Krieg

1703 Beiträge

Bundeswehr-Generalinspekteur warnt vor Drohnen-Spionage

Berlin: Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer warnt vor Drohnen-Spionage in Deutschland. “Nahezu von Beginn an haben wir an den Ausbildungsstandorten Drohnen festgestellt, die nicht zugeordnet werden konnten”, sagte er dem Nachrichtenmagazin “Focus”. “Wir haben unsere Abwehrmaßnahmen verstärkt, unter anderem durch elektronische Schutzmechanismen”, so Breuer. “Fest steht: Wir müssen weiterhin sehr wachsam sein, auch im Inland.” Generell müssten nicht nur die Streitkräfte “kriegstüchtig werden”. Die Forderung gehe “weit darüber hinaus. Ich spreche von einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe”, sagte der […]

Politologe drängt auf Ausbau von Europas militärischer Macht

Berlin: Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler spricht sich für den Ausbau von Europas militärischer Macht aus. “Ich bin der Auffassung, die Europäer müssen eine eigene nukleare Abschreckungskomponente haben”, sagte er dem Sender Phoenix. Der Staatenverbund könne sich “nicht mehr bedingungslos auf die USA verlassen”, die bisher einen “nuklearen Schutzschild” über den Kontinent halte. Insbesondere mit Blick auf die US-Präsidentschaftswahlen müsse reagiert werden. Es sei “ein geschickter taktischer Schachzug von Trump, das Thema Ukraine vor dem Wahlkampf […]

Berlin sieht in US-Hilfen für Ukraine “starke Botschaft an Putin”

Berlin: Die Bundesregierung begrüßt das vom US-Kongress bewilligte Hilfspaket für die Ukraine. Das sei eine “gute Nachricht”, sagte ein Regierungssprecher am Mittwoch in Berlin. Das zeige, dass die USA ein “verlässlicher Partner der Ukraine” blieben, fügte er hinzu. “Wir senden zugleich eine starke Botschaft an Putin. Er sollte nicht damit rechnen, dass er diesen Krieg aussitzen kann, weil die Unterstützung aus Europa und aus den USA nachlässt”, so der Sprecher. Nach monatelanger Blockade hatte das […]

Von Notz: Spionage bedroht freiheitliche Demokratie

Berlin: Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz, der dem Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste vorsteht, warnt davor, die zuletzt bekannt gewordenen Spionagefälle in ihrer Bedeutung zu unterschätzen. “Wir müssen diese Bedrohung wieder viel ernster nehmen”, sagte er dem “Tagesspiegel” (Mittwochsausgabe). Aus seiner Sicht geht es “bei der Frage der erfolgreichen Bekämpfung von Sabotage, Spionage und antidemokratischer Propaganda um nicht weniger als die Zukunft unserer Demokratie und Freiheit”. So zeigten die verschiedenen Fälle mit Russland- und China-Bezug, […]

Özoguz: Steinmeier sollte bei Erdogan Geisel-Befreiung ansprechen

Berlin: Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) geht davon aus, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seinen Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch in Ankara die Unterstützung der Türkei bei der Befreiung der israelischen Geiseln aus der Gewalt der Hamas einfordern wird. “Es ist völlig klar, dass wir den Terror der Hamas verurteilen”, sagte sie am Dienstag bei einem Besuch des Erdbebengebiets in Anatolien dem Fernsehsender “Welt”. Es sei völlig klar, dass man sich […]

Forsa: AfD lässt nach

Berlin: In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat die AfD in der Wählergunst nachgelassen. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv verliert sie einen Punkt und kommt auf 16 Prozent. Die Werte für SPD (16 Prozent), CDU/CSU (31 Prozent), Grüne (12 Prozent), FDP (5 Prozent) sowie BSW (5 Prozent) bleiben im Vergleich zur Vorwoche unverändert. Die sonstigen Parteien inklusive der Linken gewinnen einen Punkt (15 Prozent) hinzu. Der Krieg in der Ukraine […]

Lange: Ukraine braucht weitreichende Präzisionswaffen

München: Nico Lange, Senior Fellow bei der Münchner Sicherheitskonferenz, mahnt eine weitere und höhere Militärunterstützung für die Ukraine an. “Die Lage in der Ukraine ist so, dass Russland sich darauf verlegt hat, einige Städte zu zerstören, die Lebensbedingungen zu zerstören, um die Leute dort zu vertreiben, um sie zur Flucht zu bewegen und dann müssen wir einfach weiterhelfen”, sagte Lange am Dienstag den Sendern RTL und ntv. “Wäre gut, wenn man das 61-Milliarden-Dollar-Hilfspaket aus den […]

12-Punkte-Plan der FDP: Hofreiter fordert Machtwort des Kanzlers

Berlin: Nach dem Willen von Grünen-Politiker Anton Hofreiter soll Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Streit über das 12-Punkte-Programm der FDP zur Wirtschaftswende mit Abstrichen in der Sozialpolitik durch eine Art Machtwort verhindern und die Ampelregierung zusammenhalten. “Am Ende bin ich der Meinung, dass es in vielen Punkten viel stärker auf den Kanzler ankommt, dass der Kanzler ein vertrauensvolles Wort mit Herrn Lindner spricht und sagt, schau` mal, so funktioniert das halt nicht”, sagte er dem […]

Scholz hält Schriften von Kant für aktueller denn je

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält die Schriften des Philosophen Immanuel Kant angesichts des Krieges in der Ukraine für aktueller denn je. “Kants große Frage nach den Bedingungen der Möglichkeit dauerhaften Friedens in kriegerischer Zeit gehört heute wieder ganz oben auf die Tagesordnung”, sagte Scholz am Montag beim Festakt zum 300. Geburtstag von Kant in Berlin. Deshalb sei es eine gute Idee, Kants Schrift “Zum ewigen Frieden” gerade jetzt aufs Neue zur Hand zu nehmen. […]

Bundeswehr erwartet Auswirkungen auf den Alltag durch Großübung

Berlin: Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, erwartet, dass die Großübung Quadriga spürbare Auswirkungen auf den Alltag der Menschen in Deutschland haben wird. “In den kommenden Wochen werden wir in der Bevölkerung schon einiges zumuten”, sagte Breuer am Montag in Berlin. Es werde lauter und es werde voller werden auf Deutschlands Schienen, aber auch auf Deutschland Straßen. Mehr Flecktarn auf der Autobahn werde ein ungewohnter Anblick für viele sein. “Aber ich denke, auch das ist […]

Österreich offen für EU-Terrorlistung von Irans Revolutionsgarde

Luxemburg: Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg schließt eine Terrorlistung von Irans Revolutionsgarde durch die EU nicht aus. “Ich stehe dem offen gegenüber”, sagte er am Montag bei einem Treffen der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Luxemburg. “Wir hatten ja bisher eine juristische Hürde, dass in einem Gericht eines Mitgliedsstaats hier ein Schritt gesetzt werden muss, um die Revolutionsgarden als Terrororganisation einzustufen.” Das sei jetzt scheinbar in Deutschland geschehen. Jetzt liege es an den Rechtsfachleuten, zu sagen, ob […]

Strack-Zimmermann: US-Hilfe an Ukraine Vorbild für Europa

Berlin: Nach der Freigabe der milliardenschweren US-Hilfen für die Ukraine kritisiert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), mangelnde Unterstützung durch europäische Staaten. “Eine großartige Nachricht für die Ukraine, dass sie diese riesige Unterstützung von den Vereinigten Staaten erhält. Das sollte auch Vorbild für die europäischen Staaten sein”, sagte Strack-Zimmermann der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). “Von den nordischen und baltischen Staaten abgesehen, unterstützt Europa die Ukraine nicht mit dem, was leistbar wäre.” “Wollen wir, […]

Kritik aus CDU und FDP an “naiven” Aussagen Baerbocks zu Nahost

Berlin: Politiker aus CDU und FDP üben deutliche Kritik an der Nahostpolitik von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), nachdem diese auf X/Twitter erklärt hatte: “Alle Menschen im Nahen Osten wollen in Frieden leben.” Der CDU-Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen sagte der “Bild”: “Das ist eine unglaubliche Naivität. Die Hamas führt Krieg gegen Israel und ihr Ziel ist die Vernichtung Israels. Das Mullah-Regime hat gerade Israel direkt mit Raketen angegriffen. Mit solchen naiven Aussagen verliert die deutsche Außenpolitik den […]

Neue Debatte über Schuldenregeln nach US-Hilfen für Kiew

Berlin: Nach der Billigung eines milliardenschweren US-Hilfspakets für die Ukraine wächst auch innerhalb der Ampel-Koalition der Druck, die Hilfen für die Ukraine aufzustocken. “Die Lage in der Ukraine ist katastrophal und hochdramatisch”, sagte die Grünen-Verteidigungspolitikerin und Fraktionsvizechefin Agnieszka Brugger der “Süddeutschen Zeitung”. Niemand dürfe den “völlig falschen Schluss” ziehen, Europa müsse nun nicht mehr tun. Wenn nicht auch Europa schnell aktiver werde, “um die Ukraine zu unterstützen und Putin zu stoppen, werden die Menschen in […]

Union verlangt deutliche Erhöhung der europäischen Ukraine-Hilfen

Berlin: Nach der Billigung neuer Militärhilfen für die Ukraine durch das US-Repräsentantenhaus mahnt die Unionsfraktion im Bundestag ein deutlich stärkeres Engagement Europas an. Das milliardenschwere Hilfspaket der USA helfe den ukrainischen Soldaten unmittelbar in einer Lage, in der die Unterstützung der europäischen Staaten weiterhin viel zu gering ausfalle und zu spät komme, sagte der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Es darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Krieg noch lange dauern kann und […]

Habeck ruft Partnerländer zu Waffenlieferungen an die Ukraine auf

Chisinau: Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat Partnerländer wie die USA dazu aufgefordert, der Ukraine mehr Waffen zu liefern. Die Ukraine wisse, dass es eine schwierige Phase sei, “aber es ist eine Phase”, sagte er dem “ZDF Heute-Journal” am Freitagabend nach einem Besuch in der Ukraine und in Moldau. Es falle ihm nicht leicht, permanent über Waffensysteme, Kriegsgerät und das Durchhalten an der Front zu sprechen, sagte der Wirtschaftsminister. “Das hätte ich mir am Anfang der […]

Lindner sieht in Kriegen Belastung der Weltwirtschaft

Washington: Finanzminister Christian Lindner (FDP) sieht den Nahost-Konflikt und den Ukrainekrieg als Belastung für die Weltwirtschaft. Frieden wäre daher “die beste Investition in eine Verbesserung der wirtschaftlichen Entwicklung”, sagte er dem TV-Sender “Welt” in Washington. “Die ganzen geopolitischen Schocks, die wir haben – vom Krieg Russlands gegen die Ukraine bis hin jetzt zum Nahen Osten – das belastet natürlich die weltwirtschaftliche Entwicklung.” Das könne man schon alleine daran erkennen, “wie viele Stunden wir hier gesprochen […]

Nato-Kommandeur bedauert Zuspitzung zwischen Iran und Israel

Brüssel: Der Kommandeur des Multinationalen Korps Nordost der Nato, Generalleutnant Jürgen-Joachim von Sandrart, hat die Zuspitzung der Lage zwischen dem Iran und Israel beklagt. “Zunächst mal ist es sehr bedauerlich, sehr herausfordernd, dass wir sehen, dass sich dieser Konflikt im Nahen Mittleren Osten weiter ausdehnt, eine neue Qualität bekommen hat”, sagte von Sandrart den Sender RTL und ntv. Der General sieht eine enge Verknüpfung der verschiedenen Krisen und Kriege, auch wenn sie geografisch auseinanderliegen. “Russland […]

Lafontaine lobt Bilanz seines früheren Erzrivalen Schröder

Merzig: Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hat sich versöhnlich und anerkennend über seinen einstigen Erzrivalen Gerhard Schröder geäußert. “Ich habe heute mehr Verständnis für einige seiner damaligen Entscheidungen”, sagte Lafontaine dem “Spiegel”. So sei es beispielsweise für eine neue Regierung schwierig gewesen, sich direkt gegen die USA zu stellen, die 1999 den Einsatz der Bundeswehr im Jugoslawienkrieg verlangten. “Er hatte den Mut, auch Fehler zuzugeben”, lobte Lafontaine weiter. “Er räumte zum Beispiel ein, dass der […]

BSW lobt Mützenichs Ukraine-Aussagen

Merzig: Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine hat sich hinter SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gestellt, der über ein mögliches “Einfrieren” des Ukrainekriegs gesprochen hatte. “Im Kern wollen Mützenich und das Bündnis Sahra Wagenknecht dasselbe: Wir müssen einen Weg finden, diesen Krieg zu beenden”, sagte Lafontaine dem “Spiegel”. “Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden […]

Spionage-Verdächtige sollen Geheimdienst Mitarbeit angeboten haben

Berlin: Die beiden Deutsch-Russen, die in Bayern wegen des Verdachts der russischen Spionage festgenommen worden sind, sollen einem ausländischen Geheimdienst ihre Mitarbeit aus freien Stücken angeboten haben. “Offenbar haben wir es erneut mit einem Fall von Selbstanbietern zu tun”, erklärten mit dem Vorgang vertraute Personen dem “Handelsblatt” (Freitagausgabe). Wie aus Sicherheitskreisen verlautete, soll die Spionageabwehr des Bundesamtes für Verfassungsschutz einem entsprechenden Hinweis nachgegangen sein. “In diesem Fall konnten konkrete Belege für Ausspähungen von Einrichtungen in […]

Habeck verneint drohende militärische Niederlage der Ukraine

Kiew: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat während seines Besuchs in Kiew eine baldige militärische Niederlage der Ukraine ausgeschlossen. “Es ist eine ernste Situation, das ist auch allen bewusst, aber es passiert jetzt sehr viel”, sagte Habeck am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. “Wir müssen der Ukraine helfen, möglichst schnell möglichst viele Waffen zu bekommen und dann kann Ihre Frage klar verneint werden”, antwortete der Minister, ob die Ukraine gerade den Krieg gegen Russland verliere. […]

Juncker bekräftigt Solidarität mit Ukraine

Luxemburg: Der frühere EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat die Kritik des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zurückgewiesen, wonach es in der Ukraine-Hilfe weniger europäische Einigkeit gebe als bei Israel. “Das Wort der Europäischen Union und seiner Mitgliedstaaten gilt”, sagte Juncker “Ippen-Media”. “Wir stehen auf Dauer solidarisch zur Ukraine – gleichzeitig weiß aber auch jeder, dass wir unsere Anstrengungen verstärken müssen, um der russischen Aggression Einhalt zu gebieten.” Juncker warnt davor, dass der Ukraine-Krieg nach den jüngsten Ereignissen […]

Pistorius fordert neue Möglichkeiten bei Rekrutierung

Berlin: Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht beim Thema Rekrutierung, unabhängig von aktuell diskutierten Dienstpflichtmodellen, dringenden Handlungsbedarf für die Bundeswehr. “Wenn wir heute den Spannungs- oder Verteidigungsfall hätten, dann wüssten wir nicht, welche Wehrpflichtigen wir einziehen können”, sagte er dem Nachrichtenmagazin Focus. Der Grundwehrdienst sei nur ausgesetzt, führte er aus, “das vergessen viele”. Er würde im Spannungs- und Verteidigungsfall wieder in Kraft treten. “Darauf sind wir derzeit nicht ausreichend vorbereitet.” Alle erforderlichen Strukturen wie die Kreiswehrersatzämter […]

EU plant Ausweitung der Sanktionen gegen Iran

Brüssel: Nachdem der Iran am Wochenende erstmals von eigenem Territorium aus Raketen Richtung Israel geschickt hat, will die Europäische Union die schon bestehenden Sanktionen gegen Teheran ausweiten. Das sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Dienstagabend nach einem Treffen der EU-Außenminister. Das Vorgehen des Iran sei beispiellos. Gleichzeitig betonte Borrell, man wolle eine weitere Eskalation in der Region und einen Krieg unbedingt verhindern. Man dürfe Gaza allerdings nicht vergessen, sagte Borrell. Es werde keine Stabilität geben, […]

Scholz bittet Xi um Einflussnahme auf Putin

Peking: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seiner China-Reise den chinesischen Staatschef Xi Jinping gebeten, im Ukraine-Krieg Einfluss auf Russlands Präsident Wladimir Putin zu nehmen. Xi könne auf Russland einwirken, damit Putin “seinen Feldzug” endlich abbreche, seine Truppe zurückziehe “und diesen furchtbaren Krieg beendet”, sagte Scholz am Dienstag nach Treffen mit Xi sowie dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang in Peking. Man habe sich auf einige “wesentliche Punkte” geeinigt. So sei klar, dass die Wahrung der […]

Rüstungsexperte drängt auf höhere Verteidigungsausgaben

Berlin: Die von der Ampel-Koalition geplanten Ausgaben zur Stärkung der Bundeswehr reichen nach Ansicht des Rüstungsexperten Christian Mölling bei Weitem nicht aus. “Die 100 Milliarden Euro sind schon überzeichnet”, sagte Mölling dem Wirtschaftsmagazin “Capital” (Ausgabe 05/2024). “Es stehen mehr Projekte an, als Geld da ist, und einige hängen schon in der Warteschleife. Die Bundeswehr wird – wie üblich – ihre Zusagen nicht einhalten, weil Regierung und Parlament es nicht ermöglichen.” Mölling, der das Zentrum für […]

Grünen-Vordenker Fücks will mehr Unterstützung für Ukraine

Berlin: Grünen-Vordenker Ralf Fücks fordert den Westen dazu auf, nach Israel auch die Ukraine mit moderner Luftabwehr und Kampfjets zu unterstützen. “Die Ukraine ist fast täglich russischen Raketen- und Drohnenangriffen ausgesetzt – und ein Großteil dieser Drohnen stammt aus iranischer Produktion oder hat ein iranisches Patent”, sagte der Leiter der Denkfabrik Zentrum Liberale Moderne dem “Stern”. “Weshalb zögern wir, auch der Ukraine die Möglichkeit zu geben, sich besser zur Wehr zu setzen? Warum verteidigen wir […]

Nouripour: “Gigantische Angst vor einem größeren Krieg”

Berlin: Grünen-Chef Omid Nouripour sorgt sich um einen Flächenbrand im Nahen Osten. “Ich fürchte, die Eskalation ist nicht abgewendet”, sagte er dem “Heute-Journal” im ZDF. Es gebe eine “gigantische Angst vor einem größeren Krieg.” “Dies ist kein Krieg, den die Leute im Iran wollen, das Regime zettelt es aber sehr mutwillig an.” Auf die Frage nach möglichen Reaktionen antwortet Nouripour, das Regime im Iran verstehe die Sprache der Härte und spiele gleichzeitig mit dem Feuer. […]

Dax kann 18.000er-Marke zum Wochenbeginn behaupten

Frankfurt/Main: Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt und konnte die 18.000-Punkte-Marke behaupten. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.027 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Die größten Gewinne gab es bei Adidas, Covestro und Sartorius. Die größten Verluste gab es entgegen dem Trend bei Anteilsscheinen von Bayer. “Iran greift Israel an und die Börse steigt – einmal mehr eine eindrucksvolle Bestätigung dafür, dass am Aktienmarkt die Zukunft […]

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 57