Berlin: Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat der Bundesregierung vorgeworfen, eine dringend erforderliche Modernisierung der Bundeswehr zu verschleppen. “Was die Bundeswehr braucht, ist eine Revolution in […]
Ukraine
Berlin: Die deutschen Soldaten sind nach Einschätzung der Wehrbeauftragten Eva Högl “in dieser Weltlage an einer absoluten Belastungsgrenze angekommen oder teilweise schon weit darüber hinaus”, […]
Berlin: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg glaubt nicht, dass die Unterstützung für die Ukraine aufgrund der Eskalation im Nahostkonflikt weniger wird. “Was wir tatsächlich sehen ist, dass […]
Berlin: Zwölf große Verbände der Kinder- und Jugendarbeit treten aus dem “Bündnis für die junge Generation” des Bundesjugendministeriums unter Lisa Paus (Grüne) aus, wie die […]
Berlin: Der Vizechef der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, drängt auf eine Entscheidung der Bundesregierung zum weitgehenden Verzicht auf Technologie chinesischer Unternehmen wie Huawei für das […]
Berlin: Die Bundeswehr soll nach Plänen der Bundesregierung zum “Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa” ausgebaut werden. Dieses Vorhaben ist der Kern der […]
Kiew: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Empfehlung der EU-Kommission, Beitrittsverhandlungen mit Kiew zu führen, begrüßt. “Dies ist ein starker und historischer Schritt, der […]
Berlin: Die Bundeswehr beendet in dieser Woche den Einsatz der Patriot-Batterie im Nato-Partnerland Polen. “Unsere Patriot-Systeme haben rund neun Monate zum Schutz der Bevölkerung und […]
Berlin: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will aus der Ukraine geflüchtete Frauen zukünftig schneller in den Arbeitsmarkt integrieren. Um das zu gewährleisten, sei das Thema der […]
Berlin: Die Bundesregierung hat sich zurückhaltend zur von der EU-Kommission ausgesprochenen Empfehlung geäußert, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen. Man werde den Erweiterungsbericht “gründlich prüfen” und […]
Brüssel: Die EU-Kommission spricht sich für Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aus. Trotz des von Russland begonnenen Krieges habe die Ukraine weitere Fortschritte bei demokratischen und […]
Berlin: Trotz seiner jüngsten Ehrung für 60 Jahre Mitgliedschaft ist Gerhard Schröder auf dem SPD-Bundesparteitag im Dezember unerwünscht. Auf die Frage, ob die Partei ihren […]
Berlin: Vor dem Fortschrittsbericht der EU-Kommission zum Beitrittsprozess der Ukraine hat der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), vor einer Blockade der EU-Erweiterung […]
Berlin: Deutsche Außenpolitiker aus Koalition und Opposition haben die Entscheidung des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj unterstützt, die Präsidentenwahl in der Ukraine zu verschieben. “Ich halte […]
Berlin: Die Zahl der wohnungslosen Menschen in Deutschland ist zuletzt offenbar deutlich gestiegen. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Hochrechnung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe hervor. […]