Karlsruhe: Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, sieht die Demokratie akut unter Druck. “Auf unserem Globus gab es für die Demokratie schon leichtere Zeiten als […]
dts
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Berlin: Deutschland und Frankreich wollen ihre gemeinsamen Rüstungsprojekte weiter vorantreiben. Dabei gehe es primär um das Kampfpanzersystem “Main Ground Combat System”, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius […]
Den Haag: Nachdem die niederländische Regierung am Wochenende im Streit um die Asylpolitik zerbrochen ist, will sich Regierungschef Mark Rutte aus der Politik zurückziehen. Er […]
Berlin: Die Deutschen sparen beim Video- und Audiostreaming. Laut einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde, geben die Nutzer von kostenpflichtigen Videostreaming-Diensten […]
Berlin: Kurz vor neuen Beratungen zur Krankenhausreform hat der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann, den Ländern eine verfehlte Gesundheitspolitik vorgeworfen. Das gelte vor allem […]
Frankfurt/Main: Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der Dax mit rund 15.550 Punkten berechnet, ein […]
München: Von dem Bundeswehr-Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro kann offenbar nur die Hälfte zum Kauf zusätzlicher Ausrüstung für die Truppe verwendet werden. Das […]
Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die geplanten Einschnitte beim Elterngeld gegen Kritik verteidigt. “Der Finanzminister hat der Familienministerin Sparauflagen im Bereich Elterngeld gemacht und […]
London/Moskau: Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes kämpft Russland derzeit im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg mit einer Krise der medizinischen Versorgung. Der Zustrom militärischer Opfer habe […]
Wiesbaden: Die Preise für den Neubau konventionell gefertigter Wohngebäude in Deutschland steigen weiter kräftig. Im Mai 2023 waren sie um 8,8 Prozent höher als im […]
Peking: In der südchinesischen Provinz Guangdong sind am Montag sechs Menschen bei einem Angriff auf einen Kindergarten getötet worden. Eine weitere Person sei verletzt worden, […]
Karlsruhe: Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth hat den vorläufigen Stopp des Heizungsgesetzes verteidigt. “Die Gesetzesverabschiedung hatte zu unterbleiben, weil die Verschiebung des Abschlusses des Gesetzgebungsverfahrens eher hinzunehmen […]
Brüssel: Im Rennen um die Nachfolge von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen während ihres Besuchs in Washington Anfang Juni offenbar als […]
Berlin: In der Debatte um eine Vertiefung des Mittelrheins hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) Meldungen zurückweisen lassen, wonach ihr Haus die Pläne blockiere. “Das Bundesumweltministerium […]
Berlin: Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, rechnet mit raschen Fortschritten bei der europäischen Asylreform. “Ich bin optimistisch, dass es noch in der […]