Sicherheit

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Bahnchef verteidigt Vorstandsbonus für 2022

Berlin: Trotz vieler Probleme bei der Bahn verteidigt der Vorstandsvorsitzende Richard Lutz die Boni aus dem Jahr 2022 für sich und seine Vorstandskollegen. “Mir ist bewusst, dass man diese Diskussion um Managergehälter und sogenannte Boni nur schwerlich gewinnen kann”, sagte er der “Bild am Sonntag”. Er wolle aber ein, zwei Fakten nennen: “Mein Gehalt und auch das Gehalt meiner Vorstandskollegen wird nicht von uns festgelegt. Sowohl die Höhe als auch die Struktur werden vom Aufsichtsrat […]

Grüne und FDP wollen mehr Waffen in Europa produzieren

Berlin: Grüne und FDP haben den Aufruf von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, mehr Waffen in Europa zu produzieren, begrüßt. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Sara Nanni, sagte dem “Tagesspiegel”: “Es ist dringend nötig, in Europa auf die Tube zu drücken.” “Wir müssen für unsere Sicherheit sorgen können. Das fängt bei der industriellen Basis an. Stoltenberg hat Recht.” Auch die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende, Agnieszka Brugger, stimmte Stoltenberg zu. “Die Erkenntnis ist bitter, aber angesichts der brutalen Realität und […]

“Sicherheitsrisiko”: Hofreiter warnt vor Festhalten an Schuldenbremse

Berlin: Nach der Blockade der Ukraine-Hilfen im US-Kongress hat der Europapolitiker Anton Hofreiter (Grüne) die Bundesregierung davor gewarnt, an der Schuldenbremse festzuhalten. “Wir müssen jetzt schnell deutlich mehr investieren, um die Ukraine mit ausreichend Waffen und Munition auszustatten und selbst abwehrbereit zu werden”, sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). “Angesichts der großen Herausforderungen wäre ein Festhalten an der Schuldenbremse ein Sicherheitsrisiko.” Die Blockade der Ukraine-Hilfen durch die Republikaner im […]

Roth rechnet nicht mit Ukraine-Kehrtwende in den USA

Berlin: Die Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), rechnet nach dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei US-Präsident Joe Biden nicht mit einer raschen Entscheidung über weitere Milliarden-Hilfen für die Ukraine. “Es wäre völlig unrealistisch zu erwarten, dass wegen der Gespräche des Bundeskanzlers der vom Trumpismus infizierte US-Kongress bei der Unterstützung der Ukraine eine 180-Grad-Kehrtwende vollzieht”, sagte Roth der “Rheinischen Post”. Der Washington-Trip könne also nur “der erste Schritt” sein. “Der nächste dürfte […]

Strack-Zimmermann kritisiert Scholz nach USA-Reise – Lob aus CDU

Berlin: Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), übt nach dem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit US-Präsident Joe Biden scharfe Kritik am Kanzler. “Ein solches Treffen ist nie falsch, aber mehr als das hatte Olaf Scholz leider nicht anzubieten”, sagte Strack-Zimmermann der “Rheinischen Post”. Sie ergänzte: “Er versteckt sich nach wie vor hinter dem amerikanischen Präsidenten. Das haben wir auch bei der Frage nach der Lieferung von Kampfpanzern und Langstreckenraketen gesehen.” […]

Stoltenberg will Wirtschaft auf Konfliktproduktion umstellen

Brüssel: Nato-Chef Jens Stoltenberg hat die Mitglieder der Allianz aufgerufen, die europäische Wirtschaft deutlich stärker auf die Produktion von Waffen und Munition auszurichten. “Wir müssen unsere industrielle Basis schneller wiederherstellen und ausbauen, damit wir die Lieferungen an die Ukraine erhöhen und unsere eigenen Bestände wiederauffüllen können”, sagte Stoltenberg der “Welt am Sonntag” wenige Tage vor dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Das bedeute, von langsamer Produktion in Zeiten des Friedens zu schneller Produktion, wie sie […]

Behandlung mit Botox – was ist Mythos und was ist wahr?

Behandlung mit Botox – was ist Mythos und was ist wahr?

Rund um den Wirkstoff Botulinumtoxin, besser bekannt als Botox, ranken sich viele Mythen. Einige sind wahr, andere wiederum stimmen nicht. Richtig ist, dass Botulinumtoxin eines der stärksten Nervengifte ist, die es gibt. Wahr ist aber auch, dass eine Behandlung mit Botox die Falten glätten kann. In der modernen Kosmetik ist Botox nicht mehr wegzudenken, aber auch Ärzte arbeiten mit dem Nervengift und in der Medizin kann eine Behandlung mit Botox hilfreich sein. Falten oder Maske? […]

Beck alarmiert über antisemitischen Vorfall an Humboldt-Universität

Berlin: Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, hat die Störung einer Veranstaltung mit Daphne Barak-Erez, Richterin des Obersten Gerichts Israels, an der Berliner Humboldt Universität scharf verurteilt. Es schäme sich dafür, dass die Richterin so etwas in Deutschland erleben musste, sagte Beck dem TV-Sender “Welt”. “Man soll ja keine Nazi-Analogien machen, aber ich hatte schon ein bisschen so das Gefühl: Jetzt fängt das wieder an, dass die Sturmtruppen von einer Ideologie den Diskurs erdrücken […]

Ausbleibende US-Militärhilfe: Kiesewetter fordert Signal der EU

Berlin: In der Frage, wie die ausbleibende US-Militärhilfe für die Ukraine ersetzt werden soll, fordert der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter ein klares politisches Signal der europäischen Staaten. “Es muss ein ganz klares Bekenntnis dazu geben, dass die Ukraine auf ihrem Weg zu Frieden und Freiheit in ihren Grenzen von 1991 nicht scheitern darf”, sagte Kiesewetter dem Fernsehsender “Welt”. Es sei “sehr gut”, dass der Kanzler in die USA reisen würde. “Noch besser wäre gewesen, er hätte […]

Thüringer Linke lehnt Verfassungsänderung vor Landtagswahl ab

Erfurt: Der Thüringer Linken-Chef Christian Schaft hat sich gegen eine Verfassungsänderung vor der Landtagswahl am 1. September ausgesprochen und die demokratischen Parteien zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. “Wir werden weiter unseren Teil dafür tun, dass es auch im künftigen Landtag eine Mehrheit für den Ministerpräsidenten Ramelow und eine handlungsfähige Regierung geben wird”, sagte Schaft der “Rheinischen Post”. “Dafür ist eine Änderung der Verfassung nicht notwendig, was uns auch Verfassungsrechtler bestätigen, sondern nur die Bereitschaft der […]

Sonderermittler: Keine Anklage für Biden in Dokumentenaffäre

Washington D.C.: Der Sonderermittler Robert Hur ist in seinen Ermittlungen zur Geheimdokumentenaffäre von Joe Biden zu dem Schluss gekommen, dass dieser vorsätzlich geheime klassifizierte Dokumente aufbewahrt und weitergegeben habe. Das geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht hervor. Dennoch soll Biden nicht angeklagt werden. “Wir kommen zu dem Schluss, dass in dieser Angelegenheit keine strafrechtliche Anklage gerechtfertigt ist”, heißt es in Hurs Bericht. “Wir würden zu demselben Schluss kommen, selbst wenn die Richtlinien des Justizministeriums […]

Klingbeil hält Trump für ein “Sicherheitsrisiko für Europa”

Berlin: Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat sich tief besorgt gezeigt über eine mögliche Rückkehr von Ex-US-Präsident Donald Trump ins Weiße Haus. Er halte Trump für “ein Sicherheitsrisiko für Europa”, sagte er dem “Focus”. Deshalb müsse Europa auch mehr für die eigene Sicherheit unternehmen, so Klingbeil. “Wir sollten uns nicht zufrieden zurücklehnen und sagen, am Ende sind die USA da, wenn es für uns eng wird.” Der SPD-Chef beklagte, dass gemeinsame Beschaffungen immer noch nicht schnell […]

Altersunterschied bei Paaren – was ist für eine solche Beziehung wichtig?

Altersunterschied bei Paaren – was ist für eine solche Beziehung wichtig?

George und Amal Clooney trennen 17 Jahre, bei den Schauspielern Michael Douglas und Catherine Zeta-Jones sind es sogar 25 Jahre Altersunterschied. Zeta-Jones könnte also locker die Tochter von Douglas sein. Auch wenn diese beiden Paare so viele Jahre trennen, der Beziehung schadet es offenbar nicht, denn sie sind nach eigenen Angaben sehr glücklich miteinander. Ist der Altersunterschied bei Paaren ein Glücksfall? Geht es nach einer Studie der Emory Universität im amerikanischen Atlanta, dann scheint so […]

Connemann will Neuausrichtung im Umgang mit China

Berlin: Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), Gitta Connemann, fordert eine Neuausrichtung im Umgang mit China als Handelspartner. Dass das Land wirtschaftlich angeschlagen sei, betreffe auch Deutschland unmittelbar, sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete dem Sender Phoenix. Deutschland sei zum Beispiel von einigen Rohstoffen wie zum Beispiel seltenen Erden aus China abhängig. “Deshalb ist eine Entflechtung, wie sie häufig gefordert wird, für viele Betriebe kaum möglich, solange es keine entsprechenden Handelsabkommen mit anderen Staaten gibt.” Unternehmen brauchten […]

Heusgen: Bundesregierung muss Israel stärker in die Pflicht nehmen

München: Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, fordert die Bundesregierung auf, die israelische Regierung im Kampf gegen die Hamas stärker in die Pflicht zunehmen. “Nach meiner Ansicht ist es elementar für die Sicherheit des Landes, dass sich Israel an internationales Recht hält”, sagte der langjährige außenpolitische Berater der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). “Und es ist unsere Verpflichtung, unseren israelischen Freunden dies mit Nachdruck zu vermitteln. Das sehe ich […]

Neue Unionskritik an Merz-Äußerungen über Bündnis mit Grünen

Berlin: In der Union gibt es erneut Kritik an den Äußerungen des CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz über ein mögliches Bündnis mit den Grünen nach der nächsten Bundestagswahl. “Die Union sollte sich jetzt vor allem auf die eigene Stärke konzentrieren”, sagte Wolfgang Steiger, Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats, der “Bild”. Hier sei mit Sicherheit noch Luft nach oben. “Momentan ist nicht der richtige Zeitpunkt für Gedankenspiele zu Koalitionen.” Hessens Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Manfred Pentz (CDU), warnte: “In […]

Roth kritisiert Blockade der Ukraine-Hilfen im US-Kongress

Berlin: Die Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) und Michael Roth (SPD) haben die Blockade des milliardenschweren Hilfspakets für die Ukraine im US-Kongress scharf kritisiert. “Die Blockade der Ukraine-Hilfen im Kongress ist nur ein erster Vorgeschmack darauf, was drohen könnte, wenn Donald Trump im November abermals ins Weiße Haus gewählt wird”, sagte Roth, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, dem Nachrichtenportal “T-Online” am Mittwochabend. “Europas Sicherheit wäre dann von einem auf den anderen Tag nicht mehr gewährleistet. […]

Scholz und Präsident der Arabischen Emirate telefonieren zu Nahost

Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit dem Staatspräsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammad bin Zayed al Nahyan, zur Lage im Nahen Osten telefoniert. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Nachmittag mit. Beide seien sich einig gewesen, dass es im Konflikt zwischen Israel und der Hamas dringend erforderlich sei, den Zugang von humanitärer Hilfe zum Gazastreifen und die Versorgung der Palästinenser signifikant zu verbessern, hieß es. Auch müssten Zivilisten in diesem Konflikt […]

Interessante Zeiten

Das Leben in interessanten Zeiten

Ein alter chinesischer Fluch ist der Wunsch, dass die verwünschte Person in interessanten Zeiten leben soll. Ruhige und wenig aufragende Zeiten sind, wider aller Erwarten, die besten Zeiten. Wenn es langweilig ist, dann hat man Zeit sich eine Existenz aufzubauen und sich den schönen Dingen des Lebens zu widmen. Leider scheint es so, als ob das Jahr 2024 eher zu den interessanten Jahren gehören wird, was für viele Erdenbewohner wohl ein paar unangenehme Überraschungen bedeutet. […]

Tesla nimmt Produktion in Grünheide am 12. Februar wieder auf

Grünheide: Der US-Elektroautobauer Tesla kann ab dem 12. Februar in der Gigafactory Berlin-Brandenburg in Grünheide die Produktion wieder aufnehmen, nachdem sie wegen Huthi-Angriffen auf Frachter im Roten Meer Ende Januar gestoppt werden musste. Das kündigte Werkleiter André Thierig im “Tagesspiegel” (Mittwochsausgabe) an. “Die Lieferketten sind wieder intakt”, sagte er. Tesla hat laut Thierig “die nötige Sicherheit, dass alle notwendigen Produktionsteile in ausreichender Stückzahl zur Verfügung stehen, um komplett wieder anlaufen zu können”. Nach seinen Angaben […]

Niedersachsen will häufiger auf offenen Vollzug setzen

Hannover: Angesichts voller Gefängnisse will das Land Niedersachsen an Lockerungen für den Strafvollzug einfürhen und künftig mehr Inhaftierte in den offenen Vollzug überführen. “Ich plädiere sehr deutlich dafür, den offenen Vollzug zu stärken”, sagte Landesjustizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Mittwochausgaben). “Denn zum einen haben wir dort erhebliche freie Kapazitäten und zum anderen ist die Stärkung des offenen Vollzuges auch aus inhaltlichen Gründen sinnvoll – denn letztlich schafft sie sogar mehr Sicherheit.” Der […]

EU-Kommission will Emissionen bis 2040 um 90 Prozent senken

Brüssel: Die EU-Kommission hat als neues Zwischenziel auf dem Pfad zur Klimaneutralität für das Jahr 2040 eine Treibhausgas-Reduktion um 90 Prozent im Vergleich zu 1990 vorgeschlagen. Bisher ist geplant, die Emissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent zu senken, im deutschen Klimaschutzgesetz sind 88 Prozent Einsparungen bis 2040 vorgesehen. “Das Risiko einer Deindustrialisierung und sozialer Spannungen ist sehr real”, sagte Maros Sefcovic, der als Vizepräsident der Europäischen Kommission zuständig für den “Europäischen Green Deal” ist, […]

Neues nationales IT-Lagezentrum eröffnet

Bonn: Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat ein neues Lagezentrum. Es wurde am Dienstag von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und BSI-Präsidentin Claudia Plattner eröffnet. Ziel der Einrichtung ist es laut Bundesregierung, die Cybersicherheitslage für Deutschland “rund um die Uhr” im Blick zu behalten. Das Lagezentrum empfängt demnach pro Jahr von 22 Meldestellen rund 2.800 Meldungen zu IT-Sicherheitsvorfällen und Sicherheitslücken. “Die Bedrohungslage für die Cybersicherheit ist hoch”, sagte Faeser. “Cyberangriffe von staatlichen Akteuren […]

Umfrage: AGB werden oft weggeklickt

Berlin: Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden im Internet oft weggeklickt. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Dabei gab ein Viertel (25 Prozent) der Internetnutzer an, die AGB bei Online-Angeboten nie zu lesen. Die große Mehrheit (63 Prozent) liest sie nur gelegentlich oder selten und gerade einmal elf Prozent geben an, das immer zu tun. Selbst von jenen 74 Prozent, die zumindest ab und an die AGB lesen, […]

Sachsens Ministerpräsident will Geld für Ukraine anders ausgeben

Dresden: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) fordert, finanzielle Mittel statt für den Krieg in der Ukraine für die deutsche Wirtschaft auszugeben. “Dieser Krieg muss jetzt angehalten werden. Das Sterben muss aufhören. Es sterben jeden Tag 500 bis 1.000 Menschen an der Front. Das Geld, das jetzt dafür eingesetzt wird, damit das Töten weitergeht, muss eingesetzt werden, um die eigene wirtschaftliche Kraft und die eigene und europäische Verteidigungsbereitschaft, inklusive der Ukraine, auszubauen”, sagte Kretschmer den Zeitungen […]

Verteidigungsministerium warnt vor Taurus-Überschätzung

Berlin: Der Leiter des Sonderstabes Ukraine im Bundesverteidigungsministerium, Generalmajor Christian Freuding, warnt davor, die militärische Bedeutung der Taurus-Marschflugkörper für die Ukraine zu überschätzen. “Die Ukrainer setzen bereits Langstreckenwaffen von anderen Staaten ein”, sagte Freuding dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Doch kein einzelnes Waffensystem ist eine Wunderwaffe oder ein Game-Changer. Es kommt vielmehr darauf an, dass die militärische Führung das, was sie zur Verfügung hat, in einem klugen Mix und in Abwägung der Möglichkeiten des Gegners gezielt einsetzt. […]

London: Weniger als 1.000 Wagner-Söldner noch in Weißrussland

London/Minsk: Nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes halten sich weniger als 1.000 russische Wagner-Söldner noch in Weißrussland auf. Sie seien seit Juni 2023 im Land präsent, als noch 8.000 Wagner-Söldner vor Ort waren, heißt es am Sonntag im täglichen Lagebericht aus London. Den Briten zufolge bildet Wagner mit ziemlicher Sicherheit weiterhin weißrussische Militär- und Sicherheitskräfte aus. Es sei aber unwahrscheinlich, dass der weißrussische Machthaber Alexander Lukaschenko die Söldner über ihr derzeitiges Aufgabengebiet hinaus einsetzen würde. Eine […]

Wolf Biermann beklagt mangelnde Solidarität mit Israel

Berlin: Der Liedermacher Wolf Biermann fordert mehr Solidarität der Deutschen mit Israel. “Ich ergreife Partei dafür, dass Israel nicht liquidiert wird”, sagte Biermann im Gespräch mit dem “Spiegel”. Er stehe zur Formel von Angela Merkel, dass Israels Sicherheit in Deutschland Staatsräson sei. “Wir Deutschen sind im Sinne der Menschenrechte und der eigenen Geschichtsaufarbeitung dazu verpflichtet, Israel beizustehen. Das bedeutet auch, gelegentlich Politikern beistehen zu müssen, die für Israel ein Verderben sind.” Biermann beklagt, dass die […]

Einführung der E-Patientenakte: Kliniken warnen vor Cyberangriffen

Berlin: Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) fordert die Politik zu einem besseren Schutz vor Cyberangriffen auf die Kliniken in Deutschland auf. “Die technische Infrastruktur gerade großer Krankenhäuser ist heute unglaublich komplex”, sagte der Vorsitzende Gerald Gaß dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Diese stark heterogenen Systeme abzusichern erfordert einen immensen personellen und auch finanziellen Aufwand.” Der Bundesrat hatte am Freitag die Einführung der E-Patientenakte ab 2025 auf den Weg gebracht. Den Krankenhäusern würden vielfach die notwendigen Rahmenbedingungen fehlen, um […]

Umweltbundesamt alarmiert über verbotene Weichmacher in Urin-Proben

Dessau: Nach dem Fund eines seit Jahren verbotenen Weichmachers im Urin nordrhein-westfälischer Kinder schlägt das Umweltbundesamt (UBA) Alarm. Der Stoff, der die Fruchtbarkeit schädigen soll, ist auch bundesweit im Blut und Urin Erwachsener nachgewiesen worden, wie die Behörde den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) bestätigte. Auch in Dänemark sei dieser Weichmacher in Proben aufgetaucht. “Wir nehmen diese Belastung sehr ernst, denn der Fund dieses Stoffes ist eine wirklich heikle Sache”, sagte die Toxikologin Marike Kolossa, Fachgebietsleiterin […]

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