Ramstein: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bekräftigt, dass keine Nato-Bodentruppen in die Ukraine entsendet werden. Kanzler Olaf Scholz (SPD) habe sich entsprechend geäußert und dem […]
Waffen
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Berlin: Der ukrainische Botschafter in Berlin, Oleksij Makejew, kritisiert die Art der deutschen Debatte über den Marschflugkörper Taurus. “Inhaltliche Diskussionen über verschiedene Waffensysteme werden am […]
Vilnius: Litauens Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte will den Einsatz westlicher Truppen in der Ukraine nicht gänzlich ausschließen. “Ich weiß, dass das in einigen Hauptstädten eine kontroverse […]
Berlin: Der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz will Beschäftigten von Fraktion und Abgeordneten zur Selbstverteidigung Waffen auf dem Arbeitsweg ermöglichen. Die “Verteidigungsbewaffnung auf dem Arbeitsweg” sei in […]
Berlin: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Kritik an seinen Äußerungen zu einem möglichen Einfrieren des Kriegs in der Ukraine zurückgewiesen. “Wie so oft werden Satzstücke […]
Vilnius: Litauens Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte hat den Westen eindringlich davor gewarnt, sich selber Beschränkungen der Unterstützung der Ukraine bei der Verteidigung gegen Russland aufzuerlegen. “Wichtig […]
Berlin: Nach dem Treffen im Rahmen des sogenannten “Weimarer Dreiecks” haben die Staats- bzw. Regierungschefs von Frankreich, Polen und Deutschland Einigkeit demonstriert – und die […]
Berlin: Laut eines Medienberichts, würde eine Lieferung des Taurus-Systems an die Ukraine die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands schwächen. Demnach soll der Einsatz des Taurus komplizierter sein, als […]
Berlin: Der Bundestag hat erneut einen Antrag der Unionsfraktion für die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt. 495 Abgeordnete stimmten am Donnerstag gegen den […]
Brüssel: Die EU hat sich grundsätzlich auf eine Reform der sogenannten “Europäischen Friedensfazilität” geeinigt, durch die die Ukraine militärisch unterstützt wird. Das teilte die belgische […]
Berlin: Michael Link, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bundestag, hat die ablehnende Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu möglichen Taurus-Lieferungen an die Ukraine deutlich […]
Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sein kategorisches Nein zur Lieferung von Marschflugkörpern vom Typ Taurus an die Ukraine bekräftigt und zugleich Kritik an dieser […]
Karlsruhe: Die Bundesanwaltschaft hat am Montag zwei mutmaßliche IS-Mitglieder im Raum Esslingen durch Beamte des Landeskriminalamts Baden-Württemberg festnehmen lassen. Das teilte der Generalbundesanwalt am Dienstagnachmittag […]
Berlin: Das israelische Militär hat seine Militäroffensive im Gazastreifen auch am Dienstag fortgesetzt. Man habe zuletzt Operationen gegen die Hamas im gesamten Gazastreifen durchgeführt, teilte […]
Dresden: Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) kritisiert den Umgang in Politik und Medien mit den Äußerungen von Papst Franziskus zum Ukraine-Konflikt als unangemessen. “Wer […]