Essen

226 Beiträge

Klaus Reinhardt bleibt Präsident der Bundesärztekammer

Essen: Klaus Reinhardt bleibt Präsident der Bundesärztekammer (BÄK). Beim 127. Deutschen Ärztetag in Essen setzte er sich am Donnerstag im ersten Wahlgang knapp mit 125 zu 122 Stimmen gegen die Vorsitzende des Marburger Bundes, Susanne Johna, durch. Die Wahl sollte zunächst eigentlich in elektronischer Form stattfinden, aufgrund von Bedenken wegen möglicher technischer Probleme erfolgte sie aber am Ende doch in Papierform. Reinhardt führt die Spitzenorganisation der ärztlichen Selbstverwaltung seit 2019 an. Damals hatte er sich […]

Zahl armutsgefährdeter Menschen stagniert

Wiesbaden: Die Zahl der von Armut oder sozialer Ausgrenzung Betroffenen in Deutschland hat sich zuletzt nicht weiter verändert. Laut Erstergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) waren es im Jahr 2022 etwa 17,3 Millionen Menschen und damit 20,9 Prozent der Bevölkerung, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Gegenüber dem Vorjahr blieben die Werte auf nahezu demselben Niveau, 2021 fielen knapp 17,3 Millionen Menschen oder 21,0 Prozent der Bevölkerung in die von Armut […]

Ärztepräsident fordert “Eigenbeteiligung beim Ärzte-Hopping”

Berlin: Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, wünscht sich die telefonische Krankschreibung zurück. “Ich würde es begrüßen, wenn der Gemeinsame Bundesausschuss die telefonische Krankschreibung, die zum 31. März ausgelaufen ist, wieder möglich macht”, sagte Reinhardt der “Rheinischen Post” (Dienstag). “In der Coronazeit haben wir keinen wesentlichen Missbrauch erlebt. Bei Patienten, die der Arzt gut kennt, kann er gut am Telefon einschätzen, ob er sie etwa bei einem Brechdurchfall sehen muss oder telefonisch krankschreibt.” Zur weiteren […]

Mindestens elf deutsche Städte offen für Cannabis-Modellprojekte

Berlin: Mindestens elf deutsche Städte sind offen dafür, künftig als Cannabis-Modellregion zur Verfügung zu stehen. Dies geht aus einer Abfrage der “Welt” bei 35 deutschen Städten hervor. Die Bundesregierung plant, ab dem kommenden Jahr in ausgewählten Kommunen Cannabis in Fachgeschäften zu verkaufen und die Teilnehmer wissenschaftlich zu begleiten. Der ursprünglich geplante bundesweite Verkauf ist wegen rechtlicher Probleme vom Tisch. Als erste Region erklärte Frankfurt/Main zusammen mit Offenbach Mitte April, sich gemeinsam als Modellprojekt bewerben zu […]

RWI-Leibniz-Institut warnt vor Einführung von Industriestrompreis

Essen: Der Präsident des RWI-Leibniz-Institutes, Christoph Schmidt, warnt vor einer Einführung des Industriestrompreises. “Ein reduzierter Industriestrompreis ist keine gute Idee”, sagte Schmidt der “Rheinischen Post” (Dienstag). “Es gibt eine Reihe gewichtiger Gründe, dieses erneute Drehen an der Interventionsspirale abzulehnen.” Er fürchtet eine dauerhafte Subvention: “Das Versprechen, diese Maßnahme nur auf Zeit einzurichten, ruht auf der Erwartung, dass der schnelle Hochlauf von erneuerbaren Energien binnen weniger Jahre niedrige Strompreise ermöglichen wird.” Diese Erwartung sei nicht realistisch. […]

Foodwatch verteidigt Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel

Berlin: Der Verbraucherverband “Foodwatch” hat den Vorschlag von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne), an Kinder gerichtete Werbung für ungesunde Lebensmittel zu verbieten, gegen Kritik verteidigt. “Die Lebensmittelindustrie schürt Panik vor einem Totalwerbeverbot für Produkte wie Käse oder Müsli”, sagte Luise Molling von Foodwatch. “Etliche Lebensmittel können jedoch nach wie vor an Kinder vermarktet werden – von Cornflakes über Maultaschen bis hin zu Fruchtjoghurts.” Özdemirs geplantes Gesetz orientiere sich an dem wissenschaftlich fundierten WHO-Nährwertprofil, so Molling. “Produkte […]

Esken will Firmengewinne genauer prüfen lassen

Berlin: SPD-Chefin Saskia Esken will wegen der hohen Inflation Firmengewinne genauer prüfen lassen. Hauptursächlich für die hohen Preise seien zwar der Ukraine-Krieg, steigende Energiepreise und Lieferengpässe, doch seien sie “teilweise auch deshalb gestiegen, weil die Unternehmen ihre Gewinnmargen kräftig erhöht haben”, sagte Esken dem “Handelsblatt”. Wer gestiegene Kosten nur vorschiebe, um seinen Gewinn zu erhöhen, handele “unanständig”. “Es ist nicht hinzunehmen, dass Familien am Essen sparen müssen, um über die Runden zu kommen, während Unternehmen […]

Erneute Cyberattacke auf IT-Dienstleister von Krankenkassen

Essen: Einer der größten IT-Dienstleister für die gesetzlichen Krankenkassen ist erneut Opfer einer Cyberattacke geworden. Das berichtet die “taz” (Donnerstagausgabe). Das betroffene Unternehmen Bitmarck habe den Sicherheitsvorfall der Zeitung bestätigt. Datenabflüsse seien aber nicht festzustellen, hieß es von dem Unternehmen. Die Cyberattacke und die damit verbundenen Abwehrmaßnahmen haben auch Auswirkungen für die Versicherten. Im Fachportal der Gesundheitsbranche “gematik” wurden am Mittwoch sowohl Einschränkungen bei der Nutzung der elektronischen Gesundheitskarte als auch bei elektronischen Patientenakten für […]

Eon-Aufsichtsratschef rechnet mit anhaltend hohen Energiepreisen

Essen: Der Aufsichtsratschef des Energiekonzerns Eon, Karl-Ludwig Kley, rechnet mit anhaltend hohen Strom- und Gaspreisen. “Ich denke, wir werden auf absehbare Zeit mit höheren Energiepreisen leben müssen”, sagte er der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (Donnerstagausgabe). “Die Energiepreise in Deutschland waren im weltweiten und auch im europäischen Vergleich schon vor dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs mit die höchsten. Mit dem russischen Angriffskrieg ist die Lage noch schwieriger geworden.” Kley sieht in diesem Zusammenhang Gefahren für die industrielle Basis […]

Eon erhöht Strompreise teilweise deutlich

Essen: Der Energieversorger Eon erhöht in der Grundversorgung die Strompreise teilweise deutlich. “Im betroffenen Grundversorgungsgebiet in Teilen von NRW liegt der neue Arbeitspreis bei 49,44 Cent brutto, das bedeutet für einen durchschnittlichen Verbrauch (2.400 kWh/Jahr) eine Anpassung um rund 45 Prozent”, sagte ein Unternehmenssprecher der “Rheinischen Post” (Samstagsausgabe). Man habe im vergangenen Jahr an den Großhandelsmärkten zu hohen Preisen “zukünftige Energiemengen für unsere Kunden sichern” müssen. Daher sei es “unvermeidbar, dass sich dies zeitlich versetzt […]

RWI rät nach Atomausstieg zu Kohlekraft-Reserve

Essen: Manuel Frondel, Energieexperte des RWI-Leibniz-Institutes, fordert, nach dem Atomausstieg mehr Kohlekraftwerke in die Reserve zu nehmen. “Deutschland steuert durch die sukzessive Abschaltung von konventionellen Kraftwerkskapazitäten auf ein fundamentales Problem zu: eine zunehmende Kapazitätslücke”, sagte Frondel der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe). Denn zugleich steige der Stromverbrauch durch Elektromobilität und Wärmepumpen. “Statt diese Lücke durch den Bau neuer Erdgaskraftwerke schließen zu wollen, sollte darüber nachgedacht werden, die abgeschalteten Kohlekraftwerke in Reserve zu halten und diese in Zeiten […]

RWI gegen Energie-Soli

Essen: Anders als der Sachverständigenrat der fünf Wirtschaftsweisen ist Christoph Schmidt, Präsident des Essener RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung, gegen einen Energie-Solidaritätszuschlag. Ihn habe der Vorschlag aus “mindestens zwei Gründen” überhaupt nicht überzeugt, sagte Schmidt der “Rheinischen Post”. “Erstens führen zusätzliche Belastungen der höheren Einkommen – die ja in der Krise ebenfalls bereits geschmälert wurden – tendenziell zu niedrigeren Investitionen. Das daraus resultierende längerfristig niedrigere Wachstum kann wohl niemand ernsthaft wollen.” Zudem könnte die Politik “nach ihrem […]

RWI für Abschaffung der Pendlerpauschale

Essen: Christoph Schmidt, Präsident des Essener RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung, hat sich mit Blick auf die Klima- und Haushaltspolitik der Bundesregierung klar gegen die Pendlerpauschale ausgesprochen. “Die Pendlerpauschale ist ökologisch kontraproduktiv und konterkariert die Wirkungen der im Jahr 2021 eingeführten CO2-Bepreisung im Verkehr”, sagte Schmidt der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe). Man könnte sie beispielsweise durch einen pauschalen Transfer für einkommensschwächere Pendler ersetzen, so der Wirtschaftsforscher. Die Bewertung der Steuervergünstigung für Diesel sei dagegen nicht so eindeutig: “Diesel-Pkw […]

Wirtschaftsforscher rechnen mit weiterhin hoher Kerninflation

Essen: Die Inflation in Deutschland wird sich nach Einschätzung von Christoph Schmidt, Präsident des Essener RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung, erst 2024 wieder auf einem niedrigen Niveau einpendeln. “Wir erwarten, dass sich die Inflation bis Ende des kommenden Jahres der Zielmarke der Europäischen Zentralbank von zwei Prozent annähern wird”, sagte Schmidt der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe). Insbesondere die Kerninflation, also die Preise für Güter und Dienstleistungen außer Energie und Nahrungsmitteln, dürften noch einige Zeit hoch bleiben, glaubt der […]

Kantine im Landwirtschaftsministerium soll fleischarm werden

Berlin: Die 350 Beschäftigten im Bundeslandwirtschaftsministerium sollen künftig mit weniger Fleisch und fettarm verpflegt werden. Das geht aus einer Ausschreibung für einen neuen Betreiber der Cafeteria des Ministeriums hervor, über die “Bild” (Samstagausgabe) berichtet. Danach verlangt Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) vom künftigen Kantinenwirt “eine schrittweise Reduzierung des Angebots an Mittagsgerichten mit Fleisch-/Wurstwaren”. Dafür soll es mehr Essen mit Hülsenfrüchten, Nüssen und Ölsaaten geben. Die verarbeiteten Lebensmittel sollen zu mindestens 30 Prozent aus biologischer Landwirtschaft stammen. […]

RWI kritisiert Gesetzentwurf zu Heizungsvorschriften

Essen: Der Präsident des Wirtschaftsforschungsinstituts RWI, Christoph Schmidt, hat das von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ursprünglich geplante Verbot für den Einbau neuer Gasheizungen ab 2024 kritisiert. “Ich fände es besser, die Emissionsreduktion im Gebäudesektor auf Basis des seit 2021 bestehenden nationalen Emissionshandels voranzutreiben. Diesem Preismechanismus zu vertrauen und gegebenenfalls durch weitere Preissteigerungen nachzuschärfen, wäre kostengünstiger, als ihn durch De-Facto-Verbote und sehr kleinteilige Vorschriften für den Heizungsersatz auszuhebeln”, sagte Schmidt der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe). Ob diese Vorschriften […]

Paritätischer fürchtet Ausfall von Festessen zu Ostern

Berlin: Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider, fürchtet angesichts weiter steigender Preise, dass sich Menschen Ostern und Feiertage nicht mehr leisten können. “Gerade an Feiertagen wie Weihnachten und Ostern merken wir, was Armut in diesem reichen Land bedeutet: Nämlich von all dem ausgeschlossen zu sein, was für den Rest der Gesellschaft völlig selbstverständlich ist, wie ein etwas festlicheres Essen oder auch kleine Geschenke und Süßigkeiten für die Kinder”, sagte Schneider den Zeitungen der Funke-Mediengruppe […]

Fast 1.000 Taser-Einsätze im Echtbetrieb in NRW

Düsseldorf: Die nordrhein-westfälische Polizei kommt offenbar gut mit den umstrittenen Tasern zurecht. Wie aus einer Auswertung des NRW-Innenministeriums für die “Rheinische Post” (Dienstagsausgabe) hervorgeht, ist die Elektrowaffe im sogenannten Echtbetrieb (von Januar 2022 bis Februar 2023) bereits 982-mal eingesetzt worden. Demnach reichte es dabei in 760 Fällen aus (77 Prozent), wenn die Polizisten nur drohten, von dem Gerät Gebrauch zu machen, um eine Lage zu beruhigen. Zuvor hatte es im Jahr 2021 eine einjährige Testphase […]

Stifterverband fordert Führung des Kanzlers bei Zukunftsprojekten

Essen/Berlin: Vor dem Forschungsgipfel am Dienstag hat der Stifterverband Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, einige Innovationsprojekte ähnlich wie US-Präsident Joe Biden selbst in die Hand zu nehmen. “Wenn wir die großen Missionen erfolgreich umsetzen wollen, brauchen wir zentrale Verantwortung”, sagte der Präsident des Stifterverbandes, Michael Kaschke, dem “Handelsblatt”. In den USA habe Biden die Verantwortung für den Chips Act ins Weiße Haus geholt – “auch unser Kanzler sollte überlegen, ein oder zwei Zukunftsmissionen zentral und […]

Gläubiger von Galeria Karstadt Kaufhof stimmen für Insolvenzplan

Essen: Die Gläubiger der insolventen Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof haben einem vorgelegten Insolvenzplan zugestimmt. Er sieht vor, dass zumindest 82 der 129 Filialen überleben können, vermutlich werden etwa 5.000 von 17.000 Beschäftigten ihren Job verlieren. Im Gegenzug müssen die Geschäftspartner aber auch auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten. Größter Gläubiger ist der Staat über seinen Wirtschaftsstabilisierungsfonds: Der hatte Galeria Karstadt Kaufhof während der Pandemie 680 Millionen Euro geliehen. Das Traditionsunternehmen ist schon seit Jahren in […]

Sänger Grönemeyer fordert Abschaffung des Ost-Beauftragten

Berlin: Der Sänger Herbert Grönemeyer fordert die Abschaffung des Amtes des Ost-Beauftragten der Bundesregierung. “Die Ostdeutschen sind doch nicht unsere Sorgenkinder, denen muss man keinen Stempel geben”, sagte er dem Tagesspiegel. Er finde diese Institution eine Unverschämtheit. “Den Osten gibt`s abgekoppelt nicht mehr, jedenfalls nicht für mich, wir sind ein Land, 16 Bundesländer in Europa, fertig.” Es brauche vielmehr einen Beauftragten für Gemeinsinn – “Menschen, die darüber nachdenken, wie wir jetzt und in 20 Jahren […]

NRW-SPD-Landeschef Kutschaty tritt zurück

Düsseldorf: Der Vorsitzende der NRW-SPD, Thomas Kutschaty, tritt zurück. Der Politiker aus Essen habe diese Entscheidung in einer Telefonkonferenz mit dem Landesvorstand am Donnerstagmittag verkündet, wie der “Kölner Stadt-Anzeiger” (Freitagsausgabe) berichtet. Kutschaty war am Vortag mit seinem Plan, die Bonnerin Magdalena Möhlenkamp als Generalsekretärin vorzuschlagen, im Präsidium gescheitert. Nun muss die NRW-SPD beim Landesparteitag am 6. Mai den Chefposten neu besetzen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering sprach sich unterdessen für eine Doppelspitze in der Führung der […]

BKA nimmt mutmaßliches Mitglieds des IS fest

Karlsruhe/Essen: Die Bundesanwaltschaft hat am Montag einen syrischen Staatsangehörigen von Beamten des Bundeskriminalamts in Essen vorläufig festnehmen lassen. Das teilte der Generalbundesanwalt am Mittwoch mit. Dem Beschuldigten wird in dem Haftbefehl vorgeworfen, Mitglied in der terroristischen Vereinigung “Islamischer Staat” (IS) zu sein. Er soll sich Ende des Jahres 2013 in Syrien der Organisation angeschlossen und öffentlich den Treueeid auf die Organisation abgelegt haben. Der Beschuldigte habe einer IS-Kampfeinheit angehört, welche gegnerische Kämpfer sowie sonst missliebige […]

NRW-Landespolitik streitet um Geld für Medizinstudenten

Düsseldorf: Die Höhe der Aufwandsentschädigungen für angehende Ärzte führt zu Streit in der nordrhein-westfälischen Landespolitik. Wie die Antwort von Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) auf eine Anfrage der FDP ergibt, sind die Zahlungen extrem spärlich, berichtet die “Rheinische Post”. Demnach zahlt das Universitätsklinikum Aachen den Studierenden im sogenannten Praktischen Jahr (PJ) 160 Euro plus 69 Euro Essensgeld im Monat, an der Uniklinik Bonn sind es 450 Euro plus fünf Euro Essensgeld je Arbeitstag, maximal jedoch 100 […]

Weniger Beschäftigte in der Gastronomie als vor Corona

Wiesbaden: Die Gastronomie hat im Zuge der Coronapandemie deutlich Personal verloren. Im Jahr 2022 nahm die Zahl der Beschäftigten zwar wieder zu, lag aber noch deutlich unter dem Niveau des Vor-Corona-Jahres 2019, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Demnach gab es im vergangenen Jahr 12,5 Prozent mehr Beschäftigte als im von Corona-Beschränkungen geprägten Jahr 2021; zugleich waren es noch gut ein Zehntel (11,8 Prozent) weniger als 2019. Von der Krise besonders betroffen waren […]

Polizeipräsident von Essen warnt vor mehr Clan-Kriminalität

Essen: Das Problem der Clan-Kriminalität hat sich nach Angabe des neuen Polizeipräsidenten von Essen und Mülheim an der Ruhr, Andreas Stüve, auf zahlreiche Gebiete ausgeweitet. “Nach meiner Einschätzung machen die Clans alles, womit man illegal Geld verdienen kann. Es gibt kein exklusives Geschäftsmodell”, sagte Stüve der “Welt”. Das könne auch Sozialbetrug oder das Phänomen “falsche Polizisten” sein, die an Vermögen älterer Menschen herankommen wollten, oder das Thema “Wucher”, bei dem Tatverdächtige als vermeintlich seriöse Handwerker […]

RWI warnt vor Stromrationierungen ab 2024

Essen: Angesichts der Energie- und Klimaschutzpläne der Bundesregierung warnt das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen vor Stromrationierungen für die privaten Haushalte ab 2024. “Wir müssen uns mit Blick auf die nächsten Jahre auf Stromrationierungen und Planwirtschaft einstellen”, sagte der Chef der Abteilung “Umwelt und Ressourcen”, Manuel Frondel der “Bild-Zeitung” (Donnerstag). Die Netzbetreiber würden künftig “entscheiden, bei welchen Haushalten der Strom rationiert wird”. Gründe sind laut Frondel unter anderem die fehlende Netzinfrastruktur und eine […]

Lauterbach wohnt wieder allein

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wohnt wieder alleine, nachdem er sich in Berlin viele Jahre eine Wohnung mit seiner erwachsenen Tochter Rosa geteilt hatte. “Meine Tochter ist kürzlich ausgezogen, weil sie jetzt in Köln arbeitet”, sagte der Minister der “Bild am Sonntag”. Selbstkritisch schätzte Lauterbach seine Qualitäten als Mitbewohner ein: “Ich muss zugeben, dass ich kein gutes Match in einer WG bin. Sehr oft muss ich mit Gefälligkeiten Abbitte leisten, weil ich […]

Özdemir verteidigt Ernährungsstrategie der Bundesregierung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) verteidigt sein Eckpunktepapier zur Ernährungsstrategie, das er am Mittwoch ins Kabinett einbringen will, vorab gegen mögliche Anfeindungen. Kritiker könnten dem Vorhaben entgegenhalten, Ernährung sei Privatsache, schreibt Özdemir in einem Gastbeitrag für die “Welt” (Mittwochsausgabe). Sein Vorhaben könne die Frage provozieren: “Hat der sie noch alle – was ich esse, das entscheide ich und ich ganz allein.” Darum gehe es bei der Strategie jedoch nicht: “Was Sie essen, […]

Grüne wollen neue Definition der Clan-Kriminalität in Deutschland

Grüne wollen neue Definition der Clan-Kriminalität in Deutschland

In Nordrhein-Westfalen ist das Zentrum der Clan-Kriminalität in Deutschland. Die Grünen wollen den Begriff Clan-Kriminalität jetzt neu definieren und stoßen dabei auf erheblichen Widerstand. Vor allem NRW-Innenminister Herbert Reul wehrt sich gegen diese geplante neue Definition, welche die Clans nicht weiter stigmatisieren soll. Immer wieder Probleme Im Mai 2022 eskalierte der Streit zwischen den Rockern der Hells Angels und dem libanesischen Saado-Clan. 100 Männer gerieten in Duisburg aneinander, es wurde geschossen und es gab Verletzte. […]

1 2 3 4 5 6 7 8