Russland

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Putin und Kim am Weltraumbahnhof Wostotschny zusammengekommen

Ziolkowski: Der russische Präsident Wladimir Putin und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un sind am Mittwoch auf dem Weltraumbahnhof Wostotschny im Osten Russlands zu Gesprächen zusammengekommen. Dort hätten sich beide zunächst mit dem Montageprozess der neuen Angara-Trägerrakete und den Eigenschaften der Sojus-2-Trägerrakete vertraut gemacht, berichten russische Medien. Putin kündigte bei dem Treffen an, dass Russland Nordkorea beim Bau von Satelliten helfen wolle. Weil Kim großes Interesse an der Raketentechnologie habe, finde das Treffen auf dem Weltraumbahnhof statt, […]

SPD ehrt Schröder nun doch für 60 Jahre Mitgliedschaft

Hannover: Nach wochenlangem Streit ehrt die SPD Altkanzler Gerhard Schröder nun doch für 60 Jahre Mitgliedschaft in der Partei. Der SPD-Bezirk Hannover will am 27. Oktober eine nicht öffentliche Jubiläumsfeier für Schröder mit ausgewählten Gästen ausrichten, berichtet der “Stern”. Der Termin, auf den Tag 25 Jahre nach Beginn der Kanzlerschaft des Niedersachsen, wurde dem Vernehmen nach mit Schröder in einem persönlichen Gespräch geklärt. Der Fall nimmt damit eine bemerkenswerte Wendung: Der eigentlich für die Frage […]

Russland stellt Flugabwehr in Moskau neu ein

Moskau/London: Aufgrund einer Vielzahl ukrainischer Drohnenangriffe in Moskau stellt Russland seine Flugabwehr offenbar neu ein. In den letzten Wochen sei die Kurz- und Mittelstrecken-Luftabwehr rund um Moskau neu kalibriert worden, um sich wirksamer gegen die Angriffe zu wehren, heißt es am Dienstag im täglichen Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes. Seit Anfang September 2023 wurden demnach russische Luftabwehrsysteme vom Typ SA-22 rund um die Hauptstadt auf erhöhten Türmen und Rampen positioniert. Zuvor hatte Russland SA-22 auch auf […]

Kim Jong-un für Treffen mit Putin in Russland angekommen

Wladiwostok: Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un ist für ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Russland eingetroffen. Er könne bestätigen, dass sich Kim auf russischem Territorium befinde, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag. Der Nordkoreaner war mit einem gepanzerten Zug angereist, der genaue Zeitraum und die Route waren geheimgehalten worden. Das Treffen mit Putin soll in der russischen Hafenstadt Wladiwostok am Japanischen Meer stattfinden, die nur knapp 130 Kilometer von der Grenze zu […]

Bedeutung Indiens als deutscher Handelspartner wächst

Wiesbaden: Die Bedeutung Indiens als Handelspartner Deutschlands ist zuletzt weiter gewachsen. Von Januar bis Juli 2023 wurden Waren im Wert von 8,7 Milliarden Euro aus Indien nach Deutschland importiert, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Die Einfuhren nahmen damit um 1,7 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zu, was auf den verstärken Import von Mineralölerzeugnissen zurückzuführen ist. Mit einem Anteil von 1,1 Prozent an den Gesamtimporten lag Indien auf Platz 23 der Rangfolge der wichtigsten […]

Baerbock attestiert Ukraine Fortschritte bei Korruptionsbekämpfung

Kiew: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat der Ukraine Fortschritte bei der Bekämpfung von Korruption attestiert. Das Land habe diesbezüglich “eine enorme Reformkraft auf den Weg gebracht”, sagte Baerbock den ARD-Tagesthemen während ihres Besuchs in Kiew. Doch es reiche nicht, “nur Gesetze” zu ändern. “Das muss in einer Gesellschaft auch gelebt werden.” Gerade weil vom Westen so viel finanzielle Unterstützung in die Ukraine gehe, “ist es wichtig, dass das auf der Tagesordnung steht und das tut […]

Melnyk warnt vor Wagenknecht-Partei

Berlin: In der Debatte um die Gründung einer neuen Partei durch Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht zeigt sich der ehemalige Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, besorgt. “Es wäre bestimmt kein gutes Omen für die politische Kultur in Deutschland, wenn Frau Wagenknecht tatsächlich eine neue extrem populistische Pro-Russland-Partei gründen würde”, sagte Melnyk der “Bild”. Er zeigte sich außerdem besorgt ob der Beliebtheit einer solchen Partei: “Dass so viele Menschen anscheinend bereit wären, eine ungeheuerliche Demagogin und […]

FDP für Ausbau der G7

Berlin: Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel spricht sich nach dem jüngsten G20-Gipfel für eine Stärkung von Gipfel-Formaten demokratischer Staaten aus. So regte er die Erweiterung der G7 zu einer G9, mit Australien und Südkorea, an: Es gelte, “eine Art demokratische Allianz als neue Organisation gründen, wo auch die pazifischen marktwirtschaftlichen Demokratien mit den transatlantischen zusammenkommen”, sagte Vogel am Montag den Sendern RTL und ntv. Dort könne man den weiteren Umgang mit Russland und China gemeinsam […]

Rufe nach neuen Sanktionen wegen Wahlen in besetzten Gebieten

Berlin: Die Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte, Renata Alt (FDP), hat die EU nach den Wahlen in den vier von Russland besetzten Gebieten in der Ukraine zum Handeln aufgefordert. “Deren Organisatoren und Kandidaten müssen von der EU sanktioniert werden”, sagte Alt dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Die sogenannten `Kommunalwahlen`, die die russischen Besatzungskräfte in den ukrainischen Gebieten durchführen, sind eine Farce. Sie haben vor allem das Ziel, Russlands vermeintlichen Anspruch auf diese Territorien zu demonstrieren und die […]

Ampel-Außenpolitiker begrüßen G20-Ergebnisse

Berlin/Neu-Delhi: Die Außenpolitiker der Ampel-Fraktionen haben die Ergebnisse des G20-Gipfels als Erfolg der Diplomatie und Annäherung an die Entwicklungs- und Schwellenländer begrüßt. “Der G20-Gipfel hat gezeigt, dass Diplomatie durchaus Erfolge erzielen kann”, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Dass die Abschlusserklärung das Bekenntnis zu territorialer Integrität hervorhebt, sei “auch ein Signal der Unterstützung an die Ukraine, dass Grenzen von Angreiferstaaten nicht verschoben werden dürfen”, so der Sozialdemokrat. Schmid würdigte zudem […]

Außenpolitiker erwarten nach G20-Gipfel auch G7-Erweiterung

Berlin: Außenpolitiker von Union, FDP und SPD erwarten nach der Erweiterung der G20 um die Afrikanische Union auch eine Ausweitung der G7 um neue Mitglieder. “Die G7 sind eine Wertegemeinschaft und de facto das Führungsgremium des Westens”, sagte der außenpolitische Sprecher der FDP im Bundestag, Ulrich Lechte, der “Mediengruppe Bayern”. Eine Erweiterung um Südkorea, um Australien und Neuseeland würde das Bündnis stärken. “Es ist offensichtlich, dass nach dem russischen Angriffskrieg und der zunehmenden Rivalität zwischen […]

Union begrüßt Ergebnisse des G20-Gipfels

Berlin/Neu-Delhi: Die Unionsfraktion im Bundestag hat die Ergebnisse des G20-Gipfels in Indien gelobt, sieht darin aber auch wachsende Herausforderungen für den Westen. Als positiv wertete sie die Erweiterung der G20 um die Afrikanische Union: “Viele Staaten wittern die Chance, aus dem Schatten der großen Player herauszutreten und die Weltordnung selbst mitzugestalten”, sagte der außenpolitische Sprecher der Union, Jürgen Hardt, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Was jedoch von China und Russland als multipolare Weltordnung und als Abwehr einer […]

G20-Erklärung ruft zu “gerechtem” Frieden in Ukraine auf

Neu-Delhi: Die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten rufen in ihrer Abschlusserklärung in Neu-Delhi zu einem “umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine” auf. Zudem werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, “auf die Androhung von Gewalt zu verzichten, um territorialen Besitz zu erlangen” oder gegen die territoriale Integrität eines Staates vorzugehen, berichtet der indische TV-Sender NDTV. Demnach wird in der Erklärung auch festgehalten, dass der Einsatz oder die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen “unzulässig” sei, heißt es […]

G20 einigen sich auf Abschlusserklärung

Neu-Delhi: Die G20-Nationen haben sich bei ihrem Gipfel in Neu-Delhi auf eine gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt. “Dank der harten Arbeit unseres Teams konnte ein Konsens über die Erklärung des G20-Gipfels in Neu-Delhi erzielt werden”, verkündete Indiens Premierminister Narendra Modi am Samstag. Weitere Details nannte er zunächst nicht. Im Vorfeld war angezweifelt worden, ob sich die Mitglieder auf eine gemeinsame Formulierung würden einigen können. Besonders die Haltung zum Ukrainekrieg war als Streitpunkt ausgemacht worden, Russland ist selbst […]

Scholz in Delhi gelandet – G20-Gipfel in Indien beginnt

Neu-Delhi: Als einer der letzten Teilnehmer des G20-Gipfels ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstagmorgen in Begleitung seines Finanzministers Christian Lindner (FDP) in der indischen Millionenmetropole Neu-Delhi gelandet. Dort beginnen am Vormittag die Verhandlungen auf höchster Ebene mit den anwesenden Staats- und Regierungschefs. Formelles Ziel ist die Einigung auf eine gemeinsame Abschlusserklärung, was insbesondere wegen Russland und dessen Krieg gegen die Ukraine als Herausforderung gilt. Aber auch das Thema Klimawandel sorgte bereits im Vorfeld, wo […]

Bundesregierung verlängert Treuhandverwaltung für Rosneft

Berlin: Die Bundesregierung verlängert die Treuhandverwaltung für Rosneft in Deutschland. Dies geschehe, “um die Energieversorgung zu sichern”, wie das Wirtschaftsministerium am Freitag mitteilte. Die Verlängerung gelte zunächst bis zum 10. März 2024. Treuhänderin bleibt die Bundesnetzagentur, die damit auch die jeweiligen Anteile in den drei Raffinerien PCK Schwedt, MiRo (Karlsruhe) und Bayernoil (Vohburg) verwaltet. Rosneft Deutschland vereint insgesamt rund zwölf Prozent der deutschen Erdölverarbeitungskapazität auf sich und ist damit eines der größten erdölverarbeitenden Unternehmen in […]

Deutschland hofft beim G20-Gipfel auf gemeinsame Abschlusserklärung

Berlin/Neu-Delhi: Die Bundesregierung hofft darauf, dass es beim G20-Gipeltreffen in der indischen Millionenmetropole Neu-Delhi eine gemeinsame Abschlusserklärung gibt – die dementsprechend auch von Russland mitgetragen wird. “Wir gehen davon aus, dass wir uns einigen werden”, hieß es dazu am Donnerstag aus Regierungskreisen in Berlin. Dass der Gipfel ohne gemeinsame Erklärung enden könnte, wolle man sich “nicht ausmalen”. Inhaltlich will Berlin “auch noch einmal das klare Zeichen gegen nukleare Drohungen” wiederholen, wie schon bei der Abschlusserklärung […]

SPD-Linke mahnt Baerbock zu Einsatz für Frieden in Ukraine

Berlin: Die SPD-Linke will die Ukraine in ihrem Kampf gegen Russland so lange unterstützen, wie das erforderlich ist – mahnt Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) allerdings auch dazu, sich für einen Frieden einzusetzen. “Intern, jenseits der Medien diskutieren wir intensiv darüber, wie es mit der internationalen Weltordnung weitergehen soll”, sagte Wiebke Esdar, Sprecherin der Parlamentarischen Linken (PL) in der SPD-Fraktion, der FAZ (Freitagsausgabe). “Da erwartet die SPD übrigens auch von Außenministerin Baerbock, dass sie sich mit […]

Russland setzt verstärkten Militärunterricht an Schulen um

Moskau/London: Mit dem Beginn des neuen Schuljahrs in Russland setzt der Kreml seine Pläne für einen Ausbau des Militärunterrichts um. Der neue Lehrplan beinhalte sowohl militärische Fähigkeiten als auch die Sicht des Kremls auf die Geschichte der Ukraine, heißt es im Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes vom Mittwoch. Der russische Präsident Wladimir Putin hat demnach am ersten Schultag persönlich eine offene Unterrichtsstunde mit 30 Schülern abgehalten. Zu den Themen der aktualisierten Geschichtsprüfung gehören die “Wiedervereinigung” der […]

Ukrainischer Außenminister drängt auf Lieferung von Marschflugkörpern

Kiew: Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat Deutschland aufgefordert, schnellstmöglich Taurus-Marschflugkörper zu liefern. “Jeder weitere Tag mit Diskussionen, mit Koordinierungstreffen, mit Reflexionsprozessen kostet die Ukraine Menschenleben”, sagte Kuleba dem Sender der “Welt” am Dienstag. “Wir haben dieses Thema wieder und wieder gehabt seit letztem Jahr.” Der Außenminister fügte hinzu, er sei Bundeskanzler Scholz zwar dankbar, aber man wisse, dass die Entscheidung nun bei ihm allein liege. “Ich möchte ihn nicht unter Druck setzen, aber ich […]

Verhandlungen über Neuauflage des Getreideabkommens gescheitert

Sotschi: Bei einem Treffen des russischen Machthabers Wladimir Putin und des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Sotschi sind die Verhandlungen über eine Neuauflage des Getreideabkommens mit der Ukraine vorerst gescheitert. Damit das Abkommen wieder aufgenommen werden könne, müsse zunächst ein Teil der vom Westen gegen Russland verhängten Sanktionen aufgehoben werden, so Putin. Der Kreml-Chef bestritt zudem, dass das Aussetzen des Abkommens Einfluss auf die globalen Preise für Nahrungsmittel gehabt hätte. Es gebe keinen Mangel […]

Deutsche Exporte im Juli gesunken

Wiesbaden: Im Juli 2023 sind die deutschen Exporte gesunken. Gegenüber Juni ließen sie kalender- und saisonbereinigt um 0,9 Prozent nach, die Importe stiegen unterdessen um 1,4 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse am Montag mit. Im Vergleich zum Vorjahresmonat gab es bei den Exporten einen Rückgang von 1,0 Prozent und bei den Importen um 10,2 Prozent. Insgesamt wurden im siebten Monat des Jahres kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 130,4 Milliarden […]

FDP will mehr Effizienz bei Kontrolle der Geheimdienste

Berlin: Bei der im Koalitionsvertrag verankerten Reform der Nachrichtendienste will die FDP mehr Effizienz bei der Kontrolle der Geheimdienste. Es gelte, diese “zu stärken, sie besser zu strukturieren und zu vernetzen”, sagte der für das Thema zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, den Zeitungen der “Mediengruppe Bayern” (Samstagsausgaben). “Aktuell haben wir eine unübersichtliche und zersplitterte Kontrolllandschaft, das wollen wir ändern und für ein effektives Ineinandergreifen von behördlicher und parlamentarischer Kontrolle sorgen. Nur eine gut funktionierende, […]

Netzagentur sieht weiter Risiken für die Gasversorgung

Berlin: Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, sieht Risiken für die Gasversorgung auch im kommenden Winter und ruft die Bürger zu einem sparsamen Verbrauch auf. “Die Speicher sind zu 94 Prozent gefüllt und wir verfügen über alternative Bezugsquellen, wir können also optimistisch sein für den nächsten Winter, für eine Entwarnung aber ist es zu früh, es verbleiben Risiken”, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Müller verwies darauf, dass Russland weiterhin Gas in europäische Länder […]

Moldau sieht keine Abhängigkeit von russischem Gas mehr

Chisinau: Der EU-Beitrittskandidat Moldau hat sich nach Angaben seines Energieministers Victor Parlicov von der vollständigen Abhängigkeit von russischem Gas befreit. “Als Land ist es uns in eineinhalb Jahren gelungen, unsere Versorgungsquellen sowohl für Gas als auch für Elektrizität in einem Ausmaß zu diversifizieren, das vorher nicht vorstellbar war”, sagte Parlicov dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” in Chisinau. Zuvor sei die Republik Moldau zu 100 Prozent auf russisches Gas angewiesen gewesen. Für Wärme beziehe Moldau gar kein Gas […]

Studie vorgestellt: Organisierte Kriminalität greift online an

Berlin: 206 Milliarden Euro Schaden entstehen der deutschen Wirtschaft jährlich durch Diebstahl von IT-Ausrüstung und Daten sowie digitale und analoge Industriespionage und Sabotage. Damit liegt der Schaden zum dritten Mal in Folge über der 200-Milliarden-Euro-Marke, so das Ergebnis einer Studie im Auftrag des Digitalverbands Bitkom, die am Freitag in Berlin vorgestellt wurde. Dafür waren über 1.000 Unternehmen quer durch alle Branchen befragt worden. Rund drei Viertel (72 Prozent) aller Unternehmen waren in den vergangenen zwölf […]

Geheimdienst: Russland errichtet Unterwasserbarrieren

Moskau: Russland errichtet nach Angaben des britischen Militärgeheimdienstes Unterwasserbarrieren im Schwarzen Meer. Die Straße von Kertsch, die die Krim vom russischen Festland trennt, sei ein Engpass und gleichzeitig sehr wichtig für die militärische Logistikunterstützung der russischen Streitkräfte in den besetzten Gebieten, heißt es im täglichen Lagebericht vom Freitag aus London. Um die Meerenge zu überqueren sei Russland in hohem Maße auf die Krimbrücke und Fähren angewiesen. Russland setze neben aktiven Verteidigungsmaßnahmen wie Luftverteidigungssystemen auch eine […]

Bundesnetzagentur blickt optimistisch auf Gasversorgung im Winter

Bonn: Ein Jahr nach dem Gaslieferstopp aus Russland zeigt sich Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller vorsichtig optimistisch, was den Herbst und Winter angeht. “Wir sind in doppelter Hinsicht besser aufgestellt als vor einem Jahr”, sagte er den Sendern RTL und ntv. “Da waren wir so gut elf Prozentpunkte tiefer und vor allem musste der Staat viel Geld investieren. Das war dieses Mal nicht der Fall.” Für “weißen Rauch oder beruhigende Meldungen” sei es aber noch “zu früh”, […]

FDP stellt Atomausstieg erneut infrage

Dresden: FDP-Fraktionschef Christian Dürr stellt den Atomausstieg infrage. Die Fraktion werde bei ihrer Klausurtagung in Dresden darüber beraten, dass “der Rückbau der noch funktionierenden Kernkraftwerke gestoppt werden sollte”, sagte er der “Süddeutschen Zeitung”. In der Beschlussvorlage für die Tagung der 92 Abgeordneten heißt es dazu, Deutschland brauche grundlastfähige Kraftwerke – die FDP wolle daher den Rückbau stoppen. “Nur so bleiben wir in jeder Situation handlungsfähig.” Zudem wollen sich die Liberalen einsetzen für “den Einstieg in […]

ISW: Russland verbietet Wagner-Söldnern Kampf in Ukraine

Washignton/Moskau: Nach Einschätzung der US-Denkfabrik Institute for the Study of War (ISW) verbietet das russische Verteidigungsministerium Wagner-Söldnern, in der Ukraine zu kämpfen. Russische Oppositionsmedien hätten eine Audiobotschaft erhalten, in der ein Wagner-Vertreter die Kämpfer ermutigt, sich eine andere Arbeit zu suchen, da das russische Verteidigungsministerium den Wagner-Kräften nicht erlaube, in der Ukraine zu kämpfen, und dabei die jüngsten Ereignisse zitiere, heißt es in einer aktuellen Analyse des Instituts. Der Wagner-Vertreter wies demnach weiter darauf hin, […]

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