Baden-Baden: Die Deutschrocker von “Goitzsche Front” stehen nach sechseinhalb Jahren wieder neu auf Platz eins der deutschen Album-Charts. Das teilte GfK Entertainment am Freitag mit. Die aus Sachsen-Anhalt stammende Band zieht mit “Jugend von gestern” deutlich an Billie Eilish (“Hit Me Hard And Soft”, Platz zwei) und Hammerfall (“Avenge The Fallen”, Platz drei) vorbei. Dank gefühlvoller Hits wie “Wie du manchmal fehlst” (aktuell auf 30) und “Eehhhyyy” (aktuell auf 32) gehört der Berliner Zartmann zu […]
Sachsen-Anhalt
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Offenbach: Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor lokal schweren Gewittern mit heftigem Starkregen in großen Teilen Deutschlands. Betroffen sein können Sachsen, Baden-Württemberg, bald auch Rheinland-Pfalz, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, später auch Bayern sowie eventuell Hessen und Thüringen, teilten die Meteorologen in Offenbach am Mittwoch mit. In der Nacht könne dann eine Verlagerung nach Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen stattfinden. Als Auswirkungen des Unwetters sind Überflutungen von Kellern und Straßen möglich, so der DWD. Örtlich könne es auch zu Blitzschäden […]
Berlin: Politiker von CDU, SPD und AfD haben unterschiedlich auf neue Daten reagiert, wonach erstmals seit 2016 im letzten Jahr wieder mehr Menschen aus den Neuen Bundesländern in den Westen abgewandert sind als andersherum. Dies sei “hoffentlich nur ein vorübergehendes Phänomen”, sagte Sepp Müller (CDU), der als stellvertretender Vorsitzender der Unions-Bundestagsfraktion für den Osten zuständig ist. Die Zahlen zeigten, dass dies insbesondere am vermehrten Wegzug von Personen ohne deutschen Pass liege. “Hier sollten die Verantwortlichen […]
Wiesbaden: Erstmals seit 2016 sind im letzten Jahr wieder mehr Menschen von Ostdeutschland nach Westdeutschland umgezogen als andersherum. Das zeigen neue Daten der Bundesländer, die die dts Nachrichtenagentur ausgewertet hat und die vom Statistischen Bundesamt auf Anfrage bestätigt wurden. Demnach zogen im Jahr 2023 rund 85.300 Menschen von den alten in die neuen Bundesländer, wobei das Land Berlin unbeachtet bliebt, wie bei dieser Zahlenreihe des Statistischen Bundesamtes üblich. Rund 88.300 Menschen verlegten gleichzeitig ihren Wohnsitz […]
Berlin: Familienministerin Lisa Paus (Grüne) erwartet keine steigenden Kita-Gebühren für Eltern durch das geplante Kita-Qualitätsgesetz, das für die Länder künftig strengere Auflagen des Bundes bei der Mittelverwendung vorsieht. “Wir wollen Anreize setzen, dass die Länder das Geld für mehr Personal, den Erhalt der Stellen, bedarfsgerechte Betreuung und die Fachkräftegewinnung einsetzen”, sagte Paus der “Rheinischen Post”. “In sechs Bundesländern ist das noch nicht der Fall: In Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Nordrhein-Westfalen wird das Bundesgeld […]
Berlin: In Deutschland gibt es bislang nur 190 Dörfer mit unter 3.000 Einwohnern, die vollständig mit Glasfaser versorgt sind. Das geht aus einer Marktanalyse des Vergleichsportals Verivox hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben) berichten. “Dies sind nicht einmal drei Prozent aller kleinen Gemeinden”, sagte Verivox-Telekommunikationsexperte Jörg Schamberg. Die meisten vollversorgten Dörfer befinden sich demnach mit Abstand in Schleswig-Holstein (121), gefolgt von Niedersachsen (28) und Rheinland-Pfalz (20). In sieben Flächenländern gibt es laut Verivox […]
Halle (Saale): Der suspendierte Oberbürgermeister von Halle (Saale), Bernd Wiegand, tritt offiziell zurück. Man habe einen Antrag von Wiegand auf Versetzung in den Ruhestand mit Ablauf des 31. August 2024 erhalten, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Über den Antrag werde der Stadtrat in nicht öffentlicher Sitzung entscheiden, da es sich um eine Personalangelegenheit handele. Die Stadt bereite jetzt eine Neuwahl auf der Grundlage des Kommunalverfassungsgesetzes, des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung vor. Die Neuwahl muss […]
Berlin: Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisiert das Vorgehen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) beim Verbot des “Compact”-Magazins. “Das Vereinsrecht kann nicht als Hilfskonstruktion zum Verbot von Medien dienen”, so Kubicki am Dienstagnachmittag. “Der Satz von Nancy Faeser: `Ich habe heute das rechtsextremistische Compact-Magazin verboten`, ist daher problematisch.” Denn das Vereinsrecht ermögliche das Verbot von Vereinen und nicht von Medien, so der FDP-Politiker. Die Äußerung von Faeser könnte daher den Verdacht aufkommen lassen, dass das Verbot […]
Magdeburg: Nach der Wahlschlappe für die SPD bei der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt probt ein Teil der Partei den Aufstand gegen den Landesvorstand und fordert einen Neustart. “Die Kommunalwahl 2024 in Sachsen-Anhalt war für unsere Partei kein Erfolg”, heißt es in einem offenen Brief, über den die “Mitteldeutsche Zeitung” berichtet. “Die Schuld dafür allein in Berlin zu suchen, ist zu kurz gegriffen.” Zu den 16 Erstunterzeichnern gehören der frühere SPD-Landeschef Burkhard Lischka, der Ex-Landeswirtschaftsminister Jörg Felgner […]
Berlin: Das Bundesinnenministerium hat das umstrittene “Compact”-Magazin verboten. Rechtsgrundlage sei das Vereinsrecht, teilte das Haus von Ministerin Nancy Faeser (SPD) am Dienstag mit. Demnach können auch Unternehmen unter bestimmten Voraussetzungen durch Vereinsverbote verboten werden. Compact sowie das ebenfalls verbotene Unternehmen Conspect Film richteten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung im Sinne von Artikel 9 des Grundgesetzes und Paragraf 3 des Vereinsgesetzes, so das Ministerium. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Einsatzkräfte in den Ländern Brandenburg, Hessen, Sachsen […]
Wiesbaden: Zum Stichtag 31. Januar 2024 sind in Deutschland nach den Meldungen von Kommunen und Einrichtungen rund 439.500 Personen wegen Wohnungslosigkeit untergebracht gewesen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mitteilte, hat sich die Zahl damit gegenüber den Vorjahren weiter erhöht (2023: 372.000, 2022: 178.100). Der Anstieg ist demnach aber vor allem auf Verbesserungen der Datenmeldungen im dritten Jahr seit der Einführung der Statistik zurückzuführen. Erfasst werden wohnungslose Personen, die in der Nacht vom 31. […]
Wiesbaden: In Deutschland hat eine Apotheke Ende 2023 im Durchschnitt 4.819 Menschen versorgt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte, kamen zehn Jahre zuvor auf eine Apotheke hierzulande noch durchschnittlich 3.909 Einwohner. Wie viele Menschen eine Apotheke versorgen muss, unterscheidet sich je nach Bundesland. Insbesondere in den Stadtstaaten Bremen (5.321), Berlin (5.290) und Hamburg (5.177) waren es Ende 2023 überdurchschnittliche viele. Anders sah es im Saarland aus: Hier kamen im Schnitt 3.781 Einwohner auf […]
Berlin: Nach dem halleschen Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby (SPD) hat auch Sachsen-Anhalts frühere SPD-Landesvorsitzende Katrin Budde ihren Rückzug aus der großen Politik angekündigt. “Bei der Bundestagswahl 2025 werde ich nicht erneut kandidieren”, sagte sie der “Mitteldeutschen Zeitung” (Wochenendausgabe). “Im nächsten Jahr werde ich 35 Jahre lang als Abgeordnete tätig sein, mit guten Erfolgen auch in schwierigen Zeiten.” Jetzt sei es an der Zeit, aufzuhören. Die 59-Jährige war von 1990 bis 2017 Abgeordnete im Landtag von Sachsen-Anhalt […]
Wiesbaden: Bundesweit haben zum Stichtag 15. Mai 2022 rund 1,9 Millionen Wohnungen in Deutschland leer gestanden. Wie die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder am Donnerstag nach den Ergebnissen des Zensus 2022 weiter mitteilten, entspricht das einer Leerstandsquote von 4,3 Prozent. “Von allen leer stehenden Wohnungen stehen über die Hälfte seit mindestens einem Jahr leer”, sagte Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes (Destatis). “Etwas mehr als ein Drittel aller leer stehenden Wohnungen waren innerhalb […]
Berlin: Kassenärztechef Andreas Gassen hält eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen für “dringend erforderlich”, sowohl aus wissenschaftlicher als auch aus rechtlicher und politischer Sicht. Dafür forderte er die Einrichtung einer Enquetekommission im Bundestag. Dabei solle es nicht um Schuldzuweisungen gehen, sondern um die Fragen: “Was ist gut gelaufen? Welche Maßnahmen haben sich als falsch erwiesen oder wurden vielleicht gar nicht wirklich befolgt?”, sagte der KBV-Chef dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Wir brauchen diese Erkenntnisse, um für die nächste Pandemie […]
Berlin: Die Unionsfraktion im Bundestag hat Zweifel an der Planbarkeit und Verlässlichkeit des Kohleausstieg geäußert. “Vier Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes zeigt sich deutlich, dass die finanzielle Absicherung des Strukturwandels deutschlandweit gefährdet ist”, heißt es in einem Antrag von CDU und CSU, der am Freitag im Bundestag eingebracht werden soll und über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten. “Großprojekte, die mit einem langen Planungs- und Genehmigungsvorlauf verbunden sind, wirken einem frühen Mittelabruf entgegen. Die […]
Osterwieck: Der CDU-Landtagsabgeordnete Alexander Räuscher aus Sachsen-Anhalt ist aus seiner Ratsfraktion in seinem Heimatort Osterwieck ausgeschlossen worden. Räuscher, der dem rechten Lager seiner Partei zugerechnet wird, hatte im Streitgespräch mit einem Parteikollegen unter anderem für eine Beobachtung der Grünen durch den Verfassungsschutz plädiert, wie der “Spiegel” berichtet. Zudem forderte er die Abschaffung der sogenannten Brandmauer – diese soll jede Form der Zusammenarbeit etwa mit der AfD verhindern. Dieser Vorgang führte dazu, dass eine Wählervereinigung im […]
Naumburg: Bei einem schweren Verkehrsunfall im Süden von Sachsen-Anhalt sind am frühen Montagmorgen drei Menschen ums Leben gekommen, zwei weitere wurden verletzt. Das Unglück ereignete sich auf der Landstraße 204 zwischen Naumburg und Schönburg in Burgenlandkreis, teilte die Polizei am Morgen mit. Demnach war um kurz nach 2 Uhr in der Nacht ein mit fünf Insassen besetztes Fahrzeug aus bislang ungeklärter Ursache von der Straße abgekommen und einen Abhang hinabgestürzt. Die verunglückten Personen sollen relativ […]
Berlin: Für den Bau von Autobahnen, Bundes- und Umgehungsstraßen in Deutschland sind seit 2020 insgesamt 566 Enteignungsverfahren vor allem gegen Landwirte und Waldbesitzer eingeleitet worden. Das berichtet die “Bild” (Montagsausgabe) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag. Demnach gibt es die meisten Verfahren in Sachsen-Anhalt. Seit 2020 wurden dort 122 Verfahren eingeleitet. Dahinter folgen Sachsen mit 111 Verfahren und Brandenburg mit 79 Verfahren. In Hamburg gab es […]
Berlin: Knapp 2.000 abgelehnte Asylbewerber, die freiwillig ausreisen wollen, konnten dies im ersten Halbjahr 2024 nicht tun. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) habe ihre Anträge nicht bearbeitet, berichtet der “Spiegel”. Im Jahr zuvor hatten demnach 10.762 Migranten, deren Asylanträge abgelehnt worden waren, die Bundesrepublik freiwillig verlassen – mit Fördermaßnahmen wie bezahlten Flügen und bis zu 1.000 Euro Starthilfe für die Rückkehr in die Heimat. Bis Ende 2023 wurde das Programm zur freiwilligen Ausreise […]
Offenbach: Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat seine Warnung vor gebietsweise schweren Gewittern ausgeweitet. Betroffen seien nun Teile der Bundesländer Thüringen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Sachsen und Bayern, teilen die Meteorologen am Donnerstag mit. Eine Ausdehnung der Warnung auf weitere Gebiete sei sehr wahrscheinlich. Als Auswirkungen des Unwetters sind laut DWD Überflutungen von Kellern und Straßen möglich. Örtlich könne es zu Blitzschäden kommen. Durch Hagelschlag seien zudem Schäden an Gebäuden, Autos und landwirtschaftlichen Kulturen zu erwarten. Die […]
Berlin: Der SPD-Verkehrspolitiker Martin Kröber hat die von der Deutschen Bahn geplanten Streichungen von Fernverkehrsverbindungen im Osten scharf kritisiert und den Rücktritt des Vorstandsvorsitzenden Richard Lutz gefordert. “Die Bahn hat sehenden Auges die Schieneninfrastruktur verkommen lassen”, sagte der Chef der Landesgruppe Sachsen-Anhalt dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgabe). “Die andauernde Ignoranz und strategische Inkompetenz des aktuellen Bahnvorstandes halte ich für nicht länger tragbar. Für einen Neustart der Bahn müssen Teile des Vorstandes ausgewechselt werden – insbesondere der […]
Berlin: Die Bahn plant offenbar, ihr Angebot an Intercity-Zügen im kommenden Jahr bundesweit zu reduzieren. Das geht aus einem vertraulichen Schreiben des Konzerns an die Bundesnetzagentur hervor, über das der “Spiegel” berichtet. Demnach sollen in zahlreichen Städten dann keine Fernverkehrszüge mehr halten. Besonders betroffen sind dem “Spiegel” zufolge Orte in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen sowie Mecklenburg-Vorpommern. Im kommenden Jahr werden vermutlich auf folgenden Strecken keine Fernzüge mehr fahren: Karlsruhe – Stuttgart – Aalen – Crailsheim – […]
Berlin: Nach den jetzt vorliegenden Ergebnissen des Zensus 2022 lebten am 15. Mai 2022 rund 82,7 Millionen Einwohner in Deutschland. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Gegenüber der bisher gültigen Bevölkerungszahl aus der amtlichen Bevölkerungsfortschreibung lebten damit am Zensus-Stichtag in Deutschland rund 1,4 Millionen Einwohner weniger als bislang angenommen, sagte Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes (Destatis). Wie die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder weiter mitteilen, ist die Bevölkerung Deutschlands […]
Berlin: Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat in 150 deutschen Städten Anträge gestellt, um extrem große Autos aus den Innenstädten zu verbannen. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Demnach fordert die DUH konkret höhere Parkgebühren für SUV-Fahrzeuge sowie die konsequente Kontrolle und Ahndung von missbräuchlichem Parken über markierte Flächen hinaus – etwa durch Bußgeld oder Abschleppen. Die DUH hat für die kommunalen Anträge ein Rechtsgutachten erstellen lassen. Unter anderem dürften die Kommunen demnach die Anwohnerparkgebühren […]
Magdeburg: Sachsen-Anhalts CDU-Landeschef Sven Schulze nimmt seit dem Messerangriff eines Afghanen in Wolmirstedt und der Messerattacke in Mannheim eine veränderte Stimmung im Land wahr. “Das sind Taten, die einen sprachlos machen”, sagte er der “Mitteldeutschen Zeitung” (Montagsausgabe). Das gehe nicht nur ihm, sondern vielen Menschen in Sachsen-Anhalt und in Deutschland so. “Wir haben aktuell eine Situation, wo man merkt, dass sich etwas verändert in der Bevölkerung.” Viele Menschen seien “auch aufgebracht, dass solche Taten von […]
Leuna: Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) erhält vom Verkehrsministerium einen Förderbescheid in Höhe von 130 Millionen Euro für den Bau einer Technologieplattform. Das teilte das Ministerium am Donnerstag mit. Mit dem Geld soll eine Forschungsanlage in Leuna, Sachsen-Anhalt, finanziert werden, die Technologien für die Produktion strombasierter Kraftstoffe in industriellem Maßstab erforscht und entwickelt. “Der Start der Technologieplattform Power-to-Liquid-Kraftstoffe in Leuna ist ein Meilenstein auf dem Weg zu klimafreundlicher Mobilität“, sagte Bundesverkehrsminister Volker […]
Halle (Saale): Die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt befindet sich weiterhin im Abschwung. Die Stimmungslage der mittelständischen Unternehmen hat sich im Frühjahr 2024 weiter verschlechtert, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage von Creditreform und des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hervorgeht. Danach beurteilten nur noch 51,0 Prozent der befragten Unternehmen die Geschäftslage mit “sehr gut” bzw. “gut”. Im Vorjahr hatte der Anteil der positiven Meldungen noch bei 59,5 Prozent gelegen. “Die Konjunkturschwäche scheint hartnäckig zu sein”, […]
Berlin: Die Bevölkerungszahl in Deutschland könnte sich bis zum Jahr 2045 auf 85,5 Millionen Menschen erhöhen. Das geht aus der zehnten Bevölkerungsprognose des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Das entspricht demnach einem Zuwachs von rund 800.000 Menschen bzw. 0,9 Prozent gegenüber 2023. Hinter dem Wachstum auf nationaler Ebene verbergen sich jedoch große regionale Unterschiede. Während wirtschaftsstarke Großstädte und ihr Umland sowie zahlreiche ländliche Regionen insbesondere in Bayern […]
Magdeburg: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht die pauschale Bezeichnung der AfD als “Nazi-Partei” als kontraproduktiv. Wer AfD-Mitglieder oder gar ihre Wähler mit den Nationalsozialisten gleichsetze, relativiere die nationalsozialistischen Verbrechen, sagte der CDU-Politiker dem “Stern“. Mit Nazi-Vergleichen erreiche man genau das Gegenteil dessen, was man damit erreichen wolle: “Die Leute wählen dann nämlich erst recht die AfD – aus Trotz.” Haseloff wandte sich damit gegen Aussagen der SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie des […]
