Düsseldorf

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Dehoga will Nachbesserungen bei Mehrwegpflicht im To-Go-Bereich

Düsseldorf: Der Präsident des Branchenverbands Dehoga NRW, Patrick Rothkopf, fordert die Politik dazu auf, bei der Mehrwegpflicht im To-Go-Geschäft nachzubessern. “Das eigentliche Problem ist am Ende: Die Gäste fragen Mehrwegbehältnisse überhaupt nicht nach”, sagte er der “Rheinischen Post”. Man brauche ein genormtes System, bei dem man den Mehrwegbecher wie die Pfandflasche einfach überall abgeben könne. “Wenn ich mir schon Gedanken machen muss, wo ich den Teller oder den Becher wieder loswerde, funktioniert es nicht.” Pilotprojekte, […]

Rückgang der Immobilienpreise dauert an

Berlin: Die Preisanpassungen auf dem deutschen Immobilienmarkt haben auch im ersten Quartal 2024 angehalten. Verglichen mit dem Vorjahresquartal fielen die Immobilienpreise um durchschnittlich 5,3 Prozent, wie der Verband der Pfandbriefbanken (VDP) am Mittwoch mitteilte. Gegenüber dem vierten Quartal 2023 belief sich die Preiskorrektur auf -0,3 Prozent. Damit erreichte der Immobilienpreisindex des Verbands einen Wert von 174,7 Punkten (Basisjahr 2010 = 100 Punkte). Der Index wird seit 2010 quartalsweise erhoben und basiert – im Gegensatz zu […]

Gaststättenverband NRW: Bei Cannabis überwiegt Zurückhaltung

Düsseldorf: Nordrhein-Westfalens Dehoga-Präsident Patrick Rothkopf geht davon aus, dass die Mehrheit der Gastronomen im Außenbereich keinen Cannabiskonsum gestatten wird: “Ich glaube, dass die Zurückhaltung überwiegt und viele von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und den Konsum untersagen”, sagte er der “Rheinischen Post” (Mittwochausgaben). Zum Umgang des Branchenverbands mit der Legalisierung sagte er: “Wir informieren unsere Mitglieder darüber, was geht und was nicht. Am Ende des Tages muss das dann jeder Gastronom für sich entscheiden. Es ist […]

NRW-Innenministerium: Deutlicher Anstieg bei politischen Straftaten

Düsseldorf: Nach aktuellen Zahlen des NRW-Innenministeriums hat es im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg der politischen Straftaten um mehr als 45 Prozent gegenüber dem Vorjahr gegeben. Laut der Statistik, über welche die “Rheinische Post” (Mittwochsausgabe) berichtet, registrierte der Kriminalpolizeiliche Meldedienst in Fällen politisch motivierter Kriminalität in NRW für das Jahr 2023 insgesamt 265 Straftaten, im Vorjahr waren es nur 182. Am stärksten betroffen waren demnach die Grünen: Knapp 42 Prozent aller Straftaten richteten sich im […]

Laumann sieht Schwarz-Grün weiterhin als Option

Düsseldorf: Karl-Josef Laumann, Kandidat für den Posten eines Stellvertreters von CDU-Chef Friedrich Merz und nordrhein-westfälischer Gesundheitsminister, sieht anlässlich des am Montag beginnenden CDU-Parteitags ein schwarz-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl weiterhin als Option und empfiehlt das Vorbild NRW. “Nordrhein-Westfalen ist ein Beispiel dafür, dass es funktioniert”, sagte Laumann den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. “Ich habe ja schon verschiedenen Kabinetten in meinem Leben angehört. Hier funktioniert es auch deswegen, weil wir uns bei den Koalitionsverhandlungen auf ein […]

2. Bundesliga: Kiel gewinnt in Wiesbaden – Platz 1

Berlin: Am 32. Spieltag der 2. Bundesliga hat Holstein Kiel 1:0 beim SV Wehen Wiesbaden gewonnen und damit einen großen Schritt in Richtung Aufstieg gemacht. Trotz der sehr unterschiedlichen Tabellensituationen begegneten sich beide Klubs lange auf Augenhöhe. Für den Höhepunkt der ersten Hälfte sorgte in der Nachspielzeit ein vermeintliches Tor von Marcus Mathisen nach einer Ecke – da der Ball aber zuvor bereits im Aus war, wurde der Wiesbadener Treffer nach VAR-Entscheidung wieder gestrichen. Auch […]

Rüstungskonzern Rheinmetall macht sich für Wehrpflicht stark

Düsseldorf: Der Chef des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall, Armin Papperger, fordert eine Diskussion über die Wehrpflicht in Deutschland. Papperger sagte der “Bild am Sonntag”: “Eine Wehrpflicht könnte sich positiv auf die Bereitschaft für unsere Landesverteidigung auswirken.” Hierfür müsse sie aber sowohl “sicherheits- als auch gesellschaftspolitisch und militärisch sinnvoll ausgestaltet werden”. Papperger fügte hinzu: “Die Zeitenwende ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die Debatte darüber muss auf der politischen Ebene geführt werden.” Der Nachholbedarf der Bundeswehr sei nach drei […]

2. Bundesliga: St-Pauli-Aufstieg noch nicht perfekt – HSV punktet

Hamburg: Der FC St. Pauli steht noch nicht als erster Aufsteiger fest. Im Stadtderby gegen den Auftstiegskonkurrenten HSV gewann dieser am Freitagabend mit 1:0, parallel gewann Fortuna Düsseldorf gegen den 1. FC Nürnberg mit 3:1. St. Pauli hätte gewinnen oder Düsseldorf verlieren oder beide unentschieden spielen müssen, damit St. Pauli schon ganz sicher feiern kann. Aber so kam es nicht, stattdessen ist für St. Pauli, Kiel, Düsseldorf und den HSV rechnerisch noch alles möglich. Und […]

Kalifat-Demo: Wüst will sofortiges Verbot von Vereinen

Düsseldorf: Nach der jüngsten Demonstration in Hamburg fordert der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein sofortiges Verbot von islamistischen Vereinigungen in Deutschland. “Forderungen nach einem Kalifat in Deutschland, auf die Straße getragener Hass und Hetze sind absolut inakzeptabel”, sagte Wüst dem “Stern”. “Die Bundesinnenministerin sollte die Organisationen, die hinter solchen Kalifats-Fantasien stecken, endlich verbieten.” Wüst erklärte, dass das Verbot kommen müsse. “Das ist meine klare Forderung.” Die Sorge, dass sich […]

Zahl der Gewalttaten an Kindern steigt in NRW drastisch

Düsseldorf: Die Zahl der Kinder, die Opfer von Straftaten geworden sind, ist in Nordrhein-Westfalen dramatisch gestiegen. Wie der “Kölner Stadt-Anzeiger” (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Zahlen des Innenministeriums in Düsseldorf berichtet, waren im vergangenen Jahr 26.437 Mädchen und Jungen betroffen, im Vor-Coronajahr 2019 waren es noch 15.853. Das entspricht einem Anstieg um zwei Drittel. Schon 2022 hatten die Übergriffe mit 22.904 Opfern im Vergleich zum Vorjahr (18.166 Kinder) deutlich zugenommen. Insgesamt waren den Angaben zufolge Jungen […]

NRW: 4 Milliarden Euro für Wiederaufbau nach der Flut bewilligt

Düsseldorf: NRW hat jetzt etwas mehr als vier Milliarden Euro an Wiederaufbauhilfen nach der Flutkatastrophe im Jahr 2021 bewilligt. Nach neuen Zahlen der Landesregierung, über die die “Rheinische Post” (Donnerstagausgabe) berichtet, waren es zum Stichtag 31. März 4,011 Milliarden Euro. Davon entfallen rund 2,7 Milliarden auf die Wiederherstellung der Infrastruktur in Kommunen. Bewilligungen über rund 800 Millionen gingen an Privatleute und Unternehmen der Wohnungswirtschaft. “Die Vier-Milliarden-Euro-Marke ist überschritten”, sagte Landesbauministerin Ina Scharrenbach (CDU) der Zeitung. […]

NRW-SPD kritisiert Thyssenkrupp-Spitze

Düsseldorf: Der Fraktionsvorsitzende der SPD im nordrhein-westfälischen Landtag, Jochen Ott (SPD), hat den Umgang der Spitze des Industriekonzerns Thyssenkrupp mit der Belegschaft scharf kritisiert. “Zunächst einmal ist es kein guter Stil gewesen, die Arbeitnehmervertreter nur wenige Stunden vorab über die Entscheidung zu informieren”, sagte Ott der “Rheinischen Post” (Dienstagausgabe). “Betriebsräte und Gewerkschaft sind zurecht auf dem Baum.” NRW sei einmal das Land der Mitbestimmung gewesen. “Das hat uns groß und stark gemacht. Aber das scheinen […]

CDU-Sozialflügel für Pflegevollversicherung

Düsseldorf: Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels (CDA), Karl-Josef Laumann, hat eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung gefordert. “Wir kommen nicht umhin, jetzt nach 30 Jahren Pflegeversicherung auch mal zu sagen: Können wir uns wirklich eine substantielle Veränderung der Pflegeversicherung vorstellen”, sagte der CDU-Politiker der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin”. Im Grunde sei diese immer noch im gleichen Modell, wie Norbert Blüm (CDU) es vor Jahrzehnten durchgesetzt habe. Laumann selbst forderte eine Pflegevollversicherung, die die pflegebedingten Kosten komplett übernimmt. […]

NRW-Finanzminister will mehr Durchgriffsrechte gegen Finanzkriminelle

Düsseldorf: NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Ländern ein besseres Instrumentarium im Kampf gegen Finanzkriminalität zur Verfügung zu stellen. “Wir brauchen neben der IT auch die rechtlichen Instrumente”, sagte Optendrenk der “Rheinischen Post” (Montagausgabe). Die seien aber überwiegend Angelegenheit des Bundes. Alle europäischen Partner und Experten hätten darauf hingewiesen, wie wichtig Durchgriffsmöglichkeiten seien. “Wenn Sie auf jemanden stoßen, der auffällig viel Geld mit sich führt, in riesigen Anwesen lebt, Luxusautos fährt, […]

Neubaur fordert Einbindung der Arbeitnehmer bei Thyssenkrupp

Düsseldorf/Essen: NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) begrüßt den Einstieg der tschechischen EPCG beim Stahl von Thyssenkrupp, fordert aber die Einbindung der Mitarbeiter. “Die unternehmerische Entscheidung der Thyssenkrupp AG, EPCG am Stahlgeschäft zu beteiligen, kann für die klimaneutrale Transformation der Stahlindustrie in Nordrhein-Westfalen ein guter Schritt sein. Das Gelingen dieses Prozesses hängt aber auch von der Einbindung der Arbeitnehmerseite ab”, sagte sie der “Rheinischen Post” (Samstagsausgabe). So sei gewährleistet, dass die Transformation “in guten und sozialverträglichen Bahnen” […]

CDU-Oberbürgermeister gegen Reform der Schuldenbremse

Düsseldorf/Essen: In der innerparteilichen Auseinandersetzung um eine Reform der Schuldenbremse wenden sich die Oberbürgermeister mehrerer deutscher Großstädte gegen Berlins Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU). “Die Schuldenbremse des Bundes hat sich als ein bewährtes Mittel erwiesen, um die öffentlichen Finanzen auch generationengerecht zu gestalten”, sagte der Düsseldorfer Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) dem “Tagesspiegel”. Sein Parteikollege Thomas Kufen aus Essen sagte, jede Generation solle mit den Finanzressourcen haushalten und auskommen, die von ihr erwirtschaftet werden und ihr […]

Höne sieht “tiefgreifende Justizkrise” in NRW

Düsseldorf: Im anhaltenden Streit über die Besetzung des Präsidentenpostens am Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen fordert die FDP grundlegende Änderungen im Besetzungsverfahren. Die “Welt” berichtet über einen entsprechenden Antragsentwurf für den Landtag. In dem Antrag, der im Mai eingebracht werden soll, fordert die FDP-Fraktion eine “ergebnisoffene Diskussion über die verschiedenen Modelle zur Kandidatenfindung”. Sie schlägt eine Kommission unter Beteiligung des Parlaments vor, die mit einem Bericht die “Diskussions- und Entscheidungsgrundlage für eine Änderung des Bewerbungsprozesses” in NRW liefert. […]

Kitas in NRW bleiben häufiger zu

Düsseldorf: Kitas in NRW nehmen mehr Schließtage in Anspruch. Das geht aus einer Antwort des NRW-Familienministeriums auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervor, über welche die “Rheinische Post” (Mittwochsausgabe) berichtet. Demnach bleiben die statistisch erfassten Einrichtungen im laufenden Kindergartenjahr 2023/2024 im Schnitt an 22,5 normalen Wochentagen planmäßig geschlossen, im Vorjahr waren es 22,3 Tage. Schließtage sind dieser Zählung nach Tage, an denen der Kita-Betrieb wegen Urlaubszeiten oder beispielsweise Teamfortbildungen ruht. Außerplanmäßige Schließungen wegen Personalengpässen sind nicht […]

NRW-Finanzminister will Schuldenbremse einhalten

Düsseldorf: Trotz der Diskussionen um schuldenfinanzierte Investitionen will NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) die Schuldenbremse einhalten. “Für ein schuldenfinanziertes Sondervermögen sehe ich keinen rechtlichen Spielraum”, sagte der CDU-Politiker der “Rheinischen Post” (Mittwochsausgabe). Man habe zwar ein ganz schwaches Wirtschaftswachstum, aber eben keine Notlage. “Nehmen Sie allein die Energiekosten. Wenn man sich deren aktuelles Niveau anschaut, können wir damit keine Verschuldung des Landes begründen.” Deshalb sei das weder in Planung, noch wäre das rechtlich umsetzbar. Die Landesregierung, […]

Berichte: Festnahme von Krah-Mitarbeiter wegen Spionage-Verdachts

Dresden: Die Polizei hat offenbar einen Mitarbeiter des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, in der vergangenen Nacht in Dresden festgenommen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge soll er für China spioniert haben. Der gebürtige Chinese soll demnach für Peking die chinesische Exilopposition ausspioniert haben. Außerdem soll er als Mitarbeiter Krahs im Europaparlament Informationen aus dem Parlamentsbetrieb an China weitergegeben haben. Der Festgenommene soll sich bereits vor rund zehn Jahren deutschen Behörden als Informant angeboten haben. Allerdings habe […]

Lehrer fordern Schutz vor Gemeinheiten in Abi-Zeitungen

Düsseldorf: Der Philologenverband NRW fordert Schulleitungen dazu auf, ihre Lehrkräfte besser vor verletzenden Darstellungen und Inhalten in Abi-Zeitungen zu schützen. “Lehrkräfte wehren sich oft nicht dagegen, leiden aber sehr darunter”, sagte die Landesvorsitzende Sabine Mistler der “Rheinischen Post” (Dienstag). “Man muss die Tabuisierung beenden und reflektieren, was es bedeutet, wenn Grenzen überschritten werden. Jedes Jahr werden Lehrkräfte durch Aussagen und Anfeindungen, die in einer Abizeitung verewigt werden, sehr verletzt.” Ihre Forderung: “Es müssen klare Grenzen […]

Drei Festnahmen wegen mutmaßlicher Spionage für China

Karlsruhe: In Düsseldorf und Bad Homburg sind am Montag drei Deutsche wegen mutmaßlicher Spionage für China festgenommen worden. Zudem seien die Wohn- und Arbeitsplätze der Beschuldigten durchsucht worden, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Die Festgenommenen seien dringend verdächtig, seit einem nicht genau bestimmbaren Zeitpunkt vor Juni 2022 für einen chinesischen Geheimdienst tätig zu sein und in diesem Zusammenhang auch einen Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz begangen zu haben, hieß es. Ein Mann soll dabei als Agent für […]

Landesbeamte beklagen sorglosen Umgang mit KI in NRW

Düsseldorf: Das Werben von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) um einen verantwortungsvollen Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI) bei seiner USA-Reise hat in seiner eigenen Landesverwaltung Befremden ausgelöst. Wie die “Westdeutsche Allgemeine Zeitung” (WAZ) in ihrer Montagsausgabe berichtet, schickten die Hauptpersonalräte der Landesverwaltung bereits im März einen Brandbrief an Wüst. In dem Schreiben werfen sie der Landesregierung einen sorglosen und inkompetenten Umgang mit der neuen Technologie vor: “Trotz der breiten Verfügbarkeit von KI weiß die Landesverwaltung in […]

JU-Vorsitzender fordert Kehrtwende in der Migrationspolitik

Berlin: Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, spricht sich für eine komplette Kehrtwende in der deutschen Migrationspolitik aus. “Meiner Meinung nach machen wir es in Deutschland genau falsch herum: Wir sind sehr restriktiv bei der Zuwanderung in den Arbeitsmarkt, für die wir hohe Hürden aufstellen. Auf der anderen Seite haben wir überhaupt keine Voraussetzungen bei der Zuwanderung in unsere Sozialsysteme”, sagte Winkel der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). Das Asylrecht müsse dergestalt geändert werden, dass die […]

2. Bundesliga: FCK lässt erneut Punkte liegen – Fortuna siegt

Kaiserslautern/Osnabrück/Düsseldorf: Am 30. Spieltag der 2. Fußball-Bundesliga hat der 1. FC Kaiserslautern im Abstiegskampf wichtige Punkte liegen gelassen. Die Pfälzer spielten 1:1 gegen den SV Wehen Wiesbaden. Der FCK dominierte die erste Halbzeit und ging folgerichtig nach 30 Minuten in Führung. Filip Kaloc köpfte eine Ecke aus kurzer Distanz ins Tor. Nach dem Seitenwechsel übernahmen die Wiesbadener dann zunehmend die Spielkontrolle. Gerade als sich die Lauterer von dieser Drangphase wieder erholten, traf Ivan Prtajin aus […]

Henkel plant Zukäufe – Kritik an Debatte um Industriestrompreis

Düsseldorf: Kurz vor der Hauptversammlung kündigt Henkel-Chef Carsten Knobel Zukäufe für das Unternehmen an. “Wir sind zwar Weltmarktführer im Klebstoffbereich, aber auch dort gibt es noch viele Möglichkeiten”, sagte Knobel der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (FAS). Es gehe vor allem um technologieorientierte Unternehmen. “Mit dem Klebstoffgeschäft sind wir heute schon in allen Regionen vertreten. Manchmal ist es schneller, eine schon vorhandene Technologie zu kaufen, als sie selbst zu entwickeln.” Knobel kritisiert zudem die lange Debatte in […]

NRW: 33.000 geflüchtete Kinder kommen im Sommer in Regelklassen

Düsseldorf: Die Schulen in NRW müssen zum kommenden Schuljahr rund 33.000 geflüchtete Kinder und Jugendliche in ihre Regelklassen integrieren. Das berichtet die “Rheinische Post” unter Berufung auf Zahlen aus dem Landesbildungsministerium. Im Sommer endet für viele junge Menschen aus der Ukraine die Zeit in der schulischen Erstförderung. Erst danach wird ihnen ein dauerhafter Schulplatz zugeteilt. Klar sei, dass die Zuordnung so vieler zusätzlicher Schüler in die jeweiligen Bildungsgänge und ein damit verbundener möglicher Übergang an […]

Illegale Spielautomaten Haupteinnahmequelle für kriminelle Clans

Düsseldorf: Kriminelle Großfamilien erwirtschaften erhebliche Teile ihrer Einnahmen durch illegale Spielautomaten. Das geht aus einer vertraulichen Analyse des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamts (LKA) hervor, über die der “Spiegel” berichtet. Demnach haben türkisch-arabische Clans in NRW mit den Geräten in den vergangenen Jahren Gewinne in zweistelliger Millionenhöhe eingefahren. Die Automaten sind nicht zugelassen und werden vorab manipuliert, sie stehen etwa in Shishabars, Teestuben und Kulturvereinen. Laut LKA steigt besonders die Zahl der verbotenen Fun-Games-Geräte. Dabei handelt es sich […]

NRW droht mit Klage gegen Krankenhausreform

Düsseldorf: Nach Bayern droht auch Nordrhein-Westfalen mit einer Verfassungsklage gegen die Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). “Der Gesetzgebungsprozess zum Krankenhauversorgungsverbesserungsgesetz hat gerade erst begonnen”, sagte die Sprecherin von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). “Sollte der Bund dabei die Rechte der Länder in der Krankenhausplanung zu sehr einschränken, werden wir uns dagegen politisch und rechtlich zur Wehr setzen.” Auch der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) will sich wehren. “Über den Krankenhaus-Transformationsfonds sollen […]

NRW-Schulministerin beklagt “Hinhaltetaktik” beim Digitalpakt

Düsseldorf: Nordrhein-Westfalens Schulministerin Dorothee Feller (CDU) wirft der Bundesregierung vor, wichtige Gespräche um Geld für die Bildung zu verschleppen. “Der Bund verzögert seit Wochen die Verhandlungen über den Digitalpakt 2.0. Der Zeitplan, den die Bundesbildungsministerin den Ländern erst Anfang des Jahres zugesagt hatte, ist damit hinfällig”, sagte sie der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). “Die Ampel steht auf dunkelgelb. Wir müssen unseren Schulleitungen, Lehrkräften und Schulträgern endlich Planungssicherheit geben, damit sie Schule und Unterricht auf Höhe der […]

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