte Schulze eine Debatte zur Frage der Laufzeitverlängerung “unter der Voraussetzung, dass wir das wirklich brauchen”. Unter einer neuen Bundesregierung könne eine Laufzeitverlängerung mit Blick auf die Klimaziele und Pläne zum vorgezogenen Kohleausstieg notwendig werden. Schulze warnte vor einem Energieengpass: “Jeder weiß, dass wir zukünftig weit mehr Strom brauchen, als […]

3.745 Erstimpfungen am Sonntag – Neuer Rekordtiefstand

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Und es geht noch weiter nach unten: Am Sonntag wurden in Deutschland nur noch 3.745 Erstimpfungen gegen Corona durchgeführt – der niedrigste Tageswert seit Beginn der Kampagne. Außerdem gab es nach RKI-Angaben 4.331 Zweitimpfungen und 5.467 Auffrischungsimpfungen. Das reicht nicht, um die Impfquote bis auf die erste Nachkommastelle zu bewegen, sie bleibt wie schon am Samstag bei 69,4 Prozent für die Erstimpfungen und 66,7 Prozent für die Zweitimpfungen. An anderen Wochentagen […]

Fast 9 von 10 Tarifbeschäftigten bekommen Weihnachtsgeld

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – 87,2 Prozent der Tarifbeschäftigten in Deutschland erhalten im Jahr 2021 Weihnachtsgeld. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte, liegt die Höhe durchschnittlich bei 2.677 Euro brutto. Das sind 1,9 Prozent mehr als 2020 (2.627 Euro). Dabei ist das durchschnittliche Weihnachtsgeld der Tarifbeschäftigten in Westdeutschland (2.695 Euro) um 5,5 Prozent höher als in Ostdeutschland (2.554 Euro). Die Höhe des tariflich vereinbarten Weihnachtsgeldes fällt in den einzelnen Branchen, in die jeweils mehrere […]

RKI meldet 9658 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 154,8

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 9.658 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 47 Prozent oder 3.085 Fälle mehr als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 149,4 auf heute 154,8 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 224.600 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 62.100 mehr als vor einer […]

Schulze sieht Deutschland in Glasgow als Klima-Brückenbauer

Berlin/Glasgow (dts Nachrichtenagentur) – Kurz nach Beginn der Weltklimakonferenz sieht Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) Deutschland als Brückenbauer in der Klimapolitik. “Wir haben die Expertise, die Erfahrung und die Vertrauensbasis, die Fortschritte auf solchen Konferenzen möglich machen. Deutschland kann anderen Ländern im Kampf gegen den Klimawandel helfen – finanziell, aber auch mit Erfahrungen”, sagte Schulze der “Rheinischen Post”. Schulze sagte weiter, Deutschland komme mit einem starken neuen und rechtsverbindlichen Klimaziel nach Glasgow. “Wir werden 2045 klimaneutral, […]

CDU drohen laut Oettinger acht Jahre Opposition

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere EU-Kommissar und ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Günther Oettinger (CDU), bereitet seine Partei auf eine längere Zeit in der Opposition vor. “CDU und CSU sind die Verlierer der Bundestagswahl, die Ampelkoalition wird kommen und es wird vier oder gar acht Jahre dauern, bis die Union eine Chance zur Regierungsbildung in Deutschland bekommen wird”, sagte Oettinger der “Bild”. Klare Stellung bezieht Oettinger auch zur Neuaufstellung der CDU: “Für die anstehenden Personalentscheidungen […]

Hennig-Wellsow sieht Partei- und Fraktionsführung “auf Bewährung”

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Linke-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow hat sich dafür ausgesprochen, die personelle Neuaufstellung der Linkspartei bis zum Frühjahr 2023 vorzunehmen. “Spätestens im Frühjahr 2023 brauchen wir einen Bundesparteitag, der die Neuaufstellung abschließt: strategisch, inhaltlich und personell”, sagte sie der “Welt”. “Dann sollte der Parteitag auch einen Vorschlag für den Fraktionsvorsitz machen.” Nach der für die Linke desaströsen Bundestagswahl hatte es keinerlei personelle Konsequenzen gegeben. “Bevor wir uns als Verantwortliche wieder zur Wahl stellen, […]

Schriftsteller Dogan Akhanli gestorben

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der türkischstämmige deutsche Schriftsteller Dogan Akhanli ist tot. Er sei nach kurzer, schwerer Krankheit am Sonntag in Berlin gestorben, teilte das deutsche PEN-Zentrum mit. “Als Präsident trauere ich um das Mitglied des deutschen PEN, als Leser um einen großartigen Schriftsteller, als Weggefährte um einen Streiter für Menschrechte, Frieden und Aufarbeitung der Verbrechen an den Armeniern”, schrieb PEN-Präsident Deniz Yücel bei Twitter. Akhanli sei nicht im Exil gewesen: “In den fast 30 […]

Neuer Opel-Chef: “Wir behalten alle Werke”

Rüsselsheim am Main (dts Nachrichtenagentur) – Der neue Opel-Chef Uwe Hochgeschurtz hat den 15.000 Mitarbeitern des Autoherstellers wenige Wochen nach seinem Amtsantritt eine Zusage gegeben. “Wir behalten alle Werke”, sagte er der FAZ (Montagsausgabe). “Rüsselsheim, Eisenach und Kaiserslautern sind und bleiben unsere Fabriken in Deutschland.” Er sagte jedoch zugleich: “Wir müssen uns die Wettbewerbsfähigkeit immer neu erarbeiten”. Zuvor hatte es neue Gerüchte über Einschnitte bei dem zum Konzern Stellantis gehörenden Hersteller gegeben. Hochgeschurtz sagte dazu: […]

Prominente AfD-Politiker gegen Komplett-Austausch der Parteispitze

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehrere Mitglieder des AfD-Bundesvorstands haben die Forderung ihres Vorsitzenden Jörg Meuthen nach einem Komplett-Austausch der Parteispitze zurückgewiesen. “Wer konstruktiv und kollegial für den Erfolg der Alternative für Deutschland gekämpft hat, braucht nicht die Segel zu streichen”, sagte Meuthens Co-Chef Tino Chrupalla der “Welt”. Die Zusammenarbeit mit seinen Stellvertretern sei gerade im Wahlkampf sehr harmonisch verlaufen. “Das bestärkt mich darin, mich erneut als Bundessprecher zur Wahl zu stellen”, so Chrupalla. Deutlich schärfer […]

RKI meldet 16887 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf 149,4

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Sonntagmorgen vorläufig 16.887 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 23 Prozent oder 3.155 Fälle mehr als am Sonntagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 145,1 auf heute 149,4 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 226.300 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 61.700 mehr als vor einer […]

Uhren auf Winterzeit umgestellt

Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland und fast allen europäischen Ländern sind die Uhren in der Nacht zu Sonntag von Sommerzeit wieder auf Winterzeit umgestellt worden. Um 3 Uhr wurde auf 2 Uhr zurückgestellt. Bei der Bahn halten Züge, die nachts unterwegs sind, an einem Bahnhof entlang der Reisestrecke an und legen eine Stunde Pause ein, um morgens nicht eine Stunde zu früh anzukommen. Die Winterzeit endet am 27. März 2022. Dann werden die Uhren […]

Grünen-Klimaexperte sieht in Sondierungspapier “starkes Signal”

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Klimaexperte Oliver Krischer sieht in den Gesprächen zu einer Ampel-Koalition eine positive Botschaft in Richtung der Weltklimakonferenz in Glasgow, die am Sonntag beginnt. “Mit der Sondierungs-Vereinbarung zu einem vorgezogenen Kohleausstieg sendet Deutschland ein starkes Signal nach Glasgow”, sagte Krischer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Eine Ampel-Koalition werde eine verlässliche und wirksame Klimapolitik betreiben, die zeige, wie einem großen Industrieland die schwierige Transformation gelingt und dabei auch Vorbild für ähnliche Staaten […]

Klimaexpertin sieht in Klimakonferenz Chance für Ampel-Koaltition

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimakonferenz in Glasgow wird nach Einschätzung der Klima-Expertin der Grünen, Lisa Badum, Impulse für die Verhandlungen für eine neue Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP geben. “Die COP kann den Koalitionsverhandlungen Rückenwind geben”, sagte die Politikerin dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland“. “Auch in Deutschland sind ehrgeizigere Klimaschutz-Maßnahmen nötig.” Auf der Klimakonferenz liege eine große Aufmerksamkeit, auch wenn nicht zu erwarten sei, dass es einen Durchbruch wie in Paris geben werde. “Dafür steht […]

Merkel mit erstem G20-Tag zufrieden – Mindeststeuer beschlossen

Rom (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich mit dem ersten Verhandlungstag der Staats- und Regierungschefs beim G20-Gipfel in Rom zufrieden gezeigt. Dass sich die Weltgemeinschaft auf eine “Minimumbesteuerung von Unternehmen” geeinigt habe sei “ein klares Gerechtigkeitssignal in Zeiten der Digitalisierung”, sagte Merkel am Samstagabend. Die Kanzlerin will nach eigenen Worten nun darauf drängen, dass Fortschritte bei der Reform der Welthandelsorganisation gemacht werden. Wie sensibel die verschiedenen Faktoren in der Weltwirtschaft zusammengreifen sehe […]

EU warnt USA vor Protektionismus bei Förderung von E-Mobilität

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Die EU, Deutschland und weitere Länder werfen den USA vor, mit ihren Plänen zur Förderung zur Elektromobilität ausländische Auto-Konzerne benachteiligen und Importe erschweren zu wollen. Das berichtet die “Welt”. Außerdem erschwerten die Pläne den Kampf gegen den Klimawandel. Entsprechend äußern sich die Botschafter der EU, Deutschlands und 25 weiterer Staaten in den USA in einem Brief an den US-Kongress. “Wir sind besorgt darüber, dass der US-Kongress eine Gesetzgebung erwägt, die die […]

Meuthen fordert Austausch der gesamten AfD-Führungsspitze

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der scheidende AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen fordert einen personellen Austausch an der gesamten Spitze seiner Partei. “Die bisherigen Bundessprecher und Stellvertreter sollten in der AfD Platz machen für ganz neue Leute”, sagte er der “Welt am Sonntag”. Wenn man sich die Geschichte der Partei ansehe, finde man immer “die gleichen Gesichter”. Meuthen selbst hat angekündigt, im Dezember bei der turnusmäßigen Neuwahl des AfD-Bundesvorstands auf einem Parteitag in Wiesbaden nicht wieder anzutreten. “Ich […]

DIW-Ökonom Fratzscher warnt vor Inflations-Panik

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, warnt vor einem Ausbruch von Inflations-Panik. “4,5 Prozent Inflation klingt dramatischer, als die Lage wirklich ist”, sagte er der “Augsburger Allgemeinen”. Denn im vergangenen Jahr sei die Mehrwertsteuer ja gesenkt, um Anfang dieses Jahres wieder von 16 auf 19 Prozent erhöht worden. Er rechne für das gesamte Jahr 2021 mit einer Inflationsrate von 3,0 Prozent, was nicht dramatisch sei. “Nächstes Jahr […]

Klimaökonom warnt vor stärkerer Erderwärmung als befürchtet

Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Start des Weltklimagipfels in Glasgow hat Klimaforscher Ottmar Edenhofer vor einer weit drastischeren Erderwärmung als bislang befürchtet gewarnt. “Die Emissionen steigen weiter jedes Jahr, und zwar dramatisch”, sagte der Direktor des Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Die aktuelle Gaspreis-Krise beschere der Kohle ein Comeback. “Das heißt: Wir steuern nicht auf 2,7 Grad zu, sondern auf vier Grad, und damit auf eine nicht mehr zu beherrschende Erderwärmung, die […]

Lagarde spürt Inflation am eigenen Geldbeutel

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – EZB-Chefin Christine Lagarde spürt die aktuell hohen Inflationsdaten ihren Worten nach am eigenen Geldbeutel. “Ich gehe selbst einkaufen und achte darauf, wie sich die Preise entwickeln”, sagte sie dem “Spiegel”. Dabei sehe sie, dass einige Alltagsprodukte wie Joghurt, Brot oder Butter teurer geworden seien. In der Eurozone waren die Preise im September um 3,4 Prozent gestiegen, in Deutschland im Oktober nach vorläufigen Berechnungen sogar um 4,5 Prozent. Lagarde, die am 1. […]