Berkeley: Die US-Philosophin Judith Butler hat sich gegen Kritik jüdischer Hochschulverbände gewehrt, die ihr den 2012 von der Stadt Frankfurt verliehenen Adorno-Preis aberkennen lassen wollen. […]
Gewalt
Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat eine Initiative angekündigt, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen. “Strafrechtliche Konsequenzen und Kontaktverbote der Täter zu den betroffenen Frauen […]
Berlin: Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) will den Ausbau von Frauenhäusern voranbringen. “Wir sind gemeinsam mit den Ländern dabei, einen Gesetzentwurf zu entwickeln”, sagte die Grünen-Politikerin […]
Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Gültigkeit von Recht als Voraussetzung für Frieden in der Ukraine bezeichnet. “Wir alle sehnen uns nach einer friedlicheren […]
Erfurt: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat mit Blick auf die AfD vor Kandidatenmangel bei den anstehenden Kommunalwahlen in Thüringen gewarnt. Er setze darauf, dass […]
Berlin: Die Grünen sprechen sich nach dem mutmaßlich islamistischen Terroranschlag in Russland für die Gründung einer Europäischen Nachrichtendienstagentur aus. “Der furchtbare Terroranschlag auf Konzertbesucher in […]
Berlin: Unionsfraktionsvize Jens Spahn strebt das Ziel an, die illegale Migration auf null zu bringen. “Es gab ja mal das Ziel, unter 200.000 pro Jahr […]
Berlin: Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter erwartet, dass Russland seine Sicherheits- und Militärpolitik unter Verweis auf den Anschlag von Freitag weiter verschärft. “Der Kreml wird auch […]
Berlin: Die Ampel-Koalition will mit einem neuen Gesetz die Rechte von Betroffenen von sexuellem Missbrauch stärken und dafür unter anderem einen Anspruch auf Akteneinsicht bei […]
Berlin: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Haltung der Bundesregierung im Nahostkonflikt verteidigt. Angesichts des Holocausts sei für Deutschland die Sicherheit Israels nicht verhandelbar. “Und […]
Berlin: Angesichts neuer Zahlen zu Gewalttaten nichtdeutscher Tatverdächtiger und von Jugendkriminalität in den Ländern hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ein hartes staatliches Durchgreifen des Staates […]
Berlin: In der Debatte um ein “Einfrieren” des Ukraine-Krieges hat sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert deutlich hinter die Äußerungen von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gestellt. “Rolf Mützenich […]
Berlin: In der SPD-Bundestagsfraktion erhält Fraktionschef Rolf Mützenich breite Unterstützung für seine Äußerungen zu einem möglichen Kriegsende in der Ukraine. “Wir sehen einen Stellungskrieg. So […]
Berlin: In der von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich angestoßenen Debatte um ein mögliches “Einfrieren” des Ukrainekrieges hat die Verteidigungspolitikerin Serap Güler (CDU) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) […]
Berlin: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich legt im koalitionsinternen Streit um den Ukraine-Krieg nach. “Die Optionen, wie ein militärischer Konflikt beendet werden kann, die werden am […]