Digitalisierung

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Umfrage: Mehrheit sieht Digitalisierung als Chance für Energiewende

Berlin: Eine große Mehrheit der Deutschen (83 Prozent) sieht in der Digitalisierung eine Chance für die Energiewende. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Demnach ist der Anteil um neun Prozentpunkte gegenüber 2023 gestiegen, als es noch 74 Prozent waren. 13 Prozent bewerten die Digitalisierung als Risiko für die Energiewende (2023: 19 Prozent). Insbesondere das Interesse an sogenannten Smart Metern, also intelligente Verbrauchszähler, ist erneut gestiegen. 63 Prozent […]

SPD schlägt Zehn-Punkte-Programm gegen Wirtschaftsschwäche vor

Berlin: Die SPD will mit einem Zehn-Punkte-Programm die Wirtschaftsschwäche überwinden. “Für den Wandel hin zu einem nachhaltigen Wachstumsmodell braucht es grundlegende Weichenstellungen”, heißt es einer Beschlussvorlage mit dem Titel “Eine starke Wirtschaft für alle – Eckpunkte einer sozialdemokratischen Angebotspolitik”, über die der SPD-Parteivorstand am Samstag beraten will und über die das “Handelsblatt” berichtet. Eine grundlegende Änderung schwebt der SPD etwa in der Energiepolitik vor. Der Ausbau der Energienetze dürfe nicht zu einer Überforderung der Verbraucher […]

Über 200 NRW-Kommunen lassen IT-Sicherheit überprüfen

Düsseldorf: Nach dem schweren Hackerangriff auf einen IT-Anbieter haben sich zahlreiche Kommunen in NRW dazu entschlossen, ihre Systeme auf Lücken prüfen zu lassen. “205 Kommunen – überwiegend aus dem ländlichen Raum – haben bereits entsprechende Verträge geschlossen”, sagte Nordrhein-Westfalens Digitalministerin Ina Scharrenbach (CDU) der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). Das beauftragte Unternehmen überprüfe nun deren Systeme auf Schwachstellen. “Ab 2025 wollen wir uns dann sehr intensiv damit beschäftigen, wie wir in allen Kommunen gleichmäßig das Sicherheitslevel hochgezogen […]

Faeser nimmt Bundesländer in Asylpolitik in die Pflicht

Berlin: Im Streit um eine härtere Asylpolitik sieht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) die Bundesländer am Zug. “Diese Ministerpräsidentenkonferenz ist wichtig, um in Bund, Ländern und Kommunen praktisch umzusetzen, was wir an neuen Grundlagen zur Steuerung und Begrenzung der Migration geschaffen haben”, sagte Faeser der “Süddeutschen Zeitung” vor dem nächsten Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch in Berlin. So sei das Gesetzespaket mit “restriktiven Regelungen für mehr und schnellere Rückführungen” beschlossen worden. “Die für Rückführungen verantwortlichen Länder können diese […]

Studie: Forschernachwuchs wendet sich von Wissenschaft ab

Berlin: Junge Nachwuchskräfte in der Forschung wenden sich von der deutschen Wissenschaft ab und erwägen ernsthaft einen Ausstieg. Das geht aus einer Befragung des Deutschen Zentrums für Hochschul- und Wissenschaftsforschung (DZHW) hervor, über welche die Wochenzeitung “Die Zeit” berichtet. Nur noch 16 Prozent der Promovierenden, die sich für eine akademische Karriere qualifizieren, streben demnach langfristig eine Professur an. Auch unter den Postdoktoranden sieht nur noch ein gutes Drittel seine Zukunft in Forschung und Lehre. “Es […]

Union will Führerschein bis zu 25 Prozent günstiger machen

Berlin: Der Führerschein soll nach dem Willen der Union bis zu 1.000 Euro günstiger werden. Wie die “Rheinische Post” in ihrer Dienstagsausgabe berichtet, schlägt die Bundestagsfraktion in einem Konzept zur Senkung der Kosten den verstärkten Einsatz von Fahrsimulatoren, mehr Digitalisierung und die Erleichterung der Prüferausbildung vor. CDU-Verkehrspolitiker Florian Müller sagte der Zeitung, man wolle für “bezahlbare Mobilität in Stadt und Land” sorgen. “Mit unseren Maßnahmen wird der Führerschein um bis zu 25 Prozent günstiger”, so […]

Stark-Watzinger nimmt Länder bei Fachkräftemangel in die Pflicht

Berlin: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht in Deutschland Defizite im Wettbewerb um ausländische Fachkräfte. “Die Leute stehen nicht Schlange bei uns, wenn sie qualifizierte Fachkräfte sind, um nach Deutschland zu kommen”, sagte sie am Montag den Sendern RTL und ntv. “Und deswegen müssen wir zeigen, wir wollen, dass Zuwanderung stattfindet und aber auch die Prozesse schnell gestalten.” Stark-Watzinger verweist darauf, dass etwa die Visavergabe und die Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen noch weiter beschleunigt werden müssen […]

Bundestag ermöglicht mehr Investitionen des Bundes in die Schiene

Berlin: Der Bund soll sich künftig auch an den Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung des Schienennetzes beteiligen können. Das geht aus einer Änderung des “Bundesschienenwegeausbaugesetzes” hervor, die der Bundestag am Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der Linken-Gruppe beschlossen hat. Die Unionsfraktion und die AfD-Fraktion stimmten dagegen. Die Gruppe “Bündnis Sahra Wagenknecht” war nicht anwesend. Künftig soll der Bund auch IT-Leistungen zur Digitalisierung der Eisenbahninfrastruktur und die Folgekosten aus Investitionsprogrammen des Bundes finanzieren können. […]

Ampel gibt weniger Geld für Verwaltungsdigitalisierung aus

Berlin: Die Ampel-Koalition will 2024 weniger Geld für die Verwaltungsdigitalisierung ausgeben als ursprünglich geplant. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums an die Unionsfraktion im Bundestag hervor, über welche die Zeitungen der “Mediengruppe Bayern” berichten. Demnach plant die Ampel, in diesem Jahr rund 133 Millionen Euro für die Verwaltungsdigitalisierung auszugeben. Ursprünglich war geplant, Ausgabereste aus dem Vorjahr von etwa 382 Millionen zu übertragen. Sie sollten der Umsetzung der Verwaltungsdigitalisierung des Bundes dienen. Die Neuauflage des […]

Rekordstand bei Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse

Berlin: Immer mehr Ausländer beantragen die Anerkennung ihrer Berufsabschlüsse in Deutschland, um so besser einen Job zu finden. Die Zahl erreichte 2022 einen neuen Höchststand von 49.500. Das zeigt der neue Anerkennungsbericht der Bundesregierung, über den das “Handelsblatt” berichtet. Seit 2019 hat sich die Zahl fast verdoppelt. Zudem stellen immer mehr Interessenten ihren Antrag schon aus dem Ausland – 2022 waren es bereits 40 Prozent. Das zeige “die wachsende Bedeutung Deutschlands als Einwanderungsland”, heißt es […]

Bildung: Stark-Watzinger will mehr Mitspracherecht des Bundes

Berlin: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) dringt auf mehr Mitspracherecht des Bundes bei wichtigen Themen wie Digitalisierung an Schulen. “Nie war der Handlungsdruck so groß wie jetzt und das ist natürlich ein Auftrag an die Länder”, sagte sie der “Rheinischen Post” (Dienstag). “Die Umfragen sind eindeutig: Die Menschen wollen ein einheitlicheres Bildungssystem in unserem Land.” Nochmal zehn Jahre zu warten, könne sich Deutschland nicht leisten. “Die Kultusministerkonferenz der Länder sollte nicht weiter ein Gremium des kleinsten […]

Lauterbach hofft auf Neuauflage der Ampel in nächster Wahlperiode

Berlin: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist Kritik an der Ampel-Koalition entgegengetreten und wirbt dafür, dass SPD, Grüne und FDP auch in der kommenden Wahlperiode gemeinsam regieren. “Ich gehe fest davon aus, dass wir die gesamte Legislaturperiode in der Ampel zusammen bleiben und gemeinsam arbeiten werden. Das müssen wir auch, dafür sind wir gewählt worden. Es gibt noch viel zu tun, weil in den Jahren vor 2021 sehr viel liegengeblieben ist”, sagte Lauterbach der “Rheinischen Post”. […]

Ökonomin Grimm: “Schlingerkurs der Ampel schadet der Wirtschaft”

Berlin: Die “Wirtschaftsweise” Veronika Grimm hat die Ampelregierung für ihren Richtungsstreit in der Wirtschaftspolitik kritisiert. “Wenn die Unternehmen nicht wissen, worauf sie sich einstellen können – auf einen marktorientierten Ansatz oder auf einen interventionistischen `gestaltenden` Staat -, dann lähmt das die Wirtschaft”, sagte Grimm dem Nachrichtenportal T-Online. “Dann warten alle ab, in der Hoffnung, dass es dort vielleicht doch noch ein Förderprogramm gibt oder hier vielleicht eher eine Steuersenkung. Dann geht nicht genug vorwärts. Dieser […]

Weil will Netzausbau über Steuern finanzieren

Berlin: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will Netzentgelte statt von Verbrauchern künftig von den Steuerzahlern finanzieren lassen. “Wir müssen die Finanzierung des Netzausbaus grundsätzlich überdenken”, sagte Weil den Zeitungen der “Mediengruppe Bayern” (Freitagausgaben). “Wer hat denn einmal die Kosten für die Autobahnen getragen und wer zahlt sie bis heute? Das sind nicht nur diejenigen, die auf diesen Straßen unterwegs sind, sondern vor allem die Steuerzahler”, so der SPD-Politiker. “Wer zahlt die Infrastruktur auf den Gleisen? […]

Wissing sieht EU-Kommission bei digitaler Gewalt in der Pflicht

Berlin: Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) sieht angesichts einer Zunahme von Angriffen im Netz die EU-Kommission in der Pflicht. “Mit dem Digital Services Act haben wir uns in Europa klare Regeln gegeben”, sagte Wissing am Dienstag. “Jetzt liegt es an der Kommission diese entschlossen durchzusetzen.” Er begrüße die von EU-Kommission eingeleiteten Verfahren gegen große Plattformen, “die zu wenig gegen antisemitische Hasspropaganda unternommen haben”, sagte der für Digitalisierung zuständige Minister. “Deutschland unterstützt hier auch aktiv. Die Bundesnetzagentur […]

Klingbeil will mit “Superabschreibungen” Wirtschaft unterstützen

Berlin: SPD-Chef Lars Klingbeil bringt zur Unterstützung der Wirtschaft die Einführung von “Superabschreibungen” ins Spiel. “Die Stärkung der Wirtschaft muss einer unserer Schwerpunkte dieses Jahr sein”, sagte Klingbeil den Zeitungen der “Mediengruppe Bayern”. “Wir haben im Koalitionsvertrag auch Superabschreibung für die Anschaffungs- und Herstellungskosten verabredet. Damit hätten Unternehmen Anreize, in Digitalisierung, Klimaneutralität, in Zukunftstechnologien zu investieren.” Er schlage vor, dass man in den Debatten konkreter werde, Dinge verabrede und dann einfach mache. Aus Sicht Klingbeils […]

Allianz pro Schiene will langfristige Finanzierung für Bahnausbau

Berlin: Die Allianz pro Schiene kritisiert die Entscheidung der Deutschen Bahn, wegen des Sparhaushalts der Ampelkoalition viele Ausbauprojekte zu stoppen. “Der Ausbau des Schienennetzes nach Kassenlage und Tageslaune muss beendet werden”, sagte der Geschäftsführer des Lobbyverbands, Dirk Flege, dem “Tagesspiegel”. Am Freitag hatte der “Spiegel” berichtet, dass die Deutsche Bahn viele Projekte für den Ausbau und die Digitalisierung des Schienennetzes derzeit nicht weiterverfolgt, weil im Bundeshaushalt nicht genug Geld für die Bahnsanierung zur Verfügung steht. […]

Pflegeeinrichtungen rufen Fördergelder für Digitalisierung kaum ab

Berlin: In rund 18 Monaten wird die digitale Abrechnung in Pflegeeinrichtungen verpflichtend sein – doch Fördergelder für die Umstellung werden bislang kaum abgerufen. Das zeigen Zahlen der DAK-Gesundheit, über die die “Rheinische Post” in ihrer Montagausgabe berichtet. Demnach wurde bei der Pflegekasse seit 2019 eine Fördersumme in Höhe von 65,7 Millionen Euro abgerufen – das sind lediglich 32 Prozent der Gesamtmittel. Bis zu 12.000 Euro können Einrichtungen durch das Pflegepersonalstärkungsgesetz für ihre digitale Ausstattung erhalten. […]

Einführung der E-Patientenakte: Kliniken warnen vor Cyberangriffen

Berlin: Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) fordert die Politik zu einem besseren Schutz vor Cyberangriffen auf die Kliniken in Deutschland auf. “Die technische Infrastruktur gerade großer Krankenhäuser ist heute unglaublich komplex”, sagte der Vorsitzende Gerald Gaß dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Diese stark heterogenen Systeme abzusichern erfordert einen immensen personellen und auch finanziellen Aufwand.” Der Bundesrat hatte am Freitag die Einführung der E-Patientenakte ab 2025 auf den Weg gebracht. Den Krankenhäusern würden vielfach die notwendigen Rahmenbedingungen fehlen, um […]

Bund und Länder einigen sich auf Förderprogramm für Schulen

Berlin: Das Bundesforschungsministerium und die Länder haben sich am Freitag auf ein Förderprogramm für Schulen verständigt. Damit sollen ab August über einen Zeitraum von zehn Jahren 20 Milliarden Euro in Schulen investiert werden, die einen hohen Anteil an benachteiligten Schülern haben. Der Bund will das Programm mit einer Milliarde Euro pro Jahr fördern, die Länder sollen sich in gleichem Umfang beteiligen. 40 Prozent der Fördermittel sollen für eine bessere Ausstattung der geförderten Schulen eingesetzt werden, […]

NRW plant Verwaltungs-App fürs Smartphone

Düsseldorf: NRW-Digitalisierungsministerin Ina Scharrenbach (CDU) will notfalls im Alleingang eine Handy-App einführen, mit der Bürger Behördengänge per Smartphone erledigen können. “Wenn der Bund die Entwicklung einer Handy-App einstellt und die alternative Handy-Lösung nicht kommt, dann machen wir das in NRW selbst. Dann machen wir hier ein Pilotprojekt für Deutschland”, sagte sie der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Montagsausgaben). Spätestens zum Ende der Legislaturperiode in NRW im Jahr 2027 könnten die Menschen auf diese Weise zum Beispiel […]

Müller will Kosten für Führerschein senken

Berlin: Die Union will den immer teurer werdenden Führerschein wieder deutlich günstiger machen. “Das heutige Fahrschulwesen ist im Kern weit über 30 Jahre alt, als an digitales Lernen, Fahrsimulatoren und an Smartphones noch nicht zu denken war”, sagte Verkehrspolitiker Florian Müller (CDU) der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe). Es seien ein “digitales Upgrade”, ein größeres Fahrschulangebot und mehr Prüfungskapazitäten nötig. Dazu werde man zügig ein konkretes Konzept vorlegen. Die Kosten des Führerscheins lägen auf einem Allzeithoch. “Der […]

Ärztevertreter wollen bessere Vorbereitung auf nächste Pandemie

Berlin: Zum vierten Jahrestag des ersten Corona-Falls in Deutschland haben Mediziner die Politik zu Vorbereitungen auf eine neue Gesundheitsnotlage aufgerufen. “Die nächste Pandemie kommt so sicher wie das Amen in der Kirche”, sagte der frühere Ratsvorsitzende des Weltärztebundes, Frank Montgomery, der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Samstagausgabe). Auch der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, sagte, irgendwann werde die nächste Pandemie kommen. “Das ist keine Schwarzmalerei, sondern statistisch leider wahrscheinlich”, sagte Gassen der Zeitung. Ähnlich äußerte sich […]

IG Metall: Benner zweifelt an Wettbewerbsfähigkeit deutscher E-Autos

Frankfurt am Main: IG-Metall-Chefin Christiane Benner hat Zweifel an der Wettbewerbsfähigkeit deutscher Elektroautos geäußert. “Wir haben im Moment einfach zu wenig E-Modelle von deutschen Herstellern auf dem Markt, die für das Gros der Bevölkerung finanzierbar sind”, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). “Das hat zur Folge, dass die Leute ihre CO2-intensiveren Autos weiterfahren oder sich für chinesische E-Autos entscheiden.” Die Chinesen stellten “satisfaktionsfähige Elektroautos her”, so Benner. “Ich habe auf der Internationalen Automobilausstellung ein […]

CDU strebt digitale Einwanderungsagentur an

Berlin: Die CDU strebt im Falle einer Regierungsübernahme die Gründung einer “digitalen Agentur für Einwanderung” an, um die deutschen Auslandsvertretungen und die Ausländerbehörden im Inland zu entlasten. Visaverfahren und die Anerkennung von Berufsabschlüssen sollen so beschleunigt werden, heißt es im finalen Entwurf des neuen CDU-Grundsatzprogramms, über den die “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” berichtet. Auch sonst setzt die CDU auf Digitalisierung in vielen Bereichen. Schülern sollen “digitale Schlüsselkompetenzen” vermittelt werden, digitale Lernmethoden stärker in den Unterricht integriert […]

Bearbeitungsdauer für Steuererklärungen weiter angestiegen

Berlin: Die Bearbeitung von Steuerbescheiden an Finanzämtern dauert immer länger. Dies zeigt eine Stichproben-Analyse des Online-Steuerportals Lohnsteuer-Kompakt, über die die “Welt am Sonntag” berichtet. Durchschnittlich 57 Tage vergingen demnach im vergangenen Jahr zwischen Abgabe der Einkommensteuererklärung und Erhalt des Bescheids. Das waren drei Tage mehr als 2022 und acht Tage mehr als 2021. Ausgewertet wurde die Bearbeitungszeit von mehr als 400.000 Erklärungen, die über die Plattform erstellt wurden. In die Auswertung gingen alle Ämter ein, […]

Viele Unternehmen haben wegen Homeoffice Probleme mit IT-Sicherheit

Berlin: Homeoffice und mobiles Arbeiten führen in vielen Unternehmen in Deutschland zu Problemen mit der Cybersicherheit. In einer am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Marktforschungsunternehmens Ipsos im Auftrag des TÜV-Verbands stimmte gut jedes vierte Unternehmen der Aussage zu, dass mobiles Arbeiten erhebliche IT-Sicherheitsprobleme verursacht (26 Prozent). Die Größe der Unternehmen spielt dabei eine untergeordnete Rolle: 25 Prozent der kleinen Unternehmen mit zehn bis 49 Mitarbeitern, 28 Prozent der mittleren und 24 Prozent der großen Unternehmen ab […]

Lauterbach will trotz Praxis-Reformen Kassenbeiträge stabil halten

Berlin: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will trotz der angekündigten Reformen für Hausärzte die Krankenkassenbeiträge nicht erhöhen. “Das wird im Großen und Ganzen bei Beitragssatzstabilität funktionieren”, sagte Lauterbach den “ARD-Tagesthemen” am Dienstagabend. Durch die Reform werden laut Lauterbach Kosten in einem dreistelligen Millionenbereich anfallen. Wie hoch genau sie ausfallen werden, werde derzeit berechnet. Es werde auf jeden Fall nicht in der Größenordnung von einer Milliarde Euro sein, schätzt der Gesundheitsminister. “Die Umstellung muss kommen. Denn so […]

IfW: Nicht alle deutschen Autobauer werden Jahrzehnt überleben

Kiel: Der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft, Moritz Schularick, warnt vor dem möglichen Aus großer deutscher Autokonzerne. “Ich glaube nicht, dass alle deutschen Autobauer das nächste Jahrzehnt überleben werden”, sagte er der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”. “Gut denkbar, dass einer in Schieflage gerät und aufgekauft wird und vielleicht ist das dann der nötige Katalysator, damit wir sagen: Wir müssen unser Geschäftsmodell ändern.” Schularick hält die Sorge um hohe Energiepreise in der Autoindustrie für vorgeschoben: “Sicherlich sind […]

Dedy bemängelt Digitalisierung von Kfz-Zulassungen

Berlin: Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, sieht die Verantwortung für Probleme beim Start der digitalisierten Kfz-Zulassung beim Bund. Die Fristen, die das Verkehrsministerium unter Leitung von Volker Wissing (FDP) für die Einführung gesetzt habe, seien “völlig unrealistisch, vor allem bei den zusätzlichen Sicherheitsanforderungen”, sagte Dedy dem “Spiegel”. Beim Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) heißt es, der Entwurf sei “allen Beteiligten” seit April bekannt gewesen. Aktuell sind dem KBA zufolge “über 50 Prozent der Zulassungsbehörden i-Kfz-fähig”. Als […]

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