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SPD wirft AfD Doppelmoral vor

Berlin: Die SPD wirft der AfD Doppelmoral vor, weil sie gegen eine Gehaltskürzung für Intendanten beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist. “Wenn man mit Bananen bezahlt, wird […]

Umweltbundesamt bringt Wasserbeschränkungen ins Spiel

Berlin: Das Umweltbundesamt (UBA) hält angesichts der Trockenheit Einschränkungen beim Wasserverbrauch für möglich. Das rechtliche Instrumentarium hierfür sei vorhanden, “Landkreise können bei Wasserknappheit sogenannte Allgemeinverfügungen […]

EnBW warnt vor Scheitern des Kohleausstiegs

Karlsruhe: Der Vorstand für Erzeugung des Energiekonzerns EnBW, Georg Stamatelopoulos, warnt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor einem Scheitern des geplanten Kohleausstiegs bis 2030. Noch in […]

SPD-Fraktion relativiert Zwei-Prozent-Ziel der Nato

Berlin: Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Verpflichtung alle Nato-Staaten für Deutschland relativiert, künftig mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben. […]