LPI-EF: Kundgebung mit Aufzug auf dem Roten Berg

Polizeimeldungen
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10.10.2020 – 18:53

Landespolizeiinspektion Erfurt

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Erfurt (ots)

Am Samstag begleitete die Polizei mehrere Versammlungen im Erfurter
Stadtgebiet.
Ab 13:45 Uhr versammelten sich ca. 40 Personen der
rechtsextremistischen Vereinigung “Neue Stärke Erfurt e.V.” im
Bereich des Julius-Leber-Ringes in Erfurt, um eine Kundgebung mit
Aufzug durchzuführen. Unter Verwendung eines Lautsprecherwagens,
mehrerer Fahnen sowie Schildern liefen die Versammlungsteilnehmer
durch den Ortsteil Roter Berg, über die Bonhoefferstraße, den
Karl-Reimann-Ring zurück zum Julius-Leber-Ring. Kurz nach 16:00 Uhr
wurde die Versammlung für beendet erklärt. Aufgrund notwendiger
Straßensperrungen kam es zu kurzzeitigen Verkehrsbehinderungen.
Gegen die angemeldete Demonstration auf dem Julius-Leber-Ring wurden
zwei Spontankundgebungen bei der vor Ort befindlichen
Versammlungsbehörde der Stadt Erfurt angezeigt und durch diese
beauflagt. An der ersten Spontankundgebung, welche von 14:30 Uhr bis
15:30 Uhr lief, beteiligten sich knapp 30 Personen. Die zweite
Spontankundgebung lief unter Beteiligung von acht Personen von 16:20
Uhr bis ca. 17:00 Uhr.
Ab 15:30 Uhr versammelten sich etwa 60 Personen auf dem Anger, um
gegen die staatlichen Infektionsschutzmaßnahmen zu demonstrieren. Die
Kundgebung wurde kurzzeitig durch eine psychisch auffällige Person
gestört, welche gegen die polizeilichen Maßnahmen Widerstand
leistete. Sie musste im Krankenhaus einem Arzt vorgestellt werden.Die
Versammlung wurde 17:20 Uhr beendet.
Zwischen 15:45 Uhr und 17:30 Uhr nahmen insgesamt neun Personen an
einer Kundgebungauf dem Willy-Brandt-Platz teil. Unter dem Motto
“Internationaler Tag gegen die Todesstrafe”äußerten sie hier ihre
Meinung.
Alle Versammlungen verliefen friedlich. Ein Versammlungsteilnehmer
des Aufzugs auf dem Roten Berg verstieß jedoch gegen das
Versammlungsgesetz, weshalb gegen ihn ein Strafverfahren eingeleitet
wurde. Auf dem Roten Berg wurden überdies mehrere unrechtmäßig
angebrachte Plakate des “Neue Stärke Erfurt e.V.” festgestellt. Ein
Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde seitens der Stadt eingeleitet.

Rückfragen bitte an:

Thüringer Polizei
Landespolizeiinspektion Erfurt
Inspektionsdienst Nord
Telefon: 0361 7840 0
E-Mail: dgl.lpi.erfurt.id-nord@polizei.thueringen.de
http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

Original-Content von: Landespolizeiinspektion Erfurt, übermittelt durch news aktuell

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