Berlin: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries hat von der Bundesregierung weitere Maßnahmen gefordert, um einen Einfluss der Türkei auf Moscheen in Deutschland zu stoppen. “Ditib […]
Recht
Düsseldorf: Angesichts von Inflation, schwacher Konjunktur und wachsender Konkurrenz aus China erwarten Experten ein schwieriges Jahr für die Autobranche. Nachdem der weltweite Autoabsatz 2023 wegen […]
Berlin: Der Verteidigungsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Marcus Faber geht davon aus, dass es in der Frage der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine Bewegung geben wird. […]
Berlin: Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) plädiert für die Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens für die AfD. “Wenn der Verfassungsschutz in drei Bundesländern die AfD als […]
Streitigkeiten mit dem Vermieter, Erbschaftsdiskussionen – es gibt viele Gründe, warum Besitzer von Immobilien irgendwann Rechtsbeistand benötigen. Dabei gibt es rund um das Immobilien- und […]
Berlin: Der SPD-Außenpolitiker Michael Müller sieht in der Tötung von Hamas-Vize Saleh al-Arouri eine neue Eskalationsstufe erreicht. In der ganzen Region könne es jetzt zu […]
Berlin: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat die Bürger aufgefordert, sich mehr gegen den Rechtsruck in Deutschland zu engagieren. “Rechtspopulisten greifen die Demokratie immer mehr an […]
Berlin: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eindringlich davor gewarnt, die geplante Verschärfung des Waffenrechts zu verschleppen. “Es wäre verantwortungslos, diese Diskussion erst nach einer weiteren […]
Berlin: Die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes, Gerda Hasselfeldt, mahnt an, die Lage in der Pflege nicht zu vergessen. “Wir haben derzeit viele Krisen, da […]
Saarbrücken: Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Christine Streichert-Clivot (SPD), hat den Vorstoß von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) für eine Grundgesetzänderung zurückgewiesen. Statt mit Blick […]
Berlin: Angesichts eines neuen Rekords bei den deutschen Rüstungsexporten in diesem Jahr hat der Linken-Politiker Dietmar Bartsch die Politik der Bundesregierung kritisiert. Es sei nichts […]
Berlin: Die SPD hat die UN-Resolution im Sicherheitsrat zum Krieg zwischen Israel und der Hamas begrüßt. “Das wichtigste Organ der Vereinten Nationen betont vollkommen zu […]
Berlin: Politiker der Ampelkoalition drängen auf Änderungen am geplanten Haushalt für das nächste Jahr. “Die vorgelegten Kürzungsvorschläge im Agrarbereich können in diesem Umfang keinen Bestand […]
Berlin: Der neue ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow will im kommenden Jahr die in Deutschland lebenden wehrfähigen Ukrainer zum Wehrdienst in der Heimat heranziehen. Ukrainer im […]
Luxemburg: Im Streit um die Gründung einer “Super League” hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) den Klägern recht gegeben. Die Vorschriften der Fifa sowie der Uefa […]