Schwerin () – Die Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), hat beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit Verständnis für den Frust vieler Ostdeutscher 34 Jahre nach der Wiedervereinigung gezeigt. Sie habe selbst erlebt, wie ihr Vater damals arbeitslos wurde und sein Betrieb geschlossen wurde. “Es war schwer – für die ganze Familie. Und manchmal ist es das immer noch”, sagte Schwesig. “Und deswegen verstehe ich Menschen, die auch enttäuscht und verletzt sind.” Für […]
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Schwerin () – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin gegen eine völlige Angleichung des Ostens an den Westen gestellt und stattdessen die Vielfalt des Landes hervorgehoben. “Die Vorstellung, die Deutsche Einheit wäre dann vollendet, wenn der Osten irgendwann einheitlich exakt so ist wie der Westen – wo es doch diesen einen einheitlichen Westen gar nicht gibt -, diese Vorstellung hilft uns im vereinten Deutschland tatsächlich nicht […]
Berlin () – Wenn US-Präsident Joe Biden kommende Woche nach Berlin reist, will er mit der Holocaustüberlebenden Margot Friedländer zusammenkommen. Im Rahmen des Staatsbesuchs vom 10. bis zum 12. Oktober ist ein Treffen mit der 102-Jährigen geplant, berichtet der “Spiegel”. Bereits im Sommer hatte Biden der Holocaustüberlebenden einen persönlichen Brief geschrieben. Kommende Woche soll Friedländer unter anderem an dem Mittagessen teilnehmen, das Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für den US-Präsidenten im Format eines Staatsbanketts in Schloss Bellevue […]
Frankfurt/Main () – Nach einem schwachen Start blieb der Dax am Donnerstag bis zum Mittag im Minus. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.064 Punkten berechnet, 0,5 Prozent unter dem Schlussniveau vom Mittwoch. An der Spitze der Kursliste rangierten die Aktien von Rheinmetall. Am Tabellenende fanden sich die Papiere von Porsche und Porsche Automobil wieder. “Der heutige Feiertag und der morgige Brückentag wird von vielen Investoren und Marktteilnehmer genutzt, um ein langes Wochenende […]
Stockholm () – Der Mitgründer und Chef des Bezahldienstleisters Klarna, Sebastian Siemiatkowski, hat die Einführung eines digitalen Personalausweises vorgeschlagen, um Deepfakes zu bekämpfen. “Wenn jeder einen solchen Pass hätte, mit dem er sich im Internet ausweisen kann, könnten Nutzer diese Identifizierung bei Bedarf einfordern”, sagte Siemiatkowski dem “Spiegel”. In Estland habe man damit sehr gute Erfahrungen gemacht. “Es ist frustrierend, dass wir das in der EU im Jahr 2024 noch immer nicht haben”, sagte der […]
Hamburg () – Der Verdacht auf eine Infektion mit dem Marburg-Virus bei zwei Personen in Hamburg hat sich nicht bestätigt. Das teilte die Sozialbehörde der Hansestadt am Donnerstag mit. Die beiden am Mittwoch am Hamburger Hauptbahnhof mit einem Infektionsschutztransport zur weiteren Untersuchung in einen Spezialbereich am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf gebrachten Personen sind demnach negativ auf das Virus getestet worden. Während der Rückreise von Ruanda über Frankfurt nach Hamburg habe zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr für Mitreisende […]
Berlin () – Der Außenpolitiker Michael Roth (SPD) will AfD und BSW nicht die alleinige Definitionshoheit über das Thema Frieden zugestehen. “Wir haben uns von der AfD und Sahra Wagenknecht in eine Falle locken lassen”, sagte er dem “Spiegel”. “Sie und ihre nationalistisch-populistische Bewegung haben den Friedensbegriff gekapert.” Wenn das Bündnis Sahra Wagen-knecht (BSW) und die AfD über Frieden redeten, meinten sie, dass die Ukraine sich Russland unterwerfen solle, so Roth. “Uns, und damit meine […]
Wolfsburg () – Bei VW bewerben sich offenbar mehrere Werke darauf, ab 2027 die günstigsten E-Autos des Konzerns bauen zu dürfen. Das berichtet der “Spiegel”. Das VW-Werk im portugiesischen Palmela, die Fabrik im polnischen Posen sowie Skodas Stammwerk im tschechischen Mladá Boleslav sollen demnach unter den Favoriten sein. Das VW-Werk in der slowakischen Hauptstadt Bratislava hat laut “Spiegel” nur Außenseiterchancen. Standorte in Deutschland seien wegen ihrer höheren Kosten von vornherein nicht infrage gekommen, hieß es. […]
Berlin () – Die Deutsche Bahn (DB) hat sich zufrieden gezeigt mit den Fortschritten beim Ausbau des Mobilfunk-Empfangs im Zug. Gemeinsam mit der Deutschen Telekom habe man es geschafft, “dass Bahnreisende im Telekom-Netz nahezu überall ohne Unterbrechung surfen und telefonieren können”, sagte Richard Lutz, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn am Donnerstag. “Die Telekom hat dafür ihr Netz verstärkt, wir als DB unsere Fahrzeuge ausgerüstet.” Die Ziele, die sich beide Unternehmen im Jahr 2021 für den Mobilfunkausbau […]
Berlin () – Felix Banaszak, der als Kandidat für den Grünen-Vorsitz antritt, hat sich für eine Lockerung der Schuldenbremse ausgesprochen. “Wir müssen einen zweistelligen Milliardenbetrag pro Jahr investieren, damit die Transformation zur klimafreundlichen Produktion gelingt und beispielsweise die Stahlindustrie im Ruhrgebiet auf grünen Wasserstoff umsteigen kann”, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). “Mit den engen Regeln der Schuldenbremse verlieren wir auf kurz oder lang den Anschluss.” Komplett streichen will er das 2009 eingeführte Instrument […]
Berlin () – Der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz (CDU), hat zum Tag der Deutschen Einheit einen Kulturwandel in der Wirtschaftspolitik gefordert. “Wir wollen Deutschland wieder zu einem Standort mit Zukunft machen. Wir wollen wieder stolz sein können auf Deutschland”, schrieb der CDU-Vorsitzende in einem Gastbeitrag für das “Handelsblatt”. Deutschland müsse weg vom Hin und Her der Ampel. “Wir müssen hin zu einer Politik der Verlässlichkeit und Stetigkeit, die Vertrauen schafft für langfristige Investitionen”, kritisierte […]
Göppingen () – Am Mittwochabend ist in einer Shishabar in der Innenstadt der baden-württembergischen Großen Kreisstadt Göppingen offenbar ein 29-Jähriger durch Schüsse getötet worden. Zwei weitere Personen wurden verletzt, berichtet die Nordwest-Zeitung. “Der Täter ist aktuell noch flüchtig, aber es besteht keine Gefahr für die Bevölkerung“, schrieb Oberbürgermeister Alex Maier (Grüne) am späten Abend auf seinen Social-Media-Accounts. “Die Ermittlungen laufen.” Laut Südwest-Presse wurde der Bereich um den Tatort in der Gartenstraße weiträumig abgesperrt. Auch das […]
Berlin () – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hätte gerne mehr Aufmerksamkeit der Fernsehsender für Plenardebatten. Der Fokus sollte “mehr auf Debatten hier im Parlament und weniger auf Talkshows liegen”, sagte sie dem “Focus”. Nur in Parlamenten würden am Ende “für alle verbindliche Entscheidungen” getroffen. “Auch würde ich mir wünschen, dass in den Hauptnachrichten mehr über Plenardebatten berichtet würde”, sagte Bas weiter. Ausgangspunkt der Äußerungen war die Frage, was Bas an der Abgeordneten Sahra Wagenknecht bewundere, […]
Washington D.C. () – Im Ermittlungsverfahren um die Rolle des damaligen US-Präsidenten Donald Trump beim Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 hat die zuständige Richterin Tanya Chutkan einen neuen Bericht des Sonderermittlers Jack Smith veröffentlicht. In dem 165 Seiten langen Dokument schildert Smith Trumps Bemühungen, das Narrativ eines weitverbreitetem Wahlbetrugs zu zeichnen. Der Sonderermittler wirft dem Ex-Präsidenten vor, gewusst zu haben, dass seine Darstellung falsch ist. So soll Trump einem Mitarbeiter zufolge zu […]
Berlin () – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will das Parlament besser vor Bedrohungen schützen. “Damit Extremisten, egal welcher Couleur, im Bundestag nicht ein- und ausgehen können, will ich die Zutrittsmöglichkeiten verschärfen”, sagte die SPD-Politikerin dem “Focus”. Bei der Überprüfung der Mitarbeiter von Abgeordneten will sie einerseits zusätzlich auf Erkenntnisse des Verfassungsschutzes zurückgreifen können, andererseits will sie die Überprüfung auch auf Beschäftigte der Parlamentarier in den Wahlkreisen ausweiten. Zudem will sie Mitarbeitern, denen aus Gründen der […]
Berlin () – Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), beklagt eine Diskurshoheit städtischer Eliten und sieht Deutschland als eine “Klassengesellschaft” auf Kosten von Ostdeutschen und Migranten. “In Deutschland bestimmen eher städtische Eliten die öffentlichen Debatten. Sie entscheiden, was in Fernsehen, Rundfunk, Online oder in den Zeitungen berichtet wird, und was nicht”, sagte er dem “Tagesspiegel”. “Viele Städter, eher Akademiker und ökologisch bewegt, tragen ihren Lebensstil als Ideal vor sich her”, so Schneider. Dabei sei […]
Berlin () – Angesichts der Eskalation in Nahost hat der Direktor des UN-Welternährungsprogramms (WFP) in Deutschland, Martin Frick, vor einer neuen Fluchtwelle nach Europa gewarnt. “Wir haben die historische Erfahrung der letzten Flüchtlingswelle 2015/16 gemacht, die unter anderem auch dadurch ausgelöst worden ist, dass wir als Welternährungsprogramm finanziell nicht mehr in der Lage waren, die Menschen vor Ort zu versorgen”, sagte er den Zeitungen der “Mediengruppe Bayern”. Sorge mache ihm insbesondere die Situation im Libanon, […]
Berlin () – Grünen-Vorsitzkandidat Felix Banaszak hat seine Partei scharf von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz abgegrenzt. “Wenn der Oppositionsführer die Probleme theatralisch beschreibt und der Bundeskanzler sie in aller Ruhe bestaunt, braucht es auch jemanden, der sie löst”, sagte der Bundestagsabgeordnete den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). “Das ist der Raum für uns Grüne.” Es gebe eine große Sehnsucht danach, dass eine politische Partei glaubwürdig den Eindruck vermittele, dass sie “das Ganze […]
München () – Das Ifo-Institut hat vor einer Rücknahme des sogenannten Verbrennerverbots in der EU gewarnt, wie es FDP und Union fordern. Der aktuelle massive Einbruch bei der Nachfrage nach Elektroautos sei nicht nur der mangelnden konjunkturbedingten Nachfrage oder dem unattraktiven Angebot geschuldet, sondern “hat auch viel mit Unsicherheit bei den Kunden zu tun, wie es mit der Elektromobilität weitergeht”, sagte Oliver Falck, Leiter des ifo Zentrums für Industrieökonomie und neue Technologien, der “Neuen Osnabrücker […]
Berlin () – Sollte der Nahostkonflikt eskalieren, drohen Verbrauchern und Unternehmen nach Einschätzung des Ökonomens Marcel Fratzscher kräftige Preisanstiege. “Der Nahe Osten bleibt einer der wichtigsten Produzenten von Öl und Gas, eine Eskalation des Krieges dürfte die Preise deutlich ansteigen lassen und damit auch die energieintensive Industrie in Deutschland einen weiteren Rückschlag bescheren”, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Eine Ausweitung des Krieges würde wichtige Handelswege beeinträchtigen […]
Berlin () – Der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die neue 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose, die für mindestens zwölf Monate einer Arbeit nachgehen, scharf kritisiert. “Eine solche Prämie ist doch absurd. Abgesehen vom Missbrauchspotenzial ist der Ansatz grundlegend falsch”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben). “Denn wer arbeiten kann, muss auch arbeiten – ansonsten gibt es keine Sozialleistung. Diese Selbstverständlichkeit muss auch für Bürgergeldempfänger gelten, die schon länger arbeitslos sind”, forderte Linnemann. Der CDU-Politiker warnte angesichts der […]
Berlin () – Nach dem Rückzug der Parteispitze geht der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil von einer neuen strategischen Ausrichtung der Grünen aus: “Sie richten alles auf Robert Habeck aus und bieten sich stark der CDU an. Trotz oder vielleicht auch gerade wegen der permanenten Ablehnung durch Markus Söder”, sagte er der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe). “Man nutzt jetzt etwas panisch alle Hebel in Richtung Parteitag und Wahlkampf, um Schwarz-Grün als Wunschkonstellation zu manifestieren”, sagte der SPD-Chef mit […]
Berlin () – Angesichts einer zunehmenden Zahl von Angriffen auf Ärzte und Gesundheitspersonal fordert die Union deutlich höhere Haftstrafen für die Täter. Der rechtspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Günter Krings (CDU), sagte der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe): “Wir halten Gewalt in Arztpraxen und Kliniken für nicht hinnehmbar und sehen dringenden politischen Handlungsbedarf.” Ein Gesetzentwurf der Union, über den die Zeitung berichtet, sieht vor, dass Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten sowie sonstige Angehörige der Gesundheitsberufe in die bestehenden Regelungen aufgenommen […]
Berlin () – Die Union will nach einem Sieg bei der nächsten Bundestagswahl die Erbschaftsteuer für Eigenheime senken. “Die Erbschaftsteuern für Eigenheime sind zu hoch”, sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der “Bild” (Donnerstagausgabe). “Die Menschen haben Angst davor, dass Immobilien nicht vererbt werden können, weil ihnen der Staat zu tief in die Tasche greift. Diese Angst ist berechtigt. Deshalb müssen wir die Erbschaftsteuer für Eigenheime reduzieren.” Geplant ist demnach, “dass Eigenheime steuerfrei an die nächste Generation […]
Berlin () – Angesichts der bisher schwachen Wirkung des sogenannten Jobturbos kritisiert der Bundesinnungsverband des Gebäudereinigerhandwerks die hohen bürokratischen Hürden und Datenschutz, um Bürgergeld-Empfänger in reguläre Jobs zu vermitteln. “Der Jobturbo scheitert an der Bürokratie und zu viel Datenschutz”, sagte Verbands-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Molitor der “Bild” (Donnerstagausgabe). “Es ist den Firmen nicht möglich, direkt mit Bewerbern Kontakt aufzunehmen. Das ist doch Irrsinn, eine totale Handbremse.” In seiner Branche seien direkt offene 70.000 Stellen zu besetzen. Doch […]
Berlin () – 34 Jahre nach der Wiedervereinigung blicken die Deutschen mehrheitlich kritisch auf den Zustand der Einheit. Das berichtet die “Bild” (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage des Instituts Insa. Demnach halten 56 Prozent Deutschland nur für eher (46 Prozent) oder sehr schwach beziehungsweise gar nicht (zehn Prozent) wiedervereinigt. Dagegen betrachten mit 38 Prozent nur etwas mehr als ein Drittel der Deutschen ihr Land als stark wiedervereinigt. Hingegen bleibt der Feiertag am 3. Oktober […]
Berlin () – Der Präsident des Arbeitgeberverbandes BDA, Rainer Dulger hat das Rentenpaket II scharf kritisiert. “Heils Rentenpaket II lastet die Kosten der Alterung allein den Beitragszahlern auf”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben). “Das Rentenniveau wird festgeschrieben, die Haltelinie beim Beitragssatz dagegen abgeschafft. Das ist das Gegenteil von Generationengerechtigkeit”, kritisierte der Arbeitgeberpräsident. “Wie hoch sollen die Rentenbeiträge und der Zuschuss des Bundes noch ausfallen? Wie soll Deutschland als Standort wieder attraktiv werden, wenn die […]
Leipzig/Birmingham () – Am zweiten Spieltag der Uefa Champions League hat RB Leipzig daheim gegen Juventus Turin mit 2:3 verloren und der FC Bayern München auswärts gegen Aston Villa eine 0:1-Niederlage kassiert. Leipzig hatte mit Juve einen echten Brocken vor der Nase, ließ aber nicht besonders viel zu. Stattdessen hielten die Sachsen gut mit und gingen in der 30. Minute sogar in Führung: Nach Steilpass von Openda behielt Sesko im Duell mit Di Gregorio die […]
New York () – Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.209 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Marktbeobachtern zufolge ist die Sorge angesichts des jüngsten iranischen Raketenangriffs auf Israel abgeflaut und vorsichtigem Optimismus bezüglich der anstehenden Arbeitsmarktdaten gewichen. Die europäische Gemeinschaftswährung war am Mittwochabend etwas schwächer: Ein Euro kostete 1,1049 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,9051 Euro […]
Hamburg () – Wegen Verdachts auf das lebensgefährliche Marburg-Virus befinden sich derzeit zwei Menschen in Isolation im Uniklinikum Hamburg-Eppendorf. Das teilte die Sozialbehörde Hamburg am Mittwoch mit. Demnach hatte die örtliche Feuerwehr am Hamburger Hauptbahnhof am Mittwoch zwei Personen mit einem Infektionsschutztransport zur weiteren Untersuchung und Isolierung in einen Spezialbereich für hochkontagiöse Infektionserkrankungen am Uniklinikum gebracht. Die für solche Fälle eingerichtete Fach- und Reaktionsgruppe Seuchenschutz des Öffentlichen Gesundheitsdienstes bewerte die Lage “fortlaufend” und koordiniere Maßnahmen, […]
