Düsseldorf: Die Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen haben 2023 im Bereich Antisemitismus insgesamt 547 antisemitische Straftaten registriert. Das geht aus dem NRW-Verfassungsschutzbericht hervor, den Landesinnenminister Herbert Reul […]
Rechtsextremismus
Berlin: Beim Bundeskriminalamt (BKA) sind einem Medienbericht zufolge seit Mitte 2018 intern insgesamt 17 Verfahren gegen 15 Mitarbeiter im Zusammenhang mit Rechtsextremismus eingeleitet worden. In […]
Berlin: Die Junge Union (JU) kritisiert die öffentlichen Aussagen des Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, zu seinem Verständnis von Meinungsfreiheit. “Die Äußerungen von […]
Berlin: Knapp zwei Monate vor der Europawahl haben Sozialdemokraten aus Deutschland und Europa ihre Geschlossenheit demonstriert. Das drücke sich auch darin aus, dass viele Genossen […]
Berlin: Der Berliner Antisemitismusbeauftragte Samuel Salzborn hat davor gewarnt, einen möglichen AfD-Verbotsantrag “nur aus dem Blickwinkel eines möglichen Scheiterns zu bewerten”. Salzborn, Sozialwissenschaftler und Autor […]
Bonn: Hendrik Streeck, Virologe der Uni Bonn und ehemaliges Mitglied des Corona-Expertenrats der Bundesregierung, will Menschen, die aus Protest die AfD wählen, mit der CDU […]
Berlin: Klimaaktivisten von Fridays for Future (FFF) und Vertreter der Gewerkschaft Verdi wollen ihre Zusammenarbeit bei öffentlichen Demonstrationen verstärken. Wie der “Spiegel” berichtet, kommen dafür […]
Berlin: Der Deutsche Richterbund (DRB) fordert umfassendere Maßnahmen zum Schutz der Justiz vor Extremisten. “Es ist sehr erfreulich, dass die politischen Gespräche über einen besseren […]
“Runen, Sonnenzeichen – im Spektrum des Rechtsextremismus gibt es viele religiös anmutende Phänomene. Auch in den Verschwörungstheorien geht es darum, dass etwas tief und fest […]
Frankfurt/Main: Bundesbankpräsident Joachim Nagel sieht einen aufkommenden Rechtsextremismus in Deutschland und betrachtet dies als Bedrohung für den Wohlstand. “Ich appelliere an alle, die Gefahr des […]
Berlin: Nach ihrer Fraktionsauflösung und einem empfindlichen personellen Aderlass will die Linke im Bundestag nun wieder Fachleute einstellen. Nach Angaben aus Parteikreisen sollen ab April […]
Berlin: Der Vizechef der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, sieht bei möglichen Maßnahmen gegen die chinesische Video-App Tiktok die EU-Kommission am Zug. “Mit Blick auf die Nähe […]
Berlin: Tiktok hat die Reichweite des AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Maximilian Krah, deutlich eingeschränkt. Beiträge des Politikers werden momentan nicht mehr im zentralen Element der […]
Berlin: Ärzte, Pflegekräfte, Kliniken und Apotheken rufen gemeinsam zum Schutz der Demokratie gegen Rechtsextremismus auf. Mit einem Appell wenden sich die wichtigsten Akteure des deutschen […]
Berlin: Die SPD-Spitze schließt ein Verbotsverfahren gegen AfD vor dem Bundesverfassungsgericht nicht mehr aus. “Sollten diese Erkenntnisse eines Tages so weitreichend sein, dass sie die […]