Berlin: BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat auf dem Gründungsparteitag ihres “Bündnis Sahra Wagenknecht” ihre ehemalige Partei scharf kritisiert. “Wir sind keine Linke 2.0”, sagte sie am […]
dts
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Berlin: Die SPD erteilt Forderungen von Unions-Ministerpräsidenten nach einem erneuten Migrationsgipfel bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Absage. “Es sind nicht ständig neue Ministerpräsidentenkonferenzen im […]
Mainz: Zur Finanzierung des Umstiegs auf eine nachhaltigere Tierhaltung bringt Bioland-Präsident Jan Plagge höhere Steuern ins Spiel. “Bevor gar nichts passiert und keine Tierwohlabgabe kommt, […]
Berlin: Im Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL sprechen die Konfliktparteien offenbar wieder miteinander. Das berichtet die “Bild” unter Berufung auf Verhandlungskreise. […]
Berlin: Die Parteivorsitzende des neu gegründeten “Bündnisses Sahra Wagenknecht”, Amira Mohamed Ali, spürt hohe Erwartungen der Wähler an die neue Partei. “Aus den zahlreichen Zuschriften, […]
Berlin: Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat sich für eine stärkere Berücksichtigung der Arbeit für den Artenschutz durch Bauern ausgesprochen. “Im Moment sind die Subventionen der […]
Berlin: In der Auseinandersetzung mit der AfD nimmt die SPD die Nachwuchsorganisation der Partei ins Visier. “Zum Kampf gegen Rechtsextremismus gehören auch Verbote von Vereinen […]
Berlin: In Berlin hat am Samstagvormittag der Gründungsparteitag des sogenannten “Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit”, kurz “BSW”, begonnen. Neben der Wahl des Parteivorstandes […]
München/Karlsruhe: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht keine Notwendigkeit, die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts vor möglichen Beeinflussungen durch eine erstarkte AfD zu schützen. “In Deutschland werden […]
Berlin: Im Zusammenhang mit Verhaftungen, Folter und Hinrichtungen politischer Gegner in Iran hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr mehr als 100 Menschen in einem Sonderverfahren […]
Berlin: Der für seine Kommunikation immer wieder kritisierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach Einschätzung von SPD-Vizechef Achim Post seinen Stil geändert. “Wir erleben jetzt […]
Berlin: Vor dem Startschuss für den Europawahlkampf bei der SPD-Delegiertenversammlung am Sonntag hat Parteichef Lars Klingbeil einen Fokus auf Wirtschaft und Jobs angekündigt. “Der Europawahlkampf […]
Berlin: Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Schulen aufgefordert, das Gedenken an den Holocaust lebendig zu halten. Das Leid von Juden “ist nicht Geschichte”, sagte […]
Brüssel: Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat angesichts der jüngsten Analyse des EU-Kompetenzzentrums “EU vs. Disinfo” (EU gegen Desinformation) vor russischer […]
Berlin: Die SPD im Bundestag hat gefordert, dass der Verfassungsschutz die Verbindungen der AfD zu Russland genauer untersuchen sollte. “Im März wird das OVG Münster […]