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SPD warnt vor Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas

Berlin: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), hat sich kritisch zu Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas geäußert. “Im Ziel sind wir uns alle einig: Wir wollen die irreguläre Migration reduzieren und reguläre Migration ermöglichen”, sagte Roth der “Rheinischen Post” (Freitagausgaben). “Die Vorschläge, Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas wie zum Beispiel in Ruanda durchzuführen, lehne ich allerdings ab, weil dort die Einhaltung europäischer Asyl- und Menschenrechtsstandards in keinster Weise garantiert wäre.” “Anders […]

Wagenknecht zur MPK: “Konferenz der Wenigtuer”

Berlin: Die Vorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht kritisiert die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) scharf und bezeichnet sie in Migrationsfragen als “Konferenz der Wenigtuer”. Wagenknecht bemängelt, dass es längst wirksame Maßnahmen hätte geben müssen, um die “unkontrollierte Migration zu stoppen”, sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. Die Situation belaste demnach zunehmend auch die öffentlichen Haushalte. Wagenknecht kritisiert, dass “jeder zweite Asylbewerber” keinen Schutz brauche, trotzdem aber in Deutschland bleiben dürfe “und im europäischen Vergleich großzügige Leistungen” beziehe. Dass unter […]

Ex-Bundestrainer Vogts sieht Deutschland als Titelfavorit

Berlin: Ex-Bundestrainer Berti Vogts hat die deutsche Nationalmannschaft bei den vergangenen Turnieren oft kritisiert. Bei der Heim-EM hat die Mannschaft um Kapitän Ilkay Gündogan den Europameister-Trainer von 1996 aber nach zwei Spielen bereits überzeugt. Das Spiel gegen die Ungarn sei ein wichtiger Entwicklungsschritt gewesen, schreibt Vogts in seiner EM-Kolumne für die “Rheinische Post” (Freitagausgabe). “Wie das deutsche Team bisher gespielt hat und was ich von den anderen gesehen habe, sind wir der Topfavorit auf den […]

FDP fordert Pilotprojekt für Asylverfahren in Drittstaaten

Berlin: Der stellvertretende FDP-Fraktionschef Konstantin Kuhle hat sich dafür ausgesprochen, Asylverfahren in Drittstaaten in einem Testmodell auszuprobieren. “Die Menschen in Deutschland erwarten zu Recht, dass sich der Migrationsdruck auf unser Land verringert”, sagte Kuhle dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. “Asylverfahren in Drittstaaten können dabei ein wichtiger Baustein sein – auch im Interesse der Menschen, die tatsächlich Schutz vor politischer Verfolgung suchen.” “Um dieses Vorhaben voranzubringen, sollte der Bund schnellstmöglich ein Pilotprojekt starten, um eigene Erfahrungen zu sammeln. […]

Mutmaßliches IS-Mitglied in Baden-Württemberg verhaftet

Karlsruhe: Beamte des Bundeskriminalamts haben am Mittwoch ein mutmaßliches Mitglied der Terrororganisation “Islamischer Staat (IS)” in Baden-Württemberg verhaftet. Gemeinsam mit Kräften des Landeskriminalamts sei der Mann in Esslingen am Neckar festgenommen worden, teilte der Generalbundesanwalt am Donnerstag mit. Der Iraker Mahmoud A. soll sich laut Anklage “spätestens im Mai 2016 im Irak” der Terrormiliz angeschlossen haben und auch für diese als Kämpfer tätig gewesen sein. “Nach seiner Einreise in die Bundesrepublik Deutschland im Oktober 2022 […]

DLR erhält 130 Millionen Euro Förderung vom Verkehrsministerium

Leuna: Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) erhält vom Verkehrsministerium einen Förderbescheid in Höhe von 130 Millionen Euro für den Bau einer Technologieplattform. Das teilte das Ministerium am Donnerstag mit. Mit dem Geld soll eine Forschungsanlage in Leuna, Sachsen-Anhalt, finanziert werden, die Technologien für die Produktion strombasierter Kraftstoffe in industriellem Maßstab erforscht und entwickelt. “Der Start der Technologieplattform Power-to-Liquid-Kraftstoffe in Leuna ist ein Meilenstein auf dem Weg zu klimafreundlicher Mobilität”, sagte Bundesverkehrsminister Volker […]

Ifo-Institut erhöht Konjunkturprognose für 2024

München: Das Ifo-Institut hat seine Prognose für das Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr auf 0,4 Prozent heraufgesetzt, von 0,2 Prozent bislang. Im kommenden Jahr dürfte es sich auf 1,5 Prozent beschleunigen, teilte das Institut am Donnerstag mit. “Es entsteht gerade neue Hoffnung”, sagte Ifo-Konjunkturchef Timo Wollmershäuser. “Die deutsche Wirtschaft arbeitet sich langsam aus der Krise. Das zweite Halbjahr 2024 dürfte deutlich besser ausfallen als das erste.” Gleichzeitig werde die Inflation abflauen, von 5,9 Prozent im vergangenen […]

EU-Staaten beschließen neue Sanktionen gegen Russland

Brüssel: Die EU-Staaten haben weitere Sanktionen gegen Russland beschlossen. Man habe sich auf ein “kraftvolles und umfangreiches 14. Sanktionspaket” geeinigt, teilte die belgische EU-Ratspräsidentschaft am Donnerstag mit. Das Paket sehe “neue gezielte Maßnahmen” vor und maximiere “die Wirkung bestehender Sanktionen durch die Schließung von Schlupflöchern”, hieß es. Ziel sei etwa die russische Flüssiggasindustrie. Experten hatten zuletzt kritisiert, dass es Russland noch immer gelinge, westliche Technologiekomponenten über Umwege zu importieren, um diese dann für den Bau […]

FDP kritisiert Lauterbachs Gesetz zur Notfallversorgung

Berlin: Andrew Ullmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, zeigt sich skeptisch gegenüber dem Gesetz zur geplanten Notfallreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). “Ob es Ressourcen für 24/7-Hausbesuche, Telemedizin und Notfallpraxen in den Abendstunden gibt, ist sehr fraglich”, sagte Ullmann der “Welt”. “Eine Reform kann nicht auf Voraussetzungen basieren, die nicht erfüllbar sind. Deshalb müssen wir das Gespräch mit der Ärzteschaft suchen, um zu evaluieren, was leistbar ist und was nicht.” Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher […]

Bericht: Baumängel bei neuen ICEs verzögern Auslieferung

Berlin: Bei der Auslieferung von neuen ICEs für die Deutsche Bahn gibt es offenbar erhebliche Komplikationen. Die Übergabe der Hochgeschwindigkeitszüge ist gestoppt worden, berichtet die “Bild”. Während einer Qualitätsprüfung sei Hersteller Siemens auf massive Probleme bei den Bodenplatten und Seitenteilen der Hochgeschwindigkeitszüge gestoßen. Laut “Bild” hat Siemens der Vorgang unterdessen bestätigt. “Alle bereits ausgelieferten Züge sind nicht betroffen und können sicher eingesetzt werden”, so ein Sprecher gegenüber der Zeitung. “Siemens Mobility steht mit der Deutschen […]

Dax startet mit Gewinnen – Zinspolitik im Fokus

Frankfurt/Main: Der Dax ist am Donnerstag mit Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.175 Punkten berechnet und damit 0,6 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Sartorius, Heidelberg Materials und MTU, die größten Abschläge gab es bei Henkel, Rheinmetall und Continental. “Das Thema Zinspolitik wir den europäischen Handel den ganzen Handelstag über prägen”, prognostizierte Experte Andreas Lipkow. “Zum einen werden heute die Bank […]

Bonns Oberbürgermeisterin Dörner warnt Grüne vor Populismus

Bonn: Die Oberbürgermeisterin von Bonn, Katja Dörner (Grüne), warnt ihre Partei vor Populismus und einem Verlust an grünem Profil. “Bei komplexen Themen ist es nötig, sich eine Differenziertheit zu bewahren”, sagte Dörner dem Nachrichtenportal T-Online. “Dafür stehen für mich die Grünen: Sich Dinge sehr genau anzuschauen und zu analysieren, was wirklich sinnvoll ist und wirkt.” In der Diskussion um die Lehren aus dem schlechten Europawahlergebnis hatten sich bei den Grünen zuletzt mehrere Realos für mehr […]

Hochschulabschluss hängt stark vom Bildungsstand der Eltern ab

Wiesbaden: Wer aus einem akademischen Elternhaus kommt, hat um ein Vielfaches häufiger einen Hochschulabschluss als diejenigen, deren Eltern keinen akademischen Abschluss haben. Das berichtet das Statistische Bundesamt (Destatis) im Nationalen Bildungsbericht auf Basis einer Sondererhebung des Mikrozensus. Mehr als die Hälfte (56 Prozent) der Erwachsenen im Alter von 25 bis unter 65 Jahren, von denen mindestens ein Elternteil einen Hochschulabschluss hatte, verfügten 2021 demnach selbst über den Nachweis eines erfolgreich abgeschlossenen Studiums. In dieser Bevölkerungsgruppe […]

Erzeugerpreise im Mai gesunken

Wiesbaden: Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte sind im Mai 2024 um 2,2 Prozent niedriger gewesen als im Vorjahresmonat. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mitteilte, blieben die Erzeugerpreise gegenüber dem Vormonat unverändert. Hauptursächlich für den Rückgang der Erzeugerpreise gegenüber dem Vorjahresmonat waren auch im Mai 2024 die Preisrückgänge bei Energie. Vorleistungsgüter waren ebenfalls billiger als im Mai 2023, während Konsum- und Investitionsgüter teurer waren. Energie war im Mai 2024 um 6,4 Prozent billiger als im […]

Wohnnebenkosten: Bremen am teuersten – Erfurt am günstigsten

Berlin: Eigentümer und Mieter in den 16 Landeshauptstädten müssen in diesem Jahr deutlich mehr Geld für Müll, Wasser und die Grundsteuer ausgeben als 2023. Durchschnittlich stiegen die Wohnnebenkosten für 2024 um rund 3,6 Prozent, wie eine Erhebung des Bunds der Steuerzahler ergibt, über die das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Im Schnitt zahlt ein Musterhaushalt (drei Personen, Einfamilienhaus) demnach 1.944,49 Euro für die erhobenen Gebühren, Steuern und Abgaben. Spitzenreiter im Vergleich ist in diesem Jahr Bremen. Dort […]

USA melden Angriffe auf Huthi-Stellungen

Sanaa: Die US-Armee hat nach eigenen Angaben erneut Stellungen der Huthi-Miliz im Jemen angegriffen. Eine Bodenkontrollstation sowie ein Kommandozentrum seien durch eigene Streitkräfte “zerstört” worden, teilte das zuständige US-Zentralkommando am Donnerstagmorgen mit. Zudem seien innerhalb der letzten 24 Stunden zwei unbemannte Überwasserschiffe im Roten Meer versenkt worden. Zuvor sei von diesen eine unmittelbare Bedrohung für US-Streitkräfte, Koalitionstruppen und Handelsschiffe in der Region ausgegangen, heißt es. Erst am Mittwoch hatte die britische Behörde für die Sicherheit […]

Migration: Merz wirft Scholz leere Versprechen vor

Berlin: Vor dem Bund-Länder-Treffen am Donnerstag erhebt Unionsfraktionschef Friedrich Merz scharfe Vorwürfe gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): Nach der Ministerpräsidentenkonferenz im November habe Scholz mit Blick auf die Beschlüsse zur Migrationspolitik von einem historischen Moment gesprochen. “Nur ist seit sieben Monaten nichts Historisches passiert”, sagte der CDU-Chef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Scholz habe seine Zusagen und Ankündigungen nicht wie versprochen umgesetzt. Der Kanzler habe Bedenken der Koalitionspartner eher stattgegeben, anstatt ein echtes Umsteuern in der […]

Ramelow schließt Dreier-Koalition mit CDU und BSW nicht aus

Erfurt: Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schließt nach der Landtagswahl im Freistaat am 1. September eine Dreier-Koalition mit CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht aus. Ramelow sagte der “Rheinischen Post” und dem Bonner “General-Anzeiger”: Erst einmal kämpfe er darum, dass seine Partei am 1. September von den Wählern den Auftrag bekomme, die Regierung zu bilden: “Wenn jemand anderes deutlich vor uns liegt, hat dieser den Auftrag, und ich werde ihn dabei unterstützen. Das […]

NRW-Innenminister will “Internet-Islamisten” durchleuchten

Düsseldorf: Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul fordert ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen gegen Islamisten in sozialen Netzwerken. Der CDU-Politiker sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung”: “Salafistische Prediger haben ihre Bühne gefunden: Auf Tiktok beeinflussen sie täglich Kinder und Jugendliche mit ihren kruden Fantasien, die nicht zu unserer freien Demokratie passen.” Daher sollten die Sicherheitsbehörden in Deutschland “jetzt ein einheitliches Bild der Lage” erstellen, um zielgerichtet gegen die digitalen Prediger vorgehen zu können. Reul hat einen entsprechenden Antrag für […]

Kriminalbeamte fordern konsequentes Vorgehen gegen “Clans”

Berlin: Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hat die Innenminister vor ihrem Ressortchef-Treffen in Potsdam zu einem konsequenten Vorgehen gegen die Clan-Kriminalität aufgerufen. Der Vorsitzende Dirk Peglow sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung”: “Wenn man Clans gewähren lässt, dann werden sie die Gesellschaft unterwandern, wie es bereits bei der Mafia zu beobachten war.” So weit dürfe es nicht kommen. Der BDK-Chef forderte daher eine Stärkung solcher Kriminalpolizeidienststellen, die für die Bekämpfung der Clan-Kriminalität zuständig sind. Derweil hat […]

Bundesländer wollen Altersgrenze für Energydrinks

Berlin: Die Bundesländer fordern die Einführung einer verbindlichen Altersgrenze für die Abgabe von Energydrinks. Das meldet “Bild” (Donnerstagausgabe). Demnach bitten die Verbraucherschutzminister der Länder die Bundesregierung, eine Einführung wie in anderen Ländern zu prüfen. Vorgeschlagen wird eine Mindestgrenze von 16 Jahren, zitiert die Zeitung aus dem Protokoll der jüngsten Konferenz der Verbraucherschutzminister. Ziel sei ein besserer Gesundheitsschutz von Kindern und Jugendlichen vor schädlichen Aufputschmitteln und Zucker, heißt es zur Begründung. Bundesernährungsministerium Cem Özdemir (Grüne) begrüßte […]

Wagenknecht will in Thüringen Ministerpräsidentin stellen

Erfurt: BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hält ihre neue Partei für fähig, nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg Regierungsverantwortung zu übernehmen. In Thüringen ziele das BSW sogar darauf, ihre Spitzenkandidatin Katja Wolf zur Ministerpräsidentin zu machen. Wagenknecht sagte dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”: “Wir sind in der Lage zu regieren. Wir haben in den Ländern sehr kompetente Leute. Ich habe keinen Zweifel, dass wir gute Persönlichkeiten haben, die Aufgaben in einer Landesregierung übernehmen können.” Katja Wolf, die […]

Arznei-Importeure warnen Regierung vor “Geheimpreisen”

Berlin: Der Verband der Arzneimittel-Importeure übt scharfe Kritik am Medizinforschungsgesetz der Bundesregierung und am Plan von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), künftig Erstattungsbeträge der Krankenkassen an Pharmaunternehmen nicht mehr öffentlich zu machen. Der “Bild” (Donnerstagausgabe) sagte Jörg Geller, Präsident des Bundesverbandes der Arzneimittel-Importeure: “Kanzleramt und Gesundheitsminister sind auf Crashkurs gegen alle. Krankenkassen, Ärzte, Apotheker, Patientenschützer, der Bundesrat, sogar Teile der Pharmaindustrie lehnen Geheimpreise ab. Wie geheime Preisabsprachen zu niedrigeren Preise führen sollen, bleibt das Geheimnis der […]

Thüringens Innenminister fordert von ukrainischen Männern Rückkehr

Erfurt: Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) legt wehrfähigen Ukrainern in Deutschland nahe, in ihr Land zurückzukehren, um dort gegen Russland zu kämpfen. “Für mich sind diese Männer moralisch in der Pflicht, ihre Heimat zu verteidigen”, sagte Maier dem “Spiegel”. “Wenn wir Waffen in die Ukraine liefern, die Menschen, die sie bedienen können, aber bei uns leben, ist das nicht schlüssig.” Maier sagte, er halte jedoch nichts davon, über das Vorenthalten von Sozialleistungen Druck zu machen: […]

Fußball-EM: Schottland und Schweiz unentschieden

Köln: Bei der Fußball-Europameisterschaft haben sich Schottland und die Schweiz mit einem 1:1 unentschieden getrennt. Die Partie war auf insgesamt mäßigem Niveau, Tore fielen trotzdem: Ein formal Fabian Schär als Eigentor zugerechneter Treffer brachte die Schotten in der 13. Minute in Führung, der Eidgenosse Xherdan Shaqiri glich in der 26. Minute mit einem Traumtor aus. In der Tabelle von EM-Gruppe A ist damit nach jeweils zwei von drei Vorrundenspielen Deutschland mit sechs Punkten auf Platz […]

Russland und Nordkorea schließen Militärabkommen

Pjöngjang: Russland und Nordkorea haben ein Abkommen unterzeichnet, in dem sie sich verpflichten, im Falle einer “Aggression” von Außen gegenseitig zu helfen. Russlands Präsident Wladimir Putin und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un unterzeichneten am Mittwoch in Pjöngjang eine entsprechende Vereinbarung. Genaue Details wurden jedoch nicht bekannt. Es war der erste Besuch Putins in Pjöngjang seit dem Jahr 2000. Kim sagte, das Treffen habe die Beziehung der beiden Länder auf eine “neue, hohe Ebene der Allianz” gebracht. […]

Deutschland gewinnt gegen Ungarn und steht im EM-Achtelfinale

Stuttgart: Deutschland hat sein zweites EM-Vorrundenspiel am Mittwoch gegen Ungarn mit 2:0 gewonnen und steht damit sicher im Achtelfinale. Sicher war der Sieg allerdings über weite Strecken gar nicht, Ungarn hatte sich gegenüber dem ersten Spiel gegen die Schweiz deutlich gesteigert und war auch mit den besseren Chancen ins Spiel gestartet, Deutschland erarbeitete sich aber den Führungstreffer, Jamal Musiala traf in der 22. Minute. Danach brachte Ungarn den Ball kurz vor dem Halbzeitpfiff ins deutsche […]

Lottozahlen vom Mittwoch (19.06.2024)

Saarbrücken: In der Mittwochs-Ausspielung von “6 aus 49” des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 4, 12, 30, 32, 43, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im “Spiel77” lautet 9893961. Im Spiel “Super 6” wurde der Zahlenblock 053110 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Der Deutsche Lotto- und Totoblock teilte mit, dass die Chance, sechs Richtige und die Superzahl zu tippen, bei etwa 1 zu 140 Millionen […]

Dax wieder im Rückwärtsgang – Solarbranche unter Schock

Frankfurt/Main: Der Dax hat nach zwei Tagen Verschnaufpause am Mittwoch wieder auf Rückwärtsgang geschaltet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.067 Punkten berechnet, 0,4 Prozent unter Vortagesschluss. Für Aufsehen sorgte die Aktie von SMA Solar, die nach einer deutlichen Gewinnwarnung von den Anlegern förmlich abgestraft wurde und 30 Prozent nachgabe. Auch bei dem hessischen Anbieter von Solartechnik geht die Angst vor einem sich verändernden Europa um, nachdem die Menschen nun statt grün rechts wählen. “Die […]

Fußball-EM: Kroatien und Albanien unentschieden

Hamburg: Bei der Fußball-Europameisterschaft haben sich Kroatien und Albanien mit einem 2:2 unentschieden getrennt. Die Albaner sahen lange so aus, als könnten sie für eine echte Überraschung sorgen: Qazim Laci brachte die Mannschaft in der 11. Minute in Führung, erst spät in der zweiten Halbzeit kam Kroatien dann mit Macht zurück: Andrej Kramaric erzielte in der 74. Minute den Ausgleich und Albaniens Klaus Gjasula fabrizierte in der 76. Minute mit seinem ersten Ballkontakt ein Eigentor. […]

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