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Fragwürdiges Verhalten von Zivilpolizist bei Klimaprotest in Berlin

Berlin: Die Berliner Polizei steht nach einem Vorfall bei einer Protestaktion der Gruppe “Letzte Generation” vor dem Kanzleramt am Dienstag in der Kritik. Auf Videoaufnahmen ist ein Mann in ziviler Kleidung zu sehen, der zwei Aktivistinnen zu Boden reißt und dort festhält. Während er auf einer der Aktivistinnen kniet, entwendet er der anderen einen Pinsel und beschmiert damit die Gesichter beider Person, die er zu Boden drückt. Anschließend legte er den Frauen Handschellen an, andere […]

Neuköllns Bürgermeister: Politische Bildungsarbeit auf den Prüfstand

Berlin: Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Martin Hikel (SPD), drängt nach antisemitischen Demonstrationen und Krawallen in seinem Bezirk darauf, politische Bildungsarbeit auf den Prüfstand zu stellen. “Unsere Demokratieförderung und Antidiskriminierungsarbeit müssen darauf überprüft werden, wie sich dort Israel-bezogener Antisemitismus widerspiegelt”, sagte Hikel der “Welt” (Mittwochausgaben). “Ich stelle unter postkolonialen Intellektuellen sehr Problematisches fest: Israel wird als Kolonialmacht diffamiert, Juden als Unterdrücker. Kritisiert man das, wird antipalästinensischer Rassismus behauptet. Das ist irrational.” Weiter sagte Hikel: “Wir pumpen […]

Karlsruhe kippt Regelung zu Wiederaufnahme von Strafverfahren

Karlsruhe: Freigesprochene Verdächtige dürfen auch weiterhin nicht auf Basis neuer Beweise für dieselbe Tat erneut angeklagt werden. Das Bundesverfassungsgericht erklärte am Dienstag die entsprechende Reform der Strafprozessordnung (StPO) für verfassungswidrig. Die war im Dezember 2021 nach kontroversen Debatten in Kraft getreten. Die Karlsruher Richter entschieden nun, dass die Regelung gegen Artikel 103 Absatz 3 des Grundgesetzes verstoße. Das dort statuierte Mehrfachverfolgungsverbot verbiete dem Gesetzgeber die Regelung der Wiederaufnahme eines Strafverfahrens “zum Nachteil des Freigesprochenen aufgrund […]

Dax startet am Reformationstag im grünen Bereich

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Reformationstag positiv in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 14.760 Punkten berechnet, 0,3 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Am Vormittag werden die Anleger wohl nach Luxemburg auf die Euroraum-Inflationsrate für den Oktober blicken. Aber auch die Entwicklungen außerhalb Europas dürften aktuell die Marktteilnehmer beschäftigen. “Die Situation im Nahen Osten hat die Anleger in einen Zustand ständiger Wachsamkeit versetzt”, sagte Jochen Stanzl, Chef-Marktanalyst bei CMC […]

Tatverdächtiger nach Tötungsdelikt an schwangerer Frau festgenommen

Leverkusen: Nach der Tötung einer schwangeren Frau in Leverkusen am Freitag hat die Polizei noch am Abend einen Verdächtigen festgenommen. Das teilte die Staatsanwaltschaft Köln am Samstag mit. Dem 34 Jahre alten Mann wird vorgeworfen, das Opfer auf offener Straße mit einem Messer attackiert zu haben. Die 35-Jährige war noch am Tatort ihren Verletzungen trotz sofortiger Wiederbelebungsversuche durch einen Notarzt erlegen. Anwohner hatten gegen 21 Uhr wegen lauter Hilferufe die Polizei angerufen. Nach aktuellen Erkenntnissen […]

Drei Jugendliche nach Tötungsdelikt festgenommen

Horn-Bad Meinberg: Nach dem Fund einer Leiche in Horn-Bad Meinberg in Nordrhein-Westfalen sind drei Jugendliche durch die Polizei festgenommen worden. Das teilte die Polizei Bielefeld am Freitag mit. Die drei stehen im Verdacht, den mutmaßlich obdachlosen Mann mit Fäusten und Messerstichen getötet zu haben. Der 14-Jährige und zwei 15-Jährige wurden bereits dem Haftrichter vorgeführt. Einer der Festgenommenen soll die Tat gefilmt haben. Die Leiche war bereits am Donnerstag gefunden worden, die Identität des Mannes konnte […]

Nach Angriff in Fitnessstudio: Mutmaßlicher IS-Anhänger vor Gericht

Düsseldorf: Nach einem Angriff im April in einem Duisburger Fitnessstudio muss sich der vermeintliche Täter seit Montag vor Gericht verantworten. Beim Betreten des Gerichtssaals hob der Angeklagte den Zeigefinger der rechten Hand in die Höhe, dieselbe Geste, die unter Anhängern des IS weit verbreitet ist. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 27-jährigen Syrer unter anderem Mord und dreifachen versuchten Mord vor. Er soll am 18. April Besucher eines Fitnessstudios in einer Umkleidekabine mit einem Messer angegriffen haben. […]

Bericht: Angeklagter im Brokstedt-Prozess psychisch krank

Itzehoe: Im Prozess um die tödliche Attacke in einem Regionalzug bei Brokstedt im Januar dieses Jahres sieht der psychiatrische Gutachter vor dem Landgericht Itzehoe eine komplexe psychische Erkrankung bei dem Angeklagten. Dies geht aus seinem vorläufigen Gutachten hervor, über das die Wochenzeitung “Die Zeit” berichtet. Der Psychiater, der gegen Ende des Verfahrens über die Schuldfähigkeit des mutmaßlichen Täters aussagen wird, schreibt darin: Der 34 Jahre alte Mann zeige Anzeichen einer posttraumatischen Störung, möglicherweise durch Erlebnisse […]

Faeser sagt Belgien nach Anschlag Unterstützung zu

Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Belgien nach dem Anschlag in Brüssel mit zwei Toten die Unterstützung Deutschlands zugesagt. “Wir verurteilen diese brutale Tat auf das Schärfste”, sagte sie am Dienstag. Sie habe ihrer belgischen Amtskollegin die “volle Solidarität” zugesichert. “Unsere Sicherheitsbehörden arbeiten im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus eng zusammen”, fügte Faeser hinzu. “Wir werden den Kampf gegen den islamistischen Terrorismus weiterhin mit großer Wachsamkeit und Konsequenz führen.” Islamistische Terrororganisationen wie der IS und […]

Mutmaßlicher Brüsseler Attentäter gefasst

Brüssel: Der mutmaßliche Attentäter von Brüssel ist offenbar gefasst worden. Man habe den Mann am Dienstagmorgen bei einem Polizeieinsatz in einem Café in der Brüsseler Gemeinde Schaerbeek niedergeschossen, teilten die Behörden mit. In zahlreichen Medienberichten hieß es, dass der Mann erschossen wurde, dies wurde von den Behörden aber noch nicht bestätigt. Es war auch zunächst unklar, ob es sich auch wirklich um den Täter von Montag handelt. Bei der Tat waren zwei schwedische Staatsbürger erschossen […]

Brugger verteidigt Unifil-Einsatz im Libanon

Berlin: Die Grünen-Verteidigungspolitikerin Agnieszka Brugger hat nach Sorgen um die Sicherheit deutscher Soldaten die Bedeutung des UN-Blauhelmeinsatzes Unifil im Libanon für die Stabilität der Region betont. “Die Unifil-Mission erfüllt einen sehr relevanten Auftrag in der Region, gerade im Bereich der Vermittlung und Deeskalation”, sagte Brugger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). “Aber natürlich wird mit Blick auch auf die Sicherheit der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten alles genauestens beobachtet und wenn erforderlich neu bewertet.” Aufgrund der akuten […]

Zwei Tote nach Schüssen in Brüssel

Brüssel: In Brüssel sind am Abend zwei Menschen durch Schüsse getötet worden. Die belgische Polizei hat den Vorfall mittlerweile bestätigt, berichtet die “De Morgen”. Laut Medienberichten handelt es sich bei den zwei getöteten Personen um schwedische Staatsbürger. Der Vorfall ereignete sich demnach gegen 19:15 in der Nähe des Sainctelette-Platzes in der Brüsseler Innenstadt. Sicherheitskräfte haben große Teile des entsprechenden Gebiets inzwischen abgesperrt, der Täter ist weiter flüchtig. In sozialen Netzwerken kursiert ein Video, welches den […]

Tonio Schachinger bekommt Deutschen Buchpreis für “Echtzeitalter”

Frankfurt/Main: Tonio Schachinger bekommt den Deutschen Buchpreis des Jahres 2023 für seinen Coming-of-Age-Roman “Echtzeitalter”. Das wurde am Montag im Rahmen der Frankfurter Buchmesse mitgeteilt. Die Auszeichnung ist mit einem Preisgeld von 25.000 Euro verbunden. In dem Roman geht es um einen jungen Mann, der nach dem Tod seines Vaters ein Top-10-Spieler im Echtzeit-Strategiespiel “Age of Empires 2” wird. Der Protagonist besucht ein elitäres Wiener Internat und muss sich nach seinem Abschluss in der realen Welt […]

Santiano auf Platz eins der deutschen Album-Charts

Baden-Baden: Santiano steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. “Doggerland” ist bereits die achte Nummer-eins-Platte der Shanty-Rock-Band aus dem Norden Schleswig-Holsteins. Schlagersängerin Bianca (“Best Of”) und Pink Floyd-Gründungsmitglied Roger Waters (“The Dark Side Of The Moon Redux”) folgen auf den Plätzen zwei und drei. Der kanadische Rapper Drake (“For All The Dogs”) erreicht Platz fünf. Alex Christensen und das Berlin Orchestra (“Classical 90s Dance – The Icons”) […]

Bernie Sanders warnt vor erneutem Sieg Trumps

Washington: Der US-Politiker Bernie Sanders fürchtet, dass der ehemalige US-Präsident Donald Trump erneut die US-Wahlen gewinnen könnte. “Es ist eine reale Möglichkeit”, sagte er der Wochenzeitung “Die Zeit”. Es gebe viele Menschen in Amerika, die abgestoßen seien von der Politik in Washington, und die Rechten seien sehr geschickt darin, den Demokraten die Schuld für die Missstände zuzuschieben. Sanders, der zweimal als Präsidentschaftskandidat in demokratischen Vorwahlen angetreten war, sorgt sich zudem, dass Trump eine mögliche Niederlage […]

Unter Hamas-Angreifern nachweislich auch IS-Kämpfer

Tel Aviv: Unter den Angreifern der Hamas, die am Samstagmorgen aus dem Gaza-Streifen auf israelisches Gebiet vorgedrungen sind, war auch mindestens ein Mann, der bereits für den sogenannten “Islamischen Staat” (IS) in Syrien gekämpft hat. Das zeigt eine Analyse von Bildern mit einer Gesichtserkennungssoftware. Das entsprechende Bild wurde am Samstagmorgen auf dem “Nova Festival” aufgenommen, auf das Hamas-Angreifer gestürmt und wo sie ein Blutbad mit über 250 Todesopfern angerichtet, aber auch eine unbekannte Zahl an […]

Razzia gegen “Reichsbürger” in mehreren Bundesländern

Koblenz: Im Rahmen einer Großrazzia ist die Polizei am Dienstag in mehreren Bundesländern gegen sogenannte “Reichsbürger” vorgegangen. Durchsuchungen fanden zeitgleich in Rheinland-Pfalz sowie Nordrhein-Westfalen, Hessen, Thüringen, Bayern und Baden-Württemberg statt. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz nahmen dabei zwei deutsche Staatsangehörige fest, denen unter anderem der Vorwurf der Unterstützung bzw. der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung zur Last gelegt wird. Insgesamt sollen fünf Personen festgenommen worden sein. Die Vereinigung soll sich zusammengeschlossen haben, um […]

Lange Haftstrafe nach Attacke auf Asylbewerberheim in Saarlouis

Koblenz: Mehr als 30 Jahre nach einem tödlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Saarlouis ist der Angeklagte zu einer Haftstrafe von sechs Jahren und zehn Monaten verurteilt worden. Da der Verurteilte zum Zeitpunkt der Tat erst 20 Jahre alt war, wurde die Strafe im Rahmen des Jugendstrafrechts verhängt. Verurteilt wurde der Mann unter anderem wegen Mordes, versuchten Mordes in mehreren Fällen und besonders schwerer Brandstiftung. Die Staatsanwaltschaft hatte eine höhere Haftstrafe gefordert. Die Richter sehen […]

IG-Metall will mehr Flexibilität gegen Fachkräftemangel

Frankfurt am Main: Der scheidende IG-Metall-Chef Jörg Hofmann fordert mehr Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt. “Das Modell `Mann arbeitet Vollzeit, Frau Teilzeit` hat keine Perspektive”, sagte Hofmann dem “Tagesspiegel” (Montagausgabe). “Wenn man die Zeit fair verteilen will, dann kann ein Zielbild sein, dass beide 32 Stunden an vier Tagen in der Woche arbeiten.” Das helfe auch gegen den Fachkräftemangel auf dem Arbeitsmarkt, so Hofmann. “Jede zweite Frau arbeitet Teilzeit. Das sind gut ausgebildete Frauen, die Teilzeit […]

2. Bundesliga: Schalke verliert auch gegen Hertha

Gelsenkirchen: Zum Abschluss des neunten Spieltags der 2. Bundesliga hat der FC Schalke 04 auch das zweite Spiel unter Interimstrainer Matthias Kreutzer verloren. Gegen Hertha BSC unterlagen die Schalker zu Hause am Ende mit 1:2. Für die Tore der Berliner sorgten Smail Prevljak in der 41. und Fabian Reese in der 51. Minute. Die Hausherren waren über die gesamte Spielzeit zwar bemüht, konnten die nächste Niederlage aber nicht verhindern. Es reichte lediglich noch zum Anschlusstreffer […]

Koalition will Innovations-Gesetz nachbessern

Berlin: Kurz vor der ersten Bundestagslesung haben Abgeordnete der Ampelkoalition angekündigt, das sogenannte “Freiheitsgesetz für die Bundesagentur für Sprunginnovationen” (Sprind) gegenüber dem Regierungsentwurf nachzubessern. “Der Kabinettsbeschluss für das Sprind-Freiheitsgesetz war ein wichtiger Meilenstein. Jetzt geht es im Parlament darum, die Praxistauglichkeit für die Sprind sicherzustellen”, sagte die zuständige Grünen-Abgeordnete Anna Christmann der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (FAS). Auch bei FDP und SPD war Änderungsbereitschaft zu erkennen. “Jetzt folgt die Behandlung des Entwurfs im parlamentarischen Verfahren. Mein […]

Festnahme nach Berliner Eierwurf auf Präsidenten von Tadschikistan

Berlin: Unmittelbar nach dem Eierwurf auf den Präsidenten von Tadschikistan, Emomalij Rahmon, letzte Woche in Berlin, ist ein Mann festgenommen worden. Wie die Berliner Polizei erst eine Woche später mitteilte, handelte es sich um einen 36 Jahre alten Mann, der die tadschikische Staatsangehörigkeit hat. Nach der Identitätsfeststellung sei der Mann am Ort entlassen worden. Ein weiterer Verdächtiger konnte offenbar unerkannt flüchten. Nach Angaben der Polizei hatten am 29. September zwei Männer in der Straße des […]

Ed Sheeran auf Platz eins der Album-Charts – “Babylon Berlin” wirkt

Baden-Baden: Der britische Sänger Ed Sheeran ist mit “Autumn Variations” neu auf Platz eins der deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Es ist sein fünftes Nummer-eins-Album und seine zweite Spitzenplatzierung binnen weniger Monate. Mit “Herz und Heimat” sind die Kastelruther Spatzen auf Rang zwei, Multi-Instrumentalist Steven Wilson landet mit “The Harmony Codex” auf Platz drei. Max Raabe, der zusammen mit Annette Humpe die Titelmelodie “Ein Tag wie Gold” der neuen Staffel von […]

Grüne werfen Wissing Bummelei bei Bahnsanierung vor

Berlin: Die Grünen-Fraktion im Bundestag fordert Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) in einem Impulspapier auf, das Tempo bei der Sanierung des deutschen Schienennetzes deutlich zu erhöhen. “Nicht nur Züge fallen aus, sondern ein ganzes Ministerium droht auszufallen, wenn es darum geht, die Schiene zu beschleunigen und die Bahn besser zu machen”, heißt es in dem Schreiben, über das der “Spiegel” berichtet. Initiiert hat es Grünen-Fraktionsvize Julia Verlinden. Scharf kritisieren die Grünen die Politik des Ampelpartners: “Das […]

Reul reagiert genervt auf neue Debatte über Merz

Düsseldorf: Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat distanziert auf die Äußerungen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zur angeblich privilegierten Zahnbehandlung abgelehnter Asylbewerber reagiert. “Ich habe keine Lust mehr, darüber zu streiten, ob der eine oder andere ein falsches Wort gewählt hat”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Er wollte damit ein Problem ansprechen, das sonst nicht angesprochen wird: dass wir mit unseren Sozialleistungen Flüchtlinge anziehen. Darüber kann man nachdenken.” Auf die Frage, ob man dazu nicht eine […]

Schlager-Duo Fantasy auf Platz eins der Album-Charts

Baden-Baden: Martin Hein und Fredi Malinowski vom Schlager-Duo Fantasy sind mit “Das Beste” auf Platz eins der deutschen Album-Charts. Sie hätten sich knapp gegen “Our Songs” von Anastacia durchgesetzt, teilte GfK Entertainment am Freitagnachmittag mit. Auf Platz drei landete die Indie-Band Jeremias (“Von Wind und Anonymität”). Weitere Ränge sind unter anderem mit Popstar Kylie Minogue (“Tension”, fünf), der Metalformation Cannibal Corpse (“Chaos Horrific”, sechs) oder Ex-Rosenstolz-Sängerin Anna R. (“König:in”, acht) musikalisch bunt gemischt belegt. Auch […]

Fachhochschulen bekommen zu wenig Geld für Forschung

Berlin: Fachhochschulen (FH) und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) haben im letzten Jahr längst nicht so viel Forschungsgeld bekommen, wie gesetzlich vorgesehen ist. Das geht aus der Antwort des Bundesbildungsministeriums (BMBF) auf eine schriftliche Frage des CDU-Abgeordneten Stephan Alban hervor, über die der “Spiegel” berichtet. Das Bundeshaushaltsgesetz sieht vor, dass jährlich ein Prozent der Bundesmittel für die Forschung an HAW, FH und Technische Hochschulen ausgegeben werden sollen. Im Jahr 2022 sei die volle Summe bereitgestellt […]

Explosion in Ratingen: Anklage wegen versuchten Mordes erhoben

Düsseldorf: Nach der Explosion in einem Ratinger Hochhaus Anfang Mai hat die Staatsanwaltschaft Düsseldorf nach Abschluss der Ermittlungen Anklage gegen einen 57-jährigen Mann erhoben. Ihm werden unter anderem versuchter Mord, schwere Körperverletzung und besonders schwere Brandstiftung vorgeworfen, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Laut den Ergebnissen der Ermittlungen begaben sich am 11. Mai Polizeibeamte sowie Rettungskräfte wegen des Verdachts auf eine hilflose Person zu der vom Angeschuldigten bewohnten Wohnung. Da der Eingang von innen mit […]

Bevölkerung im Erwerbsalter wird im Osten stärker zurückgehen

Wiesbaden: Die Zahl der Menschen im Erwerbsalter wird in den nächsten Jahren und Jahrzehnten vor allem im Osten Deutschlands abnehmen – trotz Zuwanderung. In den nächsten 20 Jahren wird sie in Ostdeutschland um mindestens 560.000 (minus acht Prozent) bis 1,2 Millionen Menschen (-16 Prozent) zurückgehen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Bis zum Jahr 2070 ist hier mit einem Rückgang um mindestens 830.000 Menschen und maximal um 2,1 Millionen Personen in dieser Altersgruppe […]

Beiträge in privater Pflegeversicherung steigen 2024 stark an

Berlin: Die private Pflegeversicherung wird 2024 für Beihilfeempfänger deutlich teurer. Nachdem die Beiträge für Beamte und Pensionäre in den vergangenen zweieinhalb Jahren nicht gestiegen waren, werden diese nun spürbar angehoben, berichtet das “Handelsblatt” unter Berufung auf den Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV). Konkret steigt demnach der durchschnittliche Monatsbeitrag von 43 auf 52 Euro, was einem Plus von 21 Prozent entspricht. Betroffen ist rund die Hälfte der knapp zehn Millionen Privatversicherten in Deutschland. Weil der Anstieg […]

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