Frankreich

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Dax am Mittag weiter kaum verändert – BIP-Daten belasten

Frankfurt am Main: Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter nur knapp über dem Vortagesniveau geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 16.960 Punkten berechnet, 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Heidelberg Materials, Vonovia und Airbus. Hinten fanden sich Merck, Sartorius und Zalando wieder. “Der Dax 40 arbeitet sich weiter an der Kursmarke von 17.000 Punkten […]

Frankreich: Bauern blockieren Autobahnen rund um Paris

Paris: In Frankreich haben Bauern mit ihrer angekündigten Blockade von Autobahnen rund um die Hauptstadt begonnen, die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort. Die Autobahnen A4 und A13 seien seit 14 Uhr durch Traktoren blockiert, berichtet die französische Zeitung “Le Monde”. Insgesamt hatten die Landwirte angekündigt, an acht Blockadepunkten den Verkehrsstrom in die Hauptstadt blockieren zu wollen. Alle Hauptachsen, die nach Paris führen, sollen bis zu einem Einlenken der Regierung stillgelegt werden. Die Bauern […]

Macron kommt Ende Mai zu Staatsbesuch nach Deutschland

Berlin: Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron will seinen im vergangenen Sommer abgesagten Staatsbesuch in Deutschland in diesem Jahr vom 26. bis zum 28. Mai nachholen. Dem Vernehmen nach wurde die Visite gezielt auf einen Termin wenige Tage vor der Europawahl im Juni gelegt, berichtet der “Spiegel”. Damit wollen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Amtskollege einen starken gemeinsam Aufruf an die Bürger beider Länder aussenden, sich an der Wahl zum Europaparlament zu beteiligen. Macron wird […]

Ukraine: Militärexperte Masala sieht gute Chancen für Taurus-Deal

München: Der Militärexperte Carlo Masala sieht gute Chancen, dass die Ukraine im Rahmen eines Ringtausches an Marschflugkörper kommen könnte. “Das ist nicht unwahrscheinlich”, sagte Masala den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben) zu den Berichten über einen möglichen Taurus-Deal mit Großbritannien und Frankreich. “Bundeskanzler Olaf Scholz hätte die Debatte damit innenpolitisch vom Hals.” Er erwarte eine schnelle Entscheidung, so Masala. Für ein echtes Pfund im Ukraine-Krieg hält der Professor für Internationale Politik an der Fakultät für Staats- […]

Strack-Zimmermann fordert EU-Kommissar für Verteidigung

Berlin: Die designierte Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, fordert angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sicherheitspolitische Reformen in der Europäischen Union. So brauche es neben dem Hohen Vertreter der EU für Außenpolitik einen Kommissar für Verteidigung, der sich ausschließlich um Europas Sicherheit kümmere – wozu auch die “Festigung der löchrigen EU-Außengrenzen gegen illegale Migration” gehörte, sagte sie der “Welt” (Freitagsausgabe). Weiter müsse im EU-Parlament ein Ausschuss für Verteidigung eingerichtet werden. “Und […]

Hahn gegen Taurus-Ringtausch

Berlin: Die Union lehnt die Idee eines Ringtauschs zur Belieferung der Ukraine mit Marschflugkörpern ab. “Es geht konkret darum, die Ukraine zu befähigen, den Taurus-Marschflugkörper einzusetzen und damit zum militärischen Erfolg beizutragen”, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Florian Hahn, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Hahn rief Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, seine “verzweifelte Weigerung” in der Frage aufzugeben. “Europäische Führungsrolle bedeutet eben auch, den Erfordernissen der Zeit mit entschlossenen Aktionen zu begegnen.” Scholz lehnt […]

Röttgen nennt möglichen Taurus-Ringtausch “peinlich”

Berlin: Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat Überlegungen eines Ringtausches von Marschflugkörpern für die Ukraine mit Großbritannien und Frankreich scharf kritisiert. “Für Deutschland ist es peinlich, wenn Großbritannien sich Gedanken macht, wie man dem Bundeskanzler aus der Patsche helfen kann”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Die Briten sind zu dem Schluss gekommen, dass die Koalition in Berlin aus eigenen Kräften nicht zu einer Entscheidung kommen wird. Das sagt leider alles über das internationale Ansehen der Bundesregierung.” […]

Merz pocht auf Taurus-Lieferung an die Ukraine

Berlin: Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat die Bundesregierung erneut zu einer KLieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine aufgefordert. “Die Bundesregierung muss ihren Kurs bei Taurus ändern”, sagte Merz der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe). “Dieses Zaudern und Zögern schadet auch deutschen und europäischen Interessen”, so der CDU-Chef. “Militärisch können und müssen wir einfach mehr machen.” Die Franzosen, die Briten und die Amerikaner lieferten Marschflugkörper, erklärte er. “Wir liefern sie nicht. Aber in diesem Krieg sind Marschflugkörper von […]

Bericht: Fregatte “Hessen” soll im Roten Meer eingesetzt werden

Berlin: Deutschland will sich offenbar mit einem Kampfschiff an einer neuen EU-Marinemission zur Sicherung des Seeverkehrs im Roten Meer gegen Angriffe der jemenitischen Huthi-Miliz beteiligen. Das berichtet die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf informierte Kreise in Berlin und Brüssel. Demnach soll bereits am 1. Februar die Fregatte “Hessen” (Fregattentyp: F 124) in Richtung Rotes Meer starten. Die “Hessen” wird künftig eine von mindestens drei Fregatten bzw. Lenkwaffenzerstörern sein, die das sogenannte Krisenmanagement-Konzept des Europäischen […]

Faeser verspricht “hohe Priorität” für Sicherheit bei Handball-EM

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will dem Thema Sicherheit bei der Handball-Europameisterschaft in Deutschland eine “hohe Priorität” einräumen. “Dafür werden auch jetzt unsere Sicherheitsbehörden sorgen”, sagte sie am Mittwoch. Der bei dem Turnier erwartete große Besucheransturm zeige, dass Deutschland eine “Sportnation” sei, fügte die SPD-Politikerin hinzu. “Wir wollen auch bei der Handball-Europameisterschaft ein guter Gastgeber sein.” Dabei stehe man “für Respekt und Vielfalt”. Zum Auftakt der Handball-EM spielt Deutschland am Mittwochabend in Düsseldorf gegen die […]

Deutschland vergibt Großteil der Energiesubventionen in der EU

Berlin: Deutschland hat in der Energiekrise mehr Staatsbeihilfen für Unternehmen bereitgestellt als alle anderen 26 EU-Länder zusammengenommen. Dies geht aus einer Zwischenbilanz der EU-Kommission hervor, über die das “Handelsblatt” (Mittwochausgabe) berichtet. In der gesamten EU flossen demnach von März 2022 bis Juni 2023 Firmenbeihilfen in Höhe von 140 Milliarden Euro. Auf Deutschland entfielen davon 72,8 Milliarden Euro. Auf dem zweiten Platz liegt Italien mit 39,2 Milliarden Euro vor Spanien mit 12 Milliarden Euro. Frankreich kam […]

Link für Lieferung von Eurofightern an Saudi-Arabien

Berlin: Die FDP-Bundestagsfraktion unterstützt den von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) angekündigten Kurswechsel der Bundesregierung, Saudi-Arabien entgegen den Vereinbarungen des Ampel-Koalitionsvertrags Eurofighter-Kampfjets zu liefern. “Baerbocks Bereitschaft, britische Eurofighter-Lieferungen an Saudi-Arabien seitens Deutschlands zu unterstützen, ist sehr zu begrüßen”, sagte Fraktionsvize Michael Link der “Welt” (Mittwochausgabe). “Die mögliche Lieferung ist mit Israel abgestimmt und stünde im Zeichen der Sicherheit des gesamten Nahen Ostens gegenüber extremistischen Terrororganisationen.” Wie zuvor seine Fraktionskollegin Marie-Agnes Strack-Zimmermann verknüpfte Link die Eurofighter-Entscheidung auch […]

Frankreichs Premierministerin Élisabeth Borne tritt zurück

Paris: Nach rund zwanzig Monaten hat Frankreichs Premierministerin Élisabeth Borne am Montag ihren Rücktritt eingereicht. Das teilte der Präsidentenpalast in Paris mit. Bereits zuvor war über eine Regierungsumbildung spekuliert worden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron dankte Borne für ihre Verdienste: “Sie haben unser Vorhaben mit dem Mut, dem Engagement und der Entschlossenheit von Staatsfrauen umgesetzt”, schrieb er auf Twitter. Macron muss sich nun um die Nachfolge kümmern, wer die neue Regierung anführen wird, ist zunächst nicht […]

Berlin will Eurofighter-Lieferung an Saudi-Arabien nun zulassen

Jerusalem: Deutschland will sich der Lieferung von Eurofightern an Saudi-Arabien künftig nicht mehr entgegenstellen. Das sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Sonntag zu Beginn ihrer Nahost-Reise in Jerusalem. Damit vollzieht die Bundesregierung eine Kehrtwende, denn im 2021 ausgehandelten Koalitionsvertrag heißt es wörtlich: “Wir erteilen keine Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter an Staaten, solange diese nachweislich unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.” Und Saudi-Arabien führt seit 2015 eine Militärallianz an, der weitere sunnitisch regierte Staaten aus Afrika und Asien […]

Covid: Haltbarkeit von tausenden Paxlovid-Packungen läuft ab

Berlin: Rund 430.000 Packungen des antiviralen Corona-Arzneimittels Paxlovid haben nach zweimaliger Verlängerung ihr letztes, drittes Verfallsdatum erreicht. Das teilte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) der “Welt” (Freitagausgabe) auf Anfrage mit. Insgesamt hatte die Bundesregierung Ende 2021 eine Million Packungen bei Pfizer bestellt, davon gingen bis heute 560.000 an Patienten. 12.500 wurden gespendet, wie das BMG bilanziert. Die restlichen Paxlovideinheiten lagern immer noch in den Großhändlerregalen. Sie müssen wahrscheinlich vernichtet werden. Die Haltbarkeit des Medikaments war bereits im […]

Rüstungsexportgenehmigungen: Ukraine, Norwegen und Ungarn vorn

Berlin: Die Ukraine, Norwegen und Ungarn waren 2023 die wichtigsten Empfängerländer von Rüstungsexporten aus Deutschland, für die Einzelgenehmigungen erteilt werden mussten. Auf das Land, das gerade im Krieg mit Russland ist, entfiel gemessen am Exportwert von 4,4 Milliarden Euro das größte Volumen vor den beiden nachfolgenden Ländern mit 1,2 und 1,0 Milliarden Euro, wie aus einer Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums vom Donnerstag hervorgeht. Auf den weiteren Plätzen folgen Großbritannien (657 Millionen), die USA (546 Millionen), Polen […]

Spahn für Bundesstiftung zur Finanzierung von Moscheegemeinden

Berlin: CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat eine Alternative für die Auslandsfinanzierung von Moscheegemeinden vorgeschlagen. Er sei dafür, “eine Bundesstiftung für deutsche Moscheegemeinden zu gründen”, sagte Spahn der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Donnerstagausgaben). Muslimische Gemeinden, die sich zu Predigten auf Deutsch bereit erklären, von in Deutschland ausgebildeten Imamen geleitet werden und eine transparente Kinder- und Jugendarbeit anbieten, sollten “über die Bundesstiftung finanzielle Unterstützung erhalten, auch über einen längeren Zeitraum, bis sie sich selbst tragen können”, so die Idee […]

Erneuerbare deckten 2023 erstmals Großteil des Stromverbrauchs

Freiburg: Die öffentliche Nettostromerzeugung hat 2023 einen Rekordanteil erneuerbarer Energien von 59,7 Prozent erreicht. Der Anteil an der Last lag bei 57,1 Prozent, wie aus einer Auswertung hervorgeht, die das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme (ISE) am Dienstag vorgelegt hat. Im Vorjahr lag der Anteil an der Nettostromerzeugung noch bei 49,6 Prozent, der Anteil am Strommix bei 50,3 Prozent. Die Erzeugung aus Braunkohle (-27 Prozent) und Steinkohle (-35 Prozent) ging stark zurück. Beim Ausbau der Erzeugungskapazitäten […]

Militärexperte hält Europa für unvorbereitet auf Trump-Rückkehr

München: Der Militärexperte Carlo Masala hält Europa für weitgehend unvorbereitet auf eine Rückkehr von Donald Trump als US-Präsident. Er sehe “weder bei der Bundesregierung noch beim Rest Europas eine ernsthafte Vorbereitung darauf”, sagte der Politikwissenschaftler von der Universität der Bundeswehr München den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). “Vermutlich haben wir den richtigen Zeitpunkt auch schon verpasst.” Europa müsse die Sicherheit des Kontinents unter völlig veränderten Vorzeichen selbst gewährleisten können. “Trump würde den europäischen Nato-Staaten vermutlich sagen: […]

Deutschland und andere Länder verurteilen Iran wegen Atomprogramm

Berlin: Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die USA verurteilen den Iran für dessen jüngst bekannt gewordenes Vorgehen im eigenen Atomprogramm. Die Produktion hochangereicherten Urans habe “keine glaubwürdige zivile Rechtfertigung”, hieß es einer am Freitag verbreiteten gemeinsamen Erklärung der vier Länder. Die gemeldete Produktion in der Brennstoffanreicherungsanlage Fordo sowie einer Pilotbrennstoffanreicherungsanlage berge darüber hinaus “bedeutende” Risiken. Laut eines Berichts der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) vom 26. Dezember hat der Iran seine Produktionsrate für Uran mit einem Anreicherungsgrad von […]

KMK-Präsidentin weist Forderung nach Verfassungsänderung zurück

Saarbrücken: Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Christine Streichert-Clivot (SPD), hat den Vorstoß von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) für eine Grundgesetzänderung zurückgewiesen. Statt mit Blick auf die schlechten Ergebnisse Deutschlands beim jüngsten Pisa-Test über zusätzliche Kompetenzen zu diskutieren, “sollten wir schauen, wie wir gemeinsame Programme realisieren können, ohne ständig neu verhandeln zu müssen”, sagte die saarländische Bildungsministerin dem “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe). “Das ist nämlich beim Digitalpakt und war beim Startchancenprogramm ein großer Bremsklotz”, kritisierte sie die […]

Weil kritisiert Sparpläne der Bundesregierung

Hannover: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Sparpläne der Bundesregierung scharf kritisiert und deutliche Korrekturen am Bundeshaushalt 2024 gefordert. Zentraler “Webfehler” der jüngsten Haushaltsbeschlüsse der Ampel-Koalition sei, “dass bei den vorgesehenen Belastungen kein Unterschied gemacht wird zwischen denjenigen, die ein gutes Einkommen haben, und denjenigen, die ein niedriges Einkommen haben”, sagte er der “Welt” (Mittwochsausgabe). Als Beispiel nannte Weil die geplante Erhöhung der CO2-Preise. “Ein gut verdienender Städter tut sich damit sehr viel leichter […]

Schäuble für engere europäische Verteidigungszusammenarbeit

Berlin: Der ehemalige Bundesfinanzminister und frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat sich angesichts zahlreicher außenpolitischer und militärischer Krisen für eine engere Zusammenarbeit der Europäer in der Verteidigung ausgesprochen. “Die Idee des Weimarer Dreiecks kam schon in der Regierung Kohl/Genscher 1991 auf”, sagte Schäuble der “Welt am Sonntag”. “Das Ziel war es, durch enge französisch-deutsch-polnische Konsultationen mehr Vertrauen zu schaffen und den deutsch-französischen Motor für Europa durch einen deutsch-polnisch-französischen zu ergänzen. Diese Idee sollte jetzt zu […]

Zentralrat stellt bislang keine Auswanderung von Juden fest

Berlin: Der Zentralrat der Juden stellt trotz der gestiegenen Zahl antisemitischer Vorfälle in Deutschland bislang keine Abwanderung von Juden aus dem Land fest. “Nein, eine Auswanderung jüdischer Menschen aus Deutschland sehe ich definitiv nicht”, sagte der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, der “Rheinischen Post” (Samstagausgabe). “Es gibt immer wieder Menschen, die aus religiösen Gründen nach Israel umziehen, aber aus politischen Gründen können wir das nicht feststellen – im Gegensatz zu Frankreich, wo es […]

Chancen auf Oscar-Nominierung für “Das Lehrerzimmer” steigen

Los Angeles: Die Chancen auf eine Oscar-Nominierung für den deutschen Film “Das Lehrerzimmer” in der Kategorie “Best International Feature Film” steigen. Wie die Academy of Motion Picture Arts and Sciences (Ampas) am Donnerstag mitteilte, landete das Drama von Regisseur Ilker Catak auf der 15 Titel umfassenden Shortlist von Filmen, die für eine Nominierung infrage kommen. Der Spielfilm handelt von einer jungen, engagierten Sport- und Mathematiklehrerin (Leonie Benesch), die ihre erste Stelle an einem Gymnasium antritt […]

Experte zweifelt an Verdreifachung der Atomkapazitäten bis 2050

Berlin: Mycle Schneider, Herausgeber des Weltnuklearberichts (WNISR), hält es für ausgeschlossen, dass die globalen Atomkapazitäten bis 2050 verdreifacht werden können. “Es geht nicht”, sagte Schneider in einem Podcast des Senders ntv. Das wären weit über 1.000 Atomkraftwerke, die in nur 27 Jahren gebaut werden müssten. Für solche Projekte komme aber nur eine Handvoll Unternehmen infrage, die “bereits mit den existierenden Reaktorflotten bis an die Grenze ausgelastet” seien. Als Beispiel nennt der Atomexperte die Insolvenz des […]

Union pocht auf Rückkehr zur Atomkraft

Berlin: Unionsfraktionsvize Jens Spahn wirbt dafür, die zuletzt abgeschalteten Atomkraftwerke “so schnell wie irgend möglich” wieder ans Netz zu bringen. “Man müsste investieren, Brennstäbe kaufen, Gesetze ändern, aber es geht technisch und – wenn alle zur Vernunft kommen – auch regulatorisch”, sagte der CDU-Politiker der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Bei einer Laufzeit von mindestens zehn Jahren würden sich die notwendigen Investitionen lohnen. “Die Kernkraftwerke sind abgeschrieben. Sie könnten sicheren und günstigen Strom produzieren, mindestens bis in […]

EU-Finanzminister einigen sich auf neue Schuldenregeln

Brüssel: Die Schuldenregeln der EU sollen künftig die Situation der einzelnen Länder stärker als bislang berücksichtigen. Darauf einigten sich die Finanzminister der EU-Staaten in einer Videoschalte am Mittwoch. Ohne Details zu nennen, schrieb Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) auf dem Kurznachrichtendienst X, vormals Twitter, die neuen Fiskalregeln für die EU-Mitgliedsstaaten seien realistischer und wirksamer zugleich. “Sie verbinden klare Zahlen für niedrigere Defizite und sinkende Schuldenquoten mit Anreizen für Investitionen und Struktureformen”, so Lindner. “Die Stabilitätspolitik ist […]

Pro Bahn will schnelle Einigung zwischen GDL und Bahnkonzern

Berlin: Der Fahrgastverband Pro Bahn hat nach der GDL-Urabstimmung für unbefristete Streiks eine schnelle Einigung zwischen der Gewerkschaft und der Deutschen Bahn gefordert. “Unser Appell an beide Seiten ist, sich möglichst schnell am Verhandlungstisch zu einigen”, sagte der Bundesvorsitzende Detlef Neuß dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochausgaben). “Nur eine schnelle Einigung wäre im Sinne der Fahrgäste. Vor allem, wenn man bedenkt, dass diese auch während des Normalbetriebs zurzeit schon genug Probleme mit den Leistungen des Bahnsystems haben.” […]

Unternehmen geben mehr für Forschung und Entwicklung aus

Berlin: Deutschlands Wirtschaft hat im vergangenen Jahr bei Innovationen im EU-Vergleich deutlich nachgelegt. Das berichtet das “Handelsblatt” (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Daten des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) auf Basis der amtlichen EU-Statistik. Die Ausgaben der Unternehmen für Forschung und Entwicklung sind demnach um acht Prozent auf knapp 82 Milliarden Euro gestiegen, EU-weit betrug das Plus nur 6,8 Prozent. Besonders deutlich wuchsen die Ausgaben auch in Spanien und den Niederlanden, in Frankreich dagegen stagnierten sie, […]

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