Essen: Der Chef der Universitätsmedizin Essen, Jochen Werner, kritisiert Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen der Krankenhaus-Reform: “Minister Lauterbach hat eine Jahrhundertreform angekündigt und von Revolution […]
dts
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Berlin: Das Kneipen- und Restaurantsterben in Deutschland geht offenbar unvermindert weiter, Gastwirte fordern eine Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung. Durch hohe Energie- und Lebensmittelpreise sowie steigende Personalkosten […]
Berlin: Krawalle wie in Frankreich hält der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, auch hierzulande für möglich. “Auch in Deutschland sind an bestimmten […]
Berlin: Die NPD hat laut Rechtsextremismusforscher Alexander Häusler besonders vor dem Hintergrund der Wahlerfolge der AfD massiv an Bedeutung verloren und sei politisch nahezu nicht […]
Dresden: Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat erleichtert auf die Tatsache reagiert, dass die geplante Kürzung der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) um 300 […]
Hannover: Vor der Verabschiedung des Heizungsgesetzes im Bundestag hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) der Ampel-Koalition vorgeworfen, mit der Reform nichts mehr zum Klimaschutz beizutragen. “Es […]
Berlin: Die Monopolkommission, ein Gremium, das die Bundesregierung in Wettbewerbsfragen berät, fordert eine Aufspaltung der Bahn. “Der Deutsche-Bahn-Konzern muss umgebaut werden”, sagte Jürgen Kühling, Vorsitzender […]
Berlin: Die AfD kann in der Wählergunst weiter zulegen und verringert den Abstand auf die Union. Im “Meinungstrend”, den das Umfrageinstitut Insa wöchentlich für die […]
Berlin: Die Anhebung der Noten für die Mathematik-Abiturprüfungen in Mecklenburg-Vorpommern stößt bei Lehrer- und Wirtschaftsverbänden auf deutliche Kritik. Dadurch werde die Vergleichbarkeit der Noten verzerrt, […]
Berlin: Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat seine Zurückhaltung bei der geplanten Finanzierung der Kindergrundsicherung verteidigt. “Die Regierung hat die Förderung von Familien massiv ausgebaut, das […]
Potsdam: Der Vorsitzende der CDU aus Brandenburg, Jan Redmann, warnt vor einer Fortsetzung der kompletten politischen Ausgrenzung der AfD und rät zu mehr Gelassenheit im […]
Prag/Berlin: Der Außenminister Tschechiens, Jan Lipavsky, sieht die deutsche und die tschechische Sicherheit aufs Engste miteinander verbunden: “Wenn wir in Gefahr sind, dann ist Deutschland […]
Berlin: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will den Vorschlag der Mindestlohnkommission zur Anhebung der gesetzlichen Lohnuntergrenze umsetzen. Er werde eine entsprechende Verordnung auf den Weg bringen, […]
Berlin: Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat den Vorschlag der Mindestlohnkommission als viel zu gering kritisiert. “Die Empfehlung ist enttäuschend und ein Schlag ins Gesicht von Geringverdienern”, […]
Berlin: CDU-Generalsekretär Mario Czaja sieht die Bundesregierung in der Hauptverantwortung für das Ergebnis der Landratswahl im thüringischen Sonneberg. Die AfD habe im Wahlkampf viele bundespolitische […]