Russland

2650 Beiträge

Außenpolitiker befürchten aggressiveren Putin

Berlin: Deutsche Außenpolitiker rechnen mit Blick auf den Machtkampf in Russland mit einer noch härteren Hand Wladimir Putins. “Putin muss jetzt bei seinen Widersachern den Eindruck vermeiden, er sei angeschlagen”, sagte Roderich Kiesewetter, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, dem “Tagesspiegel” (Montagsausgabe). Er müsse innenpolitische Stärke zeigen: “So wird er den Krieg gegen die Ukraine intensivieren, noch brutaler machen als bislang schon.” Die Ukraine brauche nun “mehr Hilfe denn je”, sagte Kiesewetter: “Deutschland muss endlich über seinen […]

US-Außenminister: Instabilität in Russland auch “Grund zur Sorge”

Washignton: US-Außenminister Antony Blinken hat sich angesichts des Status Russlands als Atommacht besorgt über den Aufstand der Söldnertruppe Wagner geäußert. “Jedes Mal, wenn es in einem großen Land wie Russland Anzeichen von Instabilität gibt, ist das ein Grund zur Sorge”, sagte er am Sonntag dem Sender CNN. Das sei etwas, was man sehr genau verfolge. “Was ihre Nuklearwaffen angeht, haben wir keine Veränderung in ihrer Haltung gesehen und wir haben unsere eigene Haltung nicht verändert”, […]

Strack-Zimmermann sieht nach Wagner-Aufstand Chancen für Ukraine

Berlin: Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sieht in dem Aufstand Jewgeni Prigoschins gegen die russische Militärführung trotz dessen Abbruchs eine Chance für die Ukraine. “Für Putin ist das eine Demütigung, ein solches Vorkommnis hat es in Putins politischem Leben nicht gegeben”, sagte Strack-Zimmermann dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Es sei bis dato mit Sicherheit für die ganze Welt – in und außerhalb Russlands – auch “unvorstellbar” gewesen. “Möglicherweise ist in den letzten 24 Stunden im inneren Machtgefüge Moskaus […]

Heusgen: Machtkampf in Russland berührt Sicherheit in Europa nicht

München: Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, sieht die Sicherheit in Europa durch den Machtkampf in Russland nicht berührt. “Anders als beim versuchten Staatsstreich in der Türkei gegen Präsident Erdogan 2016 sind die Bürger in Russland nicht auf die Straße gegangen”, sagte er der “Rheinischen Post” und dem “General-Anzeiger” (Montagsausgaben). “Diese apathische Reaktion zeigt auf der einen Seite, dass ein Bürgerkrieg nicht zu erwarten war, aber auch, wie weit der Kriegsverbrecher Putin und der […]

US-Denkfabrik sieht Kreml in “zutiefst instabiler” Situation

Washignton/Moskau: Die US-Denkfabrik Institute for the Study of War (ISW) sieht den russischen Präsidenten Wladimir Putin nach dem abgebrochenen Vormarsch der Söldnertruppe Wagner mit einer “zutiefst instabilen” Lage konfrontiert. Der Aufstand von Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin habe “schwere Schwächen” im Kreml und im russischen Verteidigungsministerium offenbart, heißt es in einer aktuellen Analyse des Instituts. Das vom weißrussischen Machthaber Alexander Lukaschenko ausgehandelte Abkommen sei unterdessen “eine kurzfristige Lösung, keine langfristige”. Das Bild von Putin, der im nationalen […]

Melnyk fordert schnelle Erhöhung der Militärhilfen

Kiew: Der ukrainische Vize-Außenminister Andrij Melnyk sieht in dem offenen Machtkampf in Russland eine “einmalige Chance” für die laufende Gegenoffensive der ukrainischen Armee und fordert eine schnelle Erhöhung der Militärhilfen. “Die Wagner-Rebellion bedeutet nichts anderes als eine wahre Götterdämmerung für Putin und sein barbarisches Regime”, sagte Melnyk dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” am Samstag. “Der Prigoschin-Aufstand, und zwar egal, wie er ausgeht, bietet eine einmalige Chance für die ukrainische Armee, unsere Gegenoffensive mit neuem Elan voranzutreiben. Aber […]

Wagner-Truppe rollt auf Moskau zu

Moskau: Die Söldnergruppe Wagner rollt offenbar aus dem Kriegsgebiet in der Ukraine auf Moskau zu. Laut Medien- und Zeugenberichten werde dafür die Fernstraße M4 genutzt, die Region Lipezk soll bereits erreicht sein. Von dort sind es rund 450 Kilometer oder unter gewöhnlichen Umständen knapp sieben Stunden Autofahrt in die russische Hauptstadt. Militärhubschrauber sollen einen Wagner-Konvoi auf der M4 beschossen haben. Im Süden Moskaus sollen Sicherheitskräfte Stellungen bezogen haben, um ein Eindringen in die Stadt zu […]

Melnyk sieht in Wagner-Rebellion “einmalige Chance” für Ukraine

Kiew/Woronesch: Andreij Melnyk, Vize-Außenminister der Ukraine, hält den Aufstand der Söldnertruppe Wagner in Russland für eine einmalige Chance der Ukraine, die besetzten Gebiete zurückzuerobern. “Wir beobachten den Anfang vom Ende Russlands in seiner heutigen grässlichen Form”, sagte der frühere Botschafter der Ukraine in Deutschland den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Die Ukraine müsse die Schwäche nutzen, “ungeachtet davon, ob es Putin gelinge, den Wagner-Chef und seinen einstigen Kumpel Prigoschin sowie seine Truppen physisch zu eliminieren” und […]

Putin verurteilt Wagner-Rebellion als “bewaffnete Meuterei”

Moskau: Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Rebellion der Söldnertruppe Wagner scharf verurteilt. Diese sei eine “kriminelle, abenteuerliche Aktion” und vergleichbar mit “bewaffneter Meuterei”, sagte er am Samstag in einer Fernsehansprache. Russland werde sich verteidigen und diesen “feindlichen Schritt” abwehren, kündigte er an. Wagners Aktion sei Hochverrat und ein “Stoß in den Rücken” der russischen Truppen und Bevölkerung, so Putin. Kurz zuvor hatten die Behörden in Moskau und der umliegenden Region am Samstag den […]

Bundeswehr-General dämpft Erwartungen an ukrainische Gegenoffensive

Berlin: Brigadegeneral Christian Freuding, Leiter des Planungsstabs im Bundesverteidigungsministerium, hat die Erwartungen an die laufende Gegenoffensive der ukrainischen Armee gedämpft. “Anspruch der Ukraine muss es natürlich sein, ihre territoriale Integrität wiederherzustellen und die von Russland besetzten Gebiete zurückzuerobern”, sagte er der “Welt am Sonntag”. “Ob das alles im Jahr 2023 passieren wird, sei dahingestellt.” Ein erklärtes Ziel der ukrainischen Regierung ist die Rückeroberung der Krim. Freuding konstatierte zwar, dass die südlich gelegene Halbinsel Teil der […]

Militärexperte rechnet mit häufigeren Nato-Großübungen

München: Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München geht nach der beendeten Nato-Großübung “Air Defender” davon aus, dass es solche Übungen künftig öfter geben wird. “Wir werden uns daran gewöhnen müssen, dass wir solche großen Übungen jetzt häufiger bekommen – nicht nur in der Luft, sondern auch an Land”, sagte Masala dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgaben). Er führte dies auf die Bedrohung durch Russland zurück. Zugleich zog Masala ein positives Fazit für […]

Russischer Geheimdienst ermittelt wegen “Meuterei” gegen Prigoschin

Moskau: Zwischen der russischen Militärführung und der bislang ebenfalls im russischen Angriffskrieg tätigen Söldnergruppe Wagner ist ein Konflikt ausgebrochen. Wie die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass meldet, soll der Russische Sicherheitsdienst FSB gegen den Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin Ermittlungen wegen “Meuterei” eingeleitet haben. Präsident Putin soll laut eines Kreml-Sprechers über die Situation informiert sein. Zuvor hatte Prigoschin behauptet, das russische Verteidigungsministerium habe einen Raketenangriff auf die Lager der Wagner-Gruppe durchgeführt. Er rief dazu auf, sich gegen die […]

CDU Thüringen für mehr Diplomatie im Ukraine-Krieg

Erfurt: Der Vorsitzende der thüringischen CDU, Mario Voigt, unterstützt die Initiative des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU), bei der Lösung des Ukraine-Konflikts stärker auf Diplomatie zu setzen und die Beziehungen zu Russland nicht abreißen zu lassen. “Michael Kretschmer und ich sind uns sehr darin einig, dass es nicht nur um mehr Waffen geht, sondern auch um mehr diplomatische Bemühungen”, sagte Voigt am Freitagabend im TV-Sender “Welt”. Weiter gehe es Kretschmer und ihm um “eine Perspektive, […]

Russland setzt laut London vermehrt Meeressäuger ein

London/Sewastopol: Laut Einschätzungen des britischen Militärgeheimdienstes setzt Russland in Sewastopol vermehrt trainierte Meeressäuger zur Verteidigung ein. Auf Bildern sei zu erkennen, dass sich die Zahl der schwimmenden Säugetiergehege im Hafen nahezu verdoppelt habe, heißt es am Freitag im täglichen Lagebericht aus London. In diesen hielten sich höchstwahrscheinlich Tümmler auf. In arktischen Gewässern setze die Marine auch Belugawale und Robben ein. Russland habe die Tiere für eine Reihe von Einsätzen trainiert, aber die im Hafen von […]

Sachsens Ministerpräsident will Reparatur von Nord Stream 1

Dresden: Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die umgehende Reparatur der durch einen Sprengstoffanschlag zerstörten Pipeline Nord Stream 1 gefordert, durch die in der Vergangenheit russisches Erdgas nach Deutschland transportiert wurde. “Es gibt überhaupt keinen Grund, warum wir jetzt nicht drangehen sollten, diese Pipeline zu sichern und zu reparieren”, sagte Kretschmer dem TV-Sender “Welt”. Die Pipeline sei “gesprengt worden durch einen Anschlag, durch ein Verbrechen”. Der CDU-Politiker verlangte Auskunft von der Bundesregierung über die […]

Exporte in Drittstaaten im Mai gestiegen

Wiesbaden: Die Exporte aus Deutschland in die Staaten außerhalb der Europäischen Union sind im Mai 2023 gestiegen. Sie legten gegenüber dem Vormonat kalender- und saisonbereinigt um 1,0 Prozent zu, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse am Donnerstag mit. Insgesamt wurden kalender- und saisonbereinigt Waren im Wert von 59,4 Milliarden Euro exportiert. Nicht kalender- und saisonbereinigt waren es Waren im Wert von 59,1 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sanken die Exporte um 2,3 […]

Selenskyj-Berater dringt auf Sicherheitsgarantien

Kiew: Vor dem Nato-Gipfel im Juli hat ein Berater des ukrainischen Präsidenten auf Sicherheitsgarantien seitens der Partnerländer gedrungen. Es sei klar, dass sein Land dem Bündnis nicht beitreten könne, solange es im Krieg mit Russland sei, sagte Mychajlo Podoljak der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Donnerstagsausgabe). Bis dahin sei die wichtigste Garantie für Kiew, dass der Westen der Ukraine “vorrangigen und unbegrenzten Zugang zu Waffen” biete. Für die laufende Gegenoffensive brauche die Ukraine derzeit vor allem Raketen […]

Habeck begrüßt elftes Sanktionspaket gegen Russland

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Einigung auf ein elftes Sanktionspaket gegen Russland begrüßt. “Mit dem neuen Maßnahmenbündel können wir EU-weit besser und effektiver gegen die Sanktionsumgehung vorgehen. Damit untermauern wir als EU abermals unsere Entschlossenheit und Einigkeit gegenüber der völkerrechtswidrigen russischen Aggression”, sagte Habeck am Mittwoch. Die Umgehung von Sanktionen sei nicht akzeptabel. “Wir müssen entschlossen dagegen angehen. Hierfür habe ich im Februar Vorschläge vorgelegt, die das heute beschlossene elfte Sanktionspaket in zentralen […]

EU-Staaten einigen sich auf weiteres Sanktionspaket gegen Russland

Luxemburg: Die EU-Staaten haben sich angesichts des andauernden russischen Angriffskrieges auf die Ukraine auf ein elftes Sanktionspaket gegen Russland geeinigt. Das teilte der Schwedische Vorsitz im Rat der EU am Mittwoch mit. Das Paket umfasse unter anderem Maßnahmen gegen die Umgehung von bisher beschlossenen Sanktionen, hieß es. Es soll damit verhindert werden, dass sanktionierte Güter aus der EU über Drittstaaten nach Russland gelangen. “Wenn wir feststellen, dass Güter aus der Europäischen Union in Drittländer und […]

Geheimdienst: Russland verstärkt Sicherung der Krim

London/Moskau: Laut Einschätzungen des britischen Militärgeheimdienstes hat Russland in den letzten Wochen erhebliche Anstrengungen unternommen, um Verteidigungslinien tief in den Rückzugsgebieten in der Ukraine aufzubauen, insbesondere an den Zufahrten zur besetzten Krim. Dazu gehöre eine ausgedehnte Verteidigungszone von neun Kilometern Länge, 3,5 Kilometer nördlich der Stadt Armjansk, auf der schmalen Landbrücke, die die Krim mit der Region Cherson verbindet, heißt es am Mittwoch im täglichen Lagebericht aus London. Diese ausgefeilten Verteidigungsanlagen unterstrichen die Einschätzung der […]

Bundesbürger erwarten Fortdauern des Ukrainekrieges über 2023 hinaus

Berlin: 89 Prozent der Bundesbürger gehen davon aus, dass der Krieg in der Ukraine auch noch im nächsten Jahr weitergehen wird. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das “Trendbarometer” der Sender RTL und ntv ergeben. Acht Prozent der Bundesbürger glauben, dass der Krieg in der Ukraine in diesem Jahr beendet wird. Damit erwarten aktuell noch weniger Bundesbürger ein baldiges Ende des Ukraine-Krieges als zu Beginn des Jahres. 41 Prozent der Bundesbürger glauben, dass […]

Extremistische Straftaten in Deutschland auf Höchststand

Berlin: Die Zahl der Straftaten mit extremistischem Hintergrund in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Wie aus dem am Dienstag vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2022 hervorgeht, wurden insgesamt 35.452 Straftaten gezählt, 2021 waren es noch 33.476. Bei 2.847 (2021: 2.994) davon handelte es sich demnach um Gewalttaten. “Der Verfassungsschutzbericht verdeutlicht erneut die Gefahren für die Innere Sicherheit in Deutschland: Spionage, Cyberoperationen und Einflussnahmeversuche ausländischer Nachrichtendienste sind hemmungsloser und ausgefeilter geworden”, sagte BfV-Präsident Thomas […]

Klingbeil fordert soziale Abfederung für alle Klimaschutzgesetze

Berlin: Als zentrale Lehre aus dem Heizungsstreit der Ampelkoalition fordert der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil, dass bei allen künftigen Klimaschutzvorhaben von Anfang an auch die finanzielle Förderung für die Bürger klar sein soll. “Bei allen künftigen Gesetzen, die mit Transformation und Umbrüchen zu tun haben, müssen wir immer mitdenken, wie wir das sozial und finanziell abfedern, wie wir die Menschen unterstützen”, sagte Klingbeil der “Süddeutschen Zeitung” (Dienstagsausgabe). Für ihn folge aus der Debatte, “dass wir das […]

Stoltenberg warnt vor Scheinfrieden in Ukraine

Berlin: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnt vor einem Scheinfrieden in der Ukraine. “Wir wollen alle, dass dieser Krieg endet, aber damit ein Frieden dauerhaft sein kann, muss er gerecht sein”, sagte er der “Welt am Sonntag”. Frieden könne nicht bedeuten, “den Konflikt einzufrieren und einen Deal zu akzeptieren, der von Russland diktiert wird”. “Nur die Ukraine allein kann die Bedingungen definieren, die akzeptabel sind”, fügte der frühere Ministerpräsident Norwegens hinzu. Der Nato-Chef verwies in diesem Zusammenhang […]

Steinmeier will frühere Russland-Politik nicht pauschal verdammen

Berlin: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lehnt es ab, die Russland-Politik der vergangenen Jahrzehnte in Bausch und Bogen zu verurteilen. “Die Erwartung, dass man die Politik gegenüber Russland der letzten 50 oder 60 Jahre pauschal verdammt und damit den Versuch verdammt, Russland in eine gemeinsame europäische Sicherheitsarchitektur hineinzuziehen, muss man auch zurückweisen”, sagte er der “Welt am Sonntag”. “Das war auch keine spezifisch deutsche Politik”, fügte er hinzu. Seit der Schlussakte von Helsinki hätten alle westlichen Bündnispartner […]

Russland stockt laut London Helikoptertruppe in Südukraine auf

London/Moskau: Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes hat Russland seit Beginn der ukrainischen Gegenoffensive in der Südukraine seine Kampfhubschraubertruppe aufgestockt. Bildmaterial zeige, dass mehr als 20 zusätzliche russische Hubschrauber auf dem Flughafen Berdjansk, etwa 100 Kilometer hinter der Frontlinie, stationiert seien, heißt es am Samstag im täglichen Lagebericht aus London. Im ständigen Wettstreit zwischen Luftangriffen und Gegenangriffen habe sich demnach das russische Militär in der Region wahrscheinlich einen vorübergehenden Vorteil verschafft, vor allem durch den Einsatz […]

Bundesbeauftragte für mehr Gedenken an Opfer von SED-Diktatur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Gedenken an den 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR vom 17. Juni 1953 hat sich die Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur, Evelyn Zupke, für eine intensivierte Auseinandersetzung mit dem Thema in Schulen ausgesprochen. Die DDR-Geschichte sei “generell sehr unterbelichtet, wenn man heute mit Schülern spricht”, sagte sie am Donnerstagabend den ARD-Tagesthemen. Ihre Erfahrung sei aber, dass man Schüler sehr wohl für dieses Thema interessieren könne. Die Voraussetzung sei, […]

Pistorius zieht positives Zwischenfazit zu Nato-Übung

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat ein positives Zwischenfazit zur Nato-Übung “Air Defender 2023” über Deutschland gezogen. Es habe “keine Zwischenfälle” und “so gut wie keine Verspätung oder Beeinträchtigung des zivilen Luftverkehrs” gegeben, sagte Pistorius am Donnerstag vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister, das den Gipfel der Verteidigungsallianz im Juni vorbereiten soll. Bei dem Treffen soll unter anderem über den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gesprochen werden. “Heute wird die erste Sitzung seit […]

Mehr deutsche Technik in russischen Waffen als bislang angenommen

Kiew (dts Nachrichtenagentur) – Die Menge an westlichen High-Tech-Bauteilen in russischen Waffen ist offenbar größer als bisher angenommen. Das geht aus einem internen Papier des ukrainischen Präsidialamtes hervor, das an die G7-Staaten adressiert ist und über das der “Tagesspiegel” (Donnerstagsausgabe) berichtet. Bei dem Dokument handelt es sich um eine digitale Präsentation mit dem Titel “Stoppt den Raketenterror”. Darin werden Länder und Unternehmen benannt, über die westliches High-Tech-Equipment in die russische Rüstungsindustrie gelangt sein soll. Darunter […]

Bundeswehr-Professor sieht größte Herausforderung in China

München: Kurz vor der Vorstellung der Nationalen Sicherheitsstrategie der Bundesregierung verweist der Politikwissenschaftler Carlo Masala darauf, dass China dabei die wichtigste Aufgabe sei. “China ist momentan unsere größte Herausforderung”, sagte der Sicherheitsexperte dem Nachrichtenportal “T-Online”. “China ist ein systemischer Rivale”. Allerdings ist sich Masala unsicher, “ob die Nationale Sicherheitsstrategie das auch so vorsehen wird.” In Bezug auf Russland, das weiterhin Krieg gegen die Ukraine führt, sagte Masala: “Russland werden wir eindämmen und abschrecken müssen in […]

1 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 89