Berlin: Der Vorgang ist einmalig: Der französische Kommissar Thierry Breton, nicht gewählt, aber trotzdem oberster Zensor der Europäischen Union, versucht, Elon Musk und seinem Netzwerk X (vorher Twitter) einen Maulkorb anzulegen. Vor dem Interview mit Donald Trump hatte der Franzose Musk verwarnt, von der EU gesetzte Regeln einzuhalten, anderenfalls werde er seinen “Instrumentenkasten” auspacken. Die Drohung bezieht sich auf die Möglichkeit, eine großen Digital-Anbieter mit einer Strafe von bis zu 6 % des Jahresumsatzes zu […]
WerteUnion
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Berlin: Heute (14. August) vor genau 75 Jahren wurde Konrad Adenauer in den Bundestag gewählt – am 14. August 1949. Der erste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland führte unser Land wieder in die Gemeinschaft der Nationen zurück. Nur sechs Jahre nach seiner Wahl gelang ihm ein diplomatisches Meisterstück: Er holte 20.000 Deutsche aus sowjetischer Gefangenschaft nach Hause. Adenauer trieb die Aussöhnung mit Frankreich und Israel voran und schlug die ersten Brücken für ein geeintes Europa. Dieser […]
Berlin: Die wichtigste Aufgabe eines Staates ist der Schutz von Leib und Leben der Bevölkerung. Direkt verantwortlich dafür ist Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die kämpft ständig “gegen Rechts”, tut aber wenig zur Durchsetzung des Rechts. Migranten und Messerstiche, Morde und Überfälle – Faesers Maßnahmen? Fehlanzeige. Muss die Bevölkerung sich selbst schützen? Das “Demokratiefördergesetz” als Zensurinstrument, die Unterstützung zahlreicher ultralinker Organisationen, das sind Maßnahmen Faesers, mit denen sie Gewalt bekämpfen will. Ihre Kernforderung: “Wir wollen rechtsextremistische Netzwerke […]
Berlin: Bundesfinanzminister Christian Lindner denkt darüber nach, die Mütterrente zu streichen. Dies würde nach einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaft (DIW) rund neun Millionen Frauen in Deutschland treffen, deren Rente um durchschnittlich 107 Euro sinken würde. Sylvia Pantel, Landesvorsitzende NRW der WerteUnion und Familien-Expertin der Partei, hält das für einen Skandal: “So darf man mit den erbrachten Leistungen und zurecht erworbenen Ansprüchen der Mütter nicht umgehen.” Die Mütterrente wurde 2014 von der damaligen Große […]
Berlin: Nach den erneuten gewalttätigen Übergriffen auf die Flughäfen Frankfurt/Main und Köln/Bonn verlangt Dr. Hans-Georg Maaßen, Bundesvorsitzender der WerteUnion, das Verbot der “Letzte Generation” und des dahinterstehenden Vereins RAZ e.V.. Maaßen: “Die Klimasekte der ‘Letzte Generation’ ist eine verbotswürdige kriminelle Vereinigung, die mit den Klimaklebern aus ideologischer Motivation die Begehung von Straftaten zum Ziel hat. Damit liegen ausreichende Gründe für ein Verbot vor.” Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes fordert Bundesinnenministerin Nancy Faeser zu einem umgehenden […]
Berlin: Miele baut künftig Waschmaschinen im polnischen Ksawerow statt in Gütersloh, der weltgrößte Chemiekonzern BASF investiert Milliarden in China, Kettensägen-Marktführer Stihl setzt auf das Hochlohnland Schweiz – die Liste der Industrieflucht ließe sich lange fortsetzen. Auch der Wohnungsmarkt ist massiv bedroht. Der Immobilienreise Vonovia erwartet “in den kommenden Monaten und eventuell im nächsten Jahr extrem viele Pleiten.” Die WerteUnion sieht mit großer Besorgnis die derzeitigen Entwicklungen unter der Ampel-Regierung und legt einen Maßnahmenkatalog für die […]
Berlin: Kinder wurden aus ihren Schulen verbannt, Polizisten jagten Jugendliche ohne Masken, Sterbende durften nicht besucht werden – die Politik drangsalierte in der Corona-Zeit die gesamte Bevölkerung. Wie wir wider besseres Wissen belogen wurden, enthüllen jetzt Dokumente des Robert-Koch-Instituts (RKI), die eine Whistleblowerin öffentlich machte. Die Medien hatten damals in großen Teilen den radikalen Regierungskurs unterstützt – auch jetzt werden die geleakten Protokolle größtenteils beschwiegen. Vor vier Jahren hatte die Bundesregierung unter Angela Merkel den […]
Berlin: Die Bevölkerung in Suhl leidet unter erheblich angestiegener Kriminalität rund um eine Flüchtlingsunterkunft, die derzeit mit 900 Migranten belegt ist. Statt für die Abschiebung von Ausreisepflichtigen zu sorgen, wird lediglich die Polizeipräsenz im Flüchtlingsheim erhöht und laut Polizei ein Streifendienst eingerichtet. Die freiheitliche WerteUnion um Ex-Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen kritisiert dies als untragbaren Missstand. Laut mdr hatte es im letzten Jahr 150 Fälle von Körperverletzungen in der Unterkunft gegeben, deutlich mehr als 2022, als 42 […]
Königstein/Taunus: Nur fünf Monate nach der Gründung der WerteUnion ist nun auch in Hessen ein Landesverband gegründet worden – bereits der zehnte bundesweit. Bei der Gründungsversammlung am Wochenende in Königstein/Taunus wurde Hartmut Erlinghagen an die Spitze gewählt. Der Topmanager war über viele Jahre Geschäftsführer des Pharmaunternehmens Merz. Dem fünfköpfigen Vorstand des hessischen Verbandes der Partei gehört auch der Mathematik-Professor Kai Velten als Beisitzer an. Er ist Landesvorsitzender des gleichnamigen Vereins WerteUnion, aus dem die Partei […]
Berlin: Dr. Hans-Georg Maaßen, Ex-Präsident des Bundesverfassungsschutzes und Bundesvorsitzender der WerteUnion, fordert die Absetzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Maaßen: “Frau Faeser verschuldet die größte Gewaltwelle seit Gründung der Bundesrepublik 1949. Ihre Hauptaufgabe ist, für Sicherheit zu sorgen. Diese Aufgabe vernachlässigt sie vorsätzlich, weil sie die Massenansiedlung von Hunderttausenden Ausländern betreibt und ihr Amt für den Kampf gegen den politischen Gegner missbraucht und nicht zum Schutz der Sicherheit der Bürger und zum Wohl des deutschen Volkes […]
Berlin: Am Dienstag, dem 18. Juni, um 18 Uhr lädt die WerteUnion zu einer Kundgebung in Chemnitz am Karl-Marx-Monument ein. Der Bundesvorsitzende Dr. Hans-Georg Maaßen wird live auf der Bühne sprechen und erklären, wie er mit der WerteUnion das Land wieder “vom Kopf auf die Füße stellen” will. Vize-Vorsitzender Kay-Achim Schönbach und NRW-Landesvorsitzende Sylvia Pantel werden ihn dabei unterstützen. Außerdem werden sich bei diesem Wahlkampfauftakt die WerteUnion-Landesvorsitzenden aus Sachsen (Heiko Petzoldt) und Thüringen (Albert Weiler) […]
